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Am Vorrabend des Jahrestages des faschistischen Anschlages in Hanau rufen Migrant*innen, Antifaschist*innen und Antiirast*innen gemaiunsam zu einer kämpferischern Demo um 18. Uhr am Frankfurter Hauptbahnhof auf. Uns ist klar das wir uns nicht auf die Polizei oder den Staat verlassen können, sondern eine antifaschistische Perspektive nur entschlossen Erkämpft wird. Antifaschistischen Selbstschutz Organisieren - gegen Staat, Kapitalismus und Rassismus! Deshalb ruffen wir alle Antifaschist*innen auf sich an der kämpferischen Demo zu beteiligen und gemeinsam für eine solidarisch und antifaschistische Gesellschaft zu kämpfen.

Im Rahmen der bundesweiten Aktionswoche für den Frauen:kampf haben wir gestern Nacht den Fundamentalist:innen in unserer Stadt einen Besuch abgestattet. Im Kroatischen Haus in der Schwanthalerstraße sitzt die Initiative "40 Tagen für das Leben", die von dem Faschisten Boris D. gegründet wurde.

In der Nacht von Freitag auf Samstag (5.-6.Februar) schlugen ein Gemenge aus Bullen, Sozialarbeiter*innen, Mitarbeiter*innen des Katastrophenschutzes und diverese andere Angestellte im Bereich der „Humanitären Hilfe“ in der Rummelsburger Bucht auf. Laut Aussagen der Bewohner*innen wurden ihnen von dieser Horde Eindringlinge 30min gewährt um ihre Sachen zu packen. Einige stiegen in die BVG Busse und nahmen „das Angebot“ an, woanders unterzukommen. Andere nicht.
Am Samstag rollten dann bereits die Bagger – von vielen Bewohner*innen wurde alles an Hab und Gut zerstört, doch konnte eine Zerstörung des kompletten Camps verhindert werden.

Gerade erst wurde das neue Video der Berliner Polizei gelauncht, nachdem sie Mitte September ihre neue Kampagne “110 Prozent Berlin”^2 startete um ihr Image aufzupolieren. Um der fälschlichen Selbstdarstellung der Polizei im öffentlichen Raum etwas entgegen zu setzen, wurden nun Sticker in U-Bahnen angebracht.
Mit den neuen Werbesprüchen “Kann rassistische Kontrollen, kann rassistische Morde”, “Kann abschieben, kann Grenzen sichern” und “Kann Körperverletzung, kann Falschaussage”, wurde die vorherige Image-Kampagne “Wir können Hauptstadt” der Berliner Polizei an die Realität polizeilicher Praxis angepasst.
Zuvor sollten Sprüche wie “Kann 1. Mai, Kann 1. Schultag” den “Abendteuerjob” Polizist*in schmackhaft machen und zudem das Bild der Polizei als “Freund und Helfer” bestärken.^1 Dies entspricht aber weder der Aufgabe der Institution Polizei im patriarchal strukturierten Kapitalismus, noch der alltäglichen Erfahrungen, insbesondere von BIPoC (Black, Indigenous & People of Color), mit der Polizei.

Wir haben ein Interview mit 2 Menschen aus der Soli-Gruppe geführt.

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Durch die Pandemie finden viele Prüfungen an der Ruhr-Uni und anderen Hochschulen online statt. Dies ermöglicht neue Formen des Widerstandes gegen Klausuren. Vor Beginn der Klausuren-Phase in NRW haben wir daher ein paar Ideen gesammelt, wie Menschen Onlineklausuren sabotieren können.

Unser Treffpunkt:
Do, 11.2.2021 / 18.00 Uhr / Kollwitzkiez "Scotch und Sofa"-Bar

Seit Mitte Januar treffen sich in der Bar "Scotch & Sofa" im Prenzlauer Berg Coronaleugner*innen, um angeblich eine Partei mit dem Namen „Team Freiheit“ zu gründen. Die inszenierte Gründung nutzen sie zur Umgehung der zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie notwendigen Maßnahmen.

Von Gegenprotesten begleitet schaffen sie so - neben Superspreader-Events - neue Räume für ihre verschwörungsideologische Politik. Ihre gefährliche Strategie setzt gerade dort an, in Bars und Gastronomiebetrieben, die auf Änderungen der Pandemiebekämpfung angewiesen sind. Mit diesem Konzept versuchen sie, neue Zielgruppen für ihre Verschwörungserzählungen zu gewinnen.

Alle Redebeiträge von der Kundgebung vom 23.01.21 findet ihr hier. Auf der Kundgebung in Gedenken an Ferhat Mayouf kam außerdem auch der Gefangene Kay aus Moabit zu Wort, welcher den Ablauf des Mordes schilderte. Seinen Redebeitrag findet ihr hier.

Die Konsequenzen dafür musste er das erste Mal am 28.01 spüren, als seine Zelle gerazzt wurde.

Nachdem sich Kay von der Razzia nicht einschüchtern ließ, folgen nun Folterungen:  ihm wurde die Heizung in der Zelle abgestellt! Bei derzeitigen -10 Grad Celsius muss er nun also in seiner kalten Zelle hocken, „die Wärter ließen es auch nicht zu, eine Decke einzubringen“.

Zeigt euch solidarisch mit dem Gefangenen, grüßt ihn über die kalten Mauern und zieht die Verantwortlichen zur Rechenschaft. Ihre Repression und Folterungen dürfen nicht unbeantwortet bleiben!

Weitere Infos folgen.

Ideen zum entstehenden Coworking Space in Potsdam-Babelsberg, die einhergehende Veränderung und Verdrängung

Anfang der Woche wurde Dy von Stammheim in die JVA Tübingen verlegt: https://freiheit-fuer-jo.org/?p=827

Um Dy unsere Solidarität auszudrücken, in Tübingen „Willkommen“ zu heißen und auch um die anderen Gefangenen zu grüßen, sind wir am Abend des 02.02.21 zum Knast in Tübingen gegangen und haben mit Bengalos, Raketen und Parolen versucht den tristen Knastalltag für ein paar Minuten etwas bunter zu machen.

wir haben heute der afd in ettlingen bei karlsruhe zum wahlkampfauftakt einen kleinen dämpfer verpasst. während die nazis am neuen markt unter bullenschutz einen infostand zur bevorstehenden landtagswahl gemacht haben haben wir bei dem silbergrauen citroen berlingo (kennzeichen: KA - CS 1959) mit dem sie morgens ihr zeug angekarrt hatten zwei straßen weiter in sehlenruhe einen reifen abgestochen.

Aktuell wird eine Reportage über die FARC-EP, Zweites Marquetalia, im Wochenmagazin Semana auf der Titelseite angekündigt. Neben Fotos und diskreditierenden Halbinformationen wird auch über die Kommunikationsstrategie schwadroniert. Mittendrin, das Netzwerk Kolumbieninfo.

Eigentlich hätte heute der Landesparteitag der AfD stattgefunden. Dieser hätte neben der Wahl der KandiadtInnen für die Bundestagswahl auch den Startschuss für ihren Landtagswahlkampf dargestellt. Auch wenn er inzwischen abgesagt wurde heißt das für uns nicht, dass wir uns ausruhen können.

#ZeroCovid stellt den ersten linken Vorstoß mit potenziellem Massencharakter der, der sich gegen die staatlichen Maßnahmen zur Einschränkung der Pandemie stellt und die Auseinandersetzung in die Betriebe tragen möchte. Es stellt eine zentrale Aufgabe auch der subjektiv revolutionären Linken dar, die Initiative und ihren Erfolg nach Kräften zu stärken und sie politisch zu prägen. Daher unterstützen wir sie kritisch und fordern alle linken und proletarischen Kräfte auf, es uns nachzutun.