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Kandel – Eingreifen wenn es wichtig ist!

3. März 2018: Gegen den rechten Aufmarsch in Kandel

Wir erinnern uns an den Winter 2014/15. Damals begann, von Dresden ausgehend, etwas, das in Deutschland jahrelang nicht denkbar war. Es gingen Hunderte, später Tausende unter rassistischen Parolen gemeinsam mit bekennenden Faschisten auf die Straßen Dresdens, Leipzigs, Karlsruhes. Diese rechte Bewegung war ein Motor des gesellschaftlichen Rechtsrucks der letzten Jahre. Uns, der antifaschistischen Bewegung, gelang es nicht dem angemessen zu begegnen, wir verfielen mancherorts in eine Schockstarre oder rieben uns, oft genug zahlenmäßig unterlegen, an Feuerwehraktionen auf. Hunderte Linke standen Tausenden Menschenfeinden gegenüber. Das gesellschaftliche und politische Klima wurde rauer, ein Trend der bis heute anhält.

Seit Januar marschieren nun in Kandel, einer Kleinstadt an der pfälzisch-badischen Grenze, Hunderte, zuletzt über Tausend Rechte, AfD‘ler bis hin zu Nazihools, auf. Ihnen gegenüber stehen bestenfalls einige Hundert engagierte Bürgerliche und einige Linke.

Nürtingen - Angriff auf Amtsgericht

Vor dem Amtsgericht Nürtingen fand am Mittwoch den 21. Februar ein Prozess gegen 6 Antifas statt. Es ging um den Widerstand gegen den AfD-Bundesprogrammparteitag Ende April 2016 im Umfeld des Stuttgarter Messegeländes. Alle 6 wurden zu Geld- oder Bewährungsstrafen verurteilt. Einen Tag und eine Nacht später haben wir das Amtsgericht mit der Sprayparole "Antifa bleibt legitim" versehen und die Gebäudefront mit mehreren Farbbeuteln angegriffen. Das Sicherheitsglas im Eingangsbereich war leider zu hartnäckig für weitere substanzielle Veränderungen an dem Gebäude.

Stoppt den Angriffskrieg der Türkei! Kampf der Präsidialdiktatur von Erdogan!

Am 19. Januar 2018 hat die türkische Armee ihre militärische Offensive auf Afrin, den westlichsten Kanton der demokratischen Föderation Rojava (Nordsyrien), gestartet. Unterstützung erhält die türkische Armee von IS-Kämpfern und der Freien Syrischen Armee (FSA) - mittlerweile bekannt dafür, ein Sammelbecken islamistischer und dschihadistischer Kämpfer aus dem Umfeld von Al-Quaida und der Al Nusra-Front zu sein. Der Angriffskrieg wird durch die Billigung Russlands und die Zurückhaltung der USA ermöglicht.

Der Angriff auf Afrin verfolgt vor allem ein Ziel: Die Vernichtung des Projekts Rojava. Die Operation soll die Revolution im befreiten Rojava zerschlagen und verhindern, dass die demokratische Selbstverwaltung Rojavas weiteren politischen Einfluss auf die Türkei nimmt. Erdogan will den Angriffskrieg zudem nutzen, um die Reihen im eigenen Lager zu schließen und alle Rechten und Reaktionäre hinter sich zu vereinen. Der militärische Einfall in Rojava ist ein weiterer Höhepunkt der sich stetig verschärfenden Politik Erdogans.

Die Besatzung Afrins innerhalb weniger Tage ist dem türkischen Militär, der zweitgrößten NATO-Armee, trotz großer Worte nicht gelungen. Die Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/ YPJ befinden sich in einer erbitterten Selbstverteidigung, leisten Widerstand und wehren den Vormarsch der türkischen Streitkräfte erfolgreich ab.

Der Kampf in Kurdistan ist der revolutionäre Kampf um Selbstbestimmung, der Kampf um Frauenbefreiung und der Kampf um eine befreite Gesellschaft – wir InternationalistInnen sind angehalten, den Angriffskrieg nicht nur mit bloßen Worten zu verurteilen, sondern aktiv Protest und Widerstand zu organisieren und das revolutionäre Projekt weltweit zu verteidigen.

 

Revisionsverfahren gegen Lisa abgelehnt

Im Dezember 2017 wurde das Urteil gegen Lisa rechtskrätig. Der BGH hat ein Revisionsverfahren abgelehnt. Somit muss Lisa die gesamte Strafe von 7 Jahren und 6 Monaten entgültig absitzen. Für die Gefährtin ist es weiterhin wichtig, das sie nach Spanien verlegt wird, damit sie in der Nähe ihres Umfelds sein kann.

Es ist nochmals zu erwähnen, dass das Verfahren gegen die Gefährtin aus den Niederlanden entgültig beendet ist. Die Staatsanwaltschaft Aachen hat die Revision zurückgezogen und somit ist das Urteil des Freispruches rechtskräftig. Sie wurde auch beschuldigt an einer Bankenteignung in Aachen teilgenommen zu haben.

Wir freuen uns sehr für die Gefährtin aus den Niederlanden.

Schreibt weiterhin Lisa, unterstützt sie, macht auf ihren Fall aufmerksam.

Soligruppe für Gefangene

http://panopticon.blogsport.eu/

Von Schweinen die fliegen und Alles zerstörenden Feuerbällen! Ein Resümee.

        Ich packe meine letzten Sachen in die große Sporttasche, in der Hoffnung diese zu Hause auspacken zu können. Jeder hat mir dazu geraten im Falle einer Haftverschonung direkt vom Gericht aus in die „Freiheit“ zu entweichen. Nicht nochmal zurück in meine Zelle. Nicht nochmal zurück, um sich gebührend zu verabschieden. Nicht die Zeit die Sachen mit Gewissheit zu packen. Es kommt öfter vor, dass die Staatsanwaltschaft noch etwas findet, um dich doch da zu behalten. Ich verabschiede mich von meinen Haftbrüdern. Sie sind sich sicher, dass ich nicht zurückkomme. Genauso wie meine Freunde draußen. Meine Anwältin beschreibt die Verschonung als das wahrscheinlichste Ergebnis. Es fällt mir schwer meine eingeredete Neutralität zu bewahren und diese nicht in blinde Hoffnung umschlagen zu lassen.

 

Marxistisches Sozialforum in Budapest

Dreitägige Versammlung marxistischer WissenschaftlerInnen und AktivistInnen, auf englisch!

[S] Solidaritätskundgebung mit Afrin

Wie jeden Donnerstag haben wir heute am 22.02. die Solidaritätskundgebung für Afrin gestaltet. Über Reden und Durchsagen und auf Flyern und Stellwänden haben wir auf die Lage in Afrin und die deutsche Unterstützung für die türkischen Angriffe aufmerksam gemacht.

Neonaziangriff auf Aktivist*innen

Erfahrungsbericht von Teilnehmer*innen zum Angriff von Neonazis im Zuge der Teilnahme an der Demonstration „Peine bleibt bunt“

[DAN] Nazis in Lüchow am 24.02. entgegentreten!

Für Samstag, den 24.02., hat die NPD-nahe „Bewegung Mecklenburg-Vorpommern gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Mvgida) zu einer Kundgebung in der Innenstadt von Lüchow aufgerufen. Um 14:30 will man sich am Zentralen Omnibusbahnhof treffen, um dort gegen die Errichtung der ersten Moschee in der Region sowie gegen die „Islamisierung unserer Heimat“ zu demonstrieren.

[entschlossen&solidarisch] Prozessbegleitung bei Prozess gegen Antifas in Nürtingen

 

Trotz der frühen Uhrzeit und Kälte versammelten sich am Morgen des 21.02.2018 über 40 AntifaschistInnen zu einer Antirepressionskundgebung und anschließender solidarischer Prozessbegleitung vor dem Nürtinger Amtsgericht. Sie zeigten sich damit solidarisch mit den sechs angeklagten GenossInnen, denen die Teilnahme an militanten Blockadeaktionen rund um den Bundesprogrammparteitag der AfD am 30.04.2016 in Stuttgart vorgeworfen wurde. In einem Redebeitrag des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart & Region wurde auf die Notwendigkeit von antifaschistischem Protest hingewiesen. Die Rote Hilfe Stuttgart thematisierte in ihrer Rede Repression im Allgemeinen und im Besonderen gegen Antifas. Anschließend gingen alle geschlossen ins Gericht.

 

Mangels ausreichender Platzverhältnisse nahmen sich die inzwischen 50 solidarischen ProzessbeobachterInnen mit kreativer Bestuhlung und Besetzung der Fensterbänke den ländlichen Gerichtssaal. Die anwesenden Leute sammelten sämtliche Stühle aus dem Gerichtsgebäude ein und füllten den Saal vollständig.

 

[Bure] Räumung der Besetzung gegen das geplante Atommüllendlager

Am morgen des 22. Februar um 6:00 Uhr hat der französische Staat eine Räumungsoperation gegen die Atommüllendlager-Gegner_innen in und um Bure begonnen. 500 Bullen und Militärs haben mit der Räumung des Waldes, der Zerstörung von Barrikaden und Hütten begonnen und das Haus des Widerstands BZL umstellt. Mindestens 15 Menschen wurden in Gewahrsam genommen.

Farbangriff auf die SPD-Parteizentrale in Darmstadt

Blut an euren Händen!!!

 

Farbangriff auf die SPD-Parteizentrale in Darmstadt

In der Nacht vom 20. auf den 21. Februar wurde die Fassade der Parteizentrale der SPD in Darmstadt mit gelb-grün-roter Farbe verschönert.

 

Bure - Waldbesetzung gegen Atomklo wird gerade geräumt! Solidarität!

Atomklo Bure stopp!

Der Wald Namens Bois Lejuc ist seit dem Sommer 2016 durch Gegner*innen von Cigéo (so heißt das Atomklo-Bauvorhaben) besetzt. Obwohl die Besitzverhältnisse zu diesem Waldstück noch nicht endgültig geklärt sind und Klagen vor Gericht noch anhängig sind, schafft der Staat mit der heutigen Räumung des Waldes Tatsachen

Bilbao: Fußball-Ausnahmezustand

Antifa-Demo gegen russische Neofaschisten von Spartak in Bilbao

Bilbao befindet sich im unsportlichen Ausnahmezustand: weil 2.500 russische Fans erwartet werden, ein Drittel davon potenziell rassistische Gewalttäter, hat das normale Leben aufgehört zu funktionieren: Schulen werden geschlossen, Kneipen machen zu, die Polizei warnt in jeder Hinsicht.

 

Das Schlimme an der Sache ist, dass die ganze Geschichte absehbar war. Nicht nur absehbar, sondern vorprogrammiert. Denn wer auch nur einen kurzen Blick auf die jüngste Fangeschichte des Fußballclubs Spartak Moskau wirft, weiß, das die entsprechende Auslosung ein Teufelslos ist. Hunderte von gewaltbereiten Fans, rassistisch, faschistisch orientiert und echte Machos, machen sich auf den Weg, wohin immer es auch gehen soll: nach Sevilla, Marseille, Maribor, Manchester – und regelmäßig passiert dasselbe: Straßenschlachten, Zerstörungen, physische Angriffe. 

Waffenlieferungen nach Syrien: Wer, was und wozu?

2017 hat die internationale Organisation "Amnesty International" den Bericht veröffentlicht, aus dem folgt, dass die Kämpfer des Islamischen Staates (IS) über eine große Menge Waffen verfügen. Laut Angaben von Menschenrechtlern wären die Hauptlieferanten der Waffen seit vielen Jahren die USA und ihre Verbündeten. Die Waffen waren für die Freie Syrische Armee (FSA) bestimmt, doch "ist es so gekommen", dass sie den Terroristen in die Hände gefallen sind. Die Kämpfer verfügen also zur Zeit über 100 Arten von Waffen aus der Produktion von 25 Ländern. Es geht um die Waffen und Munition der amerikanischen, deutschen, britischen sowie postsowjetischen Herstellung.

Nazimahnwache in Pforzheim: In zwei Tagen ist es soweit...

Detailkarte

Die Fackelmahnwache des faschistischen „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ auf dem Pforzheimer Wartberg steht an. Wie in den letzten Jahren auch, werden wir mit vielen AntifaschistInnen aus ganz Baden-Württemberg das Gedenken der Faschisten stören!

Hier nochmal ein letzter Überblick zu den Protesten:

Demo:
Um 18 Uhr treffen wir uns mit einer kurzen Kundgebung am Bahnhof in Pforzheim, um dann gemeinsam mit einer antifaschistischen Demonstration zum Wartberg zu gehen.
Unser Ziel ist es so nahe wie möglich an die Faschisten dran zu kommen um ihnen so ihre Gedenkminute um 19.47 Uhr zu vermiesen.

Kundgebung:
Auch dieses Jahr wird es die Kundgebung am Hotel Hasenmayer (an der Heinrich-Wieland-Alle) geben. Ab 18 Uhr ist sie Anlaufpunkt und bietet mit Infotisch, an dem unter anderem die Aktionskarten ausliegen, die Möglichkeit, sich auf dem Laufenden zu halten. Hier wird es auch Essen und Getränke, sowie die Möglichkeit zum Toilettengang geben.

Fotos: AFD Frauenmarsch gescheitert - Kein Feminismus ohne Antirassismus

Eine deutliche Mehrheit von Gegendemonstrant*innen verhinderte am vergangenen Samstag den sog. "Marsch der Frauen" durch Kreuzberg. Bereits nach 700 Metern war Schluss, weil mehr als 1.000 Menschen die Straßen rund um den Checkpoint Charlie blockierten. Ursprünglich sollte der rechte Aufmarsch aus AFD- und Pegida-Anhänger*innen, Identitären, Reichsbürgern und Neonazis bis zum Kanzleramt in Mitte führen. Nach stundenlangem Verharren in der Kälte lösten die Veranstalter ihre Demo entnervt auf.
Eine Fotoseite unter: https://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/170218afd_frauenma...

[OS] Osnabrück, deine Apologet*innen

Nach mehr als 16 Jahren schafft die Stadt Osnabrück endlich, was sie 2002 und 2012 nicht schaffte: Straßen, die nationalsozialisitische
Namenspatronen haben, werden umbenannt. Doch dieser Weg war (und ist) lang und das Ergebnis nicht immer so, wie es der ,Friedensstadt', die ihren Titel so gerne vorschiebt, ihrem Namen entsprechend zu Gesicht stehen würde.
Schon 2014 machte die Initiative für geschichtliche Verantwortung Vorschläge, um denjenigen zu gedenken, die im Nationalsozialismus zu
Opfern der menschenverachtenden Weltanschauung wurden und nicht denen ein Denkmal zu setzen, die begeistert mitmachten [https://www.hasepost.de/bekommt-peter-hamel-eigene-strasse-in-osnabrueck.... So besuchten Aktivist*innen der Gruppe auch zwei Informationsveranstaltungen, auf denen die Bürger*innen über die alten
Straßennamen und ihren mörderischen Namensgebern aufgeklärt wurden sowie eigene Vorschläge einreichen konnten.

HB: Brandanschlag auf OHB - Feuer und Flamme der Rüstungsindustrie

Feuer und Flamme der deutschen Rüstungsindustrie

 

 

Wir erklären uns solidarisch mit dem revolutionären Projekt Rojava in Kurdistan und dessen Verteidigung. Mit unserer Aktion stellen wir uns gegen den türkischen Angriffskrieg in Afrin. Wir rufen auf zur Sabotage der deutschen Rüstungsindustrie!

Solidarität mit den Angeklagten von Bogen!

Wiesenhof-Schlachtfabrik in Bogen Besetzung

Am 28. Februar stehen acht Aktivist*innen in Straubing vor Gericht. Sie sollen sich am 22. Februar 2016 an einer Besetzung der Baustelle der Wiesenhof-Schlachtfabrik in Bogen beteiligt haben. Die vorgeworfenen Straftaten lauten Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung. Dieser Protest wird illegalisiert, ist aber legitim.

Pressemitteilung zur Demonstration in Berlin am 17.02.2018 unter dem Motto “Infoladen bleibt! Gemeinsam gegen Mietwucher und Verdrängung! Für einen proletarischen Kiez!

Am 17.02.2018 fand in Berlin, eine Demonstration für den Erhalt des Infoladens in Stadtfeld – Magdeburg statt. Treffpunkt war das Lützowufer 26 – also vor dem Gebäude, in dem sich die S-Immo Germany GmbH befindet.

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Heute (20.02.2018, Grafschaft Bentheim) wurden die Räumlichkeiten unserer WG von den Bullen aus Hamburg durchsucht. Dabei wurden irrelevante Gegenstände, überwiegend Speichermedien  sichergestellt.  

Der Einsatz wurde von Beamten der "Soko Schwarzer Block" geführt und steht in Zusammenhang mit angeblichen Straftaten während des G20 Gipfels.

Während der Durchsung verschafften sich Beamte auch Zutritt zu Räumlichkeiten für die kein Durchsuchungsbeschluss bestand (Autos,  Gemeinschaftsräume)

Im Nachhinein sind wir froh, dass unser Hund nicht erschossen, das Mobiliar nicht zertrümmert und keiner von uns bei lebendigem Leibe verbrannt ist.

Eine Hausdurchsung kommt selten allein. Seid auf der Hut Leute!

Solidarische Grüße

(DAN) Hausdurchsuchung im Wendland wg YPG/YPJ-Transpi

Heute um kurz nach 9 wurde in Meuchefitz (Wendland/ Kreis Lüchow-Dannenberg) der Gasthof des Widerstands mit einem Durchsuchungsbeschluss betreten. Dieser am 2. Februar ausgestellte Beschluss richtet sich gegen einen Beschuldigten. Eine Hundertschaft vermummter und mit Maschinenpistolen bewaffneter Polizisten beschlagnahmte ein an der Außenfassade angebrachtes Transparent

17.02. Berlin - Demo Infoladen Magdeburg bleibt! Für einen proletarischen Kiez

Am vergangenen Wochenende fand zeitgleich zur erfolgreichen Blockade der rassistischen AfD Demonstration in Kreuzberg eine weitere Demonstration gegen die Räumung des Infoladen Magdeburg vor dem Berliner Hauptsitz von S IMMO (Lützowufer 26) statt.

Was ist Adbusting?

Adbusting gegen Bundeswehr-Werbung

 

Adbusting ist eine Protestform, angesiedelt irgendwo zwischen Kunst und Politik. Diese Spielart der Kommunikationsguerilla, die sich explizit mit dem Umdeuten von Werbung beschäftigt, nennt sich Adbusting. Dieses Kunstwort aus dem englischen Begriffen Advertising (Werbung) und to bust (stören, kaputt machen) beschreibt das gezielte Verändern von Werbung, oder, wie die Adbuster*innen sagen würden: „Wir entstellen die Werbung bis zur Kenntlichkeit“. Was das konkret bedeutet, lässt sich gut beispielhaft an der Werbung der Bundeswehr und den Reaktionen darauf zeigen.

Abgaben von NATO-Mitgliedern werden für die Selbst-PR des Bündnisses ausgegeben

Die NATO-Leitung startete Anfang 2018 das Programm der Informations- und diplomatischen Begleitung der Tätigkeit, die auf die Verstärkung der kollektiven Sicherheit in Europa gerichtet ist.

Das Gegenteil von Rot

Streikende der Radiostation Sto Kokkino

Die Entwicklungen um die Radiostation ,,Sto Kokkino‘‘ (die Rote), die zur SYRIZA-Partei gehört, sind bezeichnend für die arbeiterfeindliche Politik der griechischen Regierung.
George Pavlopoulos, Redakteur bei der Zeitung ΠΡΙΝ, über Lohnkürzungen, Drohungen und und Entlassungen, die nur ein Teil des Problems sind.

[LE] Aktion gegen Verwertung und Verdränung: Cornern im Leopoldpark

2 von 139 Bäumen dürften bleiben...

Gestern, am 18.02.2018, hat auf dem Gelände Leopoldstraße 1 eine Versammlung stattgefunden. Das Gelände, bis vor kurzen meist Leopoldpark genannt, wurde Anfang dieser Woche gerodet, um Platz für einen Immobilienneubau zu machen.

Aus Anlass der Rodung und der Zerstörung einer weiteren Freifläche im Leipziger Süden, aber primär Protest gegen Verdrängung, Wohnungsnotstand, und die Verwertung der alternativen Lebensweisen in Vierteln wie Connewitz und Plagwitz auf die Straße zu tragen, haben sich heute über 300 Menschen zusammengefunden. Trotz der hohen Polizeipräsenz konnte die Versammlung nach anfänglichen Einschüchterungsversuchen von Seiten der Polizei gut abgehalten werden.

Der Aufstand der Unterdrückten und die Repression des Staates Iran

Zoghal Magazine, Iran, Art

Ein Interview mit Taha Zeinali, iranischer Kommunist und Mitglied von Praxies, einem Kollektiv iranischer Kommunist*innen im Exil

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