Linksunten.Indymedia ist noch offline. Aber Strafverfahren gegen Betreiber gibt es keine mehr. Die wurden nach knapp 2 Jahren nun alle eingestellt, berichtet die Tageszeitung "neues deutschland". Ein rheinland-pfälzischjer AfD-Politiker aus dem Landesvorstand hatte eine Anzeige nach §129 gestellt, aber vergeblich, wie "nd" berichtet. Auch gut zu wissen: Eine Verschlüsselung von Festplatten und anderen Datenträgern kann sehr hilfreich sein. Alles nachzulesen: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1124528.indymedia-linksunten-verfahren-eingestellt.html
Update: Strafverfahren gegen Linksunten-Indymedia eingestellt
Linksunten.Indymedia ist noch offline. Aber Strafverfahren gegen Betreiber gibt es keine mehr. Die wurden nach knapp 2 Jahren nun alle eingestellt, berichtet die Tageszeitung "neues deutschland". Ein rheinland-pfälzischjer AfD-Politiker aus dem Landesvorstand hatte eine Anzeige nach §129 gestellt, aber vergeblich, wie "nd" berichtet. Auch gut zu wissen: Eine Verschlüsselung von Festplatten und anderen Datenträgern kann sehr hilfreich sein. Alles nachzulesen:
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1124528.indymedia-linksunten-verfahren-eingestellt.html
Über die Rechtmäßigkeit des Verbots von Linksunten-Indymedia wird Anfang 2020 ein Bundesgericht in Leipzig verhandeln (Tag X). Infos dazu:
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1124259.indymedia-linksunten-eingriff-in-die-pressefreiheit.html
Was wurde da eigentlich auf Linksunten-Indymedia diskutiert? Ein exemplarisches Beispiel wird hier vorgestellt:
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1124258.indymedia-linksunten-was-wurde-eigentlich-verboten.html
Ein Abriss über Verbote und Zensur von unliebsamen Stimmen in der Geschichte:
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1124260.indymedia-linksunten-verbote-und-zensur.html