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Spontandemo gegen Europas tödliche Grenzen und Lager
Wir sind heute in Salzburg auf die Straße gegangen um unsere Wut über die Abschottungspolitik der europäischen Staaten zu zeigen.
In Lagern wie Lipa in Bosnien und Kara Tepe auf Lesbos werden Menschen unter Bedingungen festgehalten, die auf Dauer nicht zum Überleben, geschweige denn zum Leben reichen.
Bei Lipa befinden sich mit Stand 4.1. 1700 Menschen ohne winterfestes Obdach: ohne Heizung, fließendes Wasser oder Sanitäranlagen. 800 Leute übernachten bei Minusgraden im Freien. Viele traten am 1.1. in den Hungerstreik.
Es reicht nicht, als Antwort auf diese Zustände etwa die Aufnahme von 100 Kindern zu fordern.
Es wäre logistisch kein Problem, alle Leute sofort aus dieser Lage zu befreien.
Dass Staaten, wie auch Österreich, trotzdem untätig bleiben, kann in unseren Augen nur einen Grund haben: es ist Absicht. Ein abschreckendes Signal, das Flüchtende fernhalten soll.
Das Mittelmeer ist weiterhin eine tödliche Grenze. Dort finden weiterhin Pushbacks statt.
Das europäische Grenzregime zeigt hier seinen Vernichtungswillen.
Die politisch Verantwortlichen begehen damit Folter und Mord. Wir werden sie in Zukunft auch nur noch wie Mörder_innen behandeln.
Wir haben uns entschieden, die Demo nicht anzumelden, weil wir nicht mit genau dem Staat und den Behörden zusammenarbeiten wollen, die Menschen abschieben und in Lager einsperren.
Uns ist aber bewusst, dass wir zum Beispiel Menschen ohne EU-Pass die Teilnahme damit erschweren. Für diese kann die Teilnahme an einer unangemeldeten Kundgebung beschissenere rechtliche Konsequenzen haben, als für Leute mit EU-Pass. (http://rechtsinfokollektiv.blogsport.at/rechtsinfo/demo-teilnahme/nicht-...)
Damit produziert der Staat Spaltung und Ausschluss; ein weiteres Beispiel für den allgegenwärtigen institutionalisierten Rassismus.
Freiheit für alle! Refugees welcome!
#GrenzenTöten #LeaveNoOneBehind #LipaCamp #Moria #KaraTepe
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