Vattenfall? Ich bin doch nicht Blöd!

Anti-Vattenfall 01.03.2013 16:56 Themen: Atom Bildung Medien Soziale Kämpfe Weltweit Ökologie
Die BürgerEnergie Berlin will gemeinsam mit vielen Bürgerinnen und Bürgern das Berliner Stromnetz kaufen und in Zukunft in einem bürgereigenen Unternehmen selbst betreiben.
Die BürgerEnergie Berlin will gemeinsam mit vielen Bürgerinnen und Bürgern das Berliner Stromnetz kaufen und in Zukunft in einem bürgereigenen Unternehmen selbst betreiben. Dafür sammeln wir in unserer Genossenschaft und auf einem Treuhandkonto das nötige Geld ein. Wir bewerben uns derzeit um die Konzession, mit der das Land Berlin festlegt, wer das Stromnetz betreiben und besitzen darf

Im zukünftigen Energiesystem werden die Stromverteilnetze eine zentrale Rolle spielen. Wenn der Umstieg auf Erneuerbare Energien gelingen soll, muss das Berliner Stromnetz schon heute darauf ausgerichtet werden. Außerdem erwirtschaften Stromnetze Millionengewinne. Diese sollen der Energiewende und den Bürgern zugute kommen und in der Region wirksam werden. Berlin gewinnt mit dem Stromnetz in Bürgerhand eine wertvolle Anlage der Daseinsvorsorge und der regionalen Wertschöpfung. Mit dem Kauf unseres Stromnetzes treiben wir die Demokratisierung der Energielandschaft voran, damit wir Bürgerinnen und Bürger über die zukünftige Energieversorgung mitentscheiden können.

Freiwillig wird Vattenfall das Netz vermutlich nicht verkaufen, weder an uns, noch an andere. Doch um das Stromnetz betreiben zu dürfen, benötigt der Netzbetreiber die Erlaubnis vom Land Berlin, die sogenannte Konzession. Diese wird in größeren Abständen immer wieder neu vergeben, so sieht es das Gesetz vor. Der jetzige Konzessionsvertrag mit Vattenfall läuft Ende 2014 aus und wird vom Berliner Abgeordnetenhaus neu vergeben. Vattenfall ist dann gezwungen, dem neuen Konzessionsinhaber das Stromnetz zu verkaufen.

Die BürgerEnergie Berlin möchte das Stromverteilnetz des Landes Berlin erwerben. Es besteht aus 35.000 km Erdkabeln, 1000 km Freileitungen und den entsprechenden Masten, sowie der zugehörigen Infrastruktur aus Transformatoren und Umspannstationen auf knapp 900 km²geografischer Fläche.

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Sieben gute Gründe

...für eine kommunale Energieversorgung



Daseinsvorsorge gehört in öffentliche Hand
1) Die Energieversorgung zählt zur Daseinsvorsorge der Bevölkerung. In der Hand großer Konzerne orientiert sich ihre Ausgestaltung mehr an deren Profitinteressen und weniger am Interesse der BerlinerInnen.

100 Prozent ökologische Energie
2) Die Zeiten von Kohle und Atomstrom sind vorbei! Die Berliner Stadtwerke setzen auf dezentrale, erneuerbare Energieanlagen in der Region Berlin-Brandenburg. Ziel ist Berlin mit 100 Prozent echtem Ökostrom zu versorgen.

Erwirtschaftetes Geld bleibt in Berlin
3) Der Rückkauf der Netze lohnt sich! Berlin profitiert langfristig von den sicheren Einnahmen. Und das erwirtschaftete Geld bleibt in unserer Region, statt in die Konzernzentrale von Vattenfall zu fließen.

Energieversorgung demokratisch mitgestalten
4) Die BürgerInnen Berlins sollen sich an der Gestaltung ihrer Energieversorgung beteiligen können. Neben der Direktwahl von Teilen des Verwaltungsrates sind weitgehende Mitbestimmmungsrechte wie z.B ein Initiativrecht vorgesehen.

Energieverbrauch senken
5) Energieeinsparungen und -effizienz leisten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Berlineigene Stadtwerke unterstützen dies gezielt und sorgen so für eine niedrigere Energierechnung.

Energiewende sozial gestalten
6) Unsere Stadtwerke sorgen für eine sozialverträgliche Energiewende. Einkommensschwache Haushalte werden gezielt beraten sowie die Anschaffung energiesparender Haushaltsgeräte gefördert. Auch die energetische Gebäudesanierung muss sozialen Belangen genügen.

Transparenz statt Geheimverträge
7) Für Stadtwerke und Netzgesellschaft gelten klare Transparenzvorgaben. Wichtige Unterlagen werden im Internet veröffentlicht. Alle erhalten Einblick in die Geschäftspolitik, so dass z.B. die Preisbildung von Stromtarifen nachvollziehbar wird.


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Ergänzungen

Durcheinander

mensch 02.03.2013 - 00:05
Der Autor hat 2 Dinge durcheinander gebracht:

BürgerEnergie Berlin ist eine Genossenschafts-Initiative, die Geld einsammelt um damit das Stromnetz zu kaufen. Die Gewinne des Stromnetzes fließen langfristig je nach Einlage an die Genoss_Innen, anders als ander Genossenschaften hat BEB leider keine Maximal-Einlagenbeschränkung. Wer sich nicht leisten kann min. 500,- € Genossenschaftsanteil zu kaufen hat auch keine Mitbestimmungsmöglichkeiten.

Der Berliner Energietisch ist ein breites Gesellschaftliches Bündnis, was grade ein Volksbegehren durchführt um den Senat zu zwingen das Netz in öffentliche Hand zu übernehmen und ein Stadtwerk zu gründen. Und dem Energietisch geht es nicht nur um ökologische Standarts, er will ein Stadtwerk mit neuen direkt-demokratischen Mechanismen, dass verpflichtet wird nach sozialen Kriterien zu handeln (z.B. Energiearmut zu bekämpfen und auf Abklemmungen zu verzichten). Über einen von Beschäftigten und Berliner_Innen (unabhängig von ihrem Pass) direkt gewählten Verwaltungsrat könnten alle Einfluss auf Entscheidungen nehmen.
Grade ist der Energietisch dabei 200.000 Unterschriften zu sammeln, damit es parallel zur Bundestagswahl eine Volksabstimmung gibt.

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