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Kassel : Diskussionsveranstaltung

DISKUSSIONSVERANSTALTUNG

Da wächst zusammen, was nicht zusammen gehört

Neue Sicherheitsarchitektur für den alltäglichen Ausnahmezustand?

Mit Dr. Rolf Gössner

Dienstag, 21. August 2012, 19:00 Uhr

Im Café Buch-Oase, Germaniastr. 14, 34119 Kassel
DISKUSSIONSVERANSTALTUNG

Da wächst zusammen, was nicht zusammen gehört

Neue Sicherheitsarchitektur für den alltäglichen Ausnahmezustand?

Mit Dr. Rolf Gössner

Dienstag, 21. August 2012, 19:00 Uhr

Im Café Buch-Oase, Germaniastr. 14, 34119 Kassel

In dieser Veranstaltung geht es um den fatalen Umbau der Sicherheitsarchitektur des demokratischen Rechtsstaats sowie um Tabubrüche, die nicht zuletzt auf dem Hintergrund deutscher Geschichte von Bedeutung sind. Zwei Beispiele: Polizei und Geheimdienste werden im Zuge der sog. Terrorismusbekämpfung zunehmend vernetzt und verzahnt – ohne Rücksicht auf das Gebot der Trennung dieser beiden Sicherheitsorgane. Die Bundeswehr wird vollkommen neu ausgerichtet und ihr Einsatz im Inland immer alltäglicher – trotz der verfassungsrechtlich gebotenen Trennung von Polizei und Militär, von innerer und äußerer Sicherheit.

Dabei stellen sich folgende Fragen: Ist mit dieser Entwicklung eine Entfesselung staatlicher Gewalten und damit staatlicher Macht verbunden? Lassen sich die Sicherheitsbehörden damit noch schwerer kontrollieren als ohnehin schon? Droht damit eine Militarisierung der »Inneren Sicherheit«? Und ein präventiver Sicherheitsstaat, in dem der Ausnahmezustand seinen Ausnahmecharakter verliert und zum rechtlichen Normalzustand der Krisenverhütung und –bewältigung wird - um sich nicht nur vor Gewalt und Terror zu schützen, sondern in Zeiten verschärfter ökonomischer Krisen und gesellschaftlicher Umwälzungen auch gegen mögliche soziale Unruhen und Aufstände vorsorglich zu wappnen?

Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt und Publizist in Bremen, Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin), stellv. Richter am Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen. Mitherausgeber des jährlich erscheinenden »Grundrechte-Reports«. Sachverständiger in Gesetzgebungsverfahren des Bundestags und von Landtagen. Autor zahlreicher Bücher zum Themenbereich Demokratie, Innere Sicherheit und Bürgerrechte, zuletzt:

Geheime Informanten. V-Leute des Verfassungsschutzes: Neonazis im Dienst des Staates, München 2003; Akt. Neuauflage als e-book 2012 bei Knaur-Verlag, München. Download-Direktlink: bit.ly/J8XWNC

Menschenrechte in Zeiten des Terrors. Kollateralschäden an der »Heimatfront«, Hamburg 2007.



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Ergänzungen