No-Border Camp 2012 – Spalten wie die Profis?

Die politischen Zerwürfnisse auf dem No-Border Camp in Köln dieses Jahr waren der Höhepunkt eines Konfliktes innerhalb der antirassistischen Bewegung, der bereits länger läuft und in dem sich zunehmend verhärtete Positionen herausgebildet haben. Wir haben zwar als 'klassische' Antifa-Gruppe nur bedingt Einblicke in bestimmte Auseinandersetzungen des antirassistischen Spektrums, sind jedoch bereits lange Teil antirassistischer Bündnisse in Berlin, in denen wir mit Flüchtlings-Inis, migrantischen Linken und Antira-Gruppen eng zusammenarbeiten. Daher begreifen wir uns selbst als Teil einer autonomen Antira-Bewegung, und sehen als solche die derzeitigen Entwicklungen in der Szene mit viel Unbehagen.
Zu den Auseinandersetzungen auf dem Kölner Grenzcamp rund um die Gruppe 'reclaim society' (RS) und deren Umfeld, beziehungsweise den Zerwürfnissen zwischen diesem Spektrum und anderen Aktivist_innen auf dem Camp, gab es nun bereits einige Stellungnahmen und Kommentare (unter anderem von der No-Lager Bremen Gruppe, in der Jungle World von Vassilis Tsianos (i) ), als auch Statements aus dem Spektrum der critical whiteness Aktivist_innen. Besonders an die Kritik der Bremer Genoss_innen (ii), die wir in vielen Punkten teilen, möchten wir hiermit anknüpfen und die Debatte weiter führen, die es unserer Meinung nach nun geben muss. Um das Rad nicht neu zu erfinden, sollen hier nun nicht noch mal all die bereits formulierten Kritikpunkte wiedergekäut werden, statt dessen wollen wir versuchen zu reflektieren, welche Resultate im praktischen politischen Umgang aus dieser Kritik gezogen werden müssen. Dass es einen praktischen Umgang geben muss mit dem politischen Lager, der RS-Gruppe und deren Gesinnungsgenoss_innen finden wir inzwischen dringend geboten in Anbetracht der politischen Irrfahrt und Lähmung, die sie in Räumen wie dem Grenzcamp ausgelöst haben. Die Gründe für unsere Ablehnung gegenüber den Praxen aus diesem politischen Lager, versuchen wir daher noch einmal zusammenzufassen, wobei wir uns auf die zentralsten Punkte beschränken.


Regressive Auslegung des critical whiteness Ansatzes – Identitätspolitik und Autoritarismus

Momentan sieht es oft so aus, als verliefe der ideologische Konflikt entlang einer Linie von Befürworter_innen des critical whiteneness (CW) Konzeptes und deren Gegner_innen. Das ist unserer Meinung nach aber nur bedingt der Fall. Vielmehr stehen im Zentrum des Problems die Auslegung bzw. der Missbrauch des CW Ansatzes. Eine der zentralen Forderung der CW Konzeptes ist ja, dass die Machtstrukturen zwischen weißen und people of colour (POC) auch innerhalb gemeinsamer politischer Kämpfe beleuchtet werden, und die Privilegien der nicht von Rassismus Betroffenen zur Kenntnis genommen werden. Dies war und ist zweifelsohne auch für die deutsche Linke ein absolut notwendiger Prozess. Denn zu gut kennen wir auch die Bündnistreffen, wo Vertreter_innen von Flüchtlingsinitiativen wahlweise mit wohlwollendem positiven Rassismus bis zu offenen Paternalismus behandelt wurden. Als Gruppe von überwiegend Mehrheitsdeutschen (iii) ist die Reflektion über Hierarchien aufgrund rassistischer Grundstrukturen auch immer wieder für uns eine wichtige interne Auseinandersetzung. Jedoch kann und muss es bei solcher Kritik der Strukturen um ihre Veränderung gehen.
Hierin zeigt sich für uns die Absurdität von Spektren wie dem der RS-Aktivist_innen. Nicht mehr der produktive, politische Konflikt soll in der eigenen Szene geführt werden, mit dem Ziel der Abschaffung von Hierarchien, statt dessen wird moralistisch aufgeladenes Buße tun á la „ich weiße, privilegierte, frauisierte Person...“ und ähnlich akademisches Dahergerede allen ernstes als Mittel gegen den szene-internen Rassismus propagiert. Wirklich zu denken, dass dadurch Rassismen abgebaut würden finden wir nicht nur unwahrscheinlich, sondern denken auch im Gegenteil, dass die ritualisierten Einlassungen, immer im Modus der strengen Überwachung, wirkliche Bewusstseinsveränderungen eher behindern.
Wer die Atmosphäre in Köln mitbekommen hat, in der eine vor selbstgerechter Moral triefende, selbsternannte Szenepolizei Beiträge von Aktivist_innen überwachte, um zu prüfen, ob hier auch genug Selbstgeißelungen vollzogen wurde, weiß, dass dies kein Klima ist, in dem produktive Veränderungen statt finden. Statt dessen wird eine Atmosphäre erzeugt, in der ein generelles Schuldbewusstsein bei Antirasst_innen hergestellt wird, anstatt einer Auseinandersetzung auf Augenhöhe, in der sich Menschen als Genoss_innen anerkennen und auf dieser Ebene Kritik üben. Mit autoritärem, konfrontativen Gestus wird gegenüber Mitstreiter_innen agiert und einem Habitus gefrönt, der nahe legt, der Rassismus in der Gesellschaft manifestiere sich in der antirassistischen Linken. Um das wirklich zu denken, muss mensch einiges an Ausblendungsarbeit leisten.
In Deutschland zu leben, heißt tagtäglich Abschiebungen, rassistische Polizeikontrollen, Hetze Gewalt und Ausgrenzung gegen Migrant_innen, illegalisierte Menschen und POC zu erleben. Mehrheitsdeutsche Linke die an der Seite der von Rassismus Betroffenen kämpfen, mögen dabei oft unreflektiert agieren, Hierarchien reproduzieren und manchmal sicherlich zu Recht einen krassen Frust bei ihren migrantischen Genoss_innen auslösen. Eine (auch heftige) Kritik solcher Zustände befürworten wir absolut. Trotzdem ist es so, dass wir uns gegenseitig als Genoss_innen anerkennen und einen Umgang auf Augenhöhe wollen, statt restriktiver Schuldsprechungen und Redeverboten. Tatsächlich scheinen viele Aktivist_innen aus Spektren wie dem der RS-Gruppe ihren mehrheitsdeutschen Mitstreiter_innen abzusprechen, sie seien tatsächlich an der Bekämpfung von Rassismen interessiert. Statt dessen wird unterstellt, diese würden Rassismen weiterhin unterstützen, um ihre eigene Position ungefährdet zu wissen (daher wurde dann auch gefordert, sich nicht mehr als antirassistisch zu positionieren (iv). Die Vorstellung von echter Solidarität, die für uns eine der wichtigsten Triebfedern politischer Kämpfe ist, wird in so einer Logik völlig verworfen.
Eine politische Praxis zu entwickeln die die unterschiedlichen Betroffenheiten und Lebensrealitäten nicht ausblendet, diese jedoch auch nicht als statische Fakten festschreibt, aus denen dann wiederum neue Hierarchien legitimiert werden muss das Ziel einer antirassistischen radikalen Linken sein. Es sind momentan nicht zufällig auch immer wieder Linke (ohne und mit Flüchtlingshintergrund) die einfordern, es müsse ein anderer Umgang miteinander verteidigt werden, in dem Menschen, die sich engagieren, zwar auch in ihrem 'Wohlwollen' kritisiert werden können, aber in dem wir davon ausgehen, dass wir auch weiterhin miteinander als Teil einer Bewegung zusammen arbeiten wollen und uns nicht feindlich gegenüber stehen.


Das Fehlen politischer Praxis und die Fixierung auf pseudo- akademische Diskurs-Ebenen

Ein weiterer zentraler Punkt unserer Kritik ist die offensichtliche Entfremdung von Aktivist_innen wie denen aus dem RS-Spektrum von den politischen Kämpfen, die im Widerstand gegen Abschiebungen, Residenzpflicht, Lagerunterbringung und andere existenzielle Probleme geführt werden. Wie schon von anderen Genoss_innen bemerkt, scheinen die RS-Vertreter_innen ihre universitären, von politischer Bewegung isoliert geführten Debatten nun auf eine Bewegungslinke übertragen zu wollen und dabei nicht zu merken, dass das Hauptanliegen des No-Border Camps nicht die in studentischem Habitus gehaltenen Vorträge zur richtigen und falschen Begriffsbildung sind. Dieses völlige Fehlen von Beziehungen mit politischen und bewegungslinken Kämpfen führt dann u.a. dazu, dass auf Plena in Köln endlos Debatten von RS über den Camp inhärenten Rassismus eingefordert wurden, während wir, genau wie Aktivst_innen, die teils ihren Aufenthaltsstatus durch Verletzung der Residenzpflicht riskiert hatten, um auf das Camp zu kommen um dort praktische Aktionen und Vernetzung zu organisieren, feststellen mussten, dass Themen wie Lager, Abschiebungen usw. so lange keinen Raum beanspruchen durften, wie für die Vertreter_innen des regressiven critical whiteness Spektrums die Debatte um Begriffe wie flüchtende oder 'frauisierte' Personen noch nicht ausreichend geführt worden waren.
Der Hohn war dann ein Statement aus eben diesem Lager auf indymedia, in dem zu lesen war, es hätte zu wenig praktische Unterstützung aus dem Camp bei Visa-Anträgen und Übersetzungen gegeben. Denn genau die Leute, die alle praktische antirassistische Arbeit verunmöglichten und moralischen Druck ausübten bis viele der Angereisten Orga-Strukturen das Camp verließen, beklagten sich nun über fehlende Arbeit, als ob ein Dienstleistungsunternehmen nicht das gehalten hätte was es versprach.
Wie schon mehrfach festgestellt, ist die neurotische Sprachobservierung zudem ein Ausdruck der fehlenden Verbindung zu subalternen und migrantischen Milieus, die wir aber für unverzichtbar halten, wollen wir den Anspruch einlösen als Linke gegen gesellschaftliche Missstände zu kämpfen, von denen wir oft nur bedingt selbst betroffen sind. Bei der Kritik an einem intellektualistischen, abgehobenen Diskurs, der in dem fehlgelaufenen CW-Spektrum praktiziert wird, geht es nicht darum, migrantischen Milieus abzusprechen, sie würden mit theoretischen Debatten etwas anfangen können. Wir glauben, dass Theoriebildung zwar zum Handwerkszeug einer radikalen Praxis gehören muss, allerdings immer in Bezugnahme auf die auf der Straße geführten Kämpfe und nicht in der bequemen, weil widerspruchsfreien, Sphäre des Seminarraums.
Eine Entwicklung die wir seit einiger Zeit mit Bedenken beobachten, ist, dass sich in Abgrenzung zu theorieverliebten Dunstkreisen wie den RS-Vertreter_innen, eine plumpe Theoriefeindlichkeit in anderen linken Spektren artikuliert. Das ist nicht nur eine verkürzte Reaktion, sondern auch eine gefährliche Tendenz, da ohne die Auseinandersetzung mit theoretischen Ansätzen die eigene Praxis zu phrasenhaften und unreflektierten Ritualen verkommt (die Beispiele wollen wir gar nicht aufzählen). Nicht ein Übermaß an Theorie, sondern ihr Missbrauch und die fehlende Verbindung zu radikalen Kämpfen sind das Problem.


Krasser Missbrauch der Definitionsmacht und Handhabe mit sog. Stopp Zeichen

Ebenso wie der politische Unsinn der Vertreter_innen eines regressiven CW-Ansatzes eine Theorie-Abgegessenheit in der Restlinken provoziert, hat er in der letzten Zeit auch immer wieder eine allgemeine Kritik an der Definitionsmacht ausgelöst. Diese Entwicklung finden wir schlimm, da die Definitionsmacht (v) eines der wichtigsten linken Instrumente im Umgang mit Sexismus, aber eben auch mit Rassismus ist. Zu erleben, wie damit ein inflationärer, manipulierender Gebrauch zur Durchsetzung der eigenen ideologischen Anschauung betrieben wird, macht uns wütend. Das Konzept der Definitionsmacht funktioniert nur wenn es einen verantwortungsbewussten Umgang gibt. Was wir aus Spektren wie dem RS erleben ist, wie per Definitionsmacht Genoss_innen auf Grund der Verwendung 'falscher' Begriffe zu Rassist_innen und persona non grata erklärt werden, die nach ihrem 'gewaltsamen' Auftreten (wie das Verwenden des Begriffes 'Flüchtling') ohne Diskussion ausgeschlossen werden sollen. Treffend bemerkte ein Genosse, dass hier ein Klima geschaffen wurde, in dem es nur noch darauf ankam, wer als erstes 'den Vorwurf zog' (wie in einem Western), und daraufhin der beschuldigten Person jeder Handlungsspielraum genommen wurde. Eine Atmosphäre totaler Paranoia wurde konstruiert. So einen Quatsch machen wir nicht mit und wehren uns gegen die schwerwiegende Bagatellisierung rassistischer Gewalt, die betrieben wird, wenn der Gebrauch des Wortes 'Flüchtling', verhandelt wird, wie ein rassistischer Übergriff (vi). Auch der Umgang in politischen Diskussionen, in dem die selbsternannten Observator_innen von RS sich herausnahmen, jeden von ihnen kritisierten Beitrag mit „Stopp-Zeichen“ zu stören und abzuwürgen, ist eine Verunmöglichung von notwendigen produktiven Streits. Wo Menschen sich jedes Mal die Ohren zu halten wollen, bzw. den Raum von Leuten reinigen, die ihre politische Meinung oder Ausdrucksweise nicht teilen, empfehlen wir sich aus bewegungslinken Kämpfen heraus zu ziehen, da die eingeforderte Gleichschaltung von Verhaltensweisen in der Linken wohl ein (glücklicherweise) nicht zu realisierendes Ziel ist.
Andererseits geht es nicht darum ein Klima zu schaffen in dem sich Mehrheitsdeutsche 'angstfrei' gehen lassen können und vor allem auch nicht darum einen Raum für die Einopferung 'armer Deutscher' zu schaffen, die dann mal ganz entspannt beklagen dürfen, wie schrecklich einengend das Gerede über Rassismus sei. Doch der Umkehrschluss, eine Generalschuld für nicht von Rassismus Betroffene zu verhängen und produktive Konflikte in der Szene zu Gunsten autoritärer, verregelter Mechanismen abzuschaffen, ist eine Tendenz in die wir intervenieren wollen.


Antirassistische Politik möglich machen

Was wir aus Köln mitgenommen haben, als Höhepunkt einer schon länger statt findenden negativ-Entwicklung in Teilen einer antirassistischen Bewegung, ist die Überzeugung, dass nur durch eine direkte Absage an politische Praxen wie der 'reclaim society' Gruppe eine Lähmung und Spaltung der Szene verhindert werden kann. Das bedeutet, dass wir dafür plädieren, eine klare, inhaltlich begründete Abgrenzung an 'Aktivist_innen' aus diesem politischen Lager zu formulieren, insofern diese versuchen in Räumen wie dem No-Border Camp oder anderen Bündnissen die Zusammenarbeit kaputt zu reglementieren.
Unser gemeinsamer Kampf gegen rassistische Zustände braucht eine ständige Kritik und Selbstkritik, gerade deshalb wenden wir uns entschieden gegen die Zusammenarbeit mit Kreisen, die eine wirkliche Auseinandersetzung, mit dem Ziel als Bewegung stärker und solidarischer zu werden, von vornherein verunmöglichen. Zu wichtig sind uns die Anliegen, die hinter den antirassistischen Kämpfen stehen und als deren Teil wir uns begreifen.




i  http://jungle-world.com/artikel/2012/32/46024.html

ii Absolut Lesenswert die Kritik von No Lager Bremen:  https://linksunten.indymedia.org/de/node/64408

iii Wir gebrauch den Begriff der Mehrheitsdeutschen hier, statt den der Weißen, da wir eine generelle Kritik an der Dichotomie zwischen POC und Weißen haben, da er den sozialen Kontext in Doofland nicht ausreichend reflektiert. Wir schließen uns hier der Kritik von Tsianos an, der treffend bemerkt, dass es hier anders als in den USA eine historische Kontinuität von Rassismus gibt, der nicht an Weiß sein, sondern vielmehr an Deutschsein gebunden ist. Die spezifische deutsche Geschichte erfordert eine Anpassung der Critical Whiteness Theorie. Die simple Übertragung aus dem US amerikanischen Kontext blendet die Situation hier von Menschen aus, die sich selber nie als POC definiert haben, aber trotzdem von Rassismus betroffen sind. (s. Hierzu auch Texte der Genoss_innen von Café Morgenland :  http://www.cafemorgenland.net/). Der Begriff der Mehrheitsdeutschen ist aber trotzdem nur eine Behelfslösung, und keinesfalls wollen wir mit dem Verweis auf Mehrheiten irgendeine Legitimität suggerieren. Der Begriff der Bio-Deutschen wäre eine Alternative, da er sehr treffend auf den Fakt verweist, dass deutsch sein in Schland nicht über den Besitz eines Passes hergestellt wird, auch nicht über die 'deutschen Werte' allein oder die so oft eigeforderte Integrationsleistung. Denn letztendlich ist im Bewusstsein der Mehrheitsbevölkerung offenbar oft nur das Gesicht einer Person nötig um fest zu stellen, ob diese deutsch ist. Der Begriff Bio-deutsch zeigt so die nach wie vor vorhandene rassistische Struktur, in der aus dem nationalen Kollektiv fällt, wer nicht die 'deutschen Wurzeln' hat. Er wird aber oft falsch verstanden und denjenigen die ihn benutzen genetische Argumentation unterstellt, daher haben wir hier auf seine Verwendung verzichtet.

iv Der Begriffs-Unsinn der statt dessen von RS eingefordert wurde, haben wir leider nicht mehr parat, halten dies jedoch auch für keinen allzu großen Verlust

v Definitionsmacht im Kontext von Rassismus bedeutet für uns, dass Betroffene nach einem rassistischen Übergriff, nicht erklären müssen ob und wieweit dies tatsächlich ein Übergriff war. Von der betroffenen Person wird auch nicht verlangt, dass sie sich einer erneuten Demütigung unterzieht indem sie gezwungen wird, noch mal detailliert zu schildern, wie sich der Übergriff abspielte. Eine Auseinandersetzung wird statt dessen mit dem Unterstützer_innen Kreis der Person geführt, um eine Re-Traumatisierung zu verhindern.

vi Der Gipfel des mehr und mehr an eine Tragikomödie erinnernden Auftretens der RS Leute war dann, als ein 'kritischer weißer' Typ aus ihrer Gruppe einen Text vorlas, in dem er sich selbst per Definitionsmacht zur People of Colour erklärte und Personen mit Flüchtlingshintergrund über ihren Sprachgebrauch von den sogenannten 'kritischen Weißen' belehrt wurden. Das Prinzip der Definitionsmacht wird so bis ins völlig Absurde gedehnt, jedoch nur wenn es darum geht selber Identitäten, eigene wie die der Anderen, zu bestimmen und vor allem festzuschreiben.