Mietenkundgebung in Berlin-Friedrchshain
Unter dem Motto "Mieten runter - Löhne und Einkommen rauf! Wir bleiben alle organisierte die Stadtteilinitiative "Keine Rendite mit der Miete/Friedrichshain am Donnerstagabend am Boxhagener Platz in Berlin-Friedrichshain eine Videokundgebung.
Das große Transparent mit der Parole “Löhne rauf! Mieten runter!“ war am Donnerstagabend am Boxhagener Platz nicht zu übersehen. Das war auch beabsichtigt. Schließlich sollte es Nachbar_innen neugierig machen, die sich in dem Stadtteil die Miete leisten können, weil sie erhöht wurde oder weil ihr Einkommen gesunken ist.
Organisiert wurde die Kundgebung von dem Stadtteilbündnis „Keine Rendite mit der Miete/Friedrichshain“. Dort haben sich Mieter_innen mit zwei Zielen zusammengefunden, die im Eröffnungsbeitrag erwähnt wurden:
Es sollte im Vorfeld der Tagung der Immobilienwirtschaft am Montag für die Gegenaktionen geworben werden. Ab 16 Uhr ist vom Kreuzberger Mehringplatz eine Demonstration zum Potsdamer Platz geplant. Auch für die Abendevents der Funktionär_innen der Immobilienwirtschaft sind Gegenaktionen rund um die Kulturbrauerei geplant
Siehe:
Zugleich sollte aber auch mit der Kundgebung eine Anregung gegeben werden, dass sich auch im Stadtteil Friedrichshain eine Mieter_innenbewegung bildet, die sich austauscht und gemeinsame Ziele formuliert. Ein Stadtteilaktivist machte kurz deutlich, dass sich in verschiedenen Teilen des Stadtteils Mieter_innen gegen Mieterhöhungen wehren. Beispielsweise in der Boxhagener Straße 33, 22 und in der Seumestraße. Meistens sind es Mieter_innen von noch nicht sanierten Häusern, die von Neueigentümer_innen unter Druck gesetzt werden. Ebenso betroffen sind die Bewohner_innen der sogenannten „Stalinbauten“, dabei handelt es sich um in den 50er Jahren gebaute Häuser in der Frankfurter Allee und der Umgebung Richard-Sorge-Straße, Loewestraße. Anders als in der Gegend um den Boxhagener Platz sind dort in den letzten Jahren wenige Leute weggezogen. Diese Häuser sind mittlerweile sehr angesagt und dort lassen sich Eigentumswohnungen gewinnbringend verkaufen. Dabei stören nur die Mieter_innen, die teilweise die Häuser in den 50er Jahren mit gebaut haben und wegen ihrer langen Zeit, wo sie dort wohnen, nicht so schnell zu kündigen sind. Der Stadtteilaktivist berichtete, mit welchen Begründüngen trotzdem Kündigungen verschickt. wurden. Unter Anderem damit, dass vor der Wohnungstür gelagerte Schuhe das Vertrauensverhältnis zwischen Mieter_innen und Mietern stören. Die Mieter_innen haben mittlerweile Häuserversammlungen organisiert und beginnen sich zu wehren.
Solidarische Nachbarschaft
Wie wichtig eine solidarische Nachbarschaft für einen Mieter_innenkampf mit langem Atem ist, machten Aktivist_innen der Initiative Fulda/Weichsel in einem mutmachenden Redebeitrag deutlich. Die Mieter_innen wehren sich gegen Eigentümer_innen, die eine energetische Sanierung planen und alle Möglichkeiten nutzen wollen, die ihnen der Gesetzgeber dafür zur Verfügung stellt. So sollen dafür die Mieter_innenrechte ausgehöhlt werden. Eine Mieterin aus der Fulda/Weichsel-Initiative berichtete, dass sie gerade einen Vertrag mit für sie guten Bedingungen abgeschlossen hat. Ein Beispiel, dass sich Widerstand lohnt, natürlich ist es schwieriger gegen eine Immobilienfirma mit Dutzenden von Häusern zu agieren, als gegen Eigentümer_innen, die auf dem Ticket der Ökologie fahren, aber in jeden Fall ist es notwendig, sich zu organisieren und an die Öffentlichkeit zu gehen. Wie es seit einigen Wochen Mieter_innen vom Kottbuser Tor und Umgebung machen, die mit ihrer Holzhütte am Südteil des Kottbuser Tors ein wichtiges Zeichen für den berlinweiten Mieter_innenprotest setzen. Sie wurden vom Boxhagener Platz ebenso gegrüßt, wie die Bewohner_innen der Wagenburg Rummelplatz, die demnächst ihren Platz in der Friedenstraße 86 (Nähe Platz der Vereinten Nationen) verlassen sollen, ohne eine neue Platzzusage zu haben. Unter rummelplatz.blogsport.de gibt Infos über Aktionen in den nächsten Tagen, die auch am Boxhagener Platz auf Zuspitzung stießen. Denn die Parole lautet, wir lassen uns nicht spalten, weder nach Herkunft, nach den verschiedenen Berufen oder nach Tourist_innen und „Einheimische“, wie es die Politiker_innen gerne tun. Daher wurde auch begrüßt, dass sich in Neukölln solidarische Menschen in der Gruppe Antigen zusammengeschlossen zu haben, um deutlich zu machen, dass nicht sie für die Gentrifizierung verantwortlich sind sondern die kapitalistische Verwertung. Dieser Zusammenhang wurde auch in einem Redebeitrag der Internationalen Kommunist_innen deutlich, die Teil der Initiative „Keine Rendite mit der Miete/Friedrichshain sind. Sie betonten, dass der Kampf der Kampf gegen hohe Mieten immer auch der Kampf gegen das Hartz IV-Regime, gegen unbezahlte Praktika, gegen Arbeitszeitverlängerung und Verdichtung ist, wie er sich in der Parole Lohne rauf – Mieten runter“ ausdrückt.
Nach der Rede einer Aktivistin des Bündnisses „Keine Rendite mit der Miete“, in der sie alle noch mal zur Beteiligung an den Protesten gegen den Tag der Immobilienwirtschaft am kommenden Montag aufgerufen hat, wurde ein vierminütiger Videoclip der Fulda/Weichsel-Ini und dann der Film Mietenstopp gezeigt. In ihm kommen Mieter_innen-Aktivist_innen aus verschiedenen Berliner Stadtteilen zu Wort und es wird deutlich, dass der Widerstand von diesen Basisinitiativen lebt.
Wie weiter mit den Mieter_innenprotesten in Berlin Friedrichshain?
Am Freitagabend soll der Film noch einmal am Jugendwiderstandsmuseum in der Rigaer Str. 9 gezeigt werden. Dort soll im Anschluss auch diskutiert werden, ob die Anregungen des Filmes nicht auch in Friedrichshain aufgegriffen werden können. Eine stadtteilweite Mieter_innenintiative könnte als ersten Schritt nach dem Vorbild von Neukölln einen Spaziergang zu den verschiednen Orten der Entmietungsversuche im Stadtteil organisieren, wo die Betroffenen selber von ihrer Situation berichten.
Links:
Aktionen am Montag:
keinerenditemitdermiete.blogsport.de
http://fangdenbus.noblogs.org/
Mieter_inneninis:
http://fuldaweichsel.wordpress.com/
http://kottiundco.wordpress.com/
Wagenplatz Rummelplatz:
rummelplatz.blogsport.de
Mietenstopp-Film
http://mietenstopp.blogsport.de/2012/06/06/mietenstopp-dokumentarfilm/
Besprechung des Films:
http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=bl&dig=2012%2F06%2F13%2Fa0148&cHash=b165cdc1de
Mietenstopp-Film
Organisiert wurde die Kundgebung von dem Stadtteilbündnis „Keine Rendite mit der Miete/Friedrichshain“. Dort haben sich Mieter_innen mit zwei Zielen zusammengefunden, die im Eröffnungsbeitrag erwähnt wurden:
Es sollte im Vorfeld der Tagung der Immobilienwirtschaft am Montag für die Gegenaktionen geworben werden. Ab 16 Uhr ist vom Kreuzberger Mehringplatz eine Demonstration zum Potsdamer Platz geplant. Auch für die Abendevents der Funktionär_innen der Immobilienwirtschaft sind Gegenaktionen rund um die Kulturbrauerei geplant
Siehe:
Zugleich sollte aber auch mit der Kundgebung eine Anregung gegeben werden, dass sich auch im Stadtteil Friedrichshain eine Mieter_innenbewegung bildet, die sich austauscht und gemeinsame Ziele formuliert. Ein Stadtteilaktivist machte kurz deutlich, dass sich in verschiedenen Teilen des Stadtteils Mieter_innen gegen Mieterhöhungen wehren. Beispielsweise in der Boxhagener Straße 33, 22 und in der Seumestraße. Meistens sind es Mieter_innen von noch nicht sanierten Häusern, die von Neueigentümer_innen unter Druck gesetzt werden. Ebenso betroffen sind die Bewohner_innen der sogenannten „Stalinbauten“, dabei handelt es sich um in den 50er Jahren gebaute Häuser in der Frankfurter Allee und der Umgebung Richard-Sorge-Straße, Loewestraße. Anders als in der Gegend um den Boxhagener Platz sind dort in den letzten Jahren wenige Leute weggezogen. Diese Häuser sind mittlerweile sehr angesagt und dort lassen sich Eigentumswohnungen gewinnbringend verkaufen. Dabei stören nur die Mieter_innen, die teilweise die Häuser in den 50er Jahren mit gebaut haben und wegen ihrer langen Zeit, wo sie dort wohnen, nicht so schnell zu kündigen sind. Der Stadtteilaktivist berichtete, mit welchen Begründüngen trotzdem Kündigungen verschickt. wurden. Unter Anderem damit, dass vor der Wohnungstür gelagerte Schuhe das Vertrauensverhältnis zwischen Mieter_innen und Mietern stören. Die Mieter_innen haben mittlerweile Häuserversammlungen organisiert und beginnen sich zu wehren.
Solidarische Nachbarschaft
Wie wichtig eine solidarische Nachbarschaft für einen Mieter_innenkampf mit langem Atem ist, machten Aktivist_innen der Initiative Fulda/Weichsel in einem mutmachenden Redebeitrag deutlich. Die Mieter_innen wehren sich gegen Eigentümer_innen, die eine energetische Sanierung planen und alle Möglichkeiten nutzen wollen, die ihnen der Gesetzgeber dafür zur Verfügung stellt. So sollen dafür die Mieter_innenrechte ausgehöhlt werden. Eine Mieterin aus der Fulda/Weichsel-Initiative berichtete, dass sie gerade einen Vertrag mit für sie guten Bedingungen abgeschlossen hat. Ein Beispiel, dass sich Widerstand lohnt, natürlich ist es schwieriger gegen eine Immobilienfirma mit Dutzenden von Häusern zu agieren, als gegen Eigentümer_innen, die auf dem Ticket der Ökologie fahren, aber in jeden Fall ist es notwendig, sich zu organisieren und an die Öffentlichkeit zu gehen. Wie es seit einigen Wochen Mieter_innen vom Kottbuser Tor und Umgebung machen, die mit ihrer Holzhütte am Südteil des Kottbuser Tors ein wichtiges Zeichen für den berlinweiten Mieter_innenprotest setzen. Sie wurden vom Boxhagener Platz ebenso gegrüßt, wie die Bewohner_innen der Wagenburg Rummelplatz, die demnächst ihren Platz in der Friedenstraße 86 (Nähe Platz der Vereinten Nationen) verlassen sollen, ohne eine neue Platzzusage zu haben. Unter rummelplatz.blogsport.de gibt Infos über Aktionen in den nächsten Tagen, die auch am Boxhagener Platz auf Zuspitzung stießen. Denn die Parole lautet, wir lassen uns nicht spalten, weder nach Herkunft, nach den verschiedenen Berufen oder nach Tourist_innen und „Einheimische“, wie es die Politiker_innen gerne tun. Daher wurde auch begrüßt, dass sich in Neukölln solidarische Menschen in der Gruppe Antigen zusammengeschlossen zu haben, um deutlich zu machen, dass nicht sie für die Gentrifizierung verantwortlich sind sondern die kapitalistische Verwertung. Dieser Zusammenhang wurde auch in einem Redebeitrag der Internationalen Kommunist_innen deutlich, die Teil der Initiative „Keine Rendite mit der Miete/Friedrichshain sind. Sie betonten, dass der Kampf der Kampf gegen hohe Mieten immer auch der Kampf gegen das Hartz IV-Regime, gegen unbezahlte Praktika, gegen Arbeitszeitverlängerung und Verdichtung ist, wie er sich in der Parole Lohne rauf – Mieten runter“ ausdrückt.
Nach der Rede einer Aktivistin des Bündnisses „Keine Rendite mit der Miete“, in der sie alle noch mal zur Beteiligung an den Protesten gegen den Tag der Immobilienwirtschaft am kommenden Montag aufgerufen hat, wurde ein vierminütiger Videoclip der Fulda/Weichsel-Ini und dann der Film Mietenstopp gezeigt. In ihm kommen Mieter_innen-Aktivist_innen aus verschiedenen Berliner Stadtteilen zu Wort und es wird deutlich, dass der Widerstand von diesen Basisinitiativen lebt.
Wie weiter mit den Mieter_innenprotesten in Berlin Friedrichshain?
Am Freitagabend soll der Film noch einmal am Jugendwiderstandsmuseum in der Rigaer Str. 9 gezeigt werden. Dort soll im Anschluss auch diskutiert werden, ob die Anregungen des Filmes nicht auch in Friedrichshain aufgegriffen werden können. Eine stadtteilweite Mieter_innenintiative könnte als ersten Schritt nach dem Vorbild von Neukölln einen Spaziergang zu den verschiednen Orten der Entmietungsversuche im Stadtteil organisieren, wo die Betroffenen selber von ihrer Situation berichten.
Links:
Aktionen am Montag:
keinerenditemitdermiete.blogsport.de
http://fangdenbus.noblogs.org/ Mieter_inneninis:
http://fuldaweichsel.wordpress.com/ http://kottiundco.wordpress.com/ Wagenplatz Rummelplatz:
rummelplatz.blogsport.de
Mietenstopp-Film
http://mietenstopp.blogsport.de/2012/06/06/mietenstopp-dokumentarfilm/ Besprechung des Films:
http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=bl&dig=2012%2F06%2F13%2Fa0148&cHash=b165cdc1de Mietenstopp-Film
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Ergänzungen
Hier noch einige Fotos...
redebeiträge auf der Kundgebung
Redebeitrag der Internationalen Kommunist_innen auf der Videokundgebung Mieten runter – Löhne und Einkommen rauf!
Fast in allen Berliner Stadtteilen wehren sich Initiativen von Mieter_innen dagegen, dass ihre Häuser luxussaniert werden und sie danach dort nicht mehr wohnen können. Auch in Friedrichshain gab es in den Monaten solche Mietkämpfe. So blockierten Bewohner_innen der Boxhagener Straße 33 Ende März für einige Stunden das Fällen von Bäumen in ihren Garten, die der Beginn einer Luxusmodernisierung sein sollte. Auch in anderen Häusern in der Boxhagener Straße wehren sich Mieter_innen gegen ihre Vertreibung. Mieter_innenwiderstand gibt es auch in den denkmalgeschützten Häusern der Frankfurter Allee, des Weidenweg, der Richard-Sorge- und der Löwestraße. Die Bewohner_innen waren mit Mieterhöhungen der Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain (WBF) konfrontiert. Die Reaktionen der Betroffenen sind unterschiedlich. Sie reichen von öffentlich angekündigten Blockadeversuchen, über Mieter_innentreffen, juristischen Klagen mit Unterstützung von Mieter_innenorganisationen bis zur Einschaltung von Politiker_innen und Behörden. Was aber in Friedrichshain bisher noch fehlt, ist eine stadtteilweite Bewegung, in der sich die unterschiedlichen Kämpfe zusammenschließen. Wenn die betroffenen Mieter_innen auch unterschiedliche Adressat_innen haben, weil die Eigentümer_innen der Häuser unterschiedlich sind, so ist doch die gemeinsame Forderung gleich: Es geht darum, dass die Mieter_innen im Stadtteil bleiben wollen und dass sie ein Monopoly mit ihrer Wohnung ablehnen.
Die berlinweite Mietendemo im letzten September hat deutlich gemacht, dass gemeinsamer Widerstand möglich ist. In dem Film „Mietenstopp“, den wir zeigen wollen, wird deutlich, wie aus Alltagskämpfen im Stadtteil eine soziale Bewegung entsteht. Daran wollen wir anknüpfen
Der Tag der Immobilienwirtschaft, der Lobbyvereinigung der Haus- und Grundstücksbesitzer_innen, am 18.6. soll ein weiterer Anlass für berlinweite Mieter_innenproteste sein. . Dafür wollen wir mit der Kundgebung mobilisieren und Mieter_innen die Möglichkeit gegeben, Bespiele von Mieterhöhungen und Widerstand vorzustellen.
Mietenkampf als Klassenkampf
Wir haben uns als Kommunist_innen organisiert, weil wir das Grundproblem in den kapitalistischen Verwertungsinteressen sehen. Wohnungen dienen im Kapitalismus der Profitmaximierung und nicht der Bedürfnisbefriedigung. Die Entwicklung der Technik ist heute so weit, dass die Grundbedürfnisse aller Menschen auf der Welt durchgesetzt werden könnten. Doch in der kapitalistischen Gesellschaft geht die Entwicklung in eine andere Richtung. Neben Mieterhöhungen ist es die allgemeine Prekarisierung, die sich in Lohn- und Einkommenssenkungen und dem Hartz-IV-Regime ausdrückt, die viele Menschen befürchten lässt, aus ihren Wohnungen vertrieben zu werden. Seit Jahren organisieren sich einige Betroffene in der Kampagne „Keine Zwangsumzüge durch Hartz IV“.
Von den prekären Lebensverhältnissen sind Erwerbslose genauso wie Menschen im wachsenden Niedriglohnsektor, Scheinselbstständige, Studierende. betroffen, Deshalb ist Mieter_innenkampf neben der Abwehr von Vertreibungsversuchen durch Eigentümer_innen, immer auch der Kampf gegen das Hartz IV-Regime, gegen unbezahlte Praktika, gegen Arbeitszeitverlängerung und Verdichtung. In der Parole Lohne rauf – Mieten runter drückt sich diese Orientierung aus. Im vergangenen Herbst haben wir hier einen Lohnkampf in einen Friedrichshainer Spätkauf unterstützt, der für den Kollegen erfolgreich war. Deshalb gilt für uns die Devise:
Der Kampf im Stadtteil, dem Jobcenter, der Fabrik, das ist unsere Antwort auf ihre Politik
Internationale Kommunst_innen Berlin
Redebeitrag der Internationalen Kommunist_innen auf der Videokundgebung Mieten runter – Löhne und Einkommen rauf!
Fast in allen Berliner Stadtteilen wehren sich Initiativen von Mieter_innen dagegen, dass ihre Häuser luxussaniert werden und sie danach dort nicht mehr wohnen können. Auch in Friedrichshain gab es in den Monaten solche Mietkämpfe. So blockierten Bewohner_innen der Boxhagener Straße 33 Ende März für einige Stunden das Fällen von Bäumen in ihren Garten, die der Beginn einer Luxusmodernisierung sein sollte. Auch in anderen Häusern in der Boxhagener Straße wehren sich Mieter_innen gegen ihre Vertreibung. Mieter_innenwiderstand gibt es auch in den denkmalgeschützten Häusern der Frankfurter Allee, des Weidenweg, der Richard-Sorge- und der Löwestraße. Die Bewohner_innen waren mit Mieterhöhungen der Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain (WBF) konfrontiert. Die Reaktionen der Betroffenen sind unterschiedlich. Sie reichen von öffentlich angekündigten Blockadeversuchen, über Mieter_innentreffen, juristischen Klagen mit Unterstützung von Mieter_innenorganisationen bis zur Einschaltung von Politiker_innen und Behörden. Was aber in Friedrichshain bisher noch fehlt, ist eine stadtteilweite Bewegung, in der sich die unterschiedlichen Kämpfe zusammenschließen. Wenn die betroffenen Mieter_innen auch unterschiedliche Adressat_innen haben, weil die Eigentümer_innen der Häuser unterschiedlich sind, so ist doch die gemeinsame Forderung gleich: Es geht darum, dass die Mieter_innen im Stadtteil bleiben wollen und dass sie ein Monopoly mit ihrer Wohnung ablehnen.
Die berlinweite Mietendemo im letzten September hat deutlich gemacht, dass gemeinsamer Widerstand möglich ist. In dem Film „Mietenstopp“, den wir zeigen wollen, wird deutlich, wie aus Alltagskämpfen im Stadtteil eine soziale Bewegung entsteht. Daran wollen wir anknüpfen
Der Tag der Immobilienwirtschaft, der Lobbyvereinigung der Haus- und Grundstücksbesitzer_innen, am 18.6. soll ein weiterer Anlass für berlinweite Mieter_innenproteste sein. . Dafür wollen wir mit der Kundgebung mobilisieren und Mieter_innen die Möglichkeit gegeben, Bespiele von Mieterhöhungen und Widerstand vorzustellen.
Mietenkampf als Klassenkampf
Wir haben uns als Kommunist_innen organisiert, weil wir das Grundproblem in den kapitalistischen Verwertungsinteressen sehen. Wohnungen dienen im Kapitalismus der Profitmaximierung und nicht der Bedürfnisbefriedigung. Die Entwicklung der Technik ist heute so weit, dass die Grundbedürfnisse aller Menschen auf der Welt durchgesetzt werden könnten. Doch in der kapitalistischen Gesellschaft geht die Entwicklung in eine andere Richtung. Neben Mieterhöhungen ist es die allgemeine Prekarisierung, die sich in Lohn- und Einkommenssenkungen und dem Hartz-IV-Regime ausdrückt, die viele Menschen befürchten lässt, aus ihren Wohnungen vertrieben zu werden. Seit Jahren organisieren sich einige Betroffene in der Kampagne „Keine Zwangsumzüge durch Hartz IV“.
Von den prekären Lebensverhältnissen sind Erwerbslose genauso wie Menschen im wachsenden Niedriglohnsektor, Scheinselbstständige, Studierende. betroffen, Deshalb ist Mieter_innenkampf neben der Abwehr von Vertreibungsversuchen durch Eigentümer_innen, immer auch der Kampf gegen das Hartz IV-Regime, gegen unbezahlte Praktika, gegen Arbeitszeitverlängerung und Verdichtung. In der Parole Lohne rauf – Mieten runter drückt sich diese Orientierung aus. Im vergangenen Herbst haben wir hier einen Lohnkampf in einen Friedrichshainer Spätkauf unterstützt, der für den Kollegen erfolgreich war. Deshalb gilt für uns die Devise:
Der Kampf im Stadtteil, dem Jobcenter, der Fabrik, das ist unsere Antwort auf ihre Politik
Internationale Kommunst_innen Berlin
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Diese Art der Kundgebung ist effektiv