M31: Europaweiter Aktionstag gg. Kapitalismus

• Worum geht's?
• Einleitung zu M31
• Aufrufende Bündnisse
• Regionale Bündnisse und Vorfeld-Termine
• Der Aktionstag in Frankfurt
• Anreise - Infrastruktur - Pennplätze
• Presse - Medien
• Ausblick
• Linksammlung - Zusammenfassung
• Ergänzungen

Es tut sich was. In Griechenland (1, 2) brennt die Luft, auch in anderen südeuropäischen Ländern (1, 2, 3) kommt es immer wieder zu massiven Protesten und Generalstreiks. Immer weniger Menschen sind bereit, die direkten sozialen Folgen der repressiven Krisenpolitik von Staat und Kapital hinzunehmen. Spätestens im Verlauf der anhaltenden Krise stellen immer mehr Menschen die Vorstellung, Kapitalismus sei alternativlos, grundlegend in Frage. In Griechenland verweigern sich die Menschen bereits massenhaft der kapitalistischen Logik des Sparen, Rackern und Rasen. Auch in anderen Teilen der Welt nimmt vehement Kritik der herrschenden Gesellschaftsordnung spürbar zu. Die Einsicht, dass kapitalistischer Normalvollzug und Weltmarkt nur gegen die Interessen der meisten Menschen zu retten sind, spricht sich rum. Passend dazu organisieren sich die bisher größtenteils im nationalen Rahmen vernetzten antikapitalistischen Bündnisse und Bewegungen mehr und mehr über Landesgrenzen hinaus.

Verschiedene linke Bündnisse und Netzwerke wollen diese erfreuliche Entwicklung weiter aktiv vorantreiben und den antikapitalistischen Protest nun auf eine neue Stufe heben. Die unterschiedlichen regionalen Bewegungen machen erste Schritte zu einer kontinuierlichen internationalen Vernetzung, und für den Frühling 2012 sind europaweit Konferenzen (1, 2) und Aktionstage (1, 2) geplant. Ein Beispiel hierfür ist das M31-Bündnis. Es ruft für den 31. März zu einem europaweiten Aktionstag gegen Kapitalismus auf. Der autoritären Krisenpolitik der Troika aus Europäischer Union (EU), Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) soll die Perspektive einer grenzübergreifenden Selbstorganisation von Menschen entgegengesetzt werden. Im Anschluss an den 31. März mobilisieren verschiedene Bündnisse für den 16.-19. Mai zu den von der Interventionistischen Linken (IL) und anderen Gruppen und Bewegungen geplanten Tagen des Widerstands in Frankfurt.

Dieser Artikel versucht, inhaltliche, praktische und technische Informationen rund um den Aktionstag am 31. März übersichtlich zusammenzufassen. Der Fokus liegt dabei auf den Aktionen in Frankfurt am Main.

Das M31-Bündnis ruft zu einem “European Day of Action against Capitalism” (europaweiter Aktionstag gegen Kapitalismus) auf. In dem Bündnis sind verschiedene linke und anarchosyndikalistische Gruppen aus ganz Europa organisiert. Beim Gründungstreffen in Frankfurt am Main waren Vertreter*innen aus Griechenland (1 | 2), Spanien (1), Polen, Deutschland (1, 2, 3, 4) und Österreich (1) anwesend.

Später sind noch Gruppen und Bündnisse aus den Niederlanden (1, 2, 3), Belgien (1, 2), Slowenien, Dänemark (1), Italien (1), der Ukraine (1) und Portugal (1) dazugekommen. Das Bündnis rückt die autoritäre und repressive Krisenpolitik der EU in den Fokus. Die In einem ersten kurzen Aufruf heißt es hierzu:

“Die antikapitalistischen Organisationen wollen damit ein deutliches Zeichen gegen den maßgeblich von Deutschland betriebenen Versuch unternehmen, die Wettbewerbsfähigkeit Europas auf dem kapitalistischen Weltmarkt auf dem Rücken von Lohnabhängigen und MigrantInnen zu sanieren. Mit dem international koordinierten Protest soll auch ein Zeichen gegen die nationalistische Stimmungsmache gegen die Lohnabhängigen in den südeuropäischen Ländern und die militärische Abschottung der EU-Außengrenzen gesetzt werden. Dagegen setzen die Organisatorinnen und Organisatoren die Perspektive einer grenzübergreifenden Selbstorganisation der von der Sparpolitik und kapitalistischen Ausbeutung betroffenen Menschen.”

Der internationale Aufruf liegt in Englisch, Holländisch, Französisch, Deutsch, Italienisch, Spanisch, Griechisch, Schwedisch und Türkisch vor.

In Spanien ruft die CNT für den 29. März zum Generalstreik auf (1, 2). In Athen (GR), Besançon (FR), Kiew (UA), Madrid (ES), Saragossa (ES), Thessaloniki (GR), Toledo (ES), Utrecht (NL), Warschau (PL), Wien (AT), Wuppertal (DE) und Zagreb (CR) sind für den 31. März Demonstrationen angekündigt. In vielen weiteren Städten, unter anderem in Aranjuez (ES), Badajoz (ES), Bayonne (FR), Bilbao (ES), Bologna (IT), Brighton (UK), Liverpool (UK), Ljubljana (SL), Modena (IT), Murcia (ES), New York (US), Porto (PT), Plowdiw (BG) sollen weitere Aktionen stattfinden.

Die Gruppen aus Deutschland haben sich dazu entschieden, am 31. März eine zentrale Demonstration und Aktionen in Frankfurt zu organisieren, und in Wien wird es einen sozial-revolutionären Auflauf geben. In Griechenland wird es landesweite Proteste geben. In weiteren Städten und Ländern sind Demonstrationen, Kundgebungen und Konferenzen für den 31. März geplant. Aller Vorraussicht nach wird also eine Menge passieren, am 31. März 2012.

Weiterführende Informationen findet man unter anderem in den FAQs der FAU zum Aktionstag, in der Zeitung M31-Times (PDF) und natürlich auf der zentralen deutschsprachigen Seite des M31-Bündnisses.

Zur Demonstration in Frankfurt rufen viele verschiedene Gruppen und Bündnisse mit eigenen Aufrufen und Mobilisierungs-Kampagnen auf. Hier der Versuch einer möglichst vollständigen Liste:

• M31-Bündnis: Europaweiter Aufruf “Europäischer Aktionstag gegen den Kapitalismus”
• M31-Bündnis: Presseankündigung zur Demo in Frankfurt
• ...umsGanze!: Aufruf “It’s not enough to be angry! – Fight capitalism 100%” | Jingle
• FAU: Aufruf zum europaweiten Aktionstag am Samstag den 31. März 2012
• Krisenbündnis Frankfurt: Linke Gruppen und libertäre Basisgewerkschaften rufen zu europaweitem Aktionstag auf
• Interventionistische Linke: “Frankfurts Frühling beginnt 2012 am 31. März”
• Industrial Workers of the World Rostock: “M31, Wir kommen mit Sicherheit!”
• Krisenbündnis Berlin: Pressemitteilung des Berliner M31- Bündnis
• Anarchistisches Netzwerk Südwest: “A-Netz unterstützt die Mobilisierungen zum 31. März”
• M31-Bündnis in Wien: “31. März 2012 - Europäischer Aktionstag gegen den Kapitalismus”
• Industrial Workers of the World: M31, Wir kommen mit Sicherheit!
• InterKomm, RSB, SIB und SoKo: Die Eigentumsordnung enttabuisieren!
• <M31+X> ein internationaler Aufruf: Break on trough - Kapitalismus und Krise überwinden

Für die Mobilisierung zum Aktionstag nach Frankfurt haben sich verschiedene regionale Bündnisse zusammen gefunden. Neben gemeinsamer Anreise stehen Infoveranstaltungen, Vorfeldaktionen und sogar WarmUp-Demonstrationen an.

Regionale Bündnisse: Berlin | Bremen | Frankfurt | Göttingen | Hannover | Marburg | Nordrhein-Westfalen | Sachsen | Südwest

In verschiedenen Städten gab es bereits Vorfeld-Aktionen zum 31. März, weitere sind angekündigt. Inhaltlich passende Aktionen nehmen immer häufiger Bezug auf den 31. März:

• 15.02.2012: Frankfurt: Solidarität mit dem Aufstand in Griechenland
• 18.02.2012: Berlin: Solidarität mit dem Aufstand in Griechenland
• 24.02.2012: Frankfurt: Erfolgreicher Protest gegen Orbán in der IHK
• 01.03.2012: Bremen: Lautstarker Protest gegen Lernmesse
• 09.03.2012: Überall: Squat your local construction site!
• 16.03.2012: Bonn: Mobilisierungs-Konzert zu M31
• 16.03.2012: Göttingen: antikapitalistische Rave-Demo
• 16.03.2012: Frankfurt: Spontandemo und Go-In bei HochTief und Franconofurt
• 22.03.2012: Frankfurt: Graffiti-Soli-Aktion
• 27.03.2012: Wiesbaden: WarmUp-Spontandemo
• 28.03.2012: Berlin: Soli-Kundgebung zum Generalstreik in Spanien
• 28.03.2012: Frankfurt: Soli-Kundgebung zum Generalstreik in Spanien

Mobilisierungs- und Diskussions-Veranstaltungen zu den Krisenprotesten und M31 gab bzw. gibt es unter anderem in Berlin (1, 2 3, 4), Bielefeld (1, 2), Bonn (1, 2), Bremen, Duisburg, Düsseldorf, Dresden (1, 2), Frankfurt (1, 2, 3, 4, 5), Freiburg, Gießen (PDF), Göttingen (1, 2, 3, 4, 5, 6), Hamburg (1, 2, 3), Hannover (1, 2, 3), Karlsruhe, Kassel, Konstanz, Köln (1, 2, 3), Leipzig, Ludwigsburg, Magdeburg, Mannheim, Mühlheim an der Ruhr, Nürnberg (1, 2), Offenburg (1, 2), Osnabrück, Quedlinburg, Rostock, Saarbrücken (1, 2), Siegen, Tübingen, Wiesbaden (1, 2, 3) und vielen weiteren Städten.

Die zentrale Veranstaltung in Frankfurt wird am 31. März eine große Demonstration sein, die vom Hauptbahnhof durch die Innenstadt vorbei am derzeitigen Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Occupy Camp führt. Ziel der Demonstration ist, die Großbaustelle der EZB im Frankfurter Ostend stillzulegen.

Die organisierenden Gruppen heben hervor, dass die Demonstration einen offenem Charakter haben soll. Provokationen seitens der Polizei, wie etwa Spalierbegleitung, werden jedoch nicht hingenommen werden. Parallel zur - und im Anschluss an die Demonstration sind kreative Aktionen angekündigt. Die FAU schreibt hierzu in ihren FAQs:

“Der Aktionstag in Frankfurt soll ein deutliches Zeichen gegen die EU-Krisenpolitik und ihre dramatischen Auswirkungen in den einzelnen Ländern setzen. Hierfür sind kreative Begleitaktionen um und während der Demo, sowie verschiedene Redebeiträge geplant. Unser Interesse an diesem Tag ist es, die Konfrontationen mit der Polizei so gering wie möglich zu halten. Das Gelingen wird im Wesentlichen davon abhängen, für welche Strategie sich die leitenden polizeilichen Einsatzkräfte an diesem Tag entscheiden. Von unserer Seite besteht der Wunsch nach einer Aktion mit vielfältigem und offenem Charakter, die über die Kreise der Aktivsten_innen hinaus vermittelbar ist. Etwaige engmaschige Seitenbegleitung und andere polizeiliche Provokationen werden wir deshalb nicht nicht hinnehmen.”

Verschiedene Zusammenhänge organisieren für den 31. März Möglichkeiten der gemeinsamen Anreise nach Frankfurt. Aus mehreren Städten fahren Busse, zudem gibt es Zugtreffpunkte für die gemeinsame Anfahrt.

Am Tag selber wird es in Frankfurt verschiedene Stellen geben, an denen sich Menschen sammeln und informieren können. Als zentrale Anlaufpunkte dienen das Studierendenhaus der Uni sowie das linke Zentrum Klapperfeld. Es wird den Tag über ein Info-Telefon (Nummer siehe unten) mit Melder_innen-Struktur (Twitter-Ticker) geben, um alle Beteiligten auf dem Laufenden zu halten.

Sanitäts- und Legal-Teams (siehe unten) werden vor Ort sein, um die Aktivist_innen bei Bedarf zu unterstützen. Für Menschen, die in Frankfurt schlafen wollen, wird es selbstverständlich Pennplätze geben, die über eine zentrale Pennplatzbörse (Nummer siehe unten) koordiniert werden.

Übersicht zu Infrastruktur während des Aktionstages in Frankfurt:

• Twitter-Ticker des Infobüros in Frankfurt
• EA in Frankfurt: 0160 – 95 65 74 26 (EA Frankfurt)
• Infotelefon: 0176 – 51 67 29 90 (ab 31.03 / ab 11 Uhr aktiv)
• Sani-Telefon: 0177 - 62 18 242 (ab 31.03 / ab 11 Uhr aktiv)
• Pennplatzbörse: 0178 – 80 15 599 (ab 31.03 / ab 11 Uhr aktiv)
• Info- und Anlaufpunkte: Studierendenhaus der Uni | linkes Zentrum Klapperfeld
• PDF mit Demo-Route und allen wichtigen Infos
• Generell dient die Adresse m31@riseup.net als Kontaktmöglichkeit

Busse zur gemeinsamen Anreise:

Berlin (Seite) | Bielefeld (Seite) | Bremen (Email) | Dresden (Email) | Düsseldorf (Email)

Erfurt (Seite) | Freiburg (Seite) | Gera (Seite) | Göttingen (Seite) | Jena (Seite)

Hamburg (Seite, Email) | Hannover (Seite) | Karlsruhe (Email) | Köln (Seite)

Leipzig (Email) | Ludwigsburg (Seite) | Münster (Seite) | Offenburg (Seite)

Osnabrück (Email) | Reutlingen | Saarbrücken (Email) | Stuttgart (Seite, Email) | Tübingen

Zugtreffpunkte:

Bonn: 09:45h Hbf | Darmstadt: 13:15h Hbf Servicepoint | Landshut (Email)

Heidelberg: 11:45h Hbf Eingangshalle | Kassel: 10:00h Hbf | Mannheim: 12:15h Hbf

Marburg: 12:49h Hbf Gleis 4 | München: 8:30h Hbf Anzeigetafel

Nürnberg: 9:30h Hbf Osthalle | Rosenheim (Email) | Wiesbaden: 12:45h Hbf

Würzburg: 11h HBG

Medien:

• Mobi-Material: Banner & Plakate des M31-Bündnis
• Mobi-Material: Mobilisierungs-Präsentation des M31-Bündnis
• Zeitung: M31-Times (PDF) von ...umsGanze!
• Zeitung: Mobilisierungszeitung des M31-Bündnis (PDF)
• Jingle: M31-Trailer von ...umsGanze!
• Video: M31 Capitalism is the Crisis! von TheRunyu
• Video: Europäischer Aktionstag gegen den Kapitalismus am 31. März in FFM von den Filmpiraten
• Video: Schwarze Riesenkatze verwüstet Frankfurt von leftvision
• Video: M31 - The Movie des M31-Bündnis
• Video: M31 - Graffiti Mobi Video
• Video: fight capitalism 100% - european day of action against capitalism des ...umsGanze!-Bündnis

Bisherige Presse:

• Interview mit ...umsGanze! zu M31 auf Radio Corax (13.1.2012)
• Artikel zu M31 in der Jungle World (19.1.2012)
• Statements der Protestinitiativen in Analyse und Kritik (AK) (20.1.2012)
• Interview mit ...umsGanze! zu M31 in der Jungle World (02.2.2012)
• Interview mit einer Genossin des Frankfurter M31-Bündnisses im Express (09.02.2012),
  unter anderem veröffentlicht in der M31-Times
• Radio-Interview with Dissident Island Radio London (eng. 17.2.2012)
• Artikel zu M31 im Neuen Deutschland (22.02.2012)
• Artikel zu M31 im Freitag (28.02.2012)
• Radio-Interview “Zur Lage in Griechenland nach zwei Jahren kapitalistischer Kahlschlagpolitik” im FSK (02.03.2012)
• Radio-Interview mit aus Leipzig (03.03.2012)
• Radio-Interview “Vergesellschaftung statt Schuldenschnitt - neue Strukturen in Griechenland” im RDL (09.03.2012)
• Radio-Interview "Zur Lage in Griechenland nach zwei Jahren kapitalistischer Kahlschlagpolitik" im FSK (02.03.2012)
• Interview mit dem Anarchistischen Netzwerk Südwest in einer Sonderausgabe des Gǎi Dào (PDF) (23.03.2012)
• Leak: LKA mobilisiert zum 31. März auf Indymedia (26.03.2012)
• Generalstreik in Spanien - und hier? auf Indymedia (28.03.2012)

Erklärtes Ziel der zum 31. März mobilisierenden Gruppen, Bündnisse und Netzwerke ist es, über den März hinaus eine stärkere internationale Organisierung der antikapitalistischen Linken anzustoßen. In diesem Sinne weisen auch die Aufrufe und Mobilisierungen über den Aktionstag hinaus. Der 31. März markiert nicht den Beginn eines Prozesses internationaler Organisierung, solche Behauptungen zeugen höchstens von Selbstüberschätzung. Doch hebt die Bündnis- und Netzwerk-Arbeit rund um den Aktionstag die europaweite Vernetzung antikapitalistischer, antiautoritär-kommunistischer und anarchosyndikalistischer Gruppen möglicherweise auf eine neue Stufe. Wie sich die Krisenproteste gegen die kapitalistische Zurichtung der Welt im Verlauf der nächsten Monate und Jahre entwickeln, wird sich zeigen. Deutlich wird aber: Immer mehr Menschen nehmen ihr Leben selbst in die Hand, und organisieren sich fernab bestehender Strukturen von Staat und Kapital. Geschichte wird zunehmend als gestalt- und beeinflussbar wahrgenommen. Wenn Erfolge in der Selbstorganisierung es schaffen, die empfundene ökonomische und soziale Ohnmacht zurückzudrängen, eröffnet sich für die Menschen im besten Fall eine emanzipatorische Perspektive fernab von kapitalistischer Verwertung und staatlicher Autorität. Sicher ist vor allem eines: es wird spannend.

An konkreten Terminen sind vor allem die Aktionstage gegen Kapitalismus im Mai hervorzuheben, die vom 17. bis 19. Mai in Frankfurt stattfinden sollen. Der breit aufgestellte Vorbereitungskreis hat in einer ersten Pressemitteilung bereits “Besetzungen der zentralen Anlagen und Plätze in Frankfurt, massenhafte Blockaden der EZB und anderer Banken am 18. Mai sowie eine große europäische Demonstration am 19. Mai” angekündigt: Mobilisierungsseite | regionales Mobilisierungsbündnis

Zur Übersicht hier nochmal die Links zu den wichtigsten Infos auf einen Blick:

• Zentrale Seite des europaweiten M31-Bündnisses
• Twitter-Seite mit regelmäßigen Updates

Infos und Infrastruktur in Frankfurt:

• M31-Unterseite mit Infos zur Demonstration in Frankfurt
• FAQs der FAU zum Aktionstag in Frankfurt
• M31-Unterseite mit Details zur Anreise
• Twitter-Ticker des Infobüros in Frankfurt
• EA in Frankfurt: 0160 – 95 65 74 26 (EA Frankfurt)
• Infotelefon: 0176 – 51 67 29 90 (ab 31.03 / ab 11 Uhr aktiv)
• Sani-Telefon: 0177 - 62 18 242 (ab 31.03 / ab 11 Uhr aktiv)
• Pennplatzbörse: 0178 – 80 15 599 (ab 31.03 / ab 11 Uhr aktiv)
• Info- und Anlaufpunkte: Studierendenhaus der Uni | linkes Zentrum Klapperfeld
• PDF mit Demo-Route und allen wichtigen Infos

Und zum Abschluss ein kurzer Überblick über die wichtigsten Termine:

• 16.03.2012 18h Göttingen Gänseliesel:
        Antikapitalistische Rave-Demo
  
  
• 24.03.2012 20h Frankfurt am Main Klapperfeld:
        Einfach Demonstrieren? Demotipps und Rechtsfragen zu M31
  
  
• 30.03.2012 19h Frankfurt am Main Festsaal Studihaus Uni Frankfurt:
        Letzte Infos und Updates zu Demonstration und Aktionstag am 31. März
  
  
• 31.03.2012 14h Frankfurt am Main Haupbahnhof:
        Bundesweite Demonstration & Aktionstag “Capitalism is the Crisis”
  
  
• 17.-19.05.2012 Frankfurt am Main:
        Aktionstage gegen Kapitalismus