Embargogegner in Ashdod gefangen?

unerheblich 31.05.2010 18:48 Themen: Antirassismus Militarismus Repression
Auf den in den frühen Morgenstunden in internationalen Gewässern erfolgten Angriff auf das als "Freedom Flotilla" bekannte Hifskonvoi internationaler Gegner des seit 2007 anhaltenden Embargos im palästinensischen Gazastreifen ist vermutlich die Verbringung der Schiffe und ihrer rund 700 Insassen in die israelische Hafenstadt Ashdod gefolgt. Neben rund 40 Verletzten, deren Zahl einige Quellen jedoch höher beziffern, verzeichnet die vorläufige Bilanz der Operation 19 Tote.
Die Passagiere, die an Bord der sechs Schffe des Hilfskonvois waren, sollen sich sich nun in der Haftanstalt Al-Khiyam im Hafen von Ashdod befinden. Es heißt, der Hafen sei zum militärischen Sperrgebiet erklärt worden und damit vollkommen unzugänglich. Offenbar hielt Israel noch am Nachmittag jede Information über die gefangenen Aktivisten zurück - bis hin zur schlichten Nennung der Staatsangehörigkeit, was die Ursache dafür sein könnte, dass die israelischen Auslandsvertretungen nicht imstande sind, Angehörige und staatliche Vertreter mit genauen Informationen zu dienen. Die Angehörigen einer italienischen Journalistin, die sich an Bord eines der Schiffe befand, teilten in einer Erklärung mit, weder das Außenministerium ihres Landes noch die dortige israelische Botschaft verfügten über Informationen. Den letzten Anruf hatten Kollegen um zwei Uhr morgens erhalten. Jegliche Versuche, sie später zu erreichen, scheiterten. Selbst eine Aussage der Bundeskanzlerin scheint das tatsächliche Bestehen des von den Angehörigen der Journalistin beklagten Informationsvakuums zu bestätigen: auf einer Pressekonferenz anlässlich des Rücktritts des Bundespräsidenten Horst Köhler sagte Frau Merkel (16:40 Uhr) bei einer Stellungnahme zu den Ereignissen um das Hilfskonvoi, dass sie bei einem Gespräch mit Israels Ministerpräsidenten Netanyahu ausdrücklich auf die Anwesenheit deutscher Staatsbürger "hingewiesen" und um die Bereitstellung von Informationen über deren Lage "gebeten" habe.

Vom Verbleib der Toten ist nichts bekannt. Die Verletzten sollen in israelische Krankenhäuser gebracht worden sein. Unter ihnen auch einige israelische Militärs, die Schnittverletzungen erlitten haben sollen, was dafür spricht, dass keine Schusswaffen an Bord der Schiffe waren. Unter den verletzten Passagieren befinden sich der Organisation IHH zufolge 15 türkische Staatsbürger, darunter auch ein Abgeordneter des türkischen Parlaments. Der zweite israelische Staatssender hat berichtet, dass unter den Verletzten der Mitbegründer der islamischen Bewegung in Israel Raed Salah sei. Dieser soll, am Kopf und an einem Fuß getroffen, in sehr kritischem Zustand sein. Schwer verletzt ist offenbar auch der griechische Kapitän eines der Schiffe, auf dem sich vorwiegend Journalisten und Parlamentarier befanden. Eine Behandlung in einem israelischen Krankenhaus soll er in Verbindung mit der Forderung, in Griechenland versorgt zu werden, verweigert haben.

Zahlreiche Länder haben die israelischen Botschafter einbestellt, darunter die Türkei, Griechenland, Frankreich, Spanien, Schweden, Dänemark und Irland. Ankara hat verlauten lassen, dass "irreparable Folgen" drohen und ihren diplomatischen Vertreter in Jerusalem zurück gerufen. Der türkische Ministerpräsident war zuvor mit Minstern und hohen Offizieren der Armee zusammen getroffen. Später am Tag bezeichnete Recep Tayyip Erdogan das Vorgehen Israels als "Staatsterrorismus". Nato Sprecher James Appathurai teilte mit, dass die Botschafter der Mitgliedsländer im atlantischen Bund auf Begheren der Türkei zu einer Sondersitzung in Brüssel am 1. Juni eiberufen wurden. Israel hat israelische Staatsbürger aufgefordert, nicht in die Türkei zu fahren und gegen zölf Uhr den Alarmzustand an den Grenzen zu Syrien, Libanon und dem Gaza Streifen ausgerufen. Die Alarmbereitschaft gilt auch für Jerusalem, besonders im Bereich der Al-Aqsa Moschee, und für die Umgebung der Ibrahim Moschee in Hebron. Die militärische Kontrolle in Westjordanland wurde so wie die im Inneren Israels verstärkt. Die Verwundung Scheich Raed Salahs gilt als ein Faktor, der besonders unter den in Israel lebenden Palästinensern für sehr hohe Spannung sorgt.

Die Arabische Liga tritt am 1. Juni zu einer Eilberatung zusammen. Generalsekretär Amr Moussa hatte zuvor von einem "Verbrechen an eine humanitäre Mission" gesprochen. Nicht nur internationale Organisationen, darunter Amnesty International, fordern derweil Untersuchungen der Vorgänge ein. Schon am Mittag mahnte etwa die EU eingehende Untersuchungen an. Der palästinensische Präsident Abu Mazen sprach von einem "Massaker" und rief zu drei Tagen der Trauer auf. Hamas-Führer sprachen von einem "Verbrechen" Israels. Ahmed Yousef, stellvertretender Außenminister der Hamas-Regierung rief zu Protesten vor den israelischen Botschaften auf. Hamas-Premierminister Ismael Hanijeh teilte mit, dass am 1, Juni ein Generalstreik der arabischen Bewohner im Gaza Streifen und im Westjordanland einberufen wurde. In zahlreichen Städten wurde in mehreren Ländern zu Demonstrationen und Kundgebungen aufgerufen. In Istanbul und Ankara beteiligten sich Tausende an mehrere spannungsgeladene Demonstrationen. In Istanbul versuchten Protestierende schon am frühen Morgen den Zaun der Privatresidenz des israelischen Botschafters Gabby Levy zu überwinden, was Polizeikräfte unterbanden.
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Ergänzungen

Hintergrundinfos

kritiker 31.05.2010 - 19:52
Es ist wichtig, hier noch die tatsächlichen Vorkommnisse zu betonen. Obwohl man sicherlich fragen kann, ob das Abfangen der Schiffe sinnvoll war, und man fragen muss, ob die israelische Blockadepolitik des Gazastreifens falsch ist, so ist in Bezug auf die heutigen Vorkommnisse doch festzuhalten:
Auf fünf von sechs Schiffen gab es keine Verletzten beim Entern. Auf einem Schiff - und auf diesem waren die Toten zu beklagen - kam es zu brutalen Angriffen auf die landenden Soldaten, die das Schiff übernehmen und umleiten wollten. Eine Überzahl von Angreifern überwältigte die einzelnen landenden Soldaten und schlug sie mit Eisenstangen brutal zusammen. Einer wurde von Deck geworfen.
SIEHE:  http://www.youtube.com/watch?v=k-k6auODnKY

In dieser Situation, als die Soldaten entwaffnet wurden, erteilte der Kommandeur Erlaubnis zu schießen, in einer Notwehrsituation. Man muss die Militärführung dafür verantwortlich machen, dass sie nicht gut genug darauf vorbereitet war, aber hier aus militanten Angreifern "Friedensaktivisten" zu machen, an denen ein "Massaker" verübt wurde, das ist nicht nur falsch, sondern Propaganda.

Bericht zur Kundgebung

AJD 31.05.2010 - 20:28
In Dortmund fanden heute zwei Kundgebungen statt. Hintergrund war der Angriff am Vormittag.

Gegen 19.00 Uhr fanden sich an den Katharinentreppen etwa 35 Demonstrant_innen ein, die sich größtenteils aus Linkspartei-Anhängern, Menschenrechtsgruppen und Mitgliedern der Antifa Jugend Dortmund zusammensetzten.

Nachdem die erste Veranstaltung zu Ende war, gab es noch eine zweite, spontane Kundgebung vor der Synagoge in der Prinz-Friedrich-Karl-Straße, bei der ca. 20 Personen anwesend waren. Hierbei wurde in Sprechchören deutlich gemacht, dass die Repressionen gegen den palästinensischen Widerstand auch in der Bundesrepublik Folgen haben. Nach ca. 20 Minuten begann die Polizei, Platzverweise gegen Aktivist_Innen auszusprechen.

Ein ausführlicher Bericht, der sich mit den Hintergründen und Ereignissen des heutigen Tages befasst, folgt in Kürze auf unserer Internetseite  http://ajdortmund.blogsport.de

Dortmund war Nazikundgebung

A im kreis 31.05.2010 - 20:37
Die zweite Kundgebung fand vor der Synagoge statt und richtete sich nicht gegen die Politik des israelischen Militärs, sondern gegen das Judentum als solches. Das Ziel des "Protestes" war keine dem israelischen Militär zugehörige Einrichtung, sondern eine Synagoge. Es war ganz klar eine antijüdische Veranstaltung.

Was erzält einer Aljazeera journalist über Sc

palestina libera , palestina rossa 31.05.2010 - 20:38
Was erzählt einer Aljazeera journalist dem über das Schiff den israelisches arme angegriffen wurde .

Al Jazeera's Jamal Elshayyal, on board the flotilla's lead ship, the Mavi Marmara, said in his last report before communications were cut off, that Israeli troops used live ammunition during the assault.

The Israeli military, 10 of whose soldiers were reportedly wounded in the operation, said troops opened fire after "demonstrators on board attacked the IDF naval personnel with live fire and light weaponry including knives and clubs".

Our correspondent said that a white surrender flag was raised from the ship and there was no live fire coming from the passengers.

 http://english.aljazeera.net/news/middleeast/2010/05/201053113252437484.html

Video 9 Minuten Vor und nach Israelische Angreifen ,das video erzält gut wer sind die Angreifer und wer sind die Opfer ( die video ist ein mixt mit Englisch und Türkische Sprachen )

 http://www.youtube.com/watch?v=MB-Mk4bFz-U&feature=player_embedded


Ihr habt vor der Synagoge demonstriert???

egal 31.05.2010 - 20:52
@ajd: Habt ihr tatsächlich vor der Synagoge demonstriert und dort erklärt, dass die Politik Israels in der BRD Konsequenzen haben wird? Hat der Synagogenvorstand die Stürmung der Schiffe beschlosssen oder was hat euch dorthin getrieben?
Wenn ihr gegen die POlitik Israels und die Sürmung der Blockadebrecher-Schiffe demonstrieren wollt, nacht das doch vor dem israelischen Komsulat oder vor einer anderen staatlichen Institution des israelischen Staastes, ersatzweise meinetwegen in der Fussgängerzone der Innenstadt. Demonstrationen gegen Israel vor einer Synagoge können von den israelischen Gemeinden nur als antisemitsch verstanden werden, auch wenn ihr dies nicht so intendiert habt.

israel.indymedia

Free Gaza 31.05.2010 - 22:17
Call for Demonstrations Following Attack on Free Gaza

 http://israel.indymedia.org/article/2010/5/en/call-for-demonstrations-fo...

realitycheck

moeper 31.05.2010 - 22:33
1) das schiff war in internatioanlen gewässern, somit ist das entern piraterie
2) wenn man von bewaffneten mördern (soldaten) angegriffen wird, hat jede/r das recht sich zu verteidigen -
3) die besatzungen waren unbewaffnet, sonst hätten sich sich wohl kaum mit stangen und messern wehren müssen - anders als die propaganda des militärs sagt (die von schußwaffen spricht)
4) bisher wird völlig unreflektiert von einem recht israels ausgegangen die schiffe zu kappern
5) die leute die hier springerpresse usw. verlinken, nur weil diese den friedensaktivistInnen eine mitschuld gibt, und das ganze dann als ausgewogenen bezeichnen, sind schlicht peinlich
6) allgemein kann man gerade davon ausgehen, dass die israelischen presseabteilungen alles tun, um die öffentliche meinung nicht vollends kippen zu lassen - ein bezeichnender kommentar, der die hauptschuld nicht bei den schützen, sondern bei den besatzungsmitgliedern sieht, findet sich auf ard-online
7) wer solche blutbäder verteidigt, ist schlicht ein brutalisierter rassistischer spinner, und solle sich eher in richtung pro-köln orientieren, statt hier rum zu trollen

meine ich

israel.indymedia

Free Gaza 31.05.2010 - 22:36

Blutbad auf Hoher See

h 31.05.2010 - 22:54
"Im Dunkel der Nacht seilten sich Soldaten eines Spezialkommandos auf
das türkische Passagierschiff ,Mavi Marmara' ab und begannen zu
schießen, sobald sie an Deck waren. Sie schossen direkt in die
schlafende Menschenmenge."


 http://www.faz.net/s/RubB30ABD11B91F41C0BF2722C308D40318/Doc~E280A2A6C7B364562A89206EB8A9FD653~ATpl~Ecommon~Scontent.html

stürmungsversuch israel. konsulat in istanbul

g.hh. 31.05.2010 - 23:03

rechtsfrage

tk 01.06.2010 - 10:11
67. Merchant vessels flying the flag of neutral States may not be attacked unless they:

(a) are believed on reasonable grounds to be carrying contraband or breaching a blockade, and after prior warning they intentionally and clearly refuse to stop, or intentionally and clearly resist visit, search or capture;
(b) engage in belligerent acts on behalf of the enemy;
(c) act as auxiliaries to the enemy s armed forces;
(d) are incorporated into or assist the enemy s intelligence system;
(e) sail under convoy of enemy warships or military aircraft; or
(f) otherwise make an effective contribution to the enemy s military action, e.g., by carrying military materials, and it is not feasible for the attacking forces to first place passengers and crew in a place of safety. Unless circumstances do not permit, they are to be given a warning, so that they can re-route, off-load, or take other precautions.

 http://www.icrc.org/ihl.nsf/385ec082b509e76c41256739003e636d/7694fe2016f347e1c125641f002d49ce

also nochmal ganz klar:

Handelsschiffe, die unter der Flagge neutraler Staaten fahren, dürfen nicht angegriffen werden, außer

(a) es gibt vernünftige Gründe anzunehmen, dass sie Kontrabande führen oder eine Blockade brechen und nach vorheriger Warnung, wenn sie die Absicht haben oder es deutlich ablehnen zu stoppen oder absichtlich und sich deutlich einem Besuch, einer Durchsuchung oder Aufbringung widersetzen.

Stellungnahme der KP Israel

(muss ausgefüllt werden) 01.06.2010 - 12:00
Communist Party of Israel leading member congratulates pirate army's victory הדפסה דוא

Demos in Israel – today and in the next weekend



A Communist Party of Israel leading member, MK Mohammad Barakeh, chairman of Hadash (Democratic Front for Peace and Equality) "congratulated" the Israeli prime minister and defense minister for "the shining victory of their pirate army on the freedom civilian sail".



"The crimes of the pirate government in killing some of the sail's participants put the government beyond international and human law. Tyrants like Bibi and Barak will find themselves in the suitable place in the garbage can of history", said MK Barake.

A demonstration by the Israeli Coalition against the siege in Gaza supporting the break the siege flotilla will be held today afternoon, (Monday, May 31) at 4:00 p.m., in front of the Ashdod port, Gate No. "We will be there to express our solidarity with the flotilla. And will call to break the siege and open the gates of Gaza", said an activist of the coalition.

New Saturday (June 5) will be another demonstration in the Center of Tel-Aviv held by the C.P. of Israel, Hadash, Peace Now, Yesh Gvul, Meretz, Gush Shalom, Fighters for Peace, Physicians for Human Rights and others, at the eve of the 43 anniversary of the occupation of the Palestinian territories.

Another two demonstrations will be held next Friday (June 4) in west Jerusalem by Women in Black and in east Jerusalem by peace and communists activists against the settlers in Palestinian Sheikh Jarrah. On Saturday lawyers served new eviction notices to two Palestinian families in the Sheikh Jarrah neighborhood, a permanent focus of struggle for the Arab residents and Israeli peace activists against settlers.

Beide Videos sind vom Militär

xy 01.06.2010 - 13:29
Das eine ist der Hubschrauber das andere von einem Schnellbot die Tötungen sind herausgeschnitten.

 http://www.youtube.com/watch?v=bU12KW-XyZE&

 http://www.youtube.com/watch?v=gYjkLUcbJWo&feature=player_embedded

Um mal das Dickicht des israelischen

Aussenministeriums zu durchbrechen 01.06.2010 - 19:32
"Gegenüber junge Welt wies »Free Gaza«-Sprecherin Greta Berlin die Darstellung der israelischen Armee zurück, wonach die Soldaten in »Notwehr« das Feuer eröffnet hätten. »Israel hat uns in internationalen Gewässern angegriffen, also sind sie der Angreifer, nicht wir.« Liveaufnahmen der Bordkameras der »Mavi Marmara« zeigten, »wie die Soldaten an Deck landeten und zu schießen begannen. Kein Mensch hat sie angegriffen.« Das israelische Militärvideo, das Kämpfe zeige, weise keine Zeitangabe auf, so Berlin weiter: »Warum wohl nicht?« Die Aktivisten hätten sich erst verteidigt, nachdem es die ersten Toten gab. Sie kündigte an, daß das irische Frachtschiff »Rachel Corrie«, das eigentlich ebenfalls zu dem Konvoi gehören sollte, aber wegen technischer Probleme zurückgeblieben war, trotz der Ereignisse nach Gaza fahren werde. »Wir werden immer wieder Schiffe schicken, solange die Blockade nicht aufgehoben ist.«"

 http://www.jungewelt.de/2010/06-02/060.php

heute transfer der ladung durch idf nach gaza

p.k. 01.06.2010 - 23:32
 http://www.youtube.com/watch?v=EVrhQTiAJxM ("böses" israelisches fernsehen).
sollte man vielleicht nochmal festhalten, daß es auch angebote israels an den schiffskonvoi gab, in israel anzulanden und nach kontrolle der ladung für den transfer zu sorgen. aber wie auch auf video festgehalten (wieder: "böse" israelische informationen) sollte es dabei von vornherein märtyrer oder "sieger" (über israel) geben...

@außenministerium durchbrechen

h.k. 01.06.2010 - 23:58
wo sind sie denn dann, diese liveaufnahmen? die filmdokumente, die ich kenne, widersprechen der israelischen version nicht: die soldaten haben beim entern ihre waffen zunächst geschultert, werden mit schlag- (und möglicherweise stichwaffen) heftig attackiert und verteidigen sich gegen eine überzahl von angreifern mit den händen. auf youtube findet sich auch der fehlende mittelteil der aufnahmen vom boot aus, der den waffeneinsatz zeigt, in zwei teilen: die soldaten haben im ersten teil offenbar schießbefehl erhalten und schießen in einer gemengelage einzelne angreifer im einzelfeuer nieder (israelisch militärs behaupten dazu, es seien waffen in die hände der angreifer gekommen); im zweiten teil, den ich einmal gesehen habe, soweit ich das richtig in erinnerung behalten habe, stürzen sich nach dieser situation dann noch einmal vier, fünf angreifer gleichzeitig auf den soldaten, der sie dann mit leicht nach unten gerichteter maschinenpistole in einem kurzen mühelosen feuerstoß niederstreckt. danach ist der kampf zu ende.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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SHALOM — +-

Differenzierter Bericht — unerheblich

zwar springerpresse,aber ein doch sehr — differenzierter blick auf die dinge

Mankell mit an Bord! — Wallander

info und hinweis — unerheblich 1

Direct Action — xyz

doppelmoral! — auch unter uns

Wer als Linker — zoooooom

Ihr spinnt wohl? — atze

No Pasaran! — julian

Zum Youtube Video — Hochseefischer

YOU STINK — MOTHERFUCKING

zwischenton — Terz

für kritiker — wat ne logik

@moeper — xy

hinterfragen — scrutiny

video der idf — idf = antifa

cvxy — yxvx

Demo / Berlin / Dienstag / 19 Uhr / Alex — Antifa International

Unglaublich — ...

was heisst hier propaganda? — kein antisemit

@löschlösch — löschlösch

noch mal zu dem video — http://www.youtube.com/watch?v=k-k6auODnKY

Notwehr? — ................

@kritiker — egal

Hach... — SchallundRauch

Blockade durchbrechen,Solidarität gefrag!! — Anti-imperialistische Gruppe Northeim

@ 181 01.06.2010 - 08:56 — mach dich weg!

@ tk — da sind sie ja wieder

weder antimp noch anti-d sondern — proletarischer klassenkampf

"schlafende menge" — wayne

@egal — der echte egal

Was ist Piraterie? — pirat?

@pirat? — Pirat!