Zahltag Duisburg - Keine(r) geht allein!

Sir Phoenix 04.05.2010 10:21
Bereits zum 15. Male in monatiger Folge veranstaltete das Duisburger Zahltag Bündnis am 03.Mai, zwischen 8 und 12 Uhr wieder den “ZAHLTAG DUISBURG” vor und in der ARGE Wintgensstrasse in Duissern.
ZAHLTAGE finden mittlerweile in immer mehr deutschen Städten am ersten Werktag im Monat statt, von Erwerbslosen und Erwerbsloseninitiativen selbst organisiert:

“Am ZAHLTAG protestieren wir gemeinsam gegen die menschenverachtende Schikane auf Erwerbslose durch die HartzIV-Gesetze, und wollen den “Kunden” ermutigend zur Seite stehn, sie in ihrer Situation beraten und bieten zudem bei Bedarf unsere Begleitung in die ARGE an.

Erfahrungsgemäß lassen sich viele Probleme, wie zum Beispiel durch nicht überwiesene Leistungen, falsche Berechnungen,”verschwundene” Anträge oder Formulare,Mißverständnisse,Sanktionen,Schikane, Eingliederungsvereinbarungen, etc. in den meisten Fällen gemeinsam viel leichter lösen.”

Gemäss dem Motto: “Keine(r) geht allein!” wurden auch heute wieder in einigen Fällen mehr oder weniger erfolgreiche Begleitungen durchgeführt. Ist die ARGE z.B. der Meinung, dass “grobes Eigenverschulden” vorliegt (Terminversäumnisse, fehlende Schriftstücke und Belege…) , so dass die Begleiter wenig Handhabe haben, kommt es häufig auf etwas Fingerspitzengefühl im Umgang mit Amtspersonen sowie deren Mitgefühl an. Nicht vergessen, die ARGE ist in der sogenannten Beweispflicht, d.h. eine Behörde muss grundsätzlich beweisen, dass amtliche Schreiben einem Bürger auch tatsächlich zugegangen sind. Das entschied das Hessische Finanzgericht in Kassel in einem Urteil. (Az.: 3 K 523/05)

In Härtefällen (nicht gezahltes AlGII, 100%-ige Kürzung…) welche in Duisburg durchaus keine Seltenheit sind, kann es dazu kommen, dass eine “einstweilige Anordnung” bei Gericht gestellt werden muss, um die sofortige Zahlung zu erwirken (einen Eilantrag auf Einstweilige Anordnung beim Sozialgericht abgeben und dann zum Anwalt) .

Temperaturen zwischen 9 und 11°C, welche sich während der vierstündigen Aktion auf gefühlte 5°C abkühlten, konnten die ca. 15 Zahltagaktivisten nicht entmutigen. Wie gewohnt gab es für ALLE wieder leckeren Kaffee und jede Menge Informationsmaterial.

Im Eingangsbereich wurden im Rotationsprinzip Transparente gehalten. Slogans wie:

A-sozial
R-epressiv
G-eizig
E-rniedrigend

sowie: “Menschenrechte auch für Arbeitslose – weg mit HartzIV” leuchteten den Kunden wieder ermutigend entgegen.

Auch in den Fluren der Arge wurden wieder Flyer der E.h.E. e.V. (Erwerbslose helfen Erwerbslosen), sowie Informationszettel mit den Telefonnummern der Begleiter an interessierte Kunden weitergereicht, Kontakte geknüpft, und mehrfach zwischen Fronten vermittelt.

“Immer wieder begegnet man mittlerweile bekannten Gesichtern, immer mehr Leute scheinen uns schon zu kennen, haben weniger Scheu, trauen sich Hilfe einzufordern, man bekommt immer wieder mal Lob für die Aktion oder ein Lächeln. Das war am Anfang nicht so”, äusserte sich ein Aktivist der Ueberfluessigen.

Die nächste Zahltagaktion in Duisburg wird, wie immer wenn sich’s einrichten lässt, am ersten Werktag, Dienstag 01.06.10 stattfinden!

Es werden auch immer noch Mitstreiter gesucht, die sich gemeinsam mit uns in der Beratung und Begleitung starkmachen wollen.

Auch Künstler, Musiker, Kaffeetanten, Kuchenbäcker, Sponsoren ….alle sind herzlichst aufgefordert, mit uns für einen menschenwürdigeren Umgang bei der ARGE zu kämpfen!

“Allein machen sie dich (kl)-ein! - KEINER GEHT ALLEIN!”
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Ergänzungen