Berlin: Razzia gegen AntimilitaristInnen
Wie zu hören ist, wird vor allem der Flyer zum "Tag Y" gesucht, der unter dem Motto "Feste feiern, wie Sie fallen" dazu einlädt, am Ehrenmal der Bundeswehr Schampus zu saufen, wenn der nächste Bundeswehrsoldat "fällt".
Wie das Bamm allerdings schon vor zwei Wochen erklärt hat, ist die Aktion "verlegt" worden und war anscheinend von Anfang an als satirische Provokation gemeint.
Die Bullen ermitteln jetzt angeblich wegen § 130 StGB (Volksverhetzung).
Typisch: Die Soldaten ermorden in Afghanistan ganz praktisch Menschen, und wenn sie dabei mal selbst draufgehen, werden sie von der Politik als Helden gefeiert. Wer sich dagegen hinstellt und die Soldaten öffentlich verachtet, wird zum Straftäter gestempelt. Deutschland im Krieg - AntimilitaristInnen kriegen da die Bullen an den Hals.
Auch jene, die die neueste Bamm-Aktion nicht so gelungen finden, sollten jetzt unbedingt solidarisch mit den Leuten von Bamm und den Schwarzen Rissen sein!
www.bamm.de
Wie das Bamm allerdings schon vor zwei Wochen erklärt hat, ist die Aktion "verlegt" worden und war anscheinend von Anfang an als satirische Provokation gemeint.
Die Bullen ermitteln jetzt angeblich wegen § 130 StGB (Volksverhetzung).
Typisch: Die Soldaten ermorden in Afghanistan ganz praktisch Menschen, und wenn sie dabei mal selbst draufgehen, werden sie von der Politik als Helden gefeiert. Wer sich dagegen hinstellt und die Soldaten öffentlich verachtet, wird zum Straftäter gestempelt. Deutschland im Krieg - AntimilitaristInnen kriegen da die Bullen an den Hals.
Auch jene, die die neueste Bamm-Aktion nicht so gelungen finden, sollten jetzt unbedingt solidarisch mit den Leuten von Bamm und den Schwarzen Rissen sein!
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Ergänzungen
Militarismus Entwaffnen!!!!
Was da scheinbar plötzlich an "Heimatfront" - Saber aus den Medien quillt, das ist der helle Wahnsinn: Toten und Heldenverehrung, Postum verliehene Urkunden und Abzeichen, Soldatsein heißt Heldensein und die Demokratie verteidigen. Ohje. Allein die Wortwahl ist Propaganda: Bei von Taliban/ Aufständischen ausgehenden Angriffen heißt es nicht selten: Hinterhalt, Falle, Anschlag. Umgekehrt: Offensive, Aufklärung, Sicherung, Stabilisierung, Hilfe usw.
Der Tod einiger Soldaten aus der BRD wird staatfrauisch begangen, der Tot von ZivilistInnen in A. irgend wann mal bedauert - aber erst mal geleugnet und anschliessend bürokratisch abgewickelt. Eigene Verantwortung: null. Die Logik des Krieges ist voll im inländischen Gange. Über 60% der SoldatInnen im Auslandseinsatz und unteren Dienstgraden kommen aus ländlichen und wirtschaftlich strukturschwachen Regionen. Hier wirbt die Bundeswehr als Arbeitgeber besonders gern. Gleichzeitig wird von der ärmeren Hälfte der Bevölkerung der Krieg viel deutlicher abgelehnt, als von den sogenannten Eliten - weil die eben keine "Verluste" zu beklagen haben. Unsere Aufgabe: entwaffnen wir Sie, machen wir jungen Leuten klar: kein Krieg auf dieser Welt, ist euer/ unser Krieg, ist euer/ unser Interesse - unser Leben ist nicht mit Geld bezahlbar. Sicherheit gibt es nicht durch eine Spirale an Gewaltmitteln. Wessen Sicherheit ist eigentlich gemeint - die der Rohstoffe, des Marktes, der Stabilität unseres westlichen Lebensstils? Es gilt immer noch die Parole: Stell Dir vor es ist Krieg und niemand geht hin!
Wer sich heute freiwillig zum Dienst an der Waffe verpflichtet, verblödet oder umgekrempelt von den Kampagnen der Bundeswehr und unter Druck von Arbeitslosigkeit, der/ die ist einerseits selber Schuld, wenn er/ sie dabei stirbt - Töten und getötet werden ist ja das was Armeen ausmachen - anderseits kann jede/r, wenn er/sie das Begreift, die Waffe auch wieder niederlegen: sprich den Dienst verweigern!!!
Zu dem obigen: klar ist es satierisch gemeint, was den Aufruf angeht. Die Bullen und die Staatsanwaltschaft ticken aber nun mal in dieselbe Richtung, wie die Armee. Ihre Sicherheit ist nicht unsere! Sie sind auch in der Regel nicht für die meisten Bevölkerungsschichten da, sondern zum Schutz von Eigentum weniger.
Leider gibt es derzeit keinen ausreichenden Druck aus der 70% Stimmung für den schnellen Abzug aus A. - alles nur Umfragen.Und was tun wir?
bemerkung
[…] Streitkräfte sind ein konstitutives Element der wehrhaften Demokratie. Damit ist die Tötung, die ein Soldat im Verteidigungsfall vornehmen muss, gerechtfertigt.“ Walter Kolbow,
SPD
"wer aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen Beweggründen, heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln oder um eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken, einen Menschen tötet.“
– § 211 StGB
„Was wäre, wenn alle Soldaten nicht potentielle … sondern potentielle Deserteure wären? Was würde Bonn denn wohl dazu sagen?“
– Dieter Hildebrandt
Presseerklärung der DFG-VK
Schwarze Risse Mehringhof ist der Computer beschlagnahmt worden! Seid solidarisch und kauft DORT Eure Bücher ein!
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Berlin: Razzia gegen AntimilitaristInnen
Verbrecherisch ist der Krieg, nicht der Protest dagegen!
Die Berliner Polizei hat heute Vormittag den Buchladen „Schwarze Risse“ im Mehringhof durchsucht. Die Razzia galt dem Berliner Landesverband der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen und dem Büro für antimilitaristische Maßnahmen. Gesucht wurde nach Flugblättern, die unter dem Motto „Feste feiern, wie sie fallen“ zu einem öffentlichen „Schampussaufen“ am Ehrenmal der Bundeswehr aufrufen, sobald der nächste deutsche Soldat „fällt“. Außerdem wollte die Polizei eine verantwortliche Person der Homepage www.bamm.de ermitteln, auf der der fragliche Flyer eingestellt ist. Zu diesem Zweck wurde auch der Computer des Buchladens beschlagnahmt.
Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft lauten auf Volksverhetzung und Beleidigung.
Der Durchsuchungsbeschluss wirft den Verantwortlichen vor, durch den Flyer „jedenfalls den im Ausland stationierten Soldaten der Bundeswehr ein Lebensrecht abzusprechen und durch den Aufruf zum Feiern auch das Sicherheitsgefühl der Bundeswehrangehörigen und deren Familien stark zu beeinflussen.“
Deutschland ist im Krieg - und da wird AntimilitaristInnen aus durchsichtigen politischen Gründen der Prozess gemacht. Wir bleiben bei unserer Aussage: Die Soldaten der Bundeswehr führen einen ehrlosen Krieg. Nicht erst seit dem Massaker am Kundus-Fluss vom September 2009 ist bekannt, dass die Bundeswehr für die Ermordung von Zivilisten verantwortlich ist. Die umgebrachten Afghaninnen und Afghanen zählt niemand. Um ihr Lebensrecht, um ihr Sicherheitsgefühl schert sich kein deutscher Staatsanwalt. Doch um jeden deutschen Soldaten, der diesem Krieg, den ihm keiner aufgezwungen hat, zum Opfer fällt, wird ein widerwärtiger Heldenkult zelebriert.
„Jeder Tote macht uns noch entschlossener“, wird in der heutigen Tageszeitung „Die Welt“ der Brigadegeneral Frank Leidenberger, Kommandeur der deutschen Besatzungstruppen, zitiert. Der „Gefallenen“-Tod ist für die Bundeswehr kein Moment des Innehaltens, des Reflektierens, sondern wird zum „Weiter so“ instrumentalisiert. Jeder Tote ein Ansporn für noch mehr Krieg, noch mehr Tote.
Diesem widerwärtigen Heldenkult, dieser Menschenverachtung reißen wir die glorifizierende Maske herunter. Verbrecherisch, menschenverachtend und volksverhetzend ist der Krieg, nicht der Protest dagegen! Wenn die Bundeswehr abzieht, braucht auch keiner mehr zu „fallen“.
Im Übrigen hätte auch die Staatsanwaltschaft mitbekommen dürfen, dass unsere satirische Provokation des Schampussaufens seit dem Karfreitag aufgelöst ist – durch eine ebenso satirische „Verlegung“ ins Haus der deutschen Wirtschaft. Nachzulesen auf www.bamm.de
Kein Bund fürs Leben!
Kein Bund fürs Leben!
Ermittlungen gegen Oberst Klein eingestellt
Heißt das also über 100 tote Zivilisten sind kein Verbrechen,
Ein toter Deutscher Soldat schon.
@ bialke
der titel ist irreführend, gerazzt wurden keine antimilitaristen sondern die mehringhöfe bzw. der buchladen dort.
Der Heimatfront in den Rücken fallen!
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
1. Mai denzentral!
Die Wachen sind am 1. Mai zwar gut frequentiert aber doch recht einsam, einfach auf nen Besuch vorbei und mal die Meinung verdeutlichen.
???
Parade heute?
Soldaten sind Menschen
Verfassungsfeinde in der Regierung??
Ich würde keinen Schluck runterkriegen, wenn ein junger Mensch stirbt.
Auch wenn ich den Einsatz verachte, weil Deutschland einfach nicht am Hundukusch verteidigt werden kann, denke ich an das Lebensrecht der Menschen, die als Soldaten dort sind.
Diesen Menschen wird erklärt, sie täten was Nützliches für unser Land.
Ihnen wird verschwiegen, dass die Regierenden längst ohne Scheu das Grundgesetz missachten.
Ihnen wird verschwiegen, dass Afghanistan mit dem Angriff auf das Word Trade Center nichts zu tun hatte
Ihnen wird verschwiegen, dass sie illegal dort sind.
Ihnen wird verschwiegen, dass sie in Afghanistan einfach nur verhasste Besatzer sind.
Wenn ich mich jetzt über den Tod eines "Besatzers" Afghanistans freue, leiste ich doch denen Vorschub, die die Todesstrafe wieder einführen wollen.
Das kann doch nicht unser Ziel sein.
BW-Soldaten sind Mörder !
Tränen für die von Bundeswehrsoldaten Ermordeten. Keine Träne für tote Bundeswehrsoldaten.
Return to sender !
Hurra! Hurra! - Nur ein toter Soldat ist
Wirklich zum feiern finde ich den Tod keines Menschen, doch richtig ekelig finde ich es so ein Trauerspektakel für die Mörder in Uniform abzuhalten, und kein Wort über die Millionen von Menschen zu verlieren, die unter dem Krieg in Afghanistan zu leiden haben.
Und genau deshalb finde ich die Plakate vom Bamm richtig gut. Immerhin schaffen sie es die Aufmerksamkeit zu bekommen, die anderen Kriegs-kritischen Stimmen nicht gegeben wird.
@Bilanzbuchhalter
Ihnen wird verschwiegen, dass Afghanistan mit dem Angriff auf das Word Trade Center nichts zu tun hatte
Ihnen wird verschwiegen, dass sie illegal dort sind.
Ihnen wird verschwiegen, dass sie in Afghanistan einfach nur verhasste Besatzer sind."
Also ist Krieg ne ganz dufte Sache, solange:
a) das ganze in nem grundgesetzlichen Rahmen stattfindet.
b) die Bösen auch mal wirklich die Bösen sind.
c) sie legal, also vom Grundgesetz, sowie UN gedeckt, da sind.
d) die Bevölkerung die Soldaten dort eigentlich ganz doll lieb hat.
Ja dann, dann ist Krieg eigentlich ne super Sache. Panzer schießen mit Watte, aus Gewehrläufen fließt Schampus und statt Bomben regnet es Kaviar.
Komm, leb deinen Demokratieidealismus woanders aus, aber nerv hier nicht rum.
@ Antinational
kann ja ne etwas größere berliner gruppe ja mal zu aufrufen wenn die bullen kurz vorm ersten mai wissen wollen wo der hammer hängt.
AUF DIE STRAßE MIT DEM HASS !!!
und...
Wie helfen?
Mich interessiert auch, wie ich und andere Menschen Euch helfen können.
alter...
und dass sich die Reden eh keiner anhört, außer die Demoteilnehmer selber, und so n Transpi höchstens mit einer WKT von 0,01% in die Presse kommt bzw. gelesen wir von Passanten, is trarige Tatsache.
@bamm
Angesichts der umfassenden Berichterstattung über eben diesen von Ihnen genannten Luftschlag am Kunduz-Fluss und die gegen Soldaten eingeleiteten Ermittlungsverfahren nach jedem getöteten Afghanen bisher, kann man bei diesem Zitat nur von einer Lüge sprechen.
@horst: Staatsanwälte und Lebensrecht
Das Massaker wird natürlich den Segen des Rechtsstaates erhalten. Zweifelt da wirklich einer dran?
Proteste gegen diese Bundeswehrverbrecher hingegen werden weiterhin kriminalisiert werden.
Was kein Grund sein sollte, diese Proteste zurückzunehmen, im Gegenteil! Wenn wir schon den Krieg nicht verhindern können, dann sind wir doch wenigstens sehr dafür, dass Deutschland ihn verliert, oder?
Die Taliban
Vorallem herrscht unverständnis über die Tatsache, dass die Amerikaner nun gegen die Taliban vorgehen, es sollte daran erinnert werden, dass die USA die Taliban erst stark gemacht hat, mit Unmengen an Waffenlieferungen, Warensubventionen und Cash!!!
Erst ein menschenverachtenes Regime stärken, auf Frauenrechte scheißen und nun !..9/11..! Fehler auf amerikanische Art und Weise bereinigen!?
Nein,
Provokation gelungen
ANTIMILITARISMUS vs. AFGHANISTAN
Heute finde ich jedoch das eine Politik niemals zynisch gegenüber dem Sterben von Menschen sein sollte. Dieses gilt auch für das Leben von Soldaten, sowenig man persönlich das eintreten in eine Armee nachvollziehen oder gutheissen mag. Eine linke Politik ist niemals stark wenn sie das Leben anderer verhöhnt. Das unterscheidet uns von den Rechten.
Leider jedoch ist aus afghanischer Perspektive die Position der deutschen Linken problematisch. Das einfache Fordern eines Abzuges der ISAF / NATO beantwortet nicht die Frage, wie dann ein weiterer Bürgerkrieg zu vermeiden wäre. Früher oder später wird es zu Verhandlungen kommen müssen. So sehen die Kräfteverhältnisse aus. Im Augenblick würden aber die meisten sog. Taliban Gruppierungen weiterkämpfen und das Land in eine weitere Runde Elend stürzen.
Das westliche Militär ist keine Lösung. Ein sofortiger Abzug westlicher Truppen aber eben auch nicht.
So widerlich die afghanische Regierung mit all seinen Verbrechern ist, ist eine starke Zentralregierung im Augenblick die einzige Perspektive auf Frieden in Afghanistan. Das dazu Teile der Opposition in diese integriert werden müssen, ist unabdinglich. Es gibt keine Alternative dazu - so bitter es sein mag. Und auch zum militärischen Engagement des Westen sehe ich im Augenblick keine Alternative. Ich wünschte es wäre anders.
Afghanistan braucht Frieden. Die Frage heute ist wie hoch der Preis dafür sein wird. Das Abzuggerufe geht an den Realitäten vorbei. Eine deutsche Linke die sich nur der militärischen Frage widmet ist unglaubwürdig. Hier gehts dann meist auch nicht um Afghanistan, sondern um eine Kritik an der militarisierung deutscher Aussenpolitik. Ich weiss das die deutschen Linken es nicht so gerne hören, das es ihnen schwer fällt sich auf solch eine Perspektive einzulassen - aber im Vergleich zu den Amerikanern ist die Arbeit/Strategie der Bundeswehr vergleichbar gut in Afghanistan. "Gut" ist hier absolut relativ. Das eine militärische Politik niemals an sich gut sein kann steht auf einem anderen Blatt. Die Situation in Afghanistan ist aber eben eine von 30 Jahren Krieg geprägte. Und dieses wird sich in absehbarer Zeit auch nicht ändern. Wenn man es dann Ernst meint mit einem Frieden für Afghanistan, dann muss man sich schon auf alle Gegebenheiten etwas einlassen, dann reicht es nicht hier die Mainstreammedien und linken Beiträge zu verfolgen, oder sich die Stimmen rauszupicken die die eigene Position bestätigt. Krieg ist seit über 30Jahren eine Realität in Afghanistan und nicht erst seit 911.
Signifikant finde ich das man jenseits von Abzugsforderungen wenig perspektivisches von der deutschen Linken hier hört. Auch hört man fast nichts in Sachen Bleiberecht für AfghanInnen hier. Ich wünsche mir das in Zukunft etwas mehr unterschieden wird, zwischen Antimilitarismus (der Kritik an der "Normalisierung" deutscher Aussenpolitik) und der Situation in Afghanistan.
Bitte versucht zu verstehen das die Lage in Afghanistan sehr sehr komplex ist und das einfache Antworten nicht weiterhelfen, - sie gehen an den Realitäten vorbei. Unterscheidet also genauer antimilitaristische Kritik und die Situation in Afghanistan und fragt euch in wie weit es euch um Afghanistan geht - oder eben nur um die Kritik deutscher Aussenpolitik.
Und vergesst bitte auch nicht das ihr weit über 20 Jahre zu Afghanistan geschwiegen habt...
@egal
Es fragt sich doch immer: wer, kämpft mit welchen Mitteln für welche Ziele in wessen Auftrag.
Es gibt ohne Kampf keine wirklichen Veränderungen.
Unser Grundgesetz schreibt vor, dass die Bundeswehr ausschließlich zur Landesverteidigung gegen einen äußeren Feind eingesetzt werden darf.
Darin sehe ich nichts negatives. Verteidigung steht jedem zu.
Besatzer im fremden Lend ist nicth durch das Grundgesetz gedeckt.
Das heisst also: der Einsatz unserer Soldaten ist illagal.
Ohne wenn und aber.
Das aber ändert ja wohl nichts daran, dass die eingesetzten Soldaten Menschen sind, denen eben vorgelogen wird, was ich erwähnte