Gegen Krieg und Kapitalismus in München

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Glückwunsch zur Demo...mehr Bilder oder vor allem Videos währen gut. In Berlin gab es heute auch eine kleine Demo wobei es wieder um den Erhalt der Liebig14 ging. Ab 14h begann der Umzug der auch von zahlreichen Anwohnern begleitet wurde, die Zahlen schwanken zwischen 250 und 500 Teilnehmern.

Gleichzeitig gab es in der HU die Afghanistan Gegen-Konferenz. Am 20. Februaer findet in Berlin, direkt vor der HU, Unter den Linden, die jährliche Afghanistandemo statt. Diesmal soll alles anders werden: Ziel Vervielfachung der Teilnehmerzahlen.

Wir, das "Unsichbare Bündnis Soziale Revolution" rufen daher zu einem Berlinbesuch am 20. Februar auf. Schlafplätze in direkt daneben, in der besetzten Alten Mensa der HU oder in der FU.

www.afghanistandemo.de

Ergänzt wird die Demo durch einen eigenen Zug an Studenten unter dem Motto "Bildung statt Bomben". Für die Demo werden einige Synergien zur Zusammenführung verschiedener Protestbewegungen erwartet.

Zur Zeit sind in der BRD nur etwa 10 Universitäten "besetzt", viele Netzwerke - durch die Proteste entstanden - arbeiten derzeit dezentral oder befinden sich in Warteschleife oder Rekreationsphase.

Soligrüße aus Börlin
www.unserehu.de

Mal wieder eine Demo die nicht sein-hätte-müssen.


Wie letztes Jahr war die Teilnahme am Protest nur schwer zu ertragen. Angefangen bei irgendwelchen reggresiven "Friede den Hütten-Krieg den Palästen" Idioten, über den nervigen Lauti der mit seinen dummen Anti-imp Sprüchen besser nicht dagewesen wäre und dauernd meinte in den Block fahren zu müssen(wozu,damit ja die Musik die Teilnehmer_innen übertönt?) bis hin zu Soviet,DKP und anderen Parteifahnen.Wenn der Böllerwurf wirklich zum abbruch der Demo geführt hat, dann kann Mensch dem_der Werfer_in keinen Vorwurf machen.Innsgesammt wars echt kein schöner Anblick.

Es bleibt zu hoffen das sich das ekelhafte Siko-Bündniss auflößt und die wenigen linksradikale Zusammenhängen die München hat, nächstes Jahr ein eigene,antikapitalistische(und sowas geht nunmal nur ohne ver.di&co) Demo organisiern(lieber 500 Leute und annehmbare Inhalte,also 3000 inhaltsleere Leute), ohne Internationalisten,Lenin/Stalinisten und peinliche Ché Guevara Bildchen.

 http://www.br-online.de/aktuell/muenchner-sicherheitskonferenz-muenchen-sicherheitskonferenz-ID1265276058613.xml

So gerne wir es auch verlautbaren würden, dass die diesjährigen SIKO Proteste ein Erfolg waren, wir können es nicht.
Unserem subjektiven Empfinden nach waren es sogar die schlechtesten seit 2002. Dennoch soll nicht alles schlecht geredet werden. Nur ein paar Stichpunkte, die Empulse für Änderungen geben können.

Die Mehrzahl der Teilnehmer_innen (v.a. aus dem linksradikalen Zusammenhängen) reiste erst für die Demo am Samstag an, was den eigentlich wichtigeren Freitag, wo das Pack gemütlich anreist und nach Empfang im Rathaus zum Mauscheln bei noblen Abendmahlen z.B. im Bonzen-Restaurant "Käfer" in Müc/Bogenhausen zusammenkommt, völlig in den Hintergrund geraten lies. Das offizielle Bündnis rief, wie jedes Jahr zur Kundgebung/Konzert am Marienplatz auf, um dort die wenigen Protestierenden zu bündeln. Ein völliger Schwachsinn. Statt an vielen Orten dezentrale Aktionen zu bringen werden alle an einem Ort, wo sie vollkommen unter Kontrolle zu halten sind, mit inhaltsarmen, reformistischen Beiträgen zugemüllt. Nur eine kleine Münchener Gruppe hielt eine Kundgebung am Käfer ab und konnte dort dem einströmenden Pack aus nächster Nähe (fast "zum Greifen nahe") die Meinung geigen. Das offizielle Bündnis boykottierte die Veranstaltung. Insgesamt beteiligten sich nur etwa 10 Menschen an der von ca. 100 Bullen (USK und Zivis) bewachten Kundgebung. Würden mehrere dieser Aktionen stattfinden könnte in Zukunft eine Unkontrollierbarkeit durchaus kreiert und mit dem Pack mehr auf Tuchfühlung gegangen werden.

Der Samstag begann mit Scheiß-Wetter und statt einstündiger Kundgebung mit 3(!!?) Stunden Gelaber immer derselben "wichtigen" Menschen (Claus Schreer, Walter Listl/DKP, und Tobias Pflügler), die in laaaangen Reden allesamt jedes Jahr das selbe sagen. Die Beschränkung des Bündnisses auf die Forderung "Raus aus Afghanistan" greift zu kurz, da ein Abzug in den nächsten 2 Jahren zu erwarten ist und das geschwächte Bündniss durch das diplomatische "Geschick" des Wolfgang Ischinger bald ihres Mottos beraubt werden wird. Dann stellt sich die Legitimatonsfrage des Protests, jedenfalls werden die Bürgerlichen sie dem bürgerlichem Bündnis stellen.
Der internationalistische Block war unserer Einschätzung nach auch keine 800 Menschen stark, allerhöchstens 300. Was zwar schade ist, aber noch nicht allzu schlimm wäre. Auffallend waren der beträchtliche Anteil von sehr jungen Menscen im hinteren Teil und einer größeren Gruppe mit unsäglichen Hammer&Sichel Fahnen vor dem Lauti.

Der linksradikale Aufruf (No war but Class war) war der beste seit Jahren. Leider wurde er inhaltlich nicht auf der Demo vermittelt. Sich in Ansagen und Parolen nur auf die NATO zu beschränken und die EU und BRD/Bundeswehr außer Acht zu lassen hinterlässt v.a. bei den jungen Teilnehmer_innen falsche Schlüsse. Die Bezugnahme auf das kapitalistischen System als Ganzes war vollkommen richtig, aber es wurde unterlassen zu erklären warum der Kapitalismus so "scheiße" ist und was das mit Krieg zu tun hat. Gerade in der Krise muss das Kapital die Erschließung/Absicherung schwindender öknomischer Ressourcen militärisch kontrollieren.
Die Demo-Route war lang und die Stimmung ab Hauptbahnhof (trotz 1x Rauch und 1x Bumm) deutlich am absinken. Mit Schuld war auch das miese Wetter und die ewigen Stopps. Die Bullen hielten sich, im Vergleich zu den Jahren zuvor, zurück, was aber den Lauti nicht daran hinderte zu bekunden, dass man keinen Stress mit den Bullen wolle. Später sprach man sich auch noch für "Frieden" aus. Natürlich nach der Revolution. Klar konnte man sich der Kräfteverhältnisse wegen nicht auf ein Intermezzo mit den Bullen einlassen, aber es muss ja nicht gleich der Kniefall vollzogen werden.

Was vom Tage übrig blieb:
Es muss sich etwas ändern, sonst werden die Teilnehmer_innen weiter weniger. Dass es den offiziellen vom Bündnis um Prestige- und Machtansprüche geht scheint unabänderlich.
Aber eine kurze Kundgebung mit kurzen Redebeiträgen, eine straighte Demo mit inhaltlich aussagekräftigen Parolen könnte schon wirksam sein.
Vielleicht sollte das Hauptaugenmerk auf den Freitag gelegt und vermehrt auf viele dezentrale Aktionen im ganzen Stadtgebiet gesetzt werden. Oder die Demo am Freitag machen?
Auch die soziale Frage sollte wieder verstärkt aufgegriffen werden. Denn wie es gestern richtig hieß: "Hinter Krieg und Krise steht das Kapital"

So jedenfalls fühlt sich ein_e Teilnehmer_in der SIKO nicht mal belästigt. Zumal diese bereits Samstag in der Früh anfängt wo wir uns grad mal die Zähne putzen.
Dranbleiben!
Sonst verkommt der Widerstand gegen die SIKO nur zu einem weiteren Schauplatz im linksradikalen Eventhopping und das offizielle Bündnis kann mit seinen reformistischen Phrasen die Proteste langsam weiter abwirtschaften.
Die Antikriegs-Bewegung des letzten Jahrhunderts war deshalb so stark, weil sie von der Arbeiter_innenschaft getragen wurde. Heute, mit den Veränderungen der Kriege/Kriegsführung, wird der Protest von kleinbürgerlichen Politfreaks und K-Sekten sämtlicher Coleur, in Distanz zur Bevölkerung vorexerziert.
Es gibt also einiges für uns als radikale, autonome Linke zu reflektieren.
Zurück in die Stadtteile und Betriebe!

ein Arbeiter aus einem lokalen anarchistischen/rätekommunistischen Zusammenhang

183. 46. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC)
Die 46. Münchner Sicherheitskonferenz verlief bislang aus polizeilicher Sicht ohne Probleme. Der letzte Konferenztag für die hochrangigen Regierungs- und Militärvertreter wurde um 09.00 Uhr planmäßig im Hotel Bayerischer Hof fortgesetzt.

Das Hauptaugenmerk der Polizei lag gestern bei der zentralen Kundgebung des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz von 12.00 bis 18.00 Uhr. Der Veranstalter hatte eine Demonstration mit Aufzug durch die Münchner Innenstadt angezeigt, die jedoch in der Sonnenstraße, in Nähe zum Sicherheitsbereich des Tagungsortes, vom Versammlungsleiter gegen 17.15 Uhr vorzeitig beendet wurde.

Auch wenn die tatsächliche Teilnehmerzahl von 2.200 Demonstranten unter den Erwartungen des Veranstalters blieb, waren aus dem gesamten Bundesgebiet ca. 450 schwarz gekleidete Teilnehmer angereist. Mehrfach versuchte dieser sogenannte Schwarze Block das Verbot des seitlichen Mitführens von Transparenten zu missachten. Mit einer konsequenten Begleitung durch starke Polizeikräfte konnten allerdings Sicherheitsstörungen verhindert werden. Es wurden vier Personen wegen Beleidigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Vergehen nach dem Versammlungsgesetz (Schutzbewaffnung) festgenommen. Die Festnahme einer Person, die im Aufzug ein bengalisches Feuer entzündete, erfolgte nach dessen Beendigung.

Die auf dem Odeonsplatz angezeigte stationäre Versammlung, zu der der Veranstalter ca. 3.000 bis 5.000 Teilnehmer des zuvor genannten Aufzugs erwartete, fand nicht statt.

Im Rahmen des Gesamteinsatzes wurden 40 Fahrzeuge aus Haltverbotszonen von der Polizei abgeschleppt. Bisher mussten rund 130 polizeiliche Begleitfahrten von Konferenzteilnehmern aus Sicherheitsgründen durchgeführt werden.

Als Fazit des gelungenen Einsatzverlaufes stellt Polizeivizepräsident Robert Kopp fest, dass sich „die starke Polizeipräsenz und flexible Polizeitaktik deeskalierend auf potentielle Störer und deren Absichten ausgewirkt hat“.

Die Münchner Polizei bedankt sich bei den Bürgern und Besuchern der Landeshauptstadt, die den erforderlichen polizeilichen Maßnahmen großes Verständnis entgegengebracht haben.

Nur mal falls wirklich noch Leute die Kommentar auf Indy ernstnehmen sollten: Die Kommentare hier spiegeln glücklicherweise nicht die Realität vor Ort wieder. Da läuft die Anti-Siko mobilisierung von Autonomen über Parteikommunisten bis hin zum friedensbündnis/attac Spektrum weitgehend solidarisch. Wer hier die "100 jährigen DKPler" oder die "Antizionisten" auf der Bühne ablösen will, der/die kann ja gern aufs Bündnis gehn und sagen dass er/sie die Bündnisrede (das war es nämlich, kein Beitrag der DKP) übernehmen will.

Wenn hier Leute mehr dezentrale Aktionen wie vorm Käfer machen wollen, dann kündigt das doch einfach mal an, macht Flyer, koordiniert euch mit den Gruppen die auch gegen die Siko arbeiten. Niemand in dem Bündnis, unabhängig von welchem Spektrum, will alles alleine machen, alle sind froh wenn Leute aktiv werden. Nie auf nem Treffen (weder linksradikal, noch großes Bündnis) gewesen zu sein und dann in Indy die Kommentare zuspammen ist aber sicher einfacher, also bleibt dabei.

Trotz geringerer TeilnehmerInnenzahl war sowohl Stimmung als auch politische Ausrichtung im internationalistischen Block so schlecht nicht.

Es gingen ca. 20 Reihen, je ca. 15 DemonstrantInnen, in Ketten und angemessen eng bzw. kompakt.
Die Losungen waren anfangs, bis Sendlinger Tor, relativ laut und kamen definitiv nicht nur aus dem Lautsprecherwagen.
"Krieg dem Krieg, überall...", "Sabotage, Widerstand - gegen Krieg und Vaterland", "Feuer und Flamme den Kriegsgeräten...", "Flüchtlinge bleiben, Herrman vertreiben...". Diverses.
Fronttranspi (Gegen Krieg und Krise. Für die soziale Revolution.) und Mitteltranspi (Bundeswehr wegtreten) passend zum Anlass.
Keine Nationalflaggen und so gut wie keine verkürzte Kapitalismuskritik bzw. Vaterlandsverteidigung im internationalistischen Block.

Seitentransparente wurden etwa die Hälfte der Wegstrecke durchgesetzt. Das taktische einholen der Seitentransparente in verschiedenen Situationen war klug und, aufgrund teilweise 5 reihigem Spalier, auch notwendig. Eine verantwortbare Verteidigung gegen die Bullen (v.a. am Jakobsplatz) wäre in diesen Situationen sicherlich schwierig bzw. unmöglich gewesen.
Offensichtlich hatte in für uns günstigeren, weil sehr engen, Straßenabschnitten, die Polizeiführung bzw. die USK Truppenführer kein gesteigertes Interesse in die Demo zu knüppeln. Dies lag sicher auch an der durchaus entschlossenen Stimmung im Block bzw. an der sehr kompakten und in Ketten laufenden Demospitze.

Das alles ist natürlich weit entfernt von einem offensiven Vorgehen von unserer Seite. Ist aber auf Grund unserer Stärke am Samstag so schlecht nicht und vor allem taktisch ganz gut gelaufen. (Das Aufziehen der Seitentransparente in unterschiedlichen Intervallen, mal rechts, mal links, hat es den Büttel sichtlich erschwert ihre Schlägertrups gewinnbringend in Stellung zu bringen. Dauerndes verschieben des doch recht unbeweglichen USK.).

Die rechtswidrigen Auflagen zu unterlaufen und die Repression des Wanderkessels so zumindest ansatzweise abzuwehren, ist für bayerische Verhältnisse eigentlich ganz motivierend.

Im Vorfeld erschein in der SZ ein Demobiliserungsartikel von Stefan Kornelius. Kornelius selber moderierte eine Freitagsveranstaltung auf der Siko:
 http://bkpnk089.blogsport.de/2010/02/07/auftragsarbeit-fuer-die-nachteule/

Bernd Kastner, sonst linksliberale Polizeikritiker, legte dann am Montag einen totalen Scheiss nach, indem er den Protest veräppelte und insbesondere angesichts eines z.T. sechsreihigen Bullenspaliers schrieb, der Black Block und die Bullen bäuchten sich gegenseitig.