Berlin: Sponti zu Razzien in Berlin und Dresden
Gestern Nachmittag wurde der linke Infoladen „redstuff“ vom LKA Berlin besucht und sämtliche Plakate, Flyer und anderes Mobilisierungsmaterial zu den Blockaden des Naziaufmarsches am 13. Februar beschlagnahmt. In Dresden war ein Büro der Partei Die.Linke und das „Alternatives Zentrum Conni“ betroffen. Der antifaschistische und zivilbürgerliche Protest der Bündnisse „No Pasaran“ und „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ ruft dazu auf gegen einen der größten Naziaufmärsche in Europa zu demonstrieren. In Solidarität mit den betroffenen Projekten und Läden fand am gestrigen Abend in Berlin eine Sponti statt, zur der mehr als 500 Menschen kamen.
Ab 20 Uhr trafen sich wütende Menschen auf dem Kreuzberger Heinrichplatz um gegen die Kriminalisierung des Protestes gegen den Naziaufmarsch zu demonstrieren. Als die Demo loslief, waren es mehr als 500 Teilnehmer*innen. Begleitet wurden sie durch einige Hundertschaften der Berliner Bereitschaftspolizei, die behelmt mit liefen. In den Seitenstraßen warteten weitere Polizist*innen.
Die Demo zog quer durch Kreuzberg. Mittendrin, wie auch schon bei der letzten Sponti im Neuköllner Reuterkiez, der Grünen Abgeordnete Ströbele, der wohl zu Begin über Megafon Informationen über die Hintergründe der Durchsuchungen erläuterte. Am Laden „redstuff“ gab es eine kurze Zwischenkundgebung.
Die Demo war durchgehend laut, kraftvoll und lief relativ schnell. Die Route war relativ lang. Die Abwesenheit eines Lauti beeinträchtigte die Außenwirkung keinesfalls und scheint den Zusammenhalt der Demo befördert zu haben.
Die Durchsuchungen und Beschlagnahme des Mobilisierungsmaterials macht erschreckend bewusst, wie wichtig es ist den antifaschistischen Konsens auf die Straße zu tragen. Allerdings zeigt die Kriminalisierung auch, daß die Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Bündnissen vor staatlicher Repression nicht schützt. Die Konstruktion des (neuen) deutschen Opfermythos verbietet jeden Antifaschismus und stigmatisiert ihn von vornherein als „extremistisch“.
Das Ziel der beiden Bündnisse in Dresden ist durch Akte des Zivilen Ungehorsams den Aufmarsch der (europäischen) Nazis zu verhindern. In Blockaden soll die Route besetzt werden. Die Nationalist*innen aus ganz Europa sollen in keinem Fall in der Dresdener Innenstadt marschieren können.
Die Durchsuchungen und Beschlagnahme des Mobilisierungsmaterials in Dresden und Berlin beweist, daß die Sicherheitsbehörden in der sächsische Hauptstadt antifaschistische Interventionen und zivilbürgerlichen Protest gegen Nazis kategorisch ablehnen und ihn als kriminell sowie strafbar stigmatisieren wollen. Das Anliegen der Nazis dagegen, ihre „Trauer“ um die „deutschen Opfer“ des 13. Februar, scheint nahtlos in den (neuen) bürgerlich deutschen Opfermythos integrierbar zu sein. Eine kritische Distanz gegenüber dem Anliegen der Nazis müsste die eigene, staatlich sächsische Geschichtsklitterung delegitimieren. Dann soll schon lieber der antifaschistischen Protest eingeschüchtert, kriminalisiert und behindert werden. Damit die Nazis ganz in Ruhe zuerst trauern und dann prügeln dürfen.
Ziviler Ungehorsam und Massenblockaden sind keine Straftaten. Gegen Nazis und ihre menschenverachtende Ideologie sind sie, so sollten „wehrhafte Demokrat*innen“ eigentlich wissen, eine „Bürger*innen-Pflicht“. Das wissen die grünen Gelben genauso, wie die Linkspartei, oder Gewerkschafter*innn, Jusos und auch Pastor*innen. Nur die Dresdener Staatsanwaltschaft offenbar nicht.
Projekte
http://antifa-versand.de
http://www.azconni.de
Mobilsierung
http://no-pasaran.mobi
http://www.dresden-nazifrei.de
http://dresden1302.noblogs.org
http://dresden2010.hopto.org
http://nopasarannrw.blogsport.de
Bilder von der Demo
http://www.flickr.com/photos/pm_cheung/sets/72157623244845408
http://www.flickr.com/photos/kietzmann/sets/72157623120551311
Die Demo zog quer durch Kreuzberg. Mittendrin, wie auch schon bei der letzten Sponti im Neuköllner Reuterkiez, der Grünen Abgeordnete Ströbele, der wohl zu Begin über Megafon Informationen über die Hintergründe der Durchsuchungen erläuterte. Am Laden „redstuff“ gab es eine kurze Zwischenkundgebung.
Die Demo war durchgehend laut, kraftvoll und lief relativ schnell. Die Route war relativ lang. Die Abwesenheit eines Lauti beeinträchtigte die Außenwirkung keinesfalls und scheint den Zusammenhalt der Demo befördert zu haben.
Die Durchsuchungen und Beschlagnahme des Mobilisierungsmaterials macht erschreckend bewusst, wie wichtig es ist den antifaschistischen Konsens auf die Straße zu tragen. Allerdings zeigt die Kriminalisierung auch, daß die Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Bündnissen vor staatlicher Repression nicht schützt. Die Konstruktion des (neuen) deutschen Opfermythos verbietet jeden Antifaschismus und stigmatisiert ihn von vornherein als „extremistisch“.
Das Ziel der beiden Bündnisse in Dresden ist durch Akte des Zivilen Ungehorsams den Aufmarsch der (europäischen) Nazis zu verhindern. In Blockaden soll die Route besetzt werden. Die Nationalist*innen aus ganz Europa sollen in keinem Fall in der Dresdener Innenstadt marschieren können.
Die Durchsuchungen und Beschlagnahme des Mobilisierungsmaterials in Dresden und Berlin beweist, daß die Sicherheitsbehörden in der sächsische Hauptstadt antifaschistische Interventionen und zivilbürgerlichen Protest gegen Nazis kategorisch ablehnen und ihn als kriminell sowie strafbar stigmatisieren wollen. Das Anliegen der Nazis dagegen, ihre „Trauer“ um die „deutschen Opfer“ des 13. Februar, scheint nahtlos in den (neuen) bürgerlich deutschen Opfermythos integrierbar zu sein. Eine kritische Distanz gegenüber dem Anliegen der Nazis müsste die eigene, staatlich sächsische Geschichtsklitterung delegitimieren. Dann soll schon lieber der antifaschistischen Protest eingeschüchtert, kriminalisiert und behindert werden. Damit die Nazis ganz in Ruhe zuerst trauern und dann prügeln dürfen.
Ziviler Ungehorsam und Massenblockaden sind keine Straftaten. Gegen Nazis und ihre menschenverachtende Ideologie sind sie, so sollten „wehrhafte Demokrat*innen“ eigentlich wissen, eine „Bürger*innen-Pflicht“. Das wissen die grünen Gelben genauso, wie die Linkspartei, oder Gewerkschafter*innn, Jusos und auch Pastor*innen. Nur die Dresdener Staatsanwaltschaft offenbar nicht.
Projekte
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Mobilsierung
http://no-pasaran.mobi
http://www.dresden-nazifrei.de
http://dresden1302.noblogs.org
http://dresden2010.hopto.org
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Bilder von der Demo
http://www.flickr.com/photos/pm_cheung/sets/72157623244845408
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
HAMBURG
http://roteszenehamburg.blogsport.de
UND
Mobi-Video Online!
bjk's Fotobericht
http://de.indymedia.org/2010/01/271193.shtml
http://de.indymedia.org/2010/01/271197.shtml
http://de.indymedia.org/2010/01/271250.shtml
http://de.indymedia.org/2010/01/271269.shtml
http://de.indymedia.org/2010/01/271310.shtml
http://www.katja-kipping.de/article/193.dresdner-staatsanwaltschaft-verschafft-naziszene-triumph.html
http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/19/25676114#25676114
http://www.jungewelt.de/2010/01-20/048.php
http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/linker-infoladen-durchsucht/
Aus Protest gegen diese Willkürmaßnahme, ausgelöst durch den eilfertig politischen Weisungen von Oben entsprechenden Dresdner Oberstaatsanwalt Christian Avenarius, fanden in mehreren Städten der BRD Spontandemos statt. So auch in Berlin um 20 Uhr am Heinrichsplatz in Kreuzberg.
Als ich kurz vor 20 Uhr am Heinrichsplatz eintraf, waren außer einigen Polizeiwannen vielleicht 50 - 60 Menschen an den Rändern des Heinrichsplatzes zunächst zwangslos versammelt. Einige besonders eifrige Ober-Greenlinge sahen darin wohl bereits eine unangemeldete Demo, weil die Menschen sich nicht direkt mitten auf dem Heinrichsplatz befanden, sondern außen auf den Gehwegen herumstanden. Mehrfach wurden die kleinen Gruppen von den Staatsbütteln entsprechend angesprochen.
Nach und nach füllte sich das Areal und die ersten DemonstrantInnen sammelten sich nun mit ihren Flaggen in der Mitte des Heinrichsplatzes. Das war den Ober-Greenlingen auch nicht recht, also drängelten und schubsten sie die mittlerweile auf gut 200 Personen angewachsene Menge auf die gegenüberliegende Gehwegseite vor dem Hanf Haus und Papa No. So gegen 20:30 Uhr startete die Demo in die Oranienstraße, bog dann in die Adalberstraße zum Kottbusser Tor, um dort auf der Skalitzer Straße in Richtung U-Bahnhof Görlitzer Bahnhof zu marschieren. Das Tempo war der naßkalten Witterung wegen ziemlich flott. Ein Lauti war nicht dabei, gerade deshalb hatten lautstarke Demo-Parolen besondere Außenwirkung auf die PassantInnen. Denn schon in der Oranienstraße war unsere Demo auf annähernd 1.000 Personen angewachsen, die immer wieder eine Vielzahl von Parolen vor allem gegen Nazis und Polizeischläger skandierten, z. B. >>BRD Bullenstaat, wir haben dich zum Kotzen satt>Deutsche Polizisten schützen die Faschisten>Solostimme: "Nazis", dann alle: "hau'n", Solostimme: "Nazis Nazis", alle: "hau'n hau'n"<, Solostimme: "Nazis Nazis Nazis", alle: "hau'n hau'n hau'n"<<.
Die Oranienstraße und die Adalbertstraße bis hin zum Kottbusser Tor hallten nur so vom vielstimmigen Chor aus mehr als 1.000 Kehlen! Wenn mensch bedenkt, daß die Spontan-Demo nur wenige Stunden "Vorbereitung" hatte, war dies eine wirklich machtvolle Demonstration der Berliner linken antifaschistischen Bewegung gegen staatsmachtliche Repression und Willkür. Das Polizeiaufgebot war nach meinen Beobachtungen zwar massiv aber bei weitem nicht so provokativ aggressiv wie sonst üblich. Es kam auch nicht zu nennenswerten Zwischenfällen, selbst dann nicht, als in der Adalbertstraße vor der Stammkneipe der berüchtigten Grauen Wölfe ein grell leuchtendes Bengalo auf der Fahrbahn den Treffpunkt türkischer Rechter für einige Minuten ins "rechte" Licht setzte. Wie gesagt, alles in allem war es eine beeindruckend machtvolle Demo.
Bernd Kudanek alias bjk
http://freies-politikforum.carookee.com
Alle 37 großformatigen Fotoimpressionen sind eingestellt unter: http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/1/25682135#25682135
Sämtliche Demo-Fotos dürfen bei namentlicher Nennung des Knipsers und Angabe der Quelle für nichtkommerzielle Zwecke gerne heruntergeladen, gespeichert und weiterverbreitet werden.
Erklärung von Keine Versöhnung...
http://venceremos.antifa.net/13februar/2010/saechsische_verhaeltnisse.htm
Spontandemonstration auch in Dresden
Auch in Dresden versammelten sich spontan knapp 70 Menschen um ihrer Solidarität mit den von den Durchsuchungen betroffenen Ausdruck zu verleihen. In einer großen Runde ging es lautstark vom Nazitreffpunkt des vergangenen Jahres über die Haupstraße, vorbei an der Frauenkirche bis zum Treffpunkt für die Vorabend-Demonstration am 12. Februar am Albertplatz.
http://www.addn.me/news/spontandemonstration-auch-in-dresden/
http://de.indymedia.org/2010/01/271330.shtml
@Spalter
"Red Stuff wird von ALB und ARAB betrieben" - wer so etwas behauptet muss ja wirklich den absoluten Durchblick haben. Schlimm, dass sich auf Indymedia immer wieder Menschen finden, die solche Spinner ernst nehmen.
Antirepressionsdemo auch in Hannover
Widerstand lässt sich nicht verbieten!
Staatlicher Repression geschlossen entgegentreten!
Kommt zur Demo am Sonntag den 24.01.2010, um 13h auf dem Lindener Markt!
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
It's coming home! — AAB
zum Glück nur bei solchen Veranstaltungen.. — @
....... — juhu
who — is
Keine Spaltung mehr — Seppi
top — is
libertäre elitäre — ...
@ alle die sich ganz doll lieb haben — macht die augen auf!
@macht die augen auf! — bla
@ bla 21.01.2010 - 16:30 — ulf