Demo Bericht / Protokoll 1. Mai Ulm 09

- 7.30 Uhr Am Münster fing die DGB an, sich für das Fest zu satteln, überall waren Aufbau arbeiten zu beobachten.

- 7.40 Uhr am Bahnhof waren ca. 100 Demonstranten, überwiegend mit Kommunistischen Flaggen. Aber auch Antifa und Juso Fahnen waren zu sehen.

- 8.10 Uhr der Bahnhofseingang wurde von der Polizei versperrt, ein Kaffeebecher zerbarstete am Eingangstor. Einige Leute scheinen den Polizei Knüppel gespürt bekommen zu haben, da sich zwei Demonstranten mit einer Platzwunde am Kopf hastig entfernten. Scheinbar wurden die ersten Neonazis gesichtet. Daher der Trubel, bestätigen können wir dies jedoch nicht! Der Protest am Bahnhof blieb friedlich und war trotz Morgenstunde, fröhlich, bunt und vor allem hellwach. Dennoch sah es danach aus, als wollte die Polizei die mittlerweile auf 120 Teilnehmer angewachsene Gruppe kesseln.

- Um 9.30Uhr mussten wir mit ansehen, wie am Bahnhof ein vermeintlich Kommunistischer Demonstrant mit Migrationshintergrund vor dem MC Donald`s gewaltsam von 5 BFE Beamten festgenommen wurde. Der Sohn und zwei weitere Freunde die dies mit entsetzen und leicht unter Panik geraten mitbekamen, wurden gewaltsam von der Verhaftung und unter Einsatz von Knüppeldrohung abgedrängt. Ein Grund der Verhaftung, schon gar nicht für die gewaltvolle Verhaftung, war von Seiten der Polizei nicht zu erfahren, allerdings auch nicht vom Sohn und seinen Freunden.

- 10.00 Uhr, die Stimmung war angespannt. Immer mehr Polizei sammelte sich am Bahnhof, es kamen fast im Minutentakt neue Einsatzkräfte an. Am Bahnhof selbst kam es nun immer öfter zu kleinerer Gerangel da auch die ersten Nazis ankamen.

- Am Bahnhof wurden die ersten Platzverweise verteilt. Nun gab es einen Kessel der alle ankommenden Aktivisten in sich aufnahm. Gegen 10.30Uhr wurden Jusos, Antifa Aktivisten aber auch Gewerkschaftler und andere Zivil Personen direkt von der Polizei abgefangen und mit einem Platzverweis davon geschickt.

- Der Grund ist für kaum einen Nachvollziehbar. Begründung: Sie können die öffentliche Sicherheit nicht garantieren.

- Etwa zeitgleich bekamen wir einen Anruf von der DGB Kundgebung, mit dem Bericht, dass unter Einsatz von Tränengas etwa 50-80 Personen am “Weinhof“ gekesselt wurden. Genauere Umstände sind uns unbekannt, als wir ankamen konnten wir nur feststellen dass die Polizei mehrreihig einige Leute festsetzte. Einige Leute, darunter auch viele Kommunisten und Jusos blieben bei den gekesselten und solidarisierten sich.

- Wir die Jusos Ludwigsburg und die IEFA Aktivisten schlossen sich dem schwarzen Block an, Der einmal komplett durch die Innenstadt und wieder zurück zum Bahnhof zog. Der Block wuchs hierbei auch um ein Beträchtliches an. Vor allem schlossen sich auch Bürger und Gewerkschaftler an.

- Gegen 12.00 Uhr hielten sich etwa 1000-2000 Menschen auf dem Bahnhofsvorplatz auf. Die Jusos Ludwigsburg liefen entlang der Naziroute und gesellten sich zu einer größeren Truppe zu der Kreuzung Olgastraße/Keltergasse/Neuer Graben. Hier sammelte sich eine Menschenmenge der verschiedensten Gruppe ein, Autonome Antifa Aktivisten, Jusos, Skins (wir hoffen dieses nicht näher erklären zu müssen, falls doch klärt euch endlich auf oder schreibt eine E-Mail und wir informieren euch) Grüne Jugend, verschiedenste Gewerkschaftler, und Bürger aller Altersgruppen.

- Um 12.40 Uhr war die Stimmung etwas gereizt als ein sogenanntes „Antikonfliktteam“, mit ihrer Pistole bewaffnet auftauchten und ihre Informationsflyer verteilen wollten.

- 13.05 Uhr formierte sich ein Trupp zu einer spontan Demo, bei der Straße „Neuer Graben“. Dort gab es lediglich etwas Bewegung. Dies wurde zum Anlass genommen das drei berittene Reiter sich langsam in die Menschenmasse reindrückten. Diese völlig überflüssige Aktion veranlasste vereinzelte, höchstens 4 Plastik Flaschen in der Richtung der Reiter zu werfen.

- Entlang der Keltergasse waren um 14.00 Uhr laute Pfiffe zu hören, ein Zeichen das sich der Braune Mob in Bewegung gesetzt hatte.
- Irgendwann ging an der Wegegabelung ein Papiercontainer in Flammen auf. Dieser stand relativ abseits, daher nicht weiter gefährlich.

- 14.20 Uhr Eskalation an der Wegegabelung Olgastraße/Keltergasse/Wengengasse. Zum Ablauf, Laute Pfiffe, laute Parolen begleiten den Aufmarsch der NPD.

- Die NPD nähert sich der Kurve, nun war die NPD abgeschottet von zwei reihen Polizeiautos, Stoßstange an Stoßstange! Einen Wasserwerfer mit Blick zur Wengengasse, mehrer Hundertschaften, BFE Trupps und berittene Polizei. Zudem auf voller breite das Hamburger Gitter!

- An diesem Gitter (Absperrzaun) wurde heftig gerüttelt.

- Dieses Rütteln verursachte ein aggressives Vorgehen der Polizei, welcher Ihre Schlagstöcke erhoben um den ein ende zu setzen. Daraufhin wurde ein Hamburger Gitter etwa 3m lang von Gegendemonstranten weg gezogen. Dies veranlasste die Polizei ihre Sperrung größten teils wegzuziehen und ihre Reiter in die Demonstration zu treiben, gefolgt von der Knüppelgarde. In der Wengengasse beruhigte sich die Situation recht zügig als die Polizei sich nach etwa 5 Minuten wieder zurückzog. Der Flaschencontainer wurde bei dem ersten Übergriff umgeschmissen, was verursachte das in der Keltergasse überall Flaschen herumlagen. Zum gleichen Zeitpunkt kam eine „Theatergruppierung“ (AF) mit etwa 80 Personen vom Heigeleshof oder auch vom Anfang der Wengengasse auf die Polizei zugelaufen. Diese wurden mit großem Jubel empfangen, zeitgleich warfen einzelne Autonome Kleingegenstände von irgendwoher in Richtung Polizei. Die berittene Polizei trieb ihre Pferde in die friedliche Truppe wieder gefolgt von der Knüppelgarde. Dies hatte zu Folge, dass einige niedergerissen wurden, die Leute panikartig die Flucht ergriffen. Eine Demonstrantin sackte in sich zusammen als sie von einer Pferdehufe getroffen wurde.

- Die Verletzten wurden in einen Hauseingang gebracht und dort versorgt. Rettungsanfragen bei der Polizei wurden mit „dafür sind wir nicht zuständig“ verweigert. So blieb es einigen Leuten überlassen das sie den Krankentransport organisierten und auch für einen geordneten Abtransport sorgten. Bei dem Einsatz wurde seitens der Polizei auch Tränengas eingesetzt.

- Um etwa 15.00 Uhr zerstreute sich die Menge, und machte sich in sämtliche Himmelsrichtungen auf. An den Aktionen am Bahnhof die angeblich darauf folgten beteiligten sich die Jusos Ludwigsburg und die IEFA Aktivisten nicht, diese Stärkten sich bei einem verspäteten Mittagessen und machten sich gegen 16.00Uhr auf nach Neu-Ulm.

- Um 16.20 Uhr trafen wir in Neu Ulm am Bahnhof ein. Hier waren etwa 100 zerstreute Personen und mussten mit Ansehen wie die Nazis auf der anderen Seite ihre Fahnen in den Wind hielten. Die Kundgebung wurde von den Leuten auf unserer Seite mit Parolen gestört, was aufgrund unserer Lautstärke wenigstens dafür sorgte, dass wir die hohlen Fraßen nicht mit anhören mussten.

- Gegen 17.00 Uhr strömten durch ganz Neu-Ulm die Massen allerlei Gruppierungen. Die Stimmung angespannt und gereizt. Alle Straßen in Richtung Naziroute waren von der Polizei blockiert und vor jeder Polizeireihe standen dutzende Gegendemonstranten. Es gab bis in den Abend hinein, immer wieder kleineres gehadere und vereinzelte Zusammenstöße aber keine Eskalationen soweit wir das beurteilen können.

Kommentar: Die ganze Sache glich einer nicht enden wollenden Maiwanderung!!!

- Kurz nach 19.00Uhr beschlossen wir die Heimreise anzutreten. Beim Heimweg mussten wir leider mit ansehen, dass in einem Hinterhof einzelne Punks in Gewahrsam genommen wurden. Informationen oder Erkenntnisse ob alles sauber von statten ging waren nicht einholbar.

Kommentar: Hinterhöfe, Polizei, macht misstrauisch, wir hoffen es ist alles ordentlich abgelaufen!!!

Fazit:
Die NPD konnte in Ulm sowie auch in Neu-Ulm marschieren. Jedoch fanden sie kaum Akzeptanz in der Bevölkerung, da diese sich den verschiedenen Aktionen zu 1000enden anschlossen.
Weiter so, für ein breites, buntes Bündnis gegen Neonazis.