[Berlin]: Steigende Mieten und Widerstand

Spreepiratin 24.11.2008 14:38 Themen: Freiräume Soziale Kämpfe
In Berlin gibt es zur Zeit eine Entwicklung zu beobachten, die so auch in vielen anderen Städten abläuft. Ehemals „alternative“ Viertel werden schicker und teurer.
In vielen anderen europäischen Hauptstädten wie London oder Paris ist es kaum noch möglich für Leute mit geringem Einkommen in den Innenstädten zu wohnen. Die horrenden Mieten sind nicht mehr bezahlbar. Die armen Menschen werden derweil in Vorstadtghettos abgedrängt.
Berlin stellte mit seinem geringem Preisniveau und den im Vergleich niedrigen Mieten eine Ausnahme dar. Nach der Wende strömten viele Menschen in den Ostteil Berlins um hier unterschiedliche Lebensentwürfe zu verwirklichen. Genauso schnell wie sie kamen, gingen sie in bestimmten Bezirken auch wieder. Die Stadtaufwertung in den Bezirken Prenzlauer Berg und Mitte ist abgeschlossen, in Friedrichshain in vollem Gange. Durch diese Veränderungen ist vielen klar geworden, dass sich das Leben in Berlin in eine falsche Richtung verändern wird. Um diese Stadtumstrukturierung in Richtung „hübsch und sauber“ aufzuhalten und die Entwicklung hin zu etwas ganz anderem zu lenken, muss Widerstand sichtbar werden.

Eine soziale Bewegung gegen (steigende) Mieten ?

Die Miete steigt und steigt

Ein Beispiel für die Mietsteigerungen ist Berlin-Kreuzberg. Die neue TOPOS-Studie hat ergeben, dass die Mieten nun über dem Berliner Mietniveau liegen. Die Mietsteigerungen sind in Kreuzberg sogar durchweg höher als in anderen Berliner Vierteln.
In Kreuzberg wohnen viele Migrant_innen, die Arbeitslosenrate ist hoch. Trotzdem steigen die Mieten stark an, seit 2005 teilweise um 20 Prozent. Das bedeutet für die meisten Menschen, dass sich ihre prekäre Lage noch verschärft. Mittlerweile müssen die Menschen im Durchschnitt 35 Prozent ihres geringen Einkommens für die Miete aufwenden. Selbst Makler beklagen mittlerweile, die große Mietbelastung.
Gleichzeitig steigen die Strom-, Gas- und Lebensmittelpreise während Reallöhne und Sozialleistungen stagnieren bis sinken. Dass es deswegen immer weniger Menschen möglich ist ein lebenswertes Leben zu führen, ist einsichtig.
In einer Gesellschaft, in der die soziale Ungleichheit zunimmt, immer mehr Menschen verarmen und von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen werden, ist es nur folgerichtig, wenn sich das auch im Stadtbild zeigt. (Bericht im Tagesspiegel )und Neues Deutschland). In der Innenstadt wohnen dann in einer sterilen Umgebung, die wenigen, die noch vom System profitieren und in Vororten ausgegrenzt, die Massen, die sich hier gegenseitig die Köpfe einschlagen können ohne dabei die Profitierenden zu stören.
Denn die steigenden Mieten führen zu Verdrängung der bisherigen Mieter_innen, die sich es nicht mehr leisten können, dort zu wohnen, wo sie seit Jahrzehnten wohnen. Der Wegzug aus dem angestammten Wohnumfeld kann ganz konkret für den einzelnen Menschen eine große Katastrophe bedeuten. Befreundete Nachbar_innen, Stammkneipen und soziale Kontakte gehen verloren. In einer flexibilisierten Gesellschaft ist dies fast schon Normalität, wird nicht mehr als Skandal wahrgenommen.
Steigende Mieten treffen deswegen vor allem diejenigen, denen es sowieso schon schlecht geht. Sie verschärfen bereits bestehende soziale Probleme und führen zu einer finanziellen Selektion: „Du bist es wert hier zu wohnen, du bist es nicht.“ Die FDP freut sich nun,dass sich ein „echter Wohnungsmarkt“ . herausbildet, der den Gesetzen von Angebot und Nachfrage gehorcht. Und für arme Menschen gibt es eben leider kein Angebot.
Die FAZ macht sich Sorgen, wie nun investiert werden soll: „Doch inzwischen übersteigt die Nachfrage das Wohnraumangebot in einigen Bezirken deutlich, mit entsprechenden Folgen für die Mieten.“
Gleichzeitig siedeln sich gutsituierte Neumieter_innen an. Die Preise für Neuviermietungen steigen stark. Diese Neumieter_innen haben ein wesentlich größeres Einkommen, als die anderen Bewohner_innen des Viertels. Manche ziehen in frischsanierte oder neugebaute Luxuslofts und treiben damit die Miete für ihre Nachbar_innen in die Höhe, die in prekären Verhältnissen leben. Hier droht eine Entmischung, eine monotone Gleichausrichtung der Kieze und ein Verlust der Vielfalt unterschiedlicher Lebensentwürfe.
Eine interessante Studie zur Mietentwicklung in Kreuzberg mit vielen Zahlen und Fakten gibt es hier: TOPOS-Studie

Bloß kein Widerstand

Bei Protest gegen Gentrifizierung wird häufig der Ruf nach Toleranz laut: Lasst die Leute wohnen, wo sie wollen ! Auch Yuppies sind Menschen ! Ist doch schön, wenn sich die Stadt verändert und liberal und weltoffen ist !
Es ist die gleiche Toleranz, die von uns fordert, die Abschiebelager zu akzeptieren, Klimawandel und Nazi-Aktivitäten zu ertragen. Jeder Widerstand, der über ein bloßes ohnmächtiges Beschweren hinausgeht, wird von der Mehrheitsgesellschaft notwendig als gefährlich eingestuft.
Soziale Ungerechtigkeit, wie sie sich hier schamlos zeigt und den negativen Effekte einer Marktgesellschaft muss offensiv begegnet werden. Die Zeit der Toleranz für einen wildgewordenen Kapitalismus ist vorbei.
Auch manch Linker möchte lieber nicht an eine Gentrifizierung glauben: hier . Einige wittern eine verkürzte Kapitalismuskritik.

Sterni oder Latte Macchiato

So ist es wichtig zu betonen, dass das Problem nicht die Zugezogenen, die Schwaben oder Touristen sind. Das Problem sind Strukturen, die die Mieten rasant steigen und die Stadt verarmen lassen. In einer Gesellschaft, die so organisiert ist, Wert herzustellen, wird es begrüßt, wenn ein Stadtteil aufgewertet wird. Aufwertung heißt hier, dass mehr Wert herausgepresst werden kann und nicht, dass der Stadtteil wertvoll für seine Bewohner ist.
Der reichere Teil der Bevölkerung kündigt nur an, dass ein Viertel nun verwertbar erscheint. Viele der neu Zugezogenen sind aber Selbstständige, die sich ebenfalls in einer unsicheren Lebenssituation befinden. Finanziell also auch nicht sonderlich reich gesegnet, unterscheidet sich trotzdem ihre Situation von der, des HartzIV-Nachbarn. Ihre Lebensperspektive beinhaltet später einen gut bezahlten Job in der Kreativwirtschaft ergattern zu können und so richten sie sich ihr Leben schon jetzt ein.
Ziel muss es sein eine soziale Bewegung zu schaffen, die alle erfasst, die sich gegen die Zumutungen des Wohnungsmarktes wenden und gegen Lebensstile, die exklusiv sind, die nur für wenige offen sind. Der Kampf gegen Gentrification ist nicht nur ein Kampf gegen politische und wirtschaftliche Entscheidungen, sondern auch ein Kampf um einen anderen Lebensstil, um eine andere Einstellung zu Nachbar_innen und Wohnumfeld. Wir müssen verstehen, dass wir unser Umgebung prägen, dass wir negativen Einfluss haben, aber dass wir eben auch positive Perspektiven eröffnen können. Kommunikation mit Nachbarn, Einmischen in die Planung von Prestigeobjekten und Hilfe für sozial Benachteiligte sollten die Gesellschaft prägen und nicht nur leckere Cocktails, geile Partys und schicke Autos. Deswegen muss gedankenlosen Gewinner_innen einer ungerechten Gesellschaft auch mal in die Suppe gespuckt werden, damit sie merken, was sie tun, wenn sie ganz tolerant in „Lofts im New Yorck-Style“ ziehen.

Verwertung über alles

Manche glauben Gentrification würde nur das Verschwinden von Strandbars und die Errichtung hässlicher Prunkbauten bedeuten. Vielmehr zeigt sich am Wohnungsmarkt eine ebenso alltägliche, wie zu überwindende Eigenschaft der kapitalistischen Totalität: Alles muss Wert erzeugen, ansonsten wandert es ins Klo.
Das Ziel kann es nun aber nicht sein, Mieten auf dem Niveau der 70er Jahre zu erreichen oder eine „kiezige Atmosphäre“ zu bewahren, sondern es muss die überwindung dessen sein, was uns gefangen hält. Die Stadt soll nicht arm bleiben, sondern Armut und Reichtum müssen verschwinden, „Kreuzberg“ soll keine Insel sein, sondern überall sollte eine solidarische Gesellschaft und Organisation entstehen. Die Front ist vorne und nicht hinten.
Die Häuser, in denen wir wohnen und für die wir Miete zahlen müssen, sind im Besitz von anderen. Die Menschen haben somit keine Möglichkeit zu bestimmen, wie sich die Zukunft ihrer Umgebung gestalten sollte. Diese Möglichkeit die Zukunft zu bestimmen, nimmt der Markt wahr. Laut Kapitalismus findet der Markt immer den besten Preis und der beste Preis ist dann auch schlussendlich das beste für die Gesellschaft. Die Finanzkrise zeigt wunderschön wie rational und vernünftig diese Preisfindung auf einem anderen Markt funktioniert.
Auf dem Wohnungsmarkt in Berlin sagt der Preis, denen die sich nach ihm zu richten haben: Sanieren, renovieren, Miete erhöhen. In kapitalistischer Logik ist es unmoralisch weniger Geld zu verlangen, als das Objekt „wert“ ist. Schuld an der Misere sind also nicht einzelne „Spekulanten_innen“ oder „Hausbesitzer_innen“, sondern der gesamtgesellschaftliche Zusammenhang, der alles in Wert setzen will. Das sollte aber nicht den einzelnen Hausbesitzer aus der Verantwortung entlassen, der zumindest geringe Entscheidungsspielräume besitzt.Die Mieterhöhungen sind also die „logische“ Konsequenz, wenn ein Viertel attraktiv erscheint. Und hier kommt der „Flair“ ins Spiel. Beliebt an Kreuzberg ist die „alternative Stimmung“, die Lebensoffenheit und Unkonventionalität. Dies kann und muss wiederum verwurstet, die Wohnung muss teurer werden.
Jetzt läuft die Maschine an und produziert ein „attraktives Wohnumfeld“ für Menschen, die mehr Geld bezahlen können. Die Wohnungen werden schicker, die Straßen sicherer und sauberer. Die Maschine kann allerdings nicht darauf achten, wie es den Menschen in dem neu gestalteten Viertel geht, das ist belanglos, solange alles schön rentabel ist. Dass in der Bergmannstrasse eine Privatschule eröffnen will , dass eine rassistische Großrazzia im Görlitzer Parkdurchgeführt wurde oder am Kottbuser Tor neueste biometrische Sicherheitstechnik ausprobiert werden soll, ist kein Zufall. Der Staat muss notfalls mit Polizeischutz erst das richtige Umfeld für Investitionen schaffen.Guter Standort

Keime breiten sich aus

So fällt diese Entwicklung auch nicht vom Himmel, sondern ist politisch gewollt oder geduldet. Nach dem Ende des keynsianischen Sozialstaats sind sozialer Wohnungsbau, Mietobergrenzen oder Beschränkung von Luxuslofts kein Thema mehr. Alles, was der Stadt Steuern verspricht, was ihr wirtschaftliches Profil schärft, wird nun dankend entgegengenommen. Ob FDP, SPD, Grüne oder Linkspartei, alle gefallen sich in der Förderung von Riesenprojekten wie Mediaspree und dem Fehlen einer sozialen Stadtpolitik. Wie immer werden Sachzwänge angegeben, die entschuldigen sollen, warum die Stadt kapitalistisch umstrukturiert wird, warum Ausgegrenzte noch weiter ausgegrenzt werden. Exemplarisch die Position der Linkspartei zu Mediaspree (Gentrifizierung bedeutet mehr Arbeitsplätze): Linkspartei zu Mediaspree
„Attraktiv für Investoren“ ist in einer globalen Standortdebatte weit wichtiger als die Lage derjenigen, in die nicht investiert wird, die als Humankapital keine gute Anlage bieten. Berlin befindet sich angeblich in einer Konkurrenz mit anderen „Weltmetropolen“ wie London, Paris oder New Yorck. Da ist es nicht möglich, noch auf irgendwelche Interessen der Bewohner_innen dieser Weltmetropole zu achten.
Gekrönt wird diese Politik immer mit der Behauptung, dass Investor_innen, Carlofts und hippe „Reich und schön“-Clubs den Menschen irgendwie wieder zu Gute kommen. „Das Fell muss erst gejagt werden, bevor es verteilt werden kann“ ! Dass die Wohnung schon stehen und eine Jagd auf den Riesenelefanten Carloft vielleicht vergeudete Zeit ist, fällt hierbei scheinbar nicht ins Gewicht. Der Segen des Kapitalismus soll den Menschen so richtig klar werden, wenn sie als Sicherheitspersonal die zerbrochene Gesellschaft vor sich selbst schützen oder als schlecht verdienende Putzkraft den dreckigen Kapitalismus sauber schrubben. Denn das Bestehende hat ihnen einen Arbeitsplatz geschenkt, wo sie für ein paar Euro so richtig schuften dürfen.

Die Hilfe naht nicht

Die Alternative kann natürlich nicht ein starker Staat, eine Art Gegenmacht gegen den „wilden Markt“ sein, der „gezügelt“ werden müsse. Die überwindung der Regelung des menschlichen Lebens und Tätigkeit, durch angeblich rational funktionierende Märkte muss das Ziel sein.
Eine soziale Stadtpolitik von unten könnte partiell ein Anfang sein, wenn nicht pur-revolutionär davon ausgegangen wird, dass die Veränderung plötzlich und unvermittelt in die Gesellschaft hereinbricht. Dieser kapitalistisch durchtränkte Anfang muss nicht von den emanzipatorischen Kräften mitgestaltet, aber eventuell angestoßen werden.
Es ist aber auch wichtig, die Ablehnung antagonistisch darzustellen. Die Stadt wird niemals wirklich lebenswert werden, solange die Menschen nicht die Verfügungsgewalt über sie haben, solange soziale Ungerechtigkeit abseits von hohen Mieten besteht. Einen endgültigen Ausbruch gibt es nur durch den Bruch mit der kapitalistischen Verwertungslogik, die überall dort angegriffen werden muss, wo wir sie treffen können.

Keime breiten sich aus

Dieser ominöse endgültige Ausbruch kann aber nur gelingen, wenn sich Keime bilden, die das Andere gegen die Maschine verteidigen. Die anders leben wollen und es schaffen sich zumindest kurzfristig teilweise den kapitalistischen Zumutungen zu entziehen.
Der Kampf gegen Gentrification könnte also auch angebliche Keime unterstützen, die selbstredend immer in immenser Gefahr der Anpassung, der Eingliederung ins Bestehende stehen. Hausprojekte, eine alternative Kiezstimmung oder eine kleinteilige Ladenstruktur können somit nicht nur attraktiv für Touristen, sondern auch für eine Bewegung hin zu einer anderen Gesellschaft sein.
So können sie dazu führen, dass Menschen tätig sind ohne Wert zu schaffen, dass Zwischenräume entstehen, in der Widerständige sich ansammeln und den Ablauf stören können. Freiräume machen es möglich, eine Infrastruktur jenseits von Staat und Markt aufzubauen, Treffpunkte ohne Eintrittspreise und Politik jenseits von realpoltischen Parteiveranstaltungen. Sie können helfen, dass die Menschen zu einem solidarischen Umgang miteinander finden, sich organisieren und gegen das Bestehende wehren.
Wenn nun die überzeugung vertreten wird unsere Welt muss nicht wohnlicher gestaltet werden, solange das große Gute noch auf sich warten lässt, darauf lässt sich nur entgegnen: Wartezeit verkürzen, tätig werden, zur Praxis schreiten !

Praxis

Das Berliner Stadtmagazin „Zitty“ verkündet schon einen Kampf um Kreuzberg . Die Taz fordert einen forschen Kiez .
In Berlin ist der Kampf um die Stadt in diesem Jahr so richtig eröffnet worden. Begonnen hatte es mit der Bewegung zur Rettung der Köpi, welche schließlich einen ziemlichen Erfolg verkünden konnte.
Daran anschließend wurden die Freiraumtage veranstaltet, die Solidarität mit den bedrohten Hausprojekten ausdrückten. Nach der Räumung des frischbesetzen Hauses in der Michaelskirchstraße, kam es zu vielen Aktionen, die ihren Unmut darüber ausdrückten. Die Presse war schockiert.
Die Wir bleiben Alle ! -Kampagne setzte ihre Aktivitäten auch noch den Freiraumtagen fort.
Der Initiativkreis Mediaspree Versenken startete eine erfolgreichen Bürgerentscheid gegen das Mediaspree-Projekt .
Kiezspaziergänge, Fahrraddemos und eine Wasserblockade fanden statt. Die Eröffnung der O2-World wurde empfindlich gestört.
Viele kleine Aktionen sorgten für Unsicherheit bei Investor_innen:
z.B.:Farbe
Subway
Carloft

Widerstand ist möglich und nötig. Kommt alle zur Demo gegen Mieten am 29.11. auf der Oberbaumbrücke um 14 Uhr.
Aufruf unter: Kreuzberg-Info

Die kapitalistische Totalität angreifen – auf dem Wohnungsmarkt und überall !
Städte selber gestalten – Veränderungen vorantreiben – Verweigerung dem Bestehenden !
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Ergänzungen

Zu Hilfe! Wir werden gerade...

DomiZiel 24.11.2008 - 16:08
...gentrifiziert! Wo: Rudolf-Schwarz-Str., Werner-Kube-Str und Anton-Saefkow-Str! Miete von 240€ auf 360€ für zwei Jahre und nur für Hartz IV Empfänger. Der Rest zahlt anstatt 240€ (2 Zimmer Wohnung) nun 440€! Neu hinzugezogene noch mehr...Verantwortliche: Depuis Immobillien Firma! Ach ja, das ganze Projekt nennt sich "Grüne Stadt"! Ganz schlimm hier, denn es wurden auch schon welche vergrault durch die hohen Preise! Alles ganz schlecht für Rentner_Innen, Hartz IV Empfänger_Innen, Kleinverdiener etc.

Die neuen Nachbarn kommen tatsächlich meist nur aus dem Süden Deutschlands und aus Dänemark! Fahren schnicke Autos (Familien SUV's) und haben was gegen meinen Hund, der schon immer ohne Leine läuft! Hier bei uns werden sogar noch die Klischees bedient. Furchtbarer zustand - sind wir Berliner zur Handelsmasse verkommen? Berlin war eigentlich ein Anziehungspunkt für diejenigen, die eher gegen kapitalistische Umstände in Grostädten hierhergezogen sind. Mal gucken, ob wir was bewegen! Ich bin da, ich spür an meinen eigenen Beispiel, daß wir hier nur ausgenommen werden sollen!

Mich erregt nicht der neue Nachbar...

DomiZiel 24.11.2008 - 18:34
aus Süddeutschland, Dänemark oder Westfalen! Auch nicht, daß diese Menschen ihre Ideen, ihre Lebensart, ihre Kultur mitbringen.

Vielmehr erregt mich der Zustand der sog. "Wertschöpfung", die Immobilien Makler mit einer zu hohen Renditeerwartung verknüpfen. Es wird vielen schlichtweg zu teuer! Und der Berliner an sich gilt nicht als besonders Einkommensstark.

An dem Beispiel meiner vorhin aufgezählten Strassen (Rudolf-Schwarz-Str, Werner-Kube-Str, John-Scheer-Str, Anton-Saefkow-Str.) hat alles mit dem Aufkauf einer "Heuschrecke" namens "Cerberus" begonnen. Dieser amerikanische Rentenfond hat nun einige Bereiche der GSW an andere Weiterveräußert. Wir hier in unserem kleinen Kiez wurden nun schon zum dritten Mal innerhalb von drei Jahren weiterverkauft, verbunden mit einer jeweiligen Mietsteigerung von bis zu 4%. Nun diese sozial-verträgliche Vereinbarung der Steigerung von "nur" 50% durch das BVV Pankow für zwei Jahre. Natürlich nur für Geringverdiener, Renter_Innen oder Hartz IV Empfänger_Innen, die vorher schon drin gewohnt haben. Der Rest zahlt bis zu 100% mehr Aufschlag.

Nun gut, man muss auch Berücksichtigen, daß wir nun Fernwärme anstatt dem teuren Gas-Heizungen haben und die Häuser eine zusätzlich Wärmedämmung erhielten. Innerhalb der Wohnung wird bei mir aber nichts gemacht. Die, die vorher ausgezogen waren und deren Wohnungen nun leer stehen, genau diese haben einen neue Ausstattung erhalten, die niemals für soziale Zwecke dienen werden. Auf jedenfall für den gehobenen Mittelstand oder anderes Klientel mit ständigen Geldfluss. Gefließte Bäder, Parkettböden, ja Wohnung wurden sogar zusammengelegt, um mehr Raum zu schaffen bzw. um noch höhere Preise herauszuschlagen.

Unser neuer Hausverwalter:  http://www.new-berlin-city.de/
Der Xte-Investor:  http://www.dupuisinvest.com/?page=1〈=1

Hier noch ein weiterer Link

DomiZiel 24.11.2008 - 18:54
Bitte Seite 3 lesen - besonders der mittlere Abschnitt ist zu berücksichtigen (ab "Umstrukturierungssatzung in kraft")!

 http://www.buergerstiftung-pb.de/files/presse_02.pdf

Die von der BVV werde nichts daran ändern, die Pläne werden umgesetzt!

Mit den nun hier aufgezeigten Links könnt Ihr euch nun selber ein Bild machen - wir waren hier mal ein Kiez mit vielen bunten Menschen. Jetzt wirkt hier alles ziemlich bieder, außerdem kennt man sich nicht und vielleicht wollen einige auch untereinander gar nicht.

Mal gucken, wie sich das Ganze in Zukunft entwickelt.

Anzumerken wäre im übrigen, daß ein Teil der Häuser in der John-Scheer-Str, Rudolf-Schwarz-Str und Anton-Saefkow-Str. seit Monaten leere Wohnungen zum Verkauf anbietet. Mit dicken Schildern "Zu Verkaufen"...der Anblick ist mir auch fremd. Sowas gab es vor wenigen Jahren so noch nicht. Höchstens eine Anzeige in der Zeitung...was für erbärmliche Zustände!

"social engineering" der Firma "S.T.E.RN"

ddd 24.11.2008 - 19:17
Als in den 90er Jahren die Bevölkerung in Prenzlauer Berg umtrukturiert WURDE haben sich kaum Linke oder Anifa dafür interessiert. Der Großteil der prolearischen Ossi-Bevölkerung zog brav aus dem Viertel, bis auf einige Renitenzler. Nach einem Jahr Rechtstreit saß ich ohne Gas und Wasser im Hinterhaus ..und bin dann für 5000 Mark Entschädigung ausgezogen.

Das Problem waren zum einen die erbärmlich devote Haltung der Mieter :"jadakönnwerjadochnüschtmachen", zum andern waren das die Sozialarbeiter der Gesellschaft "Stern". wirklich solvente Zuzügler aus dem Westen? Ok, Brangolina, Schwabeninvasion und Bayernbesetzung hin und hier, aber Zuwanderung aus dem Westen Deutschlands gab es immer schon. In den goldenen Zwanzigern zogen auch Leute nach Berlin, die den Glamour, das Abenteuer und die Flucht vor den Verhältnissen in der Provinz suchten. Metropolen ziehen nun mal Zuzügler an. Soll man den Zuzug verbieten?

social engineering" der Firma "S.T.E.RN"

ddd 24.11.2008 - 19:40
(An den Mod: sorry, beim ersten Versuch ist der Finger ausgerutscht).

Als in den 90er Jahren die Bevölkerung in Prenzlauer Berg umtrukturiert WURDE haben sich kaum Linke oder Anifa dafür interessiert. Der Großteil der prolearischen Ossi-Bevölkerung zog brav aus dem Viertel, bis auf einige Renitenzler. Nach einem Jahr Rechtstreit saß ich ohne Gas und Wasser im Hinterhaus ..und bin dann für 5000 Mark Entschädigung ausgezogen.

Das Problem waren zum einen die erbämlich devote Haltung der Mieter :"jadakönnwerjadochnüschtmachen", zum andern waren das die Sozialarbeiter der Gesellschaft "Stern", bzw STERN.

Dieser freie Träger wurde vom Bezirk und dem Senat dafür bezahlt die Leute zu bequatschen bereits vor der Sanierung auszuziehen. Damit brauchten sich dann die Firmen aus dem Westen, die die Häuser modernisierten nicht mehr an die Mietobergenzen halten. Nach fünf Jahren verkauften sie die Häuser weiter - mit Gewinn.

Die Träger wie STERN waren quasi mit der Gentrifizierung von der Politik beauftragt worden. Und die - in Form der Grünen (Dorothee Dubrau) und auch die PDS verabschiedeten sich ziemlich schnell von der Forderung die Mieten niedrig zu halten.

Brangolina, Schwabeninvasion und Bayernbesetzung hin und hier, aber Zuwanderung aus dem Westen Deutschlands gab es immer schon. In den goldenen Zwanzigern zogen auch Leute nach Berlin, die den Glamour, das Abenteuer und die Flucht vor den Verhältnissen in der Provinz suchten. Metropolen ziehen nun mal Zuzügler an. Soll man den Zuzug verbieten? Irgendwann können die jeweiligen Zuzügler auch nicht mehr die Miete bezahlen. Sie sind also natürliche Bündnispartner für den Erhalt der niedrigen Mieten. Ressentiments gegen Zuzügler schüren ist auch so was ähnliches wie verkürzte Kapitalismuskritik.

Zuzügler sollten nicht Adressat des Protests sein, sondern die politischen Parteien, die sozialen Verhältnisse - und wir selbst.

"Handelt selbst!" sagt Olivier Besancenot, Gründer der französischen Neuen Antikapitalistischen Partei. Da wir uns kaum gegen den Sumpf in den BVV-Parteien durchsetzen können wenn wir NUR dort eintreten oder NUR Demonstrationen organisieren, bleibt uns nichts anderes übrig als zu den nächsten BVV Wahlen Alternative Listen aufzustellen.

Der Kampf gegen die Gentrifizierung der Kieze wird aber nur dann erfolgreich sein, wer wir diesen Kampf als Teil eines größeren, des antikapitalistischen Kampfes begreifen.

Die Krise der radikalen Linken

LCR 24.11.2008 - 20:47
Gegen Gentrifizierung und hohe Mieten kann man nicht als isolierte und selbst imaginierte Avantgarde vorgehen.

Latte-Machiato und Rotwein-Spätzle Menschen gehören genauso dazu wie Pilstrinker und Bockwurstesser, wie VoKu-Veganer und und und

"Wir haben eine extreme Linke erlebt, die ständig sagte, dass sie die Ausgebeuteten repräsentieren will. Wenn wir uns aber angeschaut haben, wer zu ihr gehörte, fanden wir nur Lehrer, Männer und Weiße.

Ich übertreibe ein wenig, aber das war die Tendenz. In derselben Weise können wir auch nicht sagen: „Wir wollen eine Organisation sein, die die Lohnabhängigen verteidigt”, und jede Woche Versammlungen abhalten, die bis 3 Uhr morgens dauern. Wenn man Student ist, geht das, aber wenn man morgens um fünf zur Arbeit muss, ist das nicht möglich. Und Versammlungen mit dreißig Leuten sind gut für die, die es gewohnt sind, in der Öffentlichkeit zu sprechen, aber für Anfänger in der Politik ist das nicht unbedingt eine gute Idee. Wir müssen Mittel entwickeln, damit alle wirklich zu Akteuren in der Organisation werden, das Wort ergreifen, sich ausdrücken, aktiv teilnehmen. Man muss einen Arbeitsstil finden, der es den Leuten erlaubt, Selbstvertrauen zu haben."

"Zu unseren Versammlungen kommen nun auch zunehmend Arbeiter, Jugendliche aus den Stadtteilen, also müssen wir Mittel und Wege finden, diese Menschen einzubeziehen.

Das ist nicht immer leicht. Es gibt ja eine Krise der Militanz. In unserer Gesellschaft haben die Leute die Tendenz zu sagen: Wir delegieren unsere Belange an jemanden, der für uns die Arbeit erledigt. Dies Gefühl wird von denen kultiviert, die uns beherrschen und ausbeuten. Zeit zu finden, sich selber zu engagieren, selber aktiv zu sein, ist nicht selbstverständlich. In dieser Hinsicht haben wir große Fortschritte gemacht." Olivier Besancenot

Niemand hetzt gegen Schwaben und Bayern

Berliner 24.11.2008 - 20:48
Diese Begriffe sind lediglich Klischeebilder. Bitte nicht alles glauben, was die Mainstreampresse schreibt. Der Begriff "Schwabe" hat sich irgendwann in den 90ern verselbstständigt und steht heute für einen bestimmten Typus Provinzler mit viel Geld und Pseudoszeneattitüde, der nach Berlin kommt und die Stadt dann mit Gewalt in einen sauberen Ponnyhof mit viel Konsum verwandeln will. Besser wäre ein Begriff wie "Bohemian Bourgeois", aber der Volksmund ist halt nicht pc, kann man nichts machen. Kommt dann schon mal zu den lustigen Situationen, wo ein in Stuttgart geborener Alternativi, der seit 10 Jahren in Berlin wohnt zu einem Hamburger "scheiss Schwabe" sagt.
Ansonsten: Hauptproblem ist eher die Intoleranz der Zugezogenen, die Berlin mit Gewalt die Provinz aufzwingen wollen. Konfliktlinie also: konservative Provinzler versus Großstadtbewohner/Subkulturler.

KiTas: Abholung nur noch mit Fingerabdruck

Biometrie Berlin 24.11.2008 - 23:56
Eine Kita in Mitte will künftig die Finger abdrücke von Eltern scannen lassen. Erprobt werden soll das Verfahren in der evangelischen Kindertagesstätte „Zion“. Wenn Väter und Mütter ihre Kinder bringen oder abholen, sollen sie den Daumen an ein Gerät halten. Damit solle zum einen gewährleistet werden, dass kein Unbefugter die Kinder mitnimmt. „Doch vor allem geht es darum, den nachmittäglichen Ablauf beim Abholen zu erleichtern“, sagte die Geschäftsführerin der evangelischen Kitas, Kathrin Janert. Die Senatsjugendverwaltung hat keine Bedenken gegen das Projekt, wenn sich Eltern auch noch anders legitimieren können.

85 Kinder werden in der Kita, die in einem Hinterhof-Altbau in der Griebenowstraße liegt, betreut. Völlig überrascht reagierten die meisten Eltern, die am Montag ihre Kinder abholten. „Ich finde, dass diese Sicherheitsmaßnahmen über das Ziel hinausschießen. Aber die Mitarbeiter hier sind eben für kleine Kinder verantwortlich“, sagte Roman Koschuth, der auf seine kleine Tochter wartete.

Geschäftsführerin Janert betonte, dass es sehr schwierig sei für die Betreuerinnen, den Überblick zu behalten, welche Eltern ihr Kind am Nachmittag schon mitgenommen haben. „Es ist immer mal wieder vorgekommen, dass ein Kind einfach allein nach Hause gegangen oder weggelaufen ist. Durch die Datenerfassung haben wir die Möglichkeit, sehr schnell zu sehen, ob das Kind bereits abgeholt wurde oder ob wir es suchen müssen“, sagte Janert. Einen Fall, bei dem Fremde einen Jungen oder ein Mädchen aus der Kita mitgenommen haben, habe es bislang aber noch nicht gegeben. Doch genau deshalb erschließt sich für viele Eltern und Angehörige der Sinn dieses Projektes nicht. „Ich halte das für einen Mordsaufwand“, sagte Karin Krohn, die ihre Enkelin abholte. Doch es gibt auch Zuspruch: „Ich finde das sinnvoll und werde meinen Fingerabdruck abgeben“, sagte eine Mutter.

Während viele Väter und Mütter offenbar von dem geplanten Pilotprojekt noch gar nichts wussten, sagte Geschäftsführerin Janert dem Tagesspiegel, dass ein Großteil der Eltern dem Vorhaben bereits zugestimmt habe. Das von einer Firma gemietete Scanner-Gerät sei bereits vorhanden, einige Eltern hätten auch schon ihren Fingerabdruck einlesen lassen.

Zum evangelischen Kirchenkreis Stadtmitte gehören insgesamt 17 Kindertagesstätten in Friedrichshain, Kreuzberg, Mitte, Prenzlauer Berg und Tiergarten. Sollte die Testphase, die Anfang 2009 beginnt und drei Monate dauert, erfolgreich sein, könnte das Projekt auch auf die anderen 16 evangelischen Kitas des Kirchenkreises Mitte ausgedehnt werden. Janert betonte, dass die Informationen darüber, wann welches Kind abgeholt wurde, nur eine Woche lang gespeichert werden. „Danach werden die Daten wieder gelöscht“, sagte Janert. Zudem werde kein Elternteil gezwungen, die Fingerabdrücke abzugeben. Auch Kindermädchen oder Verwandte mit einer Vollmacht könnten weiterhin die Kleinen mitnehmen. Der zuständige Datenschutzbeauftragte der evangelischen Kirche in Berlin, Detlef Rückert, hat derzeit „erhebliche Zweifel“, ob das Projekt mit dem Datenschutz vereinbar sei. Doch er wolle sich erst ein Urteil bilden, wenn er sich am Dienstag das Prozedere an Ort und Stelle angeschaut habe. Der Datenschutzbeauftragte des Landes, Alexander Dix, nannte in der RBB-Abendschau den Einsatz des Scanners unverhältnismäßig.

Die pädagogische Leiterin des städtischen Kita-Eigenbetriebs Südwest, Martina Castello, hält die Sicherheitsmaßnahme für überflüssig. Es sei bisher nicht bekannt, dass Menschen, die nicht dazu befugt seien, einfach Kinder abholten.

Wie wäre es mit Mietpreisbindungen

M.K. 25.11.2008 - 01:24
bzw.garantierten Mietzahlungsanpaßungen an bereits bezogene ,also bewohnte Wohungen für ALG-Empfänger ? Man muß vor dem Hype wegziehen ,sonst künsigen sie einem die Wohnung immer wieder unter dem Arsch weg unter Vorwänden oder man kann die Mieterhöhung nicht zahlen und muß umziehen ,das "mobilisiert" einkommensschwache Schichten immer wieder und verhindert ,das diese ein selbstbestimmtes ,dauerhaft umgebungsintegriertes Wohnleben führen können ,irgendwann sind die Vorstädte hip und man muß wieder in die inzwischen runtergekommene oder unhippe Innenstadt zurück .Verstanden ,was ich meine ? Man braucht andere Politiken als die sozial oder stattlich geschützter Wohnungen ,nämlich Flächendeckende Mietpreisbindungen ,dann können unseretwegen reiche Schwaben und Dänen mit Luxuslebenstil zuziehen ,so viele wollen,sie wohnen dann billig und spenden vielleicht dafür mehr für die Obdachlosenhilfe oder die Opfer aus Krisengebieten,anderenfalls differenzieren sich ja gleichförmig einkommensstark bewohnte Gegenden heraus ,und was hat man von einem wandernden Slum,und warum wollen Schwaben schshundert zahlen statt dreihundertachtzig ,"soziale Mobilität " als Schlagwort meint mit Hartz IV immer noch den Ausstieg und Einstieg und Aufstieg ,mit solchen Armengegenden aber nur noch die Mobilität nach unten :nach außen .Solange mit Wohnraum Profit gemacht werden kann ist das wohl so.Nicht nur Makler verdienen ,sondern auch flächendeckend die Vermieter,die aber mit Hartz IV -Belegunegen dafür ziemlich sichere dauerhafte Mietzahlungen erwarten können .Wer weiß,was Süddeutsche und Dänen umtreibt und wohin ...das Arbeitsamt übernimmt sicher die Miete von arbeitslosen Mietern .Einserseits die Dynamik des Ausstiegs zu versprechen ,andererseits Armenghettos am Rand der (Innen -) städte zu schaffen ,macht unglaubwürdig .Man müßte dann ja vom Stadtrand aus doch lange Strecken fahren ,sobald man beßer bezhalte Arbeit im Stadtkern findet ,oder ? Was albern also diese marktmäßige Ausdifferenzierung und diese statusgebundenen "Schutz-"verhältniße .Man hat igendwie angekündigt zwei Jahre Zeit zu gehen ,da in den Aufwertungsecken ,oder nicht ? Höchtgrenzen bei der Bewilligung und Niedrigmieten müßten so zusammenfallen ,das ALG II -Empfänger überall wohnen und vor allem wohnen bleiben können .Wohnraum als Ware ,die in Konkurrenz zu anderen Anbietern und am besten zum Höchtpreis vermietet oder verkauft wird ,widersetzt sich aber solchen Forderungen ,die eher aus em Bedarfr oder den Bedürfnißen der Mieter entstehen .Stille Entmietungen sind
auch anderswo gerade üblich ,häufen sich ,kommen vor,auch in SO 36 und im Friedrichhain und die Szenen sind so auch hin :viele gehen ja nicht weiter als um die Excke in die Kneipe oder dan den Kiosk.

Literaturtipp

Oliver 25.11.2008 - 01:34
eine wirklich gutes Literatur, die ich als absolute Basislektüre zur Problematik der Quartiersaufwertung bezeichnen würde, ist das Buch "The Death and Life of Great American Cities” (1961) von Jane Jacobs.

Sie hat vor über 40 Jahren alle Probleme, die die Gentrification mit sich bringt (Segregation, Identitäsverlust, soziale Entmischung, Verlust der kulturellen Vielfalt der Städte etc.), bereits erkannt und eine kontinuierliche Stadtentwicklung von unten gefordert.

Jeder der sich mit Stadt befasst sollte dieses Buch gelesen haben !!!

Demoroute

am 29.11. 25.11.2008 - 10:29
Die Route der Demo am 29.11.:

Falckensteinstraße, Schlesische Str., Skalitzer Str.,
Wrangelstraße, Eisenbahnstraße, Lausitzer Platz, Waldemarstraße, Mariannenplatz, Mariannenstraße, Heinrichplatz, Oranienstraße, Adalbertstraße, Kottbusser Tor, Admiralstraße, Kohlfurther Straße, Kottbusser Brücke, Kottbusser Damm, Bürcknerstraße, Ohlauer Straße, Reichenberger Straße.

Hier wird die Demo voraussichtlich gegen 16.30 vor den sogenannten "CarLofts" ( http://de.indymedia.org/2008/09/227175.shtml) enden. Die Demo ist angemeldet, bisher ist noch nichts von Auflagen bekannt. Aktuelle Infos gibts auf  http://www.kreuzberg-info.de/pirati.

Demoroute Update

Antifa 26.11.2008 - 19:01
Die Bullen haben den letzten Teilabschnitt der Demonstrationsroute für den 29.11.08 verboten!
mehr Infos:  http://de.indymedia.org/2008/11/234008.shtml


TREFFPUNKT WEITERHIN: 29.11./14Uhr/Oberbaumbrücke

Mietenstopp-Blog online und aktiv!

Lisa Selchow 24.05.2009 - 20:38
Noch recht neu und schon nicht unspannend: der Mietenstopp-Blog! Da gibt's immer wieder Termine, Berichte und Links zum Thema Widerstand gegen steigende Mieten in Berlin. Ausgehen tut das Blog von einem Bündnis, das sich nach der Mietenstopp-Demo formiert hat, sich erstmal der Vernetzung gewidmet hat, und nun den Schritt in die Öffentlichkeit geht, um eine Kampagen gegen steigende Mieten aufzubauen.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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Latte Macchiato für alle! — her mit dem schönen leben

Bitte lesen — keinE AutorIn

Latte Macchiato Idioten aufs Maul — (muss ausgefüllt werden)

Danke für diesen Artikel — KiezAnarcho

Hetze — AFA

@AFA — Kreuzberger

Über mir — Ivan

Was ist die Konfliktlinie? — Exil Wedding

@ Exil Wedding — Blubbi

Unkultur — Hauser

Mietpreisbindung? — Kotzbrocken

@ Weddinga — Blubbi

Kritik ist wichtig, aber vielseitig — chaostageanderuni?

Autoaufzüge — Herzkasper