Bln: 10000 beim Bildungsstreik // HU gestürmt

student 12.11.2008 14:43 Themen: Bildung Repression Soziale Kämpfe
-10000 beim Bildungsstreik in Berlin
-während Zwischenkundgebung wird Humbold-Universität gestürmt
-Polizei mit massiver Repression
Für den heutigen Mittwoch ist ein bundesweiter Streiktag der Schüler_innen ausgerufen worden. In über 40 Städten gibt es Aktionen, so auch in Berlin.
Hier haben auch die Lehrer_innen und Angestellten gestreikt und auch die Studierenden haben sich dem Protest angeschlossen, insgesamt werden es am Anfang wohl etwas mehr als 10000 Teilnehmer_innen gewesen sein. Die Demo läuft noch.

Gegen 11 Uhr war der zentrale Termin angesetzt, der am Roten Rathaus beginnen sollte.
Im Vorfeld gab es Sternmärsche aus Pankow, Weißensee, Kreuzberg und Friedrichshain.
Die Demo des Bündnis "Bildungsblockaden einreißen"( http://www.schulaction.org) konnte allerdings erst 12 Uhr starten, weil der große Lautsprecherwagen 5 mal von der Polizei kontrolliert worden war, was einen ständigen Auf- und Abbau für die Organisator_Innen bedeutet. Inzwischen hatten sich rund 6000 Schüler_innen, Studierende und Lehrer_innen um den Lauti des Antikapitalistischen Blockes gesammelt, der von der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin( http://www.arab.antifa.de), der Antifaschistischen Initiative Reinickendorf( http://air.antifa.de) und der Autonomen Revolutionären Gruppe Spandau( http://arg.blogsport.de) auf die Beine gestellt worden war. Dieser sollte auch im vorderen Teil der Demo laufen und hatte eine sehr kämpferische Außenwirkung.
Als der Aufzug dann endlich loslief, waren es wohl gute 10000 Teilnehmer_innen und mehr, die massenweise Fahnen, Transparente und Schilder mitführten.
Von der Spandauer Straße ging es auf die Prachtstraße Unter den Linden, wo zwischen Humbold-Universität und Bebelplatz die erste Kundgebung stattfand. Während dieser stürmten dann auf einmal rund 2000-3000 Teilnehmer_innen das Hauptgebäude der Humbold-Universität und besetzten das Erdgeschoss, sowie die 2.Etage für rund eine halbe Stunde. Die Polizei schaute machtlos zu und ließ die Demonstrant_Innen gewähren, auch als sie die großen Hörsääle in der 1.Etage stürmten, wo offenbar gerade eine feierliche Sitzung mit viel Essen stattfand. In großartiges Bild von draußen!
Nach gut einer halben Stunde zog die Demo weiter, stoppte allerdings wenig später, als bekannt wurde, dass die Polizei nun doch rund 100 Personen eingekesselt hatte. Nach wenigen Minuten jedoch ging es weiter durch die sehr enge Universitätsstraße, in der die Fachschaftler_innen des Instituts für Sozialwissenschaften der HU( http://www.sowifachschaft.de) die Demo mit einer großen roten Fahne, viel Konfetti und Transparenten grüßten. Die Sozialwissenschaftler_innen hatten zusammen mit den AstA und dem RefRat versucht die Studierenden zum Bildngsprotest zu mobilisieren.
Von hier ging es weiter zur Oranienburger Straße und zum Hackeschen Markt. Laut Planung soll der Aufzug von hier zum Alexanderplatz und dann wieder zum Bebelplatz, wo noch ein großes Konzert stattfinden soll.

Ohne Frage schon jetzt eine großartige Demo!
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Ergänzungen

Angeblich wieder Autonome

Leser 12.11.2008 - 15:10
Die Berliner Morgenpost schreibt:

Zitat (...)In Berlin zogen nach Angaben der Veranstalter 5000 Schüler vom Roten Rathaus zum Boulevard Unter den Linden. In Stuttgart demonstrierten 4000 Schüler. Sie riefen: „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut.“ Einige der Demonstranten besetzten kurz nach Beginn des Umzugs die Humboldt-Universität Unter den Linden. Unter die Schüler hatten sich zudem etwa 100 linke Autonome mit einem eigenen Lautsprecherwagen gemischt(...)

Anmerkung

jawuc 12.11.2008 - 15:28
Es waren niemals 10.000 Teilnehmer_innen eher 5000 .
Die Besetzung war eine schöne Aktion, hat aber dafür gesorgt das die Bullen (21,23,24) äußerst aggressiv waren, die ganze Zeit filmten und 100 (jetzt vermutlich mehr) Besetzer_innen bald "Post bekommen".
Gerüchte besagen das die Leute, die jetzt noch bei der Endkundgebung sind (jetzt= 14:45) gekesselt werden/wurden.

Der Streik war kleiner und oft leiser als der Letzte, jedoch war die Besetzung ein Schritt in die richtige Richtung.
Viele kleine Kids, die meinen sich vermummen zu müssen, sind auch ein bisschen nervig, aber naja.

Für eine revolutionäre Jugendbewegung - für den Kommunismus!

Gut wars

antifa 12.11.2008 - 15:48
Laut Tagesspiegel (der beispielsweise bei der Anticastordemo am Samstag lange Zeit von 7000 statt 16000 Demonstranten geschrieben hat) waren 8000 Leute auf der Demo.

Das mit der Besetzung klingt super. Das sollte beim nächsten Schulstreik intensiviert werden.
Die Richtung stimmt :)

BIlder der Humboldt Uni

Berliner 12.11.2008 - 15:52
Also wir waren natürlich auch streiken...
und ich und der Rest unserer Gruppe (7 Leute) fanden die Stürmung der Uni sehr gut und sinnvoll. Auch wenn ich persönlich denke, dass Aktionen wie schmücken mit Klopapier und das halten von Transpis und Fahnen vom Balkon sehr cool ist, woghingegen das kockeln und spielen mit dem Feuerlöschen einfach nicht nötig ist. Auch ist das Zerstören einer Ausstellung zum Gedenken an die Progromnacht auch sehr fragwürdig.
Ohne diese Aktionen hätte man die Uni vielleicht länger besetzen können.

So haben die Bullen am Ende SCHÜLER (!!!) eingekesselt und u.a. auch uns Platzwerweise erteilt.

mit solidarischen Grüßen

jawuc wiederholt mit falschmeldung

ich 12.11.2008 - 15:54
diese sogenannte antifa jawuc verbreitet mal wieder falsch meldung. vor allem für die strecke vom roten rathaus zur humbold-uni kann von 10000 gesprochen werden. der eingangsartikel berichtet also von richtigen zahlen.
die gruppe jawuc hingegen fällt so wiederholt mit falschmeldungen in der kommentarspalte auf.

es war eine sehr kraftvoll und große demo. die zahl von 10000 kommt hin. ca ab höhe s-bahnbögen, wo die sozialwissenschafter waren, haben sich dann erst größere teile der demo richtung öpnv verabschiedet. es waren aber definitiv zu beginn um die 10000 leute.

an Betroffene/ZeugInnen von Festnahmen

EA Berlin 12.11.2008 - 15:58
Es gab in Berlin mindestens 13 Ingewahrsamnahmen durch die Polizei, die Leute werden nach unseren Informationen nach und nach wieder freigelassen.

Wenn Ihr selber oder Eure FreundInnen von Festnahmen oder anderen Polizeiübergriffen betroffen wart, meldet Euch bitte beim EA Berlin wieder ab, wenn Ihr freigelassen wurdet unter der Telefonnummer: 030 69 22222.
Für alle, die länger in Gewahrsam bleiben sollten, organisieren wir AnwältInnen.

Schreibt möglichst schnell ein Gedächtnisprotokoll über die Situation.
Wenn Ihr verletzt wurdet, lasst Euch die Verletzungen ärtztlich bestätigen.
- und kommt in unsere Sprechstunde:
jeden Dienstag von 20-22 h im Mehringhof, Gneisenaustr. 2a

Dort beraten wir Euch zu allen Fragen von Festnahmen, Straftaten, Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit linken Aktionen und vermitteln AnwältInnen. Darüber können auch gemeinsame Prozessstrategien entwickelt und ZeugInnen vermittelt werden.
KeineR muss alleine damit bleiben.

Passt auf Euch auf und erholt Euch gut,
der Ermittlungsausschuss Berlin

spiegelvideo der HUbesetzung

mikew 12.11.2008 - 16:23

video

adg 12.11.2008 - 16:28
hiuer gibt es ein video bei spiegelonline:

 http://www.spiegel.de/video/video-40226.html

Leider nicht dabei gewesen

out a Schwäbisch Hell 12.11.2008 - 16:31
Erstmal gute Aktion! Abgesehen von den (vermummten) Krawallgeilen Kids die meinten eine Austellung in der Uni zerstören und anzünden zu müssen oder ausgelutschte "antikapitalista" Parolen durch die Uni zu schreien.
Trotzdem schreibt die normale Presse wie "Spiegel Online" natürlich Mist über die Aktionen.
Und in Bayern hat man auch schon Angst :)

"Während die Lehrer-Gesellschaft GEW dazu aufrief, die Schüler nicht zu hart zu bestrafen, und für die Schüler Flugblätter druckte, wetterten die Kollegen vom Bayerischen Realschullehrerverband: "Lasst unsere Schüler in Ruhe lernen!" Der Verbandsvorsitzende Anton Huber fürchtet gar, die Jugend werde von linken Kräften instrumentalisiert, "um über das Bildungssystem die Gesellschaftsordnung zu ändern".

greetz

Aktion an der HU

Wladek Flakin 12.11.2008 - 16:44
Die Aktion an der HU war nicht gut geplant - aber wie soll es bei einer spontanen Aktion anders sein? Ganz am Anfang war ich mir auch nicht sicher, doch die mediale Aufmerksamkeit macht klar, dass die Aktion richtig war. Auch in anderen Städten gab es Besetzungen: in Oldenburg wurde eine Schule besetzt, in Hannover wurde der Landtag blockiert.

Wie weiter nach dem Schulstreik?

Revo 12.11.2008 - 16:47
Diesen Freitag gibt es eine offene Diskussionsveranstaltung von der Jugendorganisation REVOLUTION:

Über den Streik hinaus...
Möglichkeiten zur Organisierung

Freitag, 14. November, 18 Uhr
Rote Insel: Mansteinstraße 10,
U-Bhf Yorckstraße, Berlin-Schöneberg

ich und du

du und ich 12.11.2008 - 16:55
Aachen:
1000
Bad Wildungen:

Berlin:
8000 | Aufruf
Bonn

Braunschweig:
8500
Bremen:
7000
Bremerhaven:
4000 | Aufruf
Duisburg:

Erfurt

Freiberg:
100
Gießen:

Gifhorn:
1500
Göttingen:
2500
Gotha:

Güthersloh:

Hamburg:
6000
Hannover:
8500 | Aufruf
Jena:

Kassel:
3000
Kehl:

Koeln:
2000 | Aufruf der BSV
Kiel:
4500
Lübeck:

Lünneburg:

Minden(Westf.):

München:
2000
Neuruppin:
| Route und Erklärung
Northeim:

Nürnberg:
2000
Oberursel:

Oldenburg:
4000
Paderborn:
| Aufruf
Potsdam:
Teilnahme in Berlin
Rostock:
5000
Schaumburg:
Teilnahme an Demonstration in Hannover
Schmölln(Thüringen):
Teilnahme in Jena
Stralsund:

Stuttgart:
8000

Polizeigewalt

studdi 12.11.2008 - 16:59
Leider waren die Herren in grün am Ende mal wieder richtig aggro:
Hab mehrere Kinder (14 Jahre) mit Nasenbluten gesehen, ein 11 jähriger wurde von den bullen brutalst zusammengetreten und ein weitere in die Wanne gezerrt.
Ich hoffe mal die betroffen lassen das nicht auf sich sitzen und bringen die Sache zur Anzeige!

Bildungsproteste nehmen Fahrt auf

MaxMustermann 12.11.2008 - 17:45
Der heutige Bildungstreik war ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung zum Aufbau einer bundesweiten kämpferischen SchülerInnenbewegung. SchülerInnen aus etwa 30 Orten organisierten Bildungsdemos mit ca. 100.000 TeilnehmerInnen. Und das ist nur der Anfang!

In Berlin streikten 10.000 SchülerInnen gegen das marode, selektive und unterdrückerische Bildungssystem eines sich "rot-rot"-nennenden Senats.
Die SchülerInnen haben gezeigt, dass sie bereit sind sich dagegen zu wehren. Nicht nur durch Demonstrationen, sondern auch durch Aktionen wie der kurzzeitigen Besetzung der HU.
Aus diesem Grunde ist die Besetzung der HU - eine spontane Aktion sehr junger und meist unorganisierter SchülerInnen- als symbolische Aneignung der Bildung, grundsätzlich legitim. Die Auflösung einer Verantaltung einer Managerinitiative für internationales Patentrecht, ist da als politisch sehr richtige Aktion zu werten.

Die geringe Sachbeschädigung, die Papierrollenverschwendung und die Kokelleien sind zweifelsohne, also entgegen den Medienberichten, auf den unorganisierten Charakter dieser Aktion zurückzuführen. Dies zeigt einerseits wie viel Stress und Wut sich in dem/der normalen SchülerInnen angesammelt hat und andererseits wie viel Potenzial in der gesamten SchülerInnenbewegung steckt.

Damit reihen wir uns in die bundesweiten und internationalen Proteste der vergangenen Monate, wie Italien und Spanien, ein.

In nächster Zeit steht der weitere Ausbau der Bewegung auf der einen Seite, wie auch die Vernetzung mit anderen unterdrückten Sektore, wie ArbeiterInnen, Arbeitslosen, MigranInnen, Frauen, usw., an, um gemeinsamen wirksamen gesamtgesellschaftlichen Widerstand aufzubauen.

Dazu macht die internationale Jugendgruppe REVOLUTION eine Diskussionveranstaltung zum Thema: "NACH DEM STREIK IST VOR DEM STREIK! Wie weiter im Kampf gegen die Angriffe von Staat und Kapital auf das Bildungswesen? Kommt zur Veranstaltung, diskutiert mit,macht mit!

Wann: Montag, den 17.11./ 17h
Wo: Kohlfurterstr. 40, nähe U-Bhf Kottbusser Tor

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REVOLUTION/ international-communist Youthorganization
www.onesolutionrevolution.com /internationale Seite
www.onesolutionrevolution.de /Seite der deutschen Sektion

Deutscher Mob zerstört jüdische Ausstellung

Autonomer Antifa 12.11.2008 - 18:02
Dass es eine Demo war, die vor allem unpolitische Schüler besuchten, wird deutlich, wenn mensch sich das Geschehene in der HU vor Augen führt. Da wird blind alles kaputtgeschlagen was einem in die Queere kommt, und wenn es eine Ausstellung über den 09.11.1938 ist... So etwas würde auf keiner Antifa-Demo geschehen. Die "Berliner Zeitung" wird morgen jedenfalls "Bei Schüler-Protest jüdische Ausstellung in Humboldt-Uni zerstört" titeln.

Ich erwarte in den nächsten Tagen (möglichst bald) eine Stellungnahme des "antikapitalistischen Bündnisses" (ARAB, AIR, ARGS), denn der heutige Tag hatte mit gezielter Militanz nichts mehr zu tun.

Bullen statt Unis kaputthaun!

SUPER DEMO!!!

berliner afa 12.11.2008 - 18:16
Erst einmal möchte ich sagen das dieser Schülerstreik sicher der best, zumindest der Berliner, war!
In der HU wurden aber auch coole Aktionen gemacht wie z.B. wurden an alle Tafel sachen wie "Bildung für alle und zwar umsonst" oder auch "Schule = Zwang"geschrieben!
Auch war es cool das die Uni mit etlichen Transpis behängt wurde!
Das jemand die Klorollen angezündet hat macht mich wütend, denn ich musste sie mit ca 5 anderen Personen löschen! Leider hab ich die Täter nicht finden können, denn so eine Aktion ist Scheiße und stellt die gesamte Schülerbewegeung in ein Licht das echt nich cool ist!
das ein 11Jähriger Junge von 3-5Bullen auf das übelste verprügelt wurde kann ich bestätigen, leider haben ihn nicht gleich ein paar Leute aus der Gefahrenzone gezogen!
Ansonsten heisst es immernoch: WAS WIR WOLLEN, AN JEDEM ORT, BILDUNG FÜR ALLE UND ZWAR SOFORT!!! (und umsonst nat. auch)

Gruß und gute besserung an unsere Verletzten!

@ Autonomer Antifa

Mensch 12.11.2008 - 18:34
Ich sehe es ähnlich, wobei ich den SchülerInnen keinen Vorsatz/politischen Hintergrund unterstellen möchte. Das Gebäude war brechend voll, da passiert das schon mal, vor allem in dem "wir sind super kriminell/cool, wir besetzen eine Uni"-Gefühl.

Sowohl das zerstören der Uni, als auch das anzünden von Sachen war unnötig, scheint als hätte manche nicht verstanden worum es bei der Besetzung einer Uni geht.

Differenzierte Innenansicht

Philipp 12.11.2008 - 18:52
Zunächst einmal handelte es sich genau genommen nicht um eine Besetzung der Universität. Während eine Veranstaltung im Senatssaal (der kein Hörsaal ist) gesprengt wurde, ging der Betrieb amsonsten weiter, bereits in den Seitenflügeln des Hauptgebäudes und im Innenhof war von der Aktion nichts zu bemerken. Trotzdem war es schön, Jahre nach dem Studierendestreik wieder rote Fahnen auf dem Balkon zu sehen. Dies hätte sicherlich schöne Bilder und die erwünschte positive Medienwirksamkeit eingebracht.

Herumwerfen von Klopapierrollen hingegen hat weder mit politischer Aussage noch mit Militanz das Geringste zu tun sondern ist eine seit Jahrzehnten anerkannte unpolitische Art und Weise, mit der jungendliche Chaos verbreiten. Entsprechende Folgen von South Park usw. zeigen, das es sich hier um ein weltweites, unpolitisches Phänomen handelt.

Desweiteren frage ich mich, in wie weit es sinnhaft ist, in der HU tausende von Euro Sachschäden anzurichten, selbst in prekären Zeitvertragsverhältnissen steckende Mittelbauler in ihren Büros anzugreifen, sämtliche Feuerlöscher denen man habhaft werden konnte in die Gänge zu entleeren, Kopierer zu demolieren, um gegen unterfinanzierte Bildung zu protestieren. Ein strukturelles Problem auf politischer Seite dadurch zu bekämpfen, dass man die Opfer dieser Politik (Uni, wissenschaftlicher Mitarbeiter, Studenten) bekämpft, ist kaum Sinnvoll. Vom eher peinlichen als gefährlichen Versuch, Feuer zu legen und einzelnen gewalttätigen Übergriffen vermummter Jugendlicher auf Studierende, die versuchen, weitere Sachbeschädigungen zu verhindern, ganz abgesehen. Ein merkwürdiges Solidaritätsverständnis.

Zu guter letzt natürlich die absolute Spitzenleistung, im der allgemeinen Kaputtmachlaune eine Ausstellung zur Enteignung jüdischer Mitmenschen im dritten Reich zu schänden. Wenn das als politische Aktion durchgehen soll, war es wohl eine antisemitische solche.

PM der Bullen

Lalala 12.11.2008 - 19:09
Pressemeldung
Eingabe: 12.11.2008 - 18:40 Uhr
Unfriedliche Aktion in der Humboldt-Universität
Mitte
# 3554

Während einer Schülerdemonstration ist es heute gegen 12 Uhr 40 in der Straße Unter den Linden zu unfriedlichen Aktionen gekommen. Der Aufzug hatte sich mit rund 5.000 Schülern am Molkenmarkt in Bewegung gesetzt. Während der Zwischenkundgebung am Bebelplatz lösten sich aus der bis dahin völlig friedlichen Versammlung gegen 12 Uhr 40 mehrere Personen, die, gefolgt von einer wachsenden Anzahl hinterher strömender Schüler, das Gebäude der Humboldt-Universität betraten. Etwa 1.000 Demonstrationsteilnehmer befanden sich schließlich in der Universität. Dort wurden Toilettenpapierrollen aus den Fenstern geworfen, mehrere Feuerlöscher auf den Fluren entleert, die Wände mit Anarchie-Zeichen beschmiert, ein Vortrag durch das Umwerfen von Stühlen und Tischen gestört, ein Laptop gestohlen und Bilder einer Ausstellung über jüdische Unternehmer in der Zeit von 1933 bis 1945 heruntergerissen.

Die Randalierer verließen nach ca. 20 Minuten das Gebäude wieder. Gemäß Absprache mit dem Präsidenten der Humboldt-Universität wurden polizeiliche Maßnahmen nur außerhalb der Universität getroffen. Die Polizei ermittelt unter Anderem wegen schweren Landfriedensbruchs, Hausfriedensbruchs und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Drei Personen wurden zur Personalienfeststellung vorübergehend festgehalten.

Kritik an Spiegel-Video

Neuköllner 12.11.2008 - 20:50
Offener Brief an die Spiegel-Online-Redaktion:

Hallo S.
Ich will dir rückmelden, dass ich diesen beitrag unprofessionell finde, da er tendenziös und reisserisch ist.
Ehrlich gesagt bin ich ziemlich sauer deswegen.
Anstatt objektiv und alle seiten beachtend zu recherchieren, trägst du zu einem falschen bild in der öffentlichkeit bei.
Zum einen erweckst du den eindruck, dass da eine randalierende meute in die HU eingefallen wäre.
Das ist falsch und das weisst du auch. Es war eine Minderheit, die sich scheisse benommen hat. Wir brauchen nicht drüber diskutieren dass rumzündeln und jüdische ausstellung kaputttreten, zum einen dumm ist, zum anderen der sache , weshalb die leute demonstrieren, schadet.
Zum anderen verhöhnst du den Protest(..spielen 68er...) und stellst die Leute, die auf der demo waren als dumm hin, indem du nur leute interviewst die entweder keine oder eine nicht fundierte meinung haben.
Wie wenn da nur mitlaufende schulschwänzende Schafe waren.

Anscheinend stehst du auf seite der manager, denn die bekommen keine pseudokritischen fragen gestellt. Stattdessen sind sie die armen Opfer.

Auch zu den teils brutalen Übergriffen und Festnahmen der Polizei: kein Ton.
Falls dus nicht mitbekommen hast: ein elfjähriger wurde von beamten krankenhausreif geschlagen. Es gab zig Festnahmen, aber die Polizei ist natürlich der überforderte Gesetzeshüter..wie wenn keine USK-Schläger da waren.

"...Linksradikale neben Gymnasiasten..."-wie wenn es an gymnasien keine linksradikale gäbe.

Des weiteren halte ich das statement des schülervertreters für hingebogen.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass der auf Nachfrage Brandstiftung gut heisst.
Wenn ja, vergiss diesen punkt.

Für mangelhaften Journalismus halte ich es, dass Du mit keinem einzigen Wort die Inhalte dieser Demo erwähnt hast.
Kein Wort zum skandalösen Zustand(frag mal bei der UNHCR nach) des deutschen Bildungssystem.
Kein Wort zu den daraus abgeleiteten Forderungen, die von den Teilnehmern der Demo formuliert wurden.

Im Endeffekt bleibt bei deinem Beitrag nichts hängen, ausser: böse linksradikale chaoten.
Und das würde auch der springerpresse gut zu gesicht stehen.



aus der jungen Welt von morgen

Wladek Flakin 12.11.2008 - 22:15
100 000 bei Schulstreik

In Hannover haben Schülerinnen und Schüler am Mittwoch den Landtag blockiert. In Berlin wurde die Humboldt-Universität gestürmt, Hunderte Jugendliche drangen in den Festsaal und schwenkten rote Fahnen vom Balkon. Selbst in Oldenburg wurde eine Schule besetzt. Insgesamt haben etwa 100000 Schüler am Mittwoch den Unterricht verweigert. In mehr als 40 Städten wurden Schulen bestreikt, es gab zahlreiche Kundgebungen und Demonstrationen gegen die Bildungsmisere. An vielen Orten solidarisierten sich Studierende und Lehrer. Der Ausstand richtete sich unter anderem gegen überfüllte Klassen, Lehrermangel, das verkürzte, sogenannte Turbo abitur und gegen Elitebildung im allgemeinen. »Weg mit dem dreigliedrigen Schulsystem« war eine der zentralen Forderungen.

40000 Schüler waren bereits im Mai und Juni im ganzen Land auf der Straße. Die Bundesregierung versprach daraufhin Verbesserungen. Doch der Bildungsgipfel, den Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit großem Trara am 22. Oktober – ohne die Beteiligung von Schülern – durchführte, brachte so gut wie keine konkreten Ergebnisse. »Die Politiker haben wieder einmal über die Köpfe von uns Betroffenen hinweg diskutiert, anstatt die Probleme der Schüler anzugehen«, erklärte Niklas Wuchenauer vom Berliner Schülerbündnis »Bildungsblockaden einreißen« am Mittwoch. »Wenn sich etwas ändern soll, müssen wir das selbst in die Hand nehmen. Das haben wir heute getan«, so Wuchenauer.

In Berlin waren am Mittwoch an die 10000 Jugendliche auf der Straße. In Hamburg demonstrierten 6000 Schüler, in Bremen 7000 und in Braunschweig 8500. In Kiel, Rostock und München verweigerten je 5000 den Unterricht, in Oldenburg 4000 und in Stuttgart 8000. In Hessen beteiligten sich fast 10000 Schüler in Kassel, Frankfurt und Gießen an den Protesten. Die Erwartungen wurden weit übertroffen. Aimo Belling vom Kieler Schulstreikkomitee kommentierte gegenüber junge Welt: »Das letzte Mal, daß 5000 Leute an einem Wochentag im November in Kiel demonstriert haben, war vermutlich 1918.«

Auch die Lehrergewerkschaft GEW unterstützte die Schulstreiks. Laut GEW waren unter den rund 10000 Beschäftigten des bestreikten Öffentlichen Dienstes in Berlin, die sich am Mittwoch auf dem Bebelplatz versammelten, mehr als 1000 angestellte Lehrer. An verschiedenen Schulen hatten Lehrer ihre Schüler zum Streik mitgenommen, so daß beispielsweise das gesamte Beethoven-Gymnasium in Berlin-Steglitz auf der Straße war.

Auch die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke unterstützte den Protest. »Die unsoziale und undemokratische Bildungspolitik sollte sich niemand gefallen lassen«, erklärte deren bildungspolitische Sprecherin Nele Hirsch. Für die Schüler müsse es »wie ein Schlag ins Gesicht sein«, wenn Bund und Länder mehrere hundert Milliarden Euro für die Rettung der Banken bereitstellten, für kleinere Klassen, mehr Lehrer und den kostenlosen Zugang zu Bildung jedoch kein Geld da sei. Auch die Linksfraktion im thüringischen Landtag unterstützte die Forderungen der Schüler und forderte die CDU-Regierung auf, »sich den Problemen zu stellen, anstatt mit dem Androhen von Abstrafungen den berechtigten Protest der Schüler zu unterbinden«. An etlichen Schulen war Streikwilligen mit Tadeln und anderen Disziplinarstrafen gedroht worden. Der Beteiligung tat das offensichtlich keinen Abbruch. Durch Parolen wie »Gute Bildung gibt es nicht – Machen wir die Schulen dicht!« ließen die Schüler auch keinen Zweifel daran, daß die Proteste weitergehen werden.


Achso, und hier nochmal der Hinweis:

Diesen Freitag gibt es eine offene Diskussionsveranstaltung von der unabhängigen Jugendorganisation REVOLUTION:

Über den Streik hinaus...
Möglichkeiten zur Organisierung

Freitag, 14. November, 18 Uhr
Rote Insel: Mansteinstraße 10,
U-Bhf Yorckstraße, Berlin-Schöneberg

So schreibt die Dresdner Sächsische Zeitung

Icke 12.11.2008 - 23:32
Wir kennen unsere beschissenen Medien. Berlin wird nur insofern erwähnt, dass die Ausstellung in der HU zerstört wurde, und Hannover bekommt ebenso nur eine Negativschlagzeile. Aber wir müssen uns nicht anbiedern in Dresden, wir haben versucht, den Landtag zu besuchen. ;)
 http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1993204

Eines Tages venceremos!

Legalitätsprinzip

Beobachter2 13.11.2008 - 00:20
Lt. StPO ( Bundesgesetz ) und dem Polizeirecht der Länder ( z.B PolG NW oder SHOG ) ist die Polizei verpflichtet Straftaten nach dem StGB und Strafnebengesetzen und Spezialgesetzen zu verfolgen und Gefahren abzuwehren.
Sie ist auch dazu verpflichtet Ordnungswidrigkeiten zu verfolgen, im Gegensatz dazu handelt sie nach dem Opportunitätsprinzip.

Zur Durchsetzung von StPO und OwiG kann die Polizei auch Zwang anwenden und Leute der Gerichtsbarkeit zu führen. Bei Straftaten muß sie als verlängerter Arm der Staatsanwaltschaft Strafverfahren einleiten.

Alleine deswegen kommt es zu Konflikten mit dem linken Flügel, Radikalen, Antifa udn Autonome die bewußt und gewollt und gezielt, die Polizei zum Handeln zwingt.
Da sie überwiegend polizeilichen Handlungszwang ablehnt und sich nicht fügen will, was unvermeidbar ist nach Rechtssprechung und Gesetzesauslegung kommt es zu Zwangsmaßnahmen und " Polizeigewalt ".

Im Falle der HU-Stürmung wurden folgende Straftaten u.a begangen

Landfriedensbruch,
schwerer Landfriedensbruch
Nötigung
schwerer Hausfriedensbruch/ Hausfriedensbruch
Anstiftung
öffentlicher Aufruf zu Straftaten
Widerstand
evtl. versuchte Gefangenenbefreiung
Vermummung (VersG )
Bewaffnung / gefährliche Gegenstände ( VersG )
Beleidigung
gemeinschädliche Sachbeschädigung, Sachbeschädigung
evtl. Brandstiftung
Mitführen von Schutzbewaffnung, gef. Gegenständen, Vermummung ( Owi )

Bei all diesen Straftaten ist die Polizei verpflichtet zu handeln, auf Grund des sog. Strafverfolgungszwangs, dem Legalitätsprinzip.
Somit ist eine Konfrontation, aber auch gerade bei Gefahrenabwehr, vorprogrammiert und ein gefundenes Fressen für unsere selbsternannten Revoluzzer und Gesetzlose.

Bildet die Rettung

stud phil HU 13.11.2008 - 01:21
Protest und Demos wirklich in allen Ehren, aber warum muss das mit sinnloser Zerstörung einhergehen? Auch wenn es nur eine Minderheit war, das schadet ALLEN und überschattet nicht zuletzt die Wirkung und vor allem die Anliegen der gesamten Demo, das nicht nur Schüler betrifft - und das ist einfach nur traurig. Dass die Ausstellung über Jüdische Unternehmen geschändet wurde und sich offenbar niemand von den Veranstaltern dazu berufen fühlt, dazu eine offizielle Stellungnahme abzugeben, ist ein einziges Armutszeugnis bzw. ein absoluter Skandal, falls ihr es noch nicht gerafft habt, und das wird auch die Presseberichte morgen beherrschen - zu recht! Ihr könnt Euch von den "Faschisten" auf die Schulter klopfen lassen, ihr habt die Stimmung von Pogromen und "Boykotten" gut in Szene gesetzt. Ich bin traurig und wütend darüber, dass gewaltloser und friedlicher Protest so gering geachtet wird, Inhalte dabei untergehen und Menschen sich so bescheuert aufhetzen lassen - und das dann unter der Fahne der Bildungsfreiheit. Dazu noch ein Wort an die Organisatoren der Demo in Berlin, u.a. die SDS.DIE LINKE HU, die meines Erachtens hier Verantwortung tragen, wenn man sich den letzten Part des Aufrufs ansieht:

 http://www.hu-berlin.linke-sds.org/spip.php?article205

"Das gerade linke Parteien außerparlamentarischen Druck brauchen, zeigen die Erfahrungen der Studierendenbewegung gegen Studiengebühren in Hessen. Das Beispiel Hessen zeigt aber auch, dass langweilige „Latschdemos“ und „kreative Aktionen“ nur begrenzt wirksam sind. Wirklichen Druck aufbauen können nur offensivere Demonstrations- und Aktionsformen zivilen Ungehorsams."

"Langweilige Latschdemos" - aha. Dass jetzt eine jüdische Ausstellung halb niedergefackelt und eine öffentlichen Einrichtung zu Schaden kam, ist eine Schande und sollte zu denken geben - in diesem Sinne: Es lebe die Bildung!!!

Nur falls es jemandes Interessiert

Nachdenkender Zyniker 13.11.2008 - 08:09
Ein thematisch passender Artikel

 http://de.indymedia.org/2008/11/232508.shtml

Pressemitteilung der HU

Berliner 13.11.2008 - 14:20
"Presseerklärung des Präsidenten
Beschädigte Ausstellung im Foyer wird wieder hergestellt

Die ganze Universität ist sehr bestürzt darüber, dass wenige Tage nach dem 9. November eine Ausstellung, die nationalsozialistisches Unrecht an jüdischen Mitbürgern dokumentiert, von Chaoten schwer beschädigt wurde. Die Humboldt-Universität hat sich immer wieder und zuletzt durch die Verleihung der Universitätsmedaille an Hans

Keilson, ihren ehemaligen Studenten, den exilierten Psychologen und Schriftsteller, zu ihrer Verantwortung für Unrecht gegenüber jüdischen Mitbürgern bekannt und wird nicht hinnehmen, dass sich Menschen in diesem Land wieder vor der Gewalt anderer Menschen fürchten müssen.

Es gibt keinerlei Rechtfertigung für Gewalt, auch nicht für Gewalt gegen Sachen. Die Humboldt-Universität wird gemeinsam mit den Verantwortlichen im Land Berlin dafür sorgen, dass die Freiheit der öffentlichen Rede an einer Universität nicht von denen missbraucht wird, die diese Freiheit im Grunde abschaffen wollen.

Die Ausstellung wird so bald als möglich komplett wiederhergestellt. Auf einer zusätzlichen Schautafel wird über den unerträglichen Angriff auf die freiheitliche Ordnung dieses Landes informiert und die Position der Universität dazu unmissverständlich klargelegt."


Also ich finde es gut wenn die Ausstellung wiederhergestellt wird und weiß das ich sie mir auch ansehen werde.
Finde es aber auch schade das von Seiten der HU zu der gestürmten Versammlung, zu der Demo an sich usw. keine Aussage kommt. Auch ist der Satz "Die Universität dafür sorgen, dass die Freiheit der öffentlichen Rede an einer Universität nicht von denen missbraucht wird, die diese Freiheit im Grunde abschaffen wollen." einfach mal überflüssig.

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