Hess-Gedenken ins Wasser gefallen

Unter anderem hatten die Rechtsextremen Aufmärsche in Erlangen, Forchheim, Kitzingen und Wiesentheid angkündigt.
Alle betroffenen Städte und Landkreise hatten jedoch heute Verbotsverfügung erlassen.

Offensichtlich handelt es sich um den Versuch, noch einen Ausweichort für die mehreren Gerichtsinstanzen untersagte Gedenkveranstaltung an Rudolf Hess zu finden. Die nordbayerischen Demonstrationen waren als Protest gegen "staatlich Versammlungsverbote und Repression" angemeldet.
Das vom Verwaltungsgericht erlassene Verbot einer als Privatfeier deklarierten Veranstaltung in Warmensteinach nahe Wunsiedel hatte bereits gestern abend das Bundesverfassungsgericht nochmals bestätigt.

Nach Auskünften der Polizei und Augenzeugen gab es keine Versuche durch die Rechten, die Aufmärsche trotz Verbot durchzuführen.
Die Polizei hatte bereits angekündigt, anreisende Versammlungsteilnehmer konsequent abweisen und gegebenenfalls in Gewahrsam nehmen.

Augenzeugen berichten, dass der Anmelder des in Erlangen geplanten Marschs, der NPD-Funktionär und ehemalige Aktivist der 2004 verbotenen "Fränkischen Aktionsfront" auf dem Weg von Erlangen nach Herzogenaurach von der Polizei in Gewahrsam genommen wurde.

Auch antifaschistische Organisationen hatten für heute vorsorglich Gegenveranstaltungen geplant, falls es zu rechtsextremen Aufmärschen kommen würde. Bereits nächsten Samstag wird in der Nürnberger Region erneut mit der Präsenz von Neonazis zu rechnen sein. In Gräfenberg will die NPD eine Wahlkampfveranstaltung am Marktplatz durchführen. Das Gräfenberger
Bürgerforum hat bereits eine Gegendemonstration angekündigt.