Thür.: NPD zwischen Spaltung und Wahlantritt

Antifaschistische Gruppe Südthüringen [AGST] 17.05.2008 08:16 Themen: Antifa
Die Schlammschlacht und der einhergehende Machtkampf in der Thüringer NPD gehen weiter. Diesmal steht die Schlüsselfigur der Thüringer NPD, Patrick Wieschke, am Pranger. Im Fadenkreuz seiner homophoben Kameraden muss er sich den Vorwürfen erwehren, machtgierig zu sein, die eigenen Leute zu verprügeln und seinen sexuellen Bedürfnissen mit Männern nachzugehen - und das auch noch im Ausland. Auweia!
Vor einigen Tagen konnte man aus der TAZ, dem Tagesspiegel und nun aus dem Neuen Deutschland die Meldung vernehmen, dass der Deutschlandpakt zwischen NPD und DVU, der besagt, dass Thüringen DVU-Land ist, nachverhandelt wird und wohl zu Gunsten der Thüringer NPD geändert wird.
Thüringer NPD: Die Schlammschlacht um die Macht geht weiter

Das rechtsextreme Internetportal Altermedia veröffentlichte einen Text von einem enttäuschten Kameraden zusammen mit Wieschkes Rechtfertigung. Im Vorfeld zum Landesparteitag vom 12. April erwies sich Altermedia als willfähriger Helfer der Neonazi-Fraktion, um Patrick Wieschke und den Alteingesessenen NPD-Vorstand in Thüringen. Offensichtlich beeinflusste Thomas Gerlach vom „Freien Netz Altenburg“ die Altermedia-Redaktion.
Und so überrascht es nicht, dass Altermedia weiß von wo hier geschossen wird, nämlich aus der Trinkaus/Heise-Fraktion, die auf dem NPD-Landesparteitag eine schwere Niederlage einstecken musste.

Der Text, für den sich „Freie Kräfte aus dem Wartburgkreis“ verantwortlich zeichnen, ist überschrieben mit: „Homo-Exzesse und Gewalt gegen Kameraden“. Wieschke wird hier Machtgier vorgeworfen. Er habe sich das Mandat für den Landtagseinzug 2009 längst gesichert. Außerdem soll Wieschke gegenüber Kameraden zugegeben haben für die Hetze gegen Kai-Uwe Trinkaus und andere Neonazis aus dem konkurrierenden Flügel der Thüringer NPD verantwortlich zu sein. Er soll sogar so weit gegangen sein und seine Kameraden bei Finanz- und Arbeitsämtern wegen Schwarzarbeit und Betrug angezinkt haben.

Auch Wieschkes gewalttätigen Angriff auf Kameraden und den so genannten „Schwarzen Block“ der Neonazis kommt nicht zu kurz, so steht im Text:

„Das es bei Konflikten in den eigenen Reihen oft noch viel weiter bei Wieschke eskaliert, ist im Gegenzug mittlerweile vielen bekannt. In den letzten Jahren wurden immer wieder nationale Aktivisten aus dem Wartburgkreis Opfer von gewalttätigen Übergriffen durch Wieschke, häufig aus Gründen, die an Lächerlichkeit nicht zu überbieten sind, wie beispielsweise eine Nichtbeteiligung beim Flugblattverteilen durch Einzelne. In mindestens zwei Fällen mussten Kameraden stationär im Krankenhaus behandelt werden. Für einige Übergriffe wurde er verurteilt, der große Rest jedoch in den meisten Fällen unter den Teppich gekehrt, aus Angst vor weiteren Racheaktionen. Neuerdings hat er sich neues Freiwild auserkoren, die “Autonomen Nationalisten”. Zwar hetzt er schon seit geraumer Zeit gegen die neue Strömung innerhalb der Bewegung, sein Tatendrang gegen jene vorzugehen, steigert sich jedoch stetig. Lieferte er noch am 7. Oktober 2006 bei einer Antikap-Demonstration in Thüringen Autonome Nationalisten der Polizei aus, welche ihrerseits dann Ermittlungsverfahren wegen Vermummung erhielten, setzt er heute eigenmächtig auf das “Ausradieren” der Störenfriede. Bei der nationalen Demonstration am 5. April in Weimar riss er zunächst Kameraden die Sonnenbrillen runter und prügelte später in den Block der Autonomen Nationalisten, wobei er versuchte Transparente zu stehlen. Da Wieschke die Anwesenheit eines Schwarzen Blocks bereits im Vorfeld verboten hatte und nicht wirkungsvoll auf der Demo dagegen vorgehen konnte plant er für die Zukunft, sofort im Zuge einer Blockbildung die Polizei einschreiten zu lassen. Als wäre das nicht schon Hohn genug, erzählte er einigen Kameraden das man für den Fall, daß Autonomen Nationalisten sich auf die Versammlungsfreiheit berufen könnten, man dann ja mit dem 1. Mai Hamburg argumentieren könnte, wo jeder gesehen habe daß die Zitat “dummen Antifa-Kopien nur Krawall veranstalten und unsere Arbeit kaputt machen”.

Auch nach einer Spontandemonstration am 1. Mai durch „autonome“ Neonazis in Eisenach, soll Wieschke einen Kameraden verprügelt haben, denn Eisenach sei seine Stadt.

Zu guter Letzt veröffentlichten die „Freien Kräfte aus dem Wartburgkreis“ einige Bilder, die Wieschke auf einem „Homo-Exzess“ in Osteuropa zeigen sollen. Tatsächlich posiert Wieschke hier mit einigen wohl bekannten Kameraden aus seinem engeren Umfeld. Die Bilder wurden kurzzeitig auf Indymedia veröffentlicht und sind inzwischen wieder verschwunden. Hier sind sie noch zu finden: http://b3u2h4x7.mywebcommunity.org Sie zeigen Wieschke u.a. beim Küssen mit Marco Schwarz, beim Fake-Felatio mit Tobias Kammler und möglicherweise danach mit einer weißen Substanz am Mundwinkel.

Die öffentliche Diskussion um die Anschuldigungen gegen Wieschke erstreckt sich mittlerweile über mehre Internetforen und Plattformen. Während Wieschke gemeinsam mit seinen Verbündeten aus dem etablierten NPD-Landesvorstand alles daran setzt das gewesene zu zerreden und die Eskalation klein zu halten, gießen andere wiederum Öl ins Feuer. Ziel ist es die Landesführung, um Wieschke, Schwerdt und Wohlleben vom Thron zu stoßen und sich die fest eingeplanten Pfründe im Landtag zu sichern, welche sich natürlich auch Wieschke und co. nicht entgehen lassen wollen.

Das Zerwürfnis in der jüngst so erfolgreichen Thüringer NPD ist ein Grund zur Freude. Wir meinen: Weiter so!

Nachverhandlung des Deutschlandpaktes – NPD darf doch in Thüringen antreten

Der Deutschlandpakt ist das im Jahr 2005 ausgehandelte Wahlbündnis zwischen der rechtsextremen NPD, der DVU und der später beigetretenen Deutschen Partei (DP). Er sollte verhindern, dass NPD und DVU konkurrierend bei einer Wahl auf Landes- oder Bundesebene antreten und so die Chancen für das neofaschistische Lager steigern.

In den letzten Jahren erlebte die Thüringer NPD großen Aufwind, so dass während einer Mitgliederwerbekampagne im Frühjahr 2007 der Einzug der NPD in den Thüringer Landtag zum Greifen nah war. Im Weg stand lediglich der Deutschlandpakt, der regelte, dass Thüringen DVU-Land sei.

Schon damals stellte die Thüringer NPD-Führung den Pakt offen in Frage. Bisher beteuerte der DVU-Bundesvorsitzende Gerhard Frey, dass seine Partei in Thüringen zur Landtagswahl antreten werde, mit zwei Leuten von der NPD auf der Liste. Nun wurde nachverhandelt.

Laut TAZ vom 24.04.08 sagte NPD-Parteivorsitzender Udo Voigt gegenüber der TAZ, dass der Deutschlandpakt hinsichtlich Thüringen nachverhandelt wird. Gerhard Frey äußerte sich gegenüber TAZ nicht. Im Tagesspiegel vom 30.04.08 steht bezugnehmend auf NPD-Generalsekretär Peter Marx, dass die DVU der NPD in Thüringen den Vortritt lasse. Der Rückzug der DVU in Thüringen ist ein weiteres Anzeichen für Machtverschiebungen in neofaschistischen Lager zu Gunsten der NPD.

Trotz der sich abzeichnenden Spaltung der Thüringer NPD, steht ein offensiver Wahlkampf der Neonazis in Thüringen bevor. Die NPD, in welcher Zusammensetzung des Landesvorstandes auch immer, wird sich die realistische Chance auf den Einzug in ein drittes deutsches Landesparlament nicht nehmen lassen. So stehen den Antifaschist_innen in Thüringen wohl einige heiße Monate bevor.
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Ergänzungen

Neues Deutschland vom 14.05.08

Ergänzer_in 17.05.2008 - 08:24
NPD tritt 2009 zur Wahl in Thüringen an
»Deutschlandpakt« mit der DVU wird nachverhandelt – Schlammschlacht um Vorstandsposten

Von Carsten Hübner

Die NPD wird aller Voraussicht nach nun doch zu den Thüringer Landtagswahlen im Herbst 2009 kandidieren. Im Gegenzug sei der DVU zugesichert worden, ihr bei dem im Herbst desselben Jahres stattfindenden Urnengang in Brandenburg den Vortritt zu lassen, heißt es aus Parteikreisen.

In Brandenburg sitzt die DVU bereits in der zweiten Legislatur hintereinander im Landtag. Derzeit verfügt sie über sechs Abgeordnetenmandate. Der 2005 zwischen beiden Rechtsparteien geschlossene Deutschlandpakt sah eigentlich vor, dass die DVU in beiden Ländern antritt. Doch dagegen wächst seit Monaten der Widerstand bei Teilen der NPD und in der militanten Neonaziszene. Ihnen ist die DVU unter Führung des Multimillionärs Gerhard Frey nicht radikal genug. Außerdem verfüge die von München aus gelenkte Partei in beiden Bundesländern, im Gegensatz zur NPD, kaum über aktive Mitglieder und handlungsfähige Strukturen.

Bereits Ende April hatte NPD-Chef Udo Voigt, der aufgrund seines Festhaltens am Deutschlandpakt innerparteilich zunehmend unter Druck geriet, angekündigt, die Vereinbarung nachverhandeln zu wollen. »Falls die Gegenseite die Änderungen nicht will, dann wird der Vertrag von uns auch eingehalten«, so Voigt noch vor zwei Wochen gegenüber der Berliner Tageszeitung taz. Ob ihm das jetzige Entgegenkommen der DVU den nötigen Rückenwind verschafft, um sich auf dem Bundesparteitag in Bamberg am 24. und 25. Mai gegen mögliche Gegenkandidaten zu behaupten, wird sich jedoch erst erweisen müssen. Denn weder die märkische NPD noch der radikale Parteiflügel dürften mit der jetzigen Übereinkunft zu besänftigen sein. Sie fordern stattdessen auch in Brandenburg ein Ende der Zusammenarbeit mit der DVU und eine klarere Positionierung der NPD als nationalsozialistische Bewegungspartei.

In der Thüringer NPD setzt sich derweil die Schlammschlacht konkurrierender Lager fort. Nachdem Mitte April der Versuch von Bundesvorstandsmitglied Thorsten Heise missglückte, den langjährigen Landesvorsitzenden Frank Schwerdt abzulösen, macht nun seit Ende letzter Woche ein Schreiben in der Szene die Runde, das den stellvertretenden Landesvorsitzenden Patrick Wieschke diverser Gewalttaten »gegenüber Aktivisten aus dem eigenen Lager« und der Homosexualität bezichtigt. Der wies die Vorwürfe inzwischen öffentlich zurück, bat jedoch gleichzeitig um »die Beachtung seiner Privatsphäre«. Der Eisenacher Neonazi Wieschke gilt als enger Vertrauter von Schwerdt.

Der Landesparteitag im April war von der Polizei vorzeitig beendet worden. Deshalb konnte außer dem Landesvorsitzenden kein Vorstandsmitglied gewählt werden. Dies soll nun in Kürze nachgeholt werden. Die Urheber des Schreibens, das mit »Freie Kräfte aus dem Wartburgkreis« unterzeichnet ist, werden dem Kreis um Heise und den Erfurter NPD-Kreisvorsitzenden Kai-Uwe Trinkaus zugerechnet. Es endet: »Wir haben genug von Wieschke und hoffen, dass auch andere Aktivisten ihre Konsequenzen ziehen.«

Hintergrund der Auseinandersetzungen sind mögliche Abgeordnetenmandate nach einer erfolgreichen Teilnahme an der Thüringer Landtagswahl 2009. Derzeit liegt die NPD im Freistaat bei Umfragen jedoch deutlich unter der 5-Prozent-Hürde.

 http://www.neues-deutschland.de/artikel/128633.npd-tritt-2009-zur-wahl-in-thueringen-an.html

"Thüringentag der nationalen Jugend"

omd 18.05.2008 - 22:53
In Sondershausen hat die NPD/JN gestern ihren "Thüringentag" veranstaltet. Ne kurze Meldung und viele Bilder gibts bei www.recherche-nord.com

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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Nicht schlecht! — jnoipaddf

Homophobie — weizenkeim