Nazi-Aufmarsch in Weyhe bei Bremen
Ein Nazi-Bündnis wird am morgigen Sonnabend, 22. September, durch Weyhe bei Bremen marschieren. Eine Gegendemonstration und Aktionen gegen den Nazi-Aufmarsch sind geplant.
Das Demonstrationsverbot, das die Gemeinde Weyhe gegen die Demonstration des "Bremer Bündnisses keine Gewalt" erlassen hatte, ist heute vom Verwaltungsgericht Hannover aufgehoben worden.
Die Nazi-Veranstaltung beginnt um 14.30 Uhr und endet um 20 Uhr, heißt es aus dem Beschluss des Verwaltungsgerichts. "Das Bündnis sieht vor, auf dem Bahnhofsplatz eine Auftaktveranstaltung durchzuführen. Der Auftaktveranstaltung soll ein Aufzug folgen. Die Teilnehmerzahl soll nach Angaben des Antragstellers etwa 200 Personen betragen", teilt das Verwaltungsgericht mit.
Die Gemeinde hatte die Nazi-Veranstaltung verboten, da sie befürchtete, dass es "zu systematischen Verstößen gegen das Strafrecht" kommen wird. Zudem handele es sich um die Veranstaltung einer Vorfeldorganisation der NPD, die Gewalt befürworte.
"Aus der Bedeutung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit folge, dass nur auf Grundlage nachweisbarer Tatsachen eine konkrete Gefahrenprognose möglich sei, die ein Verbot rechtfertigen könne. Bloße Vermutungen reichen nicht aus", heißt es zur Begründung aus Hannover.
Es ist nicht klar, ob Weyhe gegen den Beschluss beim Oberverwaltungsgericht Beschwerde einlegen wird.
Hintergrund der Nazi-Veranstaltung war das alljährliche "Aufmucken"-Festival am vergangenen Sonnabend, 15. September, zu dem mehr als 700 Besucherinnen und Besucher kamen.
"Zeigt den Nazis dass sie unerwünscht sind, auch für Weyhe und anderswo gilt: Keinen Meter!
Unterstützt den lokalen antifaschistischen Widerstand im Bremer Umland!", heißt es im Aufruf der Antifa Bremen.
Die Gegendemonstration startet am Bahnhof in Kirchweyhe. Anschließend geht es durch Weyhe und am Rathaus in Leeste wird es gegen 13 Uhr eine Abschlusskundgebung geben. Danach gibt es vielfältige Aktionen gegen die Nazikundgebung.
Weitere Informationen gibt es unter www.bremen.antifa.net.
Die Nazi-Veranstaltung beginnt um 14.30 Uhr und endet um 20 Uhr, heißt es aus dem Beschluss des Verwaltungsgerichts. "Das Bündnis sieht vor, auf dem Bahnhofsplatz eine Auftaktveranstaltung durchzuführen. Der Auftaktveranstaltung soll ein Aufzug folgen. Die Teilnehmerzahl soll nach Angaben des Antragstellers etwa 200 Personen betragen", teilt das Verwaltungsgericht mit.
Die Gemeinde hatte die Nazi-Veranstaltung verboten, da sie befürchtete, dass es "zu systematischen Verstößen gegen das Strafrecht" kommen wird. Zudem handele es sich um die Veranstaltung einer Vorfeldorganisation der NPD, die Gewalt befürworte.
"Aus der Bedeutung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit folge, dass nur auf Grundlage nachweisbarer Tatsachen eine konkrete Gefahrenprognose möglich sei, die ein Verbot rechtfertigen könne. Bloße Vermutungen reichen nicht aus", heißt es zur Begründung aus Hannover.
Es ist nicht klar, ob Weyhe gegen den Beschluss beim Oberverwaltungsgericht Beschwerde einlegen wird.
Hintergrund der Nazi-Veranstaltung war das alljährliche "Aufmucken"-Festival am vergangenen Sonnabend, 15. September, zu dem mehr als 700 Besucherinnen und Besucher kamen.
"Zeigt den Nazis dass sie unerwünscht sind, auch für Weyhe und anderswo gilt: Keinen Meter!
Unterstützt den lokalen antifaschistischen Widerstand im Bremer Umland!", heißt es im Aufruf der Antifa Bremen.
Die Gegendemonstration startet am Bahnhof in Kirchweyhe. Anschließend geht es durch Weyhe und am Rathaus in Leeste wird es gegen 13 Uhr eine Abschlusskundgebung geben. Danach gibt es vielfältige Aktionen gegen die Nazikundgebung.
Weitere Informationen gibt es unter www.bremen.antifa.net.
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