Soliaktion für die Menschen Oaxacas in Rosenh

Am Donnerstag den 21.12.2006 fand in der Fußgängerzone in Rosenheim eine Soli-Aktion für Menschenrechte und Demokratie in Mexiko und speziell in Oaxaca (mexikanischer Bundesstaat im Süden) statt. Neben einem Banner „Wer von Terror spricht, sollte Staatsterror nicht verschweigen – Solidarität mit der Bevölkerung in Oaxaca“, wurde auf den Boden, über die ganze Breite der Fußgängerzone eine Bodenzeitung mit der Aussage „Polizeigewalt stoppen – in Oaxaca und anderswo“ ausgelegt. Desweiteren wurde ein Flugblatt verteilt das über die Repression in Mexiko aufklärte und dazu Unterschriften gesammelt.
In „Oaxaca gibt es seit Jahren Proteste gegen Menschenrechtsverletzungen. Vor allem indigene Gemeinden, die nach mehr Mitbestimmung suchten, wurden von staatlichen Organen immer wieder brutal angegriffen. Eine Vielzahl sozialer AktivistInnen wurde kriminalisiert und verschwand im Gefängnis – politische Gefangene, die das „Verbrechen“ begangen, für ihre elementaren Rechte zu kämpfen“ (aus dem Flugblatt „SCHLUSS mit der Repression in Mexiko“ abrufbar unter  http://www.chiapas98.de/phpATM/showrecent.php?PHPSESSID=05ceba515d9e4875a51b338d62d852fa). Mittlerweile hat sich in Oaxaca die sogenannte APPO (Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca = Volksversammlung von Oaxaca) von 350 Organisationen gegründet. Die staatliche Antwort von Bundesregierung, wie auch Bundesstaat ist militärische Gewalt, Folter und mittlerweile mindestens 15 Tote und hunderte von Verletzten, Folteropfern, Inhaftierten und Verschwundenen.
Zu dem Ganzen Ablauf in Mexiko kommen Waffenlieferung aus der EU, mit an der Spitze Deutschland. Zwar sollten keine Waffen an Staaten verkauft werden, wenn diese für innere Konflikte verwendet werden, dies scheint jedoch finanziellen Interessen zu widersprechen, womit Deutschland nicht unbeteiligt ist, an der derzeitigen Situation und den gewalttätigen Ausschreitungen von Polizei und militärischen Spezialeinheiten (vgl. http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1465). Weiter erwähnt werden in dem Flugblatt andere Schauplätze staatlicher Gewalt, wie der Angriff von 3500 schwer bewaffneter Polizisten auf die Kleinstadt Atenco, wobei über 200 Personen inhaftiert, gefoltert und teilweise auch vergewaltigt wurden. Die Verantwortlichen stehen bis heute nicht vor Gericht und scheinen sich nicht für ihre Taten verantworten zu müssen. Auch die gewaltsame Räumung indigener Gemeinden im südlichsten Bundesstaat Chiapas und der seit 1994 existierende Kampf der sogenannten „zapatistischen Armee zur nationalen Befreiung (EZLN) gegen Ausbeutung und Unterdrückung – für Würde, Freiheit und Gerechtigkeit“ werden hier angesprochen.

Die AktivistInnen werten die Aktion als vollen Erfolg. Der vorweihnachtliche Einkaufswahn konnte so positiv benutzt werden, um die Informationen an ein breites Publikum zu bringen. Dies zeigt sich unter anderem daran, dass sich innerhalb weniger Stunden an die 100 Personen in eine Liste, womit die Einhaltung von Menschenrechten in Mexiko gefordert wird ( http://www.chiapas98.de/phpATM/showrecent.php?PHPSESSID=05ceba515d9e4875a51b338d62d852fa), eintrugen.
Eine gelungen Aktion, die viel Anklang erlebte und hoffentlich einige Menschen zum Nachdenken anregen konnte.

Weitere Infos unter: www.gruppe-basta.de, www.chiapas98.de, www.chiapas.ch, www.chiapas.at, www.ya-basta-netz.de.vu