RCDS im AStA der TU Berlin
Auf der am 31. Oktober 2006 stattgefunden Sitzung des Studierendenparlamentes der TU Berlin lässt der RCDS den AStA wählen und erhält neun von zehn Referaten.
Die Mehrheiten waren im Grunde schon nach der Wahl zum Studierendenparlament der Technischen Universität Berlin klar. Im Sommer 2006 hatte sich bei der Wahl eine Sitzverteilung von 31 zu 29 für das rechte Bündnis um den RCDS ergeben.
Dennoch wollte das linke Bündnis welches bisher den AStA stellte, sich nicht kampflos geschlagen geben. So dauerte die Sitzung denn auch weit bis nach Mitternacht (Beginn war 4 Uhr nachmittags).
Doch der Reihe nach: Zu Beginn stand die Konstituierung des Studierendenparlamentes an. Es musste eine neue Sitzungsleitung gewählt werden. Zwei Listen mit jeweils 4 Personen standen sich gegenüber. Beider Lager also das Bündnis um den RCDS als auch das linke Bündnis hatten eine eigene Liste aufgestellt. Es kam zur geheimen Abstimmung; die Liste des RCDS konnte 33 Stimmen auf sich vereinen, die Liste des linken Bündisses 26 Stimmen und eine Stimme war ungültig. Damit hatte der RCDS einen ersten Teilerfolg erziehlt und die Sitzungsleitung übernommen. Nur waren offensichtlich die Reihen der Bündnisse nicht ganz so geschlossen, wie viele zu Beginn dachten. Das hinterher allerdings einige ihre Wahlentscheidung bereuten, muss wohl daran gelegen haben, dass sich die neu gewählte Sitzungsleitung als nahezu inkompetent erwies, dass Studierendenparlament zu leiten. Es ist sicher im erheblichen Maße der Sitzungsleitung zu zurechnen, dass die Sitzung so lange dauerte.
Im folgenden wurde die Tagesordnung so verändert, dass die Wahl des AStA unmittelbar im Anschluss stattfinden konnte. Allerdings musste mensch sich dabei durch einige teilweise haarsträubende GO-Anträge kämpfen, deren Abstimmung aufgrund teilweise chaotische Abstimmungsszenen geheim vorgenommen wurden. So daß einige Stunden vergangen ehe mensch endlich die Vorstellung der Personen die sich um ein Referat bewarben, genießen konnte. Die anschließende Aussprache mündete in eine hoch emotionale Generaldebatte.
Dann konnte endlich die Wahl stattfinden. Aus beiden Lagern hatten sich Personen um ein Referat bemüht. Kurz vor Ende der öffentlichen Auszählung stand schon fest das der RCDS neun Referate bekommen würde; die Mehrheiten waren teilweise deutlich (34 Stimmen). Nur bei einen Referat - dem FINANZREFERAT - warteten alle auf das Vorlesen des letzten Abstimmungszettels, zu diesem Zeitpunkt stand es 28 zu 28 bei 3 Enthaltungen. Mensch konnte eine Stecknadel fallen hören. Dann wurde vom letzten Zettel der Name des Kandidaten des linken Bündnisses aufgerufen - grenzenloser Jubel! Eine Stimme Vorsprung!
Das linke Bündnis war sich bewusst, man hatte den AStA verloren, aber aus fast aussichtsloser Position hat man sich das wichtigste Referat erkämpft. VertreterInnen des linken Bündnis zeigten sich erfreut, wießen aber auch darauf hin, dass es nun gilt den neuen Finanzreferenten tatkräftig zu unterstützen. Dem RCDS blieb der Jubel im Hals stecken. Waren doch offensichtlich einige wenige, aber entscheidende Stimmen in ihren Reihen verloren gegangen.
Nach der gestrigen Sitzung war von Seiten des RCDS noch keine Auskunft zu bekommen, wann sich der neue AStA konstituieren will.
Dennoch wollte das linke Bündnis welches bisher den AStA stellte, sich nicht kampflos geschlagen geben. So dauerte die Sitzung denn auch weit bis nach Mitternacht (Beginn war 4 Uhr nachmittags).
Doch der Reihe nach: Zu Beginn stand die Konstituierung des Studierendenparlamentes an. Es musste eine neue Sitzungsleitung gewählt werden. Zwei Listen mit jeweils 4 Personen standen sich gegenüber. Beider Lager also das Bündnis um den RCDS als auch das linke Bündnis hatten eine eigene Liste aufgestellt. Es kam zur geheimen Abstimmung; die Liste des RCDS konnte 33 Stimmen auf sich vereinen, die Liste des linken Bündisses 26 Stimmen und eine Stimme war ungültig. Damit hatte der RCDS einen ersten Teilerfolg erziehlt und die Sitzungsleitung übernommen. Nur waren offensichtlich die Reihen der Bündnisse nicht ganz so geschlossen, wie viele zu Beginn dachten. Das hinterher allerdings einige ihre Wahlentscheidung bereuten, muss wohl daran gelegen haben, dass sich die neu gewählte Sitzungsleitung als nahezu inkompetent erwies, dass Studierendenparlament zu leiten. Es ist sicher im erheblichen Maße der Sitzungsleitung zu zurechnen, dass die Sitzung so lange dauerte.
Im folgenden wurde die Tagesordnung so verändert, dass die Wahl des AStA unmittelbar im Anschluss stattfinden konnte. Allerdings musste mensch sich dabei durch einige teilweise haarsträubende GO-Anträge kämpfen, deren Abstimmung aufgrund teilweise chaotische Abstimmungsszenen geheim vorgenommen wurden. So daß einige Stunden vergangen ehe mensch endlich die Vorstellung der Personen die sich um ein Referat bewarben, genießen konnte. Die anschließende Aussprache mündete in eine hoch emotionale Generaldebatte.
Dann konnte endlich die Wahl stattfinden. Aus beiden Lagern hatten sich Personen um ein Referat bemüht. Kurz vor Ende der öffentlichen Auszählung stand schon fest das der RCDS neun Referate bekommen würde; die Mehrheiten waren teilweise deutlich (34 Stimmen). Nur bei einen Referat - dem FINANZREFERAT - warteten alle auf das Vorlesen des letzten Abstimmungszettels, zu diesem Zeitpunkt stand es 28 zu 28 bei 3 Enthaltungen. Mensch konnte eine Stecknadel fallen hören. Dann wurde vom letzten Zettel der Name des Kandidaten des linken Bündnisses aufgerufen - grenzenloser Jubel! Eine Stimme Vorsprung!
Das linke Bündnis war sich bewusst, man hatte den AStA verloren, aber aus fast aussichtsloser Position hat man sich das wichtigste Referat erkämpft. VertreterInnen des linken Bündnis zeigten sich erfreut, wießen aber auch darauf hin, dass es nun gilt den neuen Finanzreferenten tatkräftig zu unterstützen. Dem RCDS blieb der Jubel im Hals stecken. Waren doch offensichtlich einige wenige, aber entscheidende Stimmen in ihren Reihen verloren gegangen.
Nach der gestrigen Sitzung war von Seiten des RCDS noch keine Auskunft zu bekommen, wann sich der neue AStA konstituieren will.
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Ergänzungen
Problem: autistischer Wahlkampf
wirklich?
das wäre der erste rechte asta in berlin seit der wiedereinrichtung der asten durch glotz anfang der 80er.
wahlboykott => RCDS... wahlen ändern nix?
Grüne mit im Boot!
Die Mehrheit des RCDS ist übrigens unter tatkräftiger Mithilfe eines Mitgliedes der GRÜNEN zustande gekommen. Der Landesverband der GRÜNEN von Berlin hatte ihn wohl erfolglos versucht davon abzuhalten. Ich nehme mal an da kommen ein paar unschöne Konsequenzen auf den jungen Herren zu.
autonome referate anfechtbar
nicht nur das etlichen leuten, die auf der redeliste standen, durch die mehrheit des rcds
das rederecht entzogen worden ist, obwohl sie NOCH nicht einmal zu dem entsprechenden thema
sich geäußert hatten, sondern viel schizophrener war die wahl bzw. die bestätigung der autonomen referate.
die auonomen referate werden von vollversammlungen der entsprechenden gruppen (frauen, aüsländerInnen und soziale minderheiten) gewählt und von der stupa entweder bestätigt oder nicht. der rcds jedoch hat eigene kandidaten bestimmt, die nicht durch die vollversammlungen legitimiert worden sind,und gegen wiederstand des breilibüs "gewählt" wurden. die krönung
des abends war jedoch die aussage, dass sie, falls eine erneute vollversammlung ein votum gegen ihre rcds"vertreter" stimmt, nicht zurücktreten werden und diese entscheidung nicht akzeptieren werden. die wahl des autonomen referate ist somit nicht satzungslkonform erfolgt und eindeutig anfechtbar.
da stellt sich mir doch die frage, ob sich der rcds wenigstens einem gerichtsurteil beugt oder ob das ihre teilweise grenzenlose arroganze, die gestern von einigen vertretern zur schau gestellt worden ist, nicht zu lässt
.
ich danke noch fabian. mit dem antrag auf abwahl der sitzungsleitung (durch den rcds gestellt) erhielt der abend noch eine komische note.
mfg der einzig wahre
Sitzungsleitung
Die Entscheidung die dort hinzusetzen erscheint aber zu nur auf den ersten Blick als ein Fehler. Das Problem dabei ist nämlich, dass RCDS und Konsorten damit parteiische und manipulierbare Leute vorn zu sitzen hatten, was sich dann im Verlauf des Abends deutlichst gezeigt hat.
Den Vogel abgeschossen hatt allerdings die Bemerkung eines RCDSlers: "...unter meiner Führung..." (das auch noch ohne gewählt zu sein)
So ein Satz gehört nicht in ein StuPa, nicht in nen Sportpalast, nee nirgendwo hin...
Grüne mit im Boot II
Den Namen behalte ich mal (noch) für mich, zumal alle Beteiligten den sowieso schon kennen, und damit arbeiten können. Seine politische Heimat bei den Grünen hat er wohl nach eigenen Angaben in Schleswig-Holstein gefunden.
Infos
Leichtes Spiel der Inkompetenz
Zu den Autonomen Referaten
Es kann einfach nicht angehen, das ein mehrheitlich männlich besetztes Stupa eine Frauenreferentin wählt. Es kann auch nicht sein, dass das Referat für die Belange lesbischer, schwuler, bi- und transsexueller Studierender und anderer sozialer Minderheiten von einer Person besetzt wird, die die Beantwortung der Frage, ob er überhaupt einer sozialen Minderheit angehörig sei, ablehnt.
Den Artikel selbst findet ihr hier: http://de.indymedia.org/2006/11/160841.shtml
PS:
Ich habe noch eine kleinere Korrektur: Die Liste, auf der sich der oben erwähnte Grüne wählen ließ, hieß "Grüne Alternative StudentInnen". (vgl. hierzu http://www.tu-berlin.de/~stupa/ )
Grüne mit im Boot ?
Grüne mit im Boot III
Pressemitteilung des RCDS
http://www.rcds-berlin.de/Pressemitteilung_RCDS_AStA.pdf
Berichterstattung in der WELT
Konservative haben das Sagen
Von Regina Köhler
Zeitenwende an der Technischen Universität (TU). Die am Dienstagabend neu gewählte Studentenvertretung Asta ist zum ersten Mal seit über vierzig Jahren wieder konservativ dominiert. Neun der zehn Referate, einschließlich der Positionen des Vorsitzenden und des Stellvertreters, sind mit Studierenden besetzt, die im Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) organisiert sind oder diesem nahe stehen. Einzig das Finanzreferat ist bei den Linken geblieben.
"Jetzt wird sich hier sehr viel ändern", kündigte Gottfried Ludewig, neuer Asta-Vorsitzender der TU, gestern an. Ludewig (24) studiert im achten Semester Volkswirtschaftslehre. VWL-Student ist auch Andreas Seeringer (26), der Ludewig als Stellvertreter unterstützen wird. Beide haben klare Ziele: "Der neue Asta will einen vernünftigen, transparenten Finanzhaushalt hinbekommen, für alle Studierenden jederzeit erreichbar sein und konstruktiv mit der Hochschulleitung zusammenarbeiten", sagte Ludewig.
Überprüft und möglicherweise verkauft werden soll auch die TU-eigene Druckerei. "Hier wird vor allem Propagandamaterial für das linke Spektrum der Stadt gedruckt und viel Geld ausgegeben für Dinge, die mit der TU wenig zu tun haben", monierten Ludewig und Seeringer.
Stark machen wollen sich die Konservativen auch für die Einführung der elektronischen Campus Card, mit der sich Studierende unter anderem zu Prüfungen anmelden können sollen. "Dieses Projekt wurde bislang von den Linken blockiert", sagten sie.
Ludewig und Seeringer bezeichneten das Wahlergebnis an der TU als historisches Ereignis und sehen eine Trendwende kommen. Studierende würden nicht mehr nur jammern, sondern zunehmend fragen, was sie selbst tun können, um die Situation an der Uni oder in der Stadt zu verbessern, haben sie festgestellt.
Peter Hartig von der Studierendenvertretung der Humboldt-Universität sieht das anders. "Das Wahlergebnis hat weniger mit einem tatsächlichen Stimmengewinn für die Konservativen zu tun, sondern kam vor allem durch die geringe Wahlbeteiligung zustande", meinte er.
Artikel erschienen am 02.11.2006
WELT.de 1995 - 2006
Medieninformation
Nach der Neuwahl des Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Technischen Universität Berlin (TU Berlin) im Studierendenparlament am 31. Oktober 2006 erklären die Wahlsieger vom RCDS am gestrigen Tage, sie wollen sich für die Einführung der elektronischen Campuskarte stark machen.
Mathias Hofmann - Mitglied des Kuratorium der TU Berlin - erklärt dazu:
"Ich rate dem RCDS sich zunächst mit den gültigen Beschlüssen des Kuratotium auseinander zu setzen. Das Modellprojekt der Campuskarte an der TU Berlin musste vom Kuratorium schon aus rein wirtschaftlichen Gründen eingestellt werden.
Zudem gab es schon in der Erprobungsphase enorme organisatorische Schwierigkeiten. Von einer Verbesserung des Service für Studierende kann also keine Rede sein.
Abschließend gebe ich zu bedenken, dass der RCDS in dieser Frage auch über die Zukunft der Beschäftigten im Servicebereich für die Studierenden der TU Berlin (Immatrikulationsamt, Prüfungsamt) entscheiden will."
Qualifizierte Einstellung des Projektes Campuskarte und Nachnutzungskonzept:
Beschlüsse des Kuratorium der TU Berlin vom 23. Juni 2004, 15. Dezember 2004 und 5. Juli 2006
weitere RCDS-Tarnlisten/ Peinlichkeiten
Ein paar Peinlichkeiten aus der Sitzung, die ich einer größeren Öffentlichkeit gern zugänglich machen möchte:
Die - zugegebenermaßen provozierende - Frage "Wie stehst du zum 8. Mai 1945?" beantwortete ein RCDS- und bekennendes CDU - Mitglied mit "Ich beurteile ihn wertfrei als historisches Datum".
Auf den Kommentar "Demokratie bedeutet auch Minderheitenschutz" antwortete ein anderes RCDS - Mitglied "Ja, das ist richtig. Demokratie beudeutet aber auch, Mehrheiten zu akzeptieren". Er war anscheinend nicht fähig zu erkennen, dass sich seine Aussage semantisch widerspricht...
Die Unabhängigkeit der "Unabhängigen Listen"
Bezeichnenderweise in RCDS T-Shirt mit Logo.
Soviel zu den "Unabhängigen"...
Seine Forderung nach Videoüberwachung des AStA erzeugt dann doch leichte Heiterkeitsanfälle selbst auf Seiten der konservativen Professoren (sind wirklich nur Männer).
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
@studi
Was soll das denn bitte heißen ? Im Gegenteil, der ASta wird in Zukunft genau das machen, wozu er da ist, nämlich die Interessen der Studierenden vertreten.
Was du meinst, ist dass keine Revolution, Hetze gegen Nicht-Kommunisten und Allgemeinpolitische Betätigung mehr betrieben werden wird !!
Und das ist nun nicht Aufgabe des ASta. Das kann jeder inner- oder ausserparteilich betreiben wie er will, aber nicht an der Uni und vor allem nicht mit dem Geld der Studenten !!!
@ Tüüp
@ tüüp
gibt auch Frauen die studieren, oder?
Naja, inner Verbindung sind die ja nicht erwünscht (ausser als hübsches Beiwerk zum Saufgelage)
und "Hetze gegen Nicht-Kommunisten".
Stimmt stimmt, der tschekistische Terror der Berliner Asten is ja sprichwörtlich...
RCDS PARLAMENTARISCH AUF DIE FRESSE!
BESSERE, BREITERE BASISBEWEGUNGEN IN DER UNI!
SUPPORT YOUR LOCAL FACHSCHAFTSINI!
bitte mehr
Und noch was für den Wahlkampf: Der neue RCDS Vorsitzende an der TU ist Unabhhängiger!