Solidarität von Berlin nach Beirut

Wladek Flakin und Jalava Ladmie 15.08.2006 00:08
Am Samstag war die bisher größte Demo in Berlin gegen den Krieg im Libanon. Über 5.000 Menschen zogen vom Roten Rathaus zum Potsdamer Platz. Dabei waren nicht nur Menschen libanesischer und palästinensischer Herkunft – auch jüdische Vereine wie "jüdische Stimme für einen gerechten Frieden" gingen mit. Die deutsche Linke, in Gestalt von WASG, Linkspartei.PDS, Friedensbewegung usw., ließ sich endlich auch bei einem Protest gegen den Libanon-Krieg blicken.
Im Libanon gibt es bereits mehr als tausend Tote - hunderte Kinder sind durch die Bomben ermordet worden. Während viele ihre Hoffnung in eine UN-Resolution und einen Waffenstillstand setzten, drängten israelische Truppen weiter Richtung Litni-Fluss vor. Auch der Terror der israelischen Armee im Gaza-Streifen ging unvermindert weiter.

Die DemonstrantInnen in Berlin forderten einen sofortigen Waffenstillstand. Dass tausende Menschen überhaupt auf eine Demonstration kamen, zeigt die richtige Erkenntnis, dass man sich nicht auf die Versprechen der UNO und der imperialistischen Mächte verlassen darf. Die Resolution der UNO, die am Samstag beschlossen wurde, ließ dann auch der israelischen Armee noch ein paar Tage Zeit für ihre Großoffensive – der Tod von UN-Soldaten, die bei einem Raketenangriff der israelischen Armee starben, wurde kritiklos akzeptiert. Dies bewies, dass eine breite, internationale Solidaritätsbewegung notwendig ist, um den Krieg zu stoppen.

Der Berliner Innensenator (SPD) hatte für die Demonstration scharfe Auflagen erteilt: so waren Flaggen der Hisbollah oder Bilder ihres Anführers Nasrallah verboten. Gleich zu Beginn gab es einige Festnahmen von Hisbollah-AnhängerInnen, die diesem total undemokratischen Verbot nicht Folge leisten wollten. (Seit wann sind Symbole der israelischen Armee, die für viel mehr Terror verantwortlich ist, verboten?) Dieses Verbot wurde benutzt, um scharfe Polizeikontrollen vor der Auftaktkundgebung zu rechtfertigen und Menschen arabischer Herkunft zu schikanieren.

Die Demonstration war im Verhältnis zu den Aktionen am gleichen Tag in anderen Hauptstädten, auch im Verhältnis zur Zahl libanesischer und palästinensischer MigrantInnen in Berlin, ziemlich klein. Eine Woche vorher waren zum Beispiel 100.000 Menschen auf einer Demonstration in London gewesen, die nur zwei Tage früher angekündigt worden war. Trotzdem war es positiv, in Berlin ein Zeichen zu setzen, gegen den Krieg und gegen die mehr oder weniger offene Unterstützung der deutschen Regierung für ihn.

Meistens zeigt sich die deutsche Linke, aufgrund der "historischen Verantwortung" der Deutschen gegenüber dem Staat Israel (von der Joschka Fischer uns immer erzählt hat) immer wieder paralysiert. Dabei vergisst sie jeden internationalistischen Anspruch und unterwirft ihre Politik einer Art Standortlogik. Viele vermeintliche Linke blieben auch am Samstag mit einem Verweis auf "Antisemitismus" der Demo fern. Sicher gab es unter den Hisbollah-AnhängerInnen starke Tendenzen in diese Richtung, doch das kann man nur bekämpfen, wenn die Linke ihre eigenen Inhalte in die Demo und in die Anti-Kriegsbewegung insgesamt hineinträgt. Insgesamt war das einzige "antisemitische" an der Demo die klare Ablehnung der israelischen Kriegspolitik.

Der Kampf gegen Antisemitismus ist für die deutschsprachige Linke eine wichtige Aufgabe. Für diesen Kampf ist es zentral, zwischen "den Juden" und dem Staat Israel zu differenzieren. Man muss klar machen, dass es auch viele jüdischen Menschen und auch viele Israelis gibt, die gegen den Rassismus und die Kriege des israelischen Staats auf die Straße gehen. Wenn man jede Gegnerschaft zum Staat Israel mit Judenhass gleichsetzt, setzt man praktisch umgekehrt auch "Israel" und "Juden" gleich – das geht alles nach hinten los!

Mit internationalistischen Demonstrationen dieser Art können wir nicht nur unsere Ablehnung des Krieges zum Ausdruck bringen – wir können auch Druck auf Israel und die imperialistischen Mächte ausüben, um die politische Seite der Kriegsführung schwieriger zu machen. Der Krieg im Nahen Osten wird ohne Zweifel weiter gehen – deshalb sollten wir alle dafür arbeiten, dass die Antikriegsbewegung in aller Welt größer und radikaler wird!



Die Linke auf der Demo....

Die unabhängige kommunistische Jugendorganisation REVOLUTION war natürlich auch dabei, mit einer kleinen aber sehr lautstarken Gruppe - und das ohne Megafon!

Transpi und Flyer sprachen die einzige Perspektive für Frieden im Nahen Osten an: „Turn INTIFADA into REVOLUTION“ ( http://www.onesolutionrevolution.de/revolution/0608/libanon). Auch mit Sprechchören versuchten wir diese Perspektive zu vermitteln:

- Gegen jeden Imperialismus - Kampf der IDF und für den Kommunismus!
- Bringt die Invasion zu Fall - Sozialismus überall!
- Brecht mit Hamas und Kadima - Revolution in Ramallah!

Eine endgültige Lösung des Konfliktes in Palästina und im Libanon, ein endgültiges Ende der Kriege in der Region, kann nur durch den Sturz des Kapitalismus kommen. Die Unterdrückten in Israel – die ArbeiterInnen, die Angehörige ethnischer Minderheiten, Queer-Menschen und alternative Jugendliche usw. – müssen für eine Revolution gegen den Staat Israel kämpfen. Die einzige wirkliche Perspektive ist ein gemeinsamer Staat für Israelis und PalästinenserInnen - demokratisch, um allen Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, gleiche Rechte zu gewährleisten, und sozialistisch, um die Gegensätze zwischen arm und Reich, den Nähstoff für den Konflikt, zu überwinden.

Die Position der SAV war ganz anders. Sie traten als WASG Berlin auf, mit einem eigenen orangefarbenen Block. Es ist zu begrüßen, dass sie als Teil ihres Wahlkampfes an Antikriegsdemos teilnehmen, dennoch hätten sie doch wenigstens durch ein Flugblatt eine inhaltliche Aussage zum Krieg machen sollen. Stattdessen verteilten sie Wahlkampfzeitungen. Doch statt sich deutlich auf das Parlament auszurichten, sollte es doch in erster Linie darum gehen, solche Kämpfe voranzutreiben und zu versuchen, sie mit anderen zu verbinden. Parlament und Wahlen können Sozialisten nur benutzen, um eben diese Kämpfe zu stärken.

In Gesprächen wurde klar, dass sie SAV die Unterstützung des libanesischen und palästinensischen Widerstand keineswegs befürwortet. Doch kann man unserer Meinung nach nicht aus bloßem Pflichtbewusstsein für eine Niederlage der israelischen Invasionen im Südlibanon und im Gaza-Streifen eintreten, vom Umkehrschluss, einem Sieg der Hisbollah bzw. der HAMAS aber nichts wissen wollen. Revolutionäre müssen den Widerstand im Libanon und in Palästina nicht wegen, sondern trotz ihrer reaktionären Führung unterstützen.

Anders sahen dass die Genossen von Linksruck. In ihrem Flugblatt forderten sie „Solidarität mit der Hisbollah“, sie hätten zu ihr nur „einige Differenzen“. Sie treten richtigerweise für die Niederlage der israelischen Invasion ein und unterstützen den Widerstand der Libanesen. Aber eine solche Unterstützung muss auch dazu dienen, die reaktionären, islamistischen Kräfte, die diese Widerstandsbewegung anführen, zu bekämpfen und durch kommunistische zu ersetzen. Das kann nur erreicht werden, wenn Kommunisten den Widerstand aufbauen und anführen, d.h. in der Praxis zeigen, dass das kommunistische Programm für die elementaren Bedürfnisse der Massen das Beste ist. Die Solidarität muss den militärischen Aktionen der Hisbollah und der HAMAS gelten, sich aber klar von deren reaktionären Programm und Politik distanzieren – sprich die Unterstützung ist mit schärfster Kritik verbunden. Wenn man „einige Differenzen“ hat, müssen sie auch beim Namen genannt werden und Revolutionäre sollten es auch wagen, eine Perspektive der sozialistischen Revolution zu erwähnen!

REVOLUTION versucht diese Perspektive aufzuwerfen und ganz konkret, wo es sie gibt, gemeinsame Kämpfe von Israelis und PalästinenserInnen zu unterstützen. Deshalb haben wir zum Beispiel auf unserem Flyer ein Bild von einer Antikriegs-Demonstration in Tel Aviv mit mehreren tausend TeilnehmerInnen abgedruckt. Deshalb haben unsere Sprechchöre immer wieder auf "Klassenkampf in Israel" verwiesen, als wirksamstes Mittel um den Krieg zu stoppen.

Wie wir mit Sprechchören immer wieder klargemacht haben: Es gibt nur eine Lösung... One solution: Revolution!



+++++++++++++++++++++++++ LINKS +++++++++++++++++++++++++

gibt es wirklich gemeinsame Kämpfe von Israelis und PalästinenserInnen?

Protest gegen den Mauerbau: Demonstrant durch Gummigeschoß schwer verletzt
junge Welt 14.08.06,  http://www.jungewelt.de/2006/08-14/030.php

»Wir demonstrieren gemeinsam mit Hamas«
Israelische Friedensaktivisten unterstützen die Proteste gegen den Mauerbau in Bilin. Ein Gespräch mit Yossi Bartal
junge Welt 16.06.06,  http://www.jungewelt.de/2006/06-16/020.php

Freitagsdemo in Bilin
Intifada am Sperrwall in Bilin: Palästinenser protestieren mit Israelis und internationalen Friedensaktivisten gegen den Bau der »Apartheidmauer« – Woche für Woche
junge Welt 16.06.06,  http://www.jungewelt.de/2006/06-16/019.php

Der blinde Fleck der israelischen Linken
 http://www.trend.infopartisan.net/trd7806/t027806.html
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Ergänzungen

Ahnungslos oder Querfront?

Frager 15.08.2006 - 00:19
Im Artikel schreibt der Sektenkader:
"Der Berliner Innensenator (SPD) hatte für die Demonstration scharfe Auflagen erteilt: so waren Flaggen der Hisbollah oder Bilder ihres Anführers Nasrallah verboten. Gleich zu Beginn gab es einige Festnahmen von Hisbollah-AnhängerInnen, die diesem total undemokratischen Verbot nicht Folge leisten wollten."

Dann sehen wir uns doch mal ein typisches Bild eines Hisbollah-Aufmarsches an:

Was ist indymedia?

Grundsätze 15.08.2006 - 00:25
indymedia Deutschland versteht sich als ein multimediales Netzwerkunabhängiger und alternativer Medien, MedienmacherInnen, engagierter Einzelpersonen und Gruppen


Was will indymedia NICHT sein?
- Ersatz für schon bestehende alternative Informationsstrukturen; hier soll indymedia nur unterstützende / vernetzende Funktion haben.
- Absatzpool für vorbereitete Stellungnahmen hierarchischer, etablierter oder kommerzieller Gruppierungen

Außer Libanesen nix gewesen.

saul 15.08.2006 - 03:09
Nu is erstmal Ruhe da unten und was machen wir nun? Melden sich die Hassdemonstranten beim Arbeitsamt für arbeitslos gewordene Berufsdemonstranten? Haben sie sich nun ausgetobt? Na gut, die Fahnen können sie einmotten, sie werden beizeiten wieder gebraucht. Der nächste Knall ist da unten so sicher wie das Amen in der Kirche. Das soll deren Problem sein, nur den Friedensfreunden die sich an diese Demos hängen sei nur soviel gesagt. Die scheißen auf euch und halten euch zurecht für das was ihr seid. Nützliche Idioten. Na macht nur so weiter, weit kommt ihr damit nicht.
Fundsache:
 http://lizaswelt.blogspot.com/2006/08/kujau-fr-arme.html
Sogar ein nettes Bildchen von green helmet is im www zu finden. :-))

wohin?

... 15.08.2006 - 14:52
wo ist der Artikel denn hin?

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Verstecke die folgenden 12 Kommentare

Was ist Indymedia?

Grundsätze 15.08.2006 - 00:46
dürfen also nur diejenige posten, die nicht in gruppen sind? k-gruppen-leute dürfen keine artikel für indy schreiben?

Anti-Qutb als Essenz zum Frieden, oder was?

Queer Riot Ibn Arabi 15.08.2006 - 00:50
Das der Schulterschluss mit der Querfront-Suprematik in ein Einheitsbrei indigener Zivilisten aus dem sektierischem Milieu in Berlin zum religiösen Fanal, dem Faschistenverehrer Sayeed Qutb zum Grusse gereicht und aus dieser Verehrung nun der ganze Islamo-Krams den letzten 'Deutschlinken' populistisch in die Ideologie fährt, reicht für mich die Antwort: Existenzrecht für Israel und die linksmilitante Verteidigung dessen Hegemonialstreben gegen diese anti-demokratischen Elemente aus dem Ursprung zutiefster Hitler-Zuneigung....

Smash it up!

@ Grundsätze2

Icke 15.08.2006 - 01:12
Nee, ich denke daß das nicht gemeint ist. Es ist gemeint, daß Indymedia nicht als Absatzort für Erklärungen hierarchischer Gruppen da sein. Also nicht also kein Ort, wo irgendwelche Parteispitzen etc. ihre Erklärungen reinpacken.

Business as usual

xyz 15.08.2006 - 01:30
in den 80er und 90er jahren waren eta und ira schick - heute sind es eben hamas und hisbollah. auch die linksnationale geht mit der zeit...

@ xyz

ich 15.08.2006 - 01:38
was du schreibst ist nicht korrekt. die palisoli gabs auch schon in den 70ern und 80ern. es gab viel engere kontakte als heute. zum beispiel haben sich die raf-leute in pali-lagern militärisch ausbilden lassen. heute sind diese extremen pali-fans reste aus den 80ern. übrigens stammen aber auch die heutigen antideutschen aus diesem spektrum. justus w. persönlich hat bis ende der 80ern noch geld für den djihad gesammelt. wie es bei sekten üblich ist, gabs dann diverse spaltungen (um 1990 entstanden die antideutschen als spaltungsprodukt) und wie üblich invertierten die leute um wertmüller dann einfach ihre alte ideologie ohne bis heute das denkschema jemals hinterfragt zu haben. dogmatische kommunisten sind dogmatische kommunisten aufgrund charakterlicher probleme.

logik?

antifa 15.08.2006 - 03:50
Die Solidarität muss den militärischen Aktionen der Hisbollah und der HAMAS gelten, sich aber klar von deren reaktionären Programm und Politik distanzieren.

löst euch bitte auf!

@ frager

ich 15.08.2006 - 04:33
die bösen moslems und die guten israelis gibt es nicht

-Die Bodenbesitzverhältnisse veränderten sich zwischen 1918 bis 1948 nur unwesentlich (1918: 2,5 % des Bodens jüdisch, 1948: 5,67 %), obwohl sich die Bevölkerungsverhältnisse vor allem durch die Einwanderung zionistischer Juden stärker verschoben (1948: 33% jüdische Bewohner).


Zu Konflikten kam es insbesondere deswegen, weil die Pächter oft zwar nicht das Land besaßen, wohl aber die Bäume (besonders Olivenbäume), die auf diesem Land wuchsen. Die Problemsituation wurde von den europäischen Juden, die nicht mit dieser Art von Besitzrecht vertraut waren, allerdings oft nicht verstanden, das Besitzrecht entsprechend nicht akzeptiert.


Ab 1938 versuchte die Irgun durch eine Politik des Terrors, die arabische Bevölkerung einzuschüchtern. Der erste bekannte Anschlag der Irgun geschah am 11. April 1938. Bei einem Anschlag auf einen mit Arabern besetzten Zug, wurden zwei britische Polizisten der Palestine Police getötet, als sie die Bombe entdeckten.

Die Hagana führte im Rahmen des jüdischen Widerstandes Terroranschläge gegen die britische Mandatsverwaltung, z.T. auch gegen palästinensische Dörfer aus.


die MS PATRIA wurde 1940 in der Bucht von Haifa von der Hagannah gesprengt, um die Überführung der jüdischen Passagiere nach Mauritius zu sabotieren, mit dem Ergebnis von über 250 Toten.


Die Irgun orientierte sich am faschistischen Italien, verstand sich als Speerspitze des Kampfes gegen das britische Mandat, zunehmend auch gegen die Palästinenser und organisierte Sprengstoffanschläge auf Marktplätze, Restaurants und britische Einrichtungen.


Menachem Begin, der auch die Verantwortung für das Massaker vom 9. April 1948 in Deir Yassin an Arabern trug, wurde von den Briten als Terrorist gesucht.Die zionistischen militärischen Untergrundorganisationen Irgun Tzwai Le'umi (IZL) und Lechi (LHI) töteten 100-110 Menschen, darunter Frauen und Kinder.IZL und LHI nutzten die Opferzahlen, um Angst und Schrecken unter den Arabern zu verbreiten und um sie aus dem Land zu vertreiben.Seine Partei, die eine Ausdehnung Israels auf dessen Grenzen im frühen Altertum anstrebte, wurde bereits 1949 drittstärkste Kraft im israelischen Parlament.


Eine neue Recherche des Journalisten und Autors Henning Sietz deutet darauf hin, dass Begin Drahtzieher (Auftraggeber, Organisator und Geldbeschaffer) dreier Attentatsversuche auf den ersten deutschen Bundeskanzler Konrad Adenauer war (Quelle: Bericht eines Haupttäters, Elieser Sudit von 1994). Aus dem Bericht geht hervor, dass die Attentate im Auftrag prominenter Mitglieder der von dem ehemaligen Irgun-Kommandanten Begin geführten Cherut-Partei ausgeführt worden waren.

1982 ließ Begin die Armee in den Libanon einmarschieren. Dies rechtfertigte er mit der Begründung, dass die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO von dort aus über die nördliche israelische Grenze Raketenangriffe steuerte. Unmittelbarer Anlass des Angriffs war ein Anschlag auf den israelischen Botschafter in Großbritanniern der jedoch nachweislich nicht von der PLO ausgeführt wurde.

Weltweites Aufsehen erregte die Besetzung Beiruts im September 1982 mit dem Massaker in den Palästinenserlagern von Sabra und Schatila: Christliche libanesische Milizen massakrierten dort Hunderte von Palästinensern - Frauen, Männer und Kinder -, ohne daß die in Beirut stationierten israelischen Armeeeinheiten eingriffen.IDF Posten wahren teilweise weniger als hundert meter entfernt und schickten mit vorgehaltener Waffe fliehende Menschen wieder zurück ins Lager.-

dies ist eine sehr einseitige auswahl,es gibt sicherlich genausoviel
arabischen mist der zu dieser unversönlichkeit in diesen konflickt führte,aber grade deshalb sollte die linke endlich stellung beziehen.
stellung für einen allumfassenden auf ausgleich zielenden frieden.
die typen auf deinem bild stellen sicherlich,und nicht nur für israel,eine reale bedrohung dar.ob aber die bombardierung von un-posten diese bedrohung ausschaltet ist zweifelhaft.
fest steht nur eins früher oder später werden auch die letzten hardliner
einsehen das es ohne dialog nicht geht.olmert bewegt in dieser kriese sich wie ein elefant im porzelanladen,und bricht alle brücken zu den beteiligten parteien ab.die folgen seiner eskalationpolitik wer den israelische bürger tragen.jetz wird jeder wildgewordenen terrorist losziehen um angst und schrecken zu verbreiten,und es wird keine palestinesische autorität geben um sie aufzuhalten,denn die die es könnten
sind in israelischer gefangenschaft oder tot.

@ ich

du 15.08.2006 - 04:48
ich glaube, das meinte frager nicht. er hat sich vernümftigerweise nur gegen die blinde soli mit den fundamentalisten ausgesprochen. daß der krieg gegen zivilisten barbarisch ist, wird wohl kein geistig gesunder mensch bestreiten.

Ach, wladek

liga zur gründung "A-revolution" 15.08.2006 - 05:07
wenn ihr trotzkis was könnt, dann spalten und selbstdarstellen...

ps: nette farbwahl, euer tranzpi.

Moderation technischer Probleme

kanke 15.08.2006 - 10:16
Danke. Deine Ergänzung ist jetzt auf dem Weg zur Website!

In wenigen Minuten ist Deine Ergänzung unter dem ergänzten Artikel.
Manchmal kann es aber aufgrund technischer Probleme etwas dauern, bis sie erscheint.

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Junge Welt ist nicht links

.. 15.08.2006 - 13:25
Junge Welt? Wer liesst denn bitte noch dieses einseitige Ex-DDR-Propaganda-Blättchen? Da kann man sich doch seit Jahren nicht mehr drauf verlassen was drinsteht.

Grünhelme

Schauspieler 15.08.2006 - 13:48
Einer hat auf der Demo gefehlt: Der "Green Helmet" aus Kana. Hätte das bizarre Schauspiel in Berlin sicher noch bereichert:

 http://lizaswelt.blogspot.com/2006/08/freunde-des-grnhelms.html