Glorreicher Einsatz der Polizei beendet RTS
Keine Aufforderung die Stasse zu verlassen.
Glorreicher Einsatz der hamburger Polizei beendet Reclaim the streets party im Schanzenviertel. Mit hunderten Einsatzkräften gelang es der ruhmreichen hamburger Polizei den letzten Rest des Demonstationsrechtes in Scherben zu schlagen und der hippieesken Bande Herr zu werden, die es wagte albern verkleidet und zu Dubmusik tanzend sich über den Staat lustig zu machen. Dies durfte nicht ungesühnt bleiben und so trieb die tapfere Polizei das gottlose Pack in einen Kessel, wo die Übeltäter schmoren mußten. Waren es 300? oder 400?, die das Gesetz verhöhnt hatten, indem sie auf der Straße gingen? Nicht nur die Rädelsführer nein alle 70-80 Personen im Kessel wurden abgeführt von den schwergepanzerten Bütteln, auf die auch Genosse Putin stolz wäre. Versammlungsrecht?Demonstationsrecht? Es war ja gar keine Demonstation sondern eine Ordnungswidrigkeit. So ist es nur recht und billig, mit Ingewahrsamnahmen die Lästerer von der Straße zu holen, die zwar nichts verbrachen, keinerlei Gewalt ausübten, aber im Geiste haben sie gesündigt: Sie haben die Allmacht dieses Staates verspottet! Deswegen brauchte die Polizei auch keine Warnung auszusprechen, wie es sonst so Brauch ist. Nein, erst im Kessel kam die Durchsage, das alle in Gewahrsam genommen seien. So schützt die Polizei Hamburg unter schwierigsten Bedingungen Reste einer Demokratie, die keine mehr ist. Ein repressives verkrustetes Gebilde, das sich Staat nennt, weit weg von den Bedürfnissen der Bürger.
Um die Stärke der Polizei zu unterstreichen konnten die Delinquenten stundenlang nicht aufs Klo. Sie behalfen sich mit einem Transparent, das sie um die ins Siel urinierenden Personen hielten.Auch im über 2 Stunden im Stresemannstr.gulag parkenden Bus wurde ihnen auf wiederholte dringende Nachfrage gesagt:"laß es laufen" und "mach dir doch in die Hose".Trotz draussen vorhandener Toiletten... Auch ihre Medikamente wurden Kranken verweigert. Nur so kann man diese Subjekte abschrecken wieder auf die Straße zu gehen.
Möge es allen so ergehen die sich lustig machen über den Senat dieser großartigen Stadt!
Mögen die Glorreichen Paramilitärischen Truppen der Hamburger Polizei ewig weitermarschieren, von Sieg zu Sieg. Nieder mit den Spöttern, Ketzern und Dissidenten!
http://de.indymedia.org/2006/07/152248.shtml
http://de.indymedia.org/2006/07/152230.shtml
Um die Stärke der Polizei zu unterstreichen konnten die Delinquenten stundenlang nicht aufs Klo. Sie behalfen sich mit einem Transparent, das sie um die ins Siel urinierenden Personen hielten.Auch im über 2 Stunden im Stresemannstr.gulag parkenden Bus wurde ihnen auf wiederholte dringende Nachfrage gesagt:"laß es laufen" und "mach dir doch in die Hose".Trotz draussen vorhandener Toiletten... Auch ihre Medikamente wurden Kranken verweigert. Nur so kann man diese Subjekte abschrecken wieder auf die Straße zu gehen.
Möge es allen so ergehen die sich lustig machen über den Senat dieser großartigen Stadt!
Mögen die Glorreichen Paramilitärischen Truppen der Hamburger Polizei ewig weitermarschieren, von Sieg zu Sieg. Nieder mit den Spöttern, Ketzern und Dissidenten!
http://de.indymedia.org/2006/07/152248.shtml http://de.indymedia.org/2006/07/152230.shtml
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
hey leute
@corall
in diesem sinne laß uns zuschauen wie recht und ordnung wieder einkehren in dieser stadt!
@shot the sheriff
Rechtmässigkeit: wesentlich ist hier die Auflösung der Versammlung. Jede Versammlung, ist zunächst von Art. 8 des GG geschützt, ob die Versammlung angemeldet ist oder nicht ist hierbei egal. Freiheitsentziehungen dürfen nur vorgenommen werden, wenn die Versammlung aufgelöst wurde. Wie das OLG Celle entschieden hat, bewegt sich die Versammlung selbst noch im Schutzbereich des Art. 8 wenn einzelne Teilnehmer der Versammlung Gewalt ausüben. Nach § 15 Abs. 3 VersG ist selbst eine verbotene Versammlung aufzulösen.
Das OLG Celle (stützend auf anderen OLG Entscheidungen) stellt dem nach fest, das „eine ohne Auflösung einer Versammlung erfolgte Freiheitsentziehung aus Gründen präventivpolizeilicher Gefahrenabwehr ist rechtswidrig (OVG NRW, NVwZ 2001, 1315).“ Siehe auch
Nicht das Hamburger Polizeigesetz ist dabei wesentlich, sondern die Tatsache ob von der Polizei die Versammlung aufgelöst wurde (die Auflösung der Versammlung umfasst das Recht sich vom Versammlungsort zu entfernen.). Die Rechtssprechung, besonders durch die Castortransporte, ist in den letzten Jahren in diesem Punkt sehr eindeutig gewesen. Sollte es also keine Auflösung der Versammlung gegeben haben, lohnt sich eine nachrichterliche Überprüfung der Ingewahrsamnahme.
kesselungen in hamburg...
so geschehen beim hauptgebäude letztes jahr, bei der moorweide - beim hamburger hauptbahnhof.
dass dabei vollkommen unbeteiligte mit in den knast wandern ist der polizei zumindest egal, wenn nicht gar einkalkuliert.
damit versucht sie, proteste im keim zu ersticken und abzuschrecken.
selbst journalisten sind davor nicht gefeiht - so bekam ein journalist des abendblattes eine anzeige wegen hausfriedensbruch weil er die wissenschaftsbehördenbesetzung dokumentiert hat.
interessant bei der rts war auch noch bei einer späteren besetzung, wo ein anwesender verkehrspolizist runterratterte:
"ich fordere sie auf die strasse zu verlassen erste aufforderung ich fordere sie auf die strasse zu verlassen zweite aufforderung" (luftholend) "ich fordere sie auf die strasse zu verlassen dritte aufforderung"
leider kam die hundertschaft zur direkten durchsetzung seiner forderung erst viel später - da hätte er sich auch mehr zeit lassen können.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
da hilft nur
jetzt dürfen die ... sich austoben damit sie entspannt in den urlaub gehen und nicht wieder vor frust fraun und kinder schlagen.eine kleine aber feine
demo zum späterenabend bringt die faule bande wieder auf trab
wenn schon kessel dann wander kessel.
ach ja nur so für alle blauträger(nicht die grünen)mein freund hat sich diese coole blau uniform besorgt und jetzt spielen wir abends immmer räuber in gendarm mit orginal helm und knüppel tschaui
welch ein Pseudonym
corall
inhaltliche ergänzung darstellen" hereinkommt. direkt da
rein kann man es leider nicht posten. (aber sonstige online-foren
sind zu weit weg, stellen nicht den direkten zusammenhang her)
also, hier der beitrag:
was hat der ärgerliche autor erwartet? dass die polizei auf eine ordnungswidrigkeit nicht reagiert? wieso ist das durchsetzen des
ordnungsrechts ein rechtsbruch? und: die "kranken" können tanzen,
aber wenn sie in gewahrsam gelangen, sind sie plötzlich krank -
dass das viele polizisten nicht verstehen, kann ich verstehen
(doofes selbstbemitleiden, vergesst es, rts'ler, ihr habt das
match mit den grünen angefangen)!
warum wird denn direkt und ohne anmeldung auf der straße getanzt -
doch nur, weil es sich um eine regelverletzung handelt. ansonsten
gäbe es ja zum beispiel den schanzenpark. da ist es schöner und
netter - hätte sogar gute chancen auf spontan-genehmigung im
konfliktfall. ach nee, dann lieber doch nicht?
o.k., infrage gestellt wird also das verregeln selbst. freie
straßen für freie menschen sozusagen. dann sagt's doch auch so...
und tragt tapfer die folgen! (tapferkeit war auch mal eine linke
tugend - historisch versteht sich, zu echt revolutionären zeiten)
@corall
vielleicht kapierst du, dass es einen unterschied gibt zwischen dem, was radikale linke vom scheiss-staat erwarten (prügel etc), und dem selbstbild des bürgerlichen staates. und auf die differenz zwischen dem hier eingetretenen und dem selbstverständnis des bürgerlichen staates ist es immer politisch sinnvoll hinzuweisen. das hat nichts mit selbstmitleid zu tun, du harter mann, sondern mit politik.
punkt zwei: ach, nur gesunde dürfen tanzen? schon mal daran gedacht, dass es auch andere krankheiten gibt als eine sommergrippe und ein verfaultes bein? ja, aber wer tanzen kann, dem kann man auch mal die medikamente verweigern...mir hat mal nen bulle gesagt, warum gehen sie überhaupt auf eine demo, wenn sie krank sind - klar, demonstrationsrecht gilt ja auch nur für gesunde menschen. hab ich glatt vergessen.
tapferkeit ist absolut keine "linke tugend". wir brauchen keine tapferen märtyrer, wir brauchen menschen, die sich nicht alles bieten lassen.
es ist ein unverhältnismässiger eingriff in grundrechte, wenn die polizei zur verhinderung von ordnungswidrigkeiten (keine straftaten wohlgemerkt), leute festsetzt und inhaftiert. das entspräche dem massenhaften inhaftieren von autofahrern, die wahrscheinlich demnächst falsch parken könnten.
Angst
shopper
Wie weltfremd muss man eigentlich sein??
Dann täten sich täglich die Leutz auf die Straßen werfen in der Hoffnung, auch in Gewahrsam genommen zu werden, um dann die hohle Hand aufzuhalten.
Solschenizyn, das Idol der gemäßigten Rechten
"Alexander Solschenizyn, der große russische Schriftsteller und das Idol der gemäßigten Rechten"
Quelle:
"Der Schoß ist fruchtbar noch. Der militante Nationalismus der russischen Rechten" von Walter Laqueur
Kindler Verlag GmbH (1993) + als Taschenbuch Droemer Knaur (1995)
Im Mittelteil, auf den Fotoseiten zwischen Seite 196 uund 197