Global-Action-Day Traunstein

Traunstein – Anlässlich des G8-Gipfeltreffens in Sankt Petersburg protestierten am Freitag, den 14.07.2006 GlobalisierungskritikerInnen an drei Plätzen in Traunstein. Mit mehreren Bodenzeitungen auf denen u.a. das Zitat, des UN-Sonderberichterstatter für das Menschenrecht auf Nahrung, Jean Ziegler "Jedes Kind, das heute noch verhungert, wird ermordet" zu lesen war und mit lebensgroßen Figuren, welche GlobalisierungsverliererInnen symbolisierten, wollten die AktivistInnen die Traunsteiner Bevölkerung zum nachdenken anregen. Nach Angaben der Demonstranten ist die Legitimation des G8 fragwürdig, da nur 13,5% der Weltbevölkerung in den G8-Staaten leben, die Entscheidungen des G8-Gipfels jedoch weltweit zu spüren seien. Besonders kritisierten sie die neoliberale Politik, welche angeblich zu Verlagerung von Arbeitsplätzen, Abbau von Umweltstandards, Sozialabbau, Privatisierung und Krieg führt. Wenn in Sankt Petersburg z.B. das Thema „Aids“ auf der Agenda steht, meint Kurze – ein Sprecher der DemonstrantInnen – dass es nicht um die Bekämpfung der weltweiten Infektionskrankheit geht, sondern statt dessen um die Absicherung von Märkten, in den besonders betroffenen armen Ländern der Welt: „So genannte Generika (Nachahmer-Präparate) könnten die Preise einer AIDS-Therapie deutlich senken und viel Leid reduzieren. Doch seit 2005 gilt auch für Schwellenländer ein verschärftes Patentrecht, wonach jetzt die Vorschriften des Vertrags zum Schutz des geistigen Eigentums (TRIPS) der Welthandelsorganisation voll gelten, so dass das Herstellen von billigeren Medikamenten nicht erlaubt ist.“ Auch die Strukturanpassungsprogramme (SAP) von IWF und Weltbank, werden von den AktivistInnen scharf kritisiert. In einem verteilten Flugblatt heißt es: „Diese Programme beinhalten den Zwang die staatlichen Strukturen zu privatisieren (Wasserversorgung, Rohstoffminen), die Märkte für westliche Firmen zu öffnen, und die Wirtschaft auf Exportprodukte umzustellen, um die Schulden bezahlen zu können. Diese sog. SAP reißen diese Länder meist in noch größere Probleme [...]“.
Der Protest in Traunstein war ein Beginn mehrerer Aktionen der sogenannten „Koordinationsgruppe G8 Protest“. Am Montag den 24.07.2006 findet ein Infoabend zu dem G8-Gipfel 2007 in Deutschland, in der Rosenheim Vetternwirtschaft (Oberaustr.2, www.vetternwirtschaft.net), statt