Summer of resistance reloaded
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In vier Bundesländern (Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und NRW) sind Studiengebühren bereits beschlossenes Gesetz, in anderen Bundesländern wie z.B. Hamburg, stehen die Gesetzgebungsprozesse noch an und Hessen, wo ein kostenloses Studium von der Verfassung garantiert wird, meint, durch rechtliche Tricks dies aushebeln und nun auch Studiengebühren erheben zu können - natürlich müssen diese besonders hart sein nach dem ganzen Ärger - bis zu 1500 Euro sind im Gespräch. Geht es nach den Plänen der Studiengebührenbefürworter so sind spätestens ab Wintersemester 07/08 in neun Bundesländern mindestens 500 Euro plus Semesterbeitrag plus Verwaltungsgebühr zu entrichten. (in Hamburg z.B. 735 Euro) Offen bleibt allerdings in vielen Bundesländern, welche Unis tatsächlich erheben werden - so ist dies in NRW zum Beispiel den einzelnen Unis überlassen worden, ob und in welcher Höhe sie Gebühren nehmen werden.
Doch die französischen Proteste scheinen Mut gemacht zu haben - immerhin waren auch viele französische AktivistInnen in Deutschland zu Besuch, wie z.B. in Hamburg. Immer wieder kommt es zu Spontandemos, wie in Münster, Marburg und Gießen, die Demos in Duisburg, Frankfurt und Kiel waren ebenfalls gut besucht.Mit Besetzungen in Köln (1, 2, 3) und Bochum bauten sie zudem weiteren Druck auf, auch wenn Bochum sofort und Köln nach 10 Tagen geräumt worden sind.
Richtig stark entfaltete sich der Druck dann bei den Sprengungen der Senatssitzungen in Köln, Bonn und Bochum. In Köln konnte der Präsident sich nur mit prügelnden Polizisten weiterhelfen, die ihm aus dem Sitzungssaal hinaus eskortierten.
Auch in Hamburg ging es gut weiter - mit einer großen Beteiligung am euromayday des studentischen Blocks und dem Fronttranspi "Campus Guerilla" wurde Entschlossenheit gezeigt, auch dieses Jahr sich nicht klein kriegen zu lassen. Und als Antwort auf die Repression und Polizeigewalt des Vorjahres wurde ein Barrikadenwettbewerb auf dem Campus veranstaltet. Die so gewonnene Erfahrung wurde dann am Mittwoch während eines Aktionstages zum neuen Schulgesetz dahingehend angewendet als das erstmal das Hauptgebäude verbarrikadiert wurde. Die Zusammenarbeit mit den SchülerInnen klappte gut: Drei Kreuzungsblockaden, mehrere Spontandemos und eine gemeinsame Demo zur Kundgebung der GEW sorgten für ordentliches Durcheinander in der Verkehrsplanung. Die anschliessende Besetzung der Wissenschafts- und Schulbehörde von ca. 100 SchülerInnen und Studierenden zeigte dann auch die Gereiztheit und Angespanntheit der Polizei, die schon nach 10 Minuten die Situation eskalierte, mehrere Leute festnahm, prügelte und dann das Gebäude räumen ließ - gegen Abgabe der Personalien natürlich. Das ist so bisher noch nie passiert, die Besetzung der Wissenschaftsbehörde könnte mensch eigentlich schon traditionell nennen.
Und während in Hamburg noch darüber diskuttiert wurde, ob nun ein Fahrradweg frei gemacht werden muss oder das Versammlungsrecht doch über dem Verkehrsrecht steht zogen in Frankfurt nach einer Vollversammlung 4000 Studierende durch die Stadt, blockierten mehrere Kreuzungen und bauten immer wieder kleine Barrikaden auf den Straßen. (1 2 Bilder Videos) Ein Eindringen und Blockieren in den Hauptbahnhof war zwar nicht möglich, aber das schaffte die Polizei auch selbst.
Und es geht weiter:
Am nächsten Tag zog erneut eine Demo durch Frankfurt, diesesmal von der Vollversammlung der Geisteswissenschaften, und versuchten, die Kreditanstalt für Wiederaufbau (die die "Studiendarlehen" demnächst vorfinanzieren sollen) zu erstürmen, während fast zeitgleich in Köln die FDP-Parteizentrale besetzt wurde und in Duisburg und Siegen Rektorate besetzt wurden.
Im tiefen Süden wenden sich zunächst die Lehrbeauftragten in einem Streik gegen die Kürzungspläne, die Nürnberger (schon im letzten Jahr Spitzenreiter der Proteste im Süden) teilen derweil Suppe aus, denn Goppels Suppe schmeckt nicht. Eine Chance scheint sich auch aufzutun, da die Volkshochschulen sich gegen Kürzungen zu wehren beginnen.
Weitere Beiträge:
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Ergänzungen
Nürnberg GSO-FH: Beckstein zu Besuch
NZ vom 9.5.06
Studentenvertreterin Susanne Roth vom Arbeitskreis "Bildungsklau" kritisierte, dass Gebäude erst vollständig verfallen müssten, bevor Maßnahmen ergriffen werden: "Die Mittel des Baus wurden erst dann genehmigt, als das Ordnungsamt aus Sicherheitsgründen mit der Schließung des maroden Gebäudes drohte."
http://www.nz-online.de/artikel.asp?art=495698&kat=11&man=4
NN vom 9.5.06
Bei dem Richtfest überreichten Studierende dem bayerischen Innenminister Günther Beckstein ein "Kritikschreiben an die Landesregierung", in dem sie gegen die geplanten Studiengebühren protestieren.
http://www.nn-online.de/artikel.asp?art=495673&kat=10&man=4
moment mal
Proteste in Nürnberg/Erlangen
siehe http://www.bildungsklau.org
Proteste bald auch in Berlin?!
Mit Sorge müssen wir auch eine zunehmende Brutalität und Bereitschaft zur Gewalt seitens der Polizei gegenüber Demonstrierenden feststellen. Am Rande von friedlichen Bildungsdemos oder symbolischen Besetzungsaktionen scheinen Polizeikräfte zunehmend auf Eskalationsstrategien zu setzen. Durch Verwendung von Tränengas, Schlagstöcken oder Wasserwerfern werden Verletzte in kaufgenommen und das Demonstrationsrecht massiv eingeschränkt.
Spätestens im Anschluss an die im Herbst stattfindenden Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus ist auch in Berlin mit einer erneut aufkommenden Studiengebühren-Debatte zu rechnen. “Wir werden nicht warten bis wir vor vollendete Tatsachen gestellt werden, sondern konsequent gegen alle Parteien vorgehen, die sich nicht gegen jegliche Form von Studiengebühren, Schulgeld und Kindergartengebühren aussprechen“, so Björn Kietzmann hochschulpolitischer Referent des AStAs der FU Berlin. “Wir haben durch Streiks und Proteste im Jahr 2003 erfolgreich Studiengebühren nach dem Studienkontenmodell verhindert und wir werden das wieder schaffen“.
Am 01. Juni wird es bei der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) ein großes berlinweites Treffen zur Gründnung eines Protest- und Aktionsbündnisses geben. Dort werden die Weichen für einen aktionsgeladenen heißen Sommer gestellt werden.
Korrektur Bayern
Inhaltlich geht es um folgendes: Alle Hochschulen werden verpflichtet ab März 2007 Gebühren zu erheben, bestimmen die Höhe (100-500€ für FHs, 300-500€ für Unis) aber selbst.
Dagegen gibt`s natürlich Widerstand, gleich ob der Landtag diese Sauerei beschließt oder nicht.
Kieler Studenten Zelten
Terminplan für die Woche von 15 bis zum 21 Mai
http://www.bildung-am-abgrund.de/material/Flugblaetter/campus%20camp%20Flugblatt%201.pdf
Terminplan für die folgenden Tage
http://www.bildung-am-abgrund.de/index.php?title=offenes_plenum_im_campus_camp&more=1&c=1&tb=1&pb=1
@ TerminplansucherInnen
18.05.06 Demo Bochum
20.-22.05.06 internationales Vernetzungstreffen in Montpellier
24.05.06 Demo Darmstadt / Senatssitzung Köln
29.05.06 bis … Camp in Gießen / VVen in Frankfurt
29.05.06 Juni Festival Dortmund
31.05.06 bundesweiter dezentraler Aktionstag, u.a. Aktionstag Hamburg / Demo Bonn / Demo Gießen / Festival München / [Party]
01. Juni Senatssitzung Bonn
03. Juni Demo gegen Sozialabbau Berlin
8.06.06 "Kick it like Schavan!"
9. Juni: Eröffnungsspiel
17. Juni Festival Leipzig
19.-23. Juni Aktionswoche Münster
28. Juni bundesweite Demonstration für Gebührenfreiheit: Süddemo in Frankfurt, Norddemo in Hamburg
30.6 - 2.7.06 Nordvernetzungstreffen in Lüneburg
9. Juli: Finale
26.-30. Juli DIY-Camp in Freiburg
03. – 13. August G8-Camp
Vollversammlung FH Nürnberg
Georg-Simon-Ohm-Fachhochschule auf die Wöhrder Wiese zur gemeinsamen
Vollversammlung. Der befürchtete Regen blieb glücklicherweise aus, so dass
die etwa 600 Studierenden sich ungestört mit den anstehenden Veränderungen
in der Hochschulwelt befassen konnten. Mehrere Referenten klärten vom Podium
aus über die Folgen des neuen Hochschulgesetzes auf, das morgen im
bayerischen Landtag zur zweiten Lesung vorliegt. So sollen zum
Sommersemester 2006 Studiengebühren an für alle bayerischen Studierenden
verpflichtend werden. Dagegen sprach sich eine überwältigende Mehrheit der
FH-Studenten in der anschließenden Abstimmung aus. 94,82 % sind gegen die
Einführung von allgemeinen Studiengebühren. Da das Hochschulgesetz noch
weitere Änderungen mit sich bringt, wie etwa eine Zentralisierung der
Befugnisse bei der Hochschulleitung und die faktische Abschaffung der
studentischen Mitbestimmung, wurde die Zustimmung zum Hochschulgesetzentwurf
der CSU noch einmal in einer zusätzliche Abstimmung abgefragt. Dabei lehnten
97,6 % der Studierenden den CSU-Entwurf ab. Die Studierendenvertreter von
AStA und Fachschaften werten die Vollversammlung als Erfolg es handelte
sich um die erste gemeinsame Vollversammlung an der FH seit 10 Jahren.
Links ergänzen? @ Mods
würden uns freuen, wenn ihr auch die Kieler Protestseite mit in die Sammlung aufnehmen könntet, damit sich die Nordlichter auf der Suche nach Informationen nicht verlaufen. *g*
www.bildung-am-abgrund.de
In den nächsten Wochen wird es auch im Norden wärmer mit Vollversammlungen, Volksinitiativenstart, Demos, Spontanbesetzungen (vielleicht - man weiß ja nie), ...
auch in jena gibts proteste
Gestern gabs die Eröffnung mit verstecktem Theater, aber leider wenig Zulauf. Damit sich das ändert, hier nochmal der Hinweis, Ihr seid alle herzlich eingeladen zu kommen, zu schauen, mitzumachen.
Mehr Infos gibts auf http://www.lzas.de
Ein kurzer Programmüberblick über die 10 Tage:
26. Mai Eröffnung
27. Mai Hilft Selberstricken und Ackerbau gegen Globalisierung?
28. Mai Brain Storm? Ideologie im Neoliberalismus
29. Mai Migration und Krieg von hier bis zum Hindukusch
30. Mai Das Ende des Sozialstaates und was bleibt für uns?
31. Mai Polizeistaat Thüringen - Das grüne Herz Deutschlands
1. Juni Wieviel ist dir deine Bildung wert?
2. Juni Und was ist mit Jena? Die Widersprüche vor deiner Haustür.
3. Juni direct action day - Wie die Kritik zur Tat wird
4. Juni Rauschendes Abschlußspektakel
In Wuppertal geht's rund!
Kommt alle nach Wuppertal !!!
time for action
Interview von Herrn Koch in der FAZ
auch in jena geht was....
Kölner Zeitung
http://de.indymedia.org/2006/06/149911.shtml
(bitte im Artikel ergänzen)
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Steuergelder für "positive Berichterstattung" — unbelivable
TERMINPLAN ? — protest
TAKTIK — mao
Und am 03.06. zur Demo nach Berlin — noName
Demo in Düsseldorf — DeinName
Tous ensemble: Demo am 16.5. — beaver
NRW-weiter Studenten-- & Schülerstreik — Demo Düsseldorf 16.5.
17.5. Demo in Kassel — witzenhäuser
bravo !! — CAT ( comité autonome tolbiac)
Gebühren einmal anders kritisiert — Kritik
Studiengebühren — Florian Staffier