Schattenparker erkämpfen Übergangsplatz in FR

Autonom@ntifA 02.03.2006 03:01 Themen: Freiräume Repression

Der 1. März 2006 war ein guter Tag für Freiburgs linke Szene: Zwei unserer Forderungen bezüglich der Schattenparker wurden erfüllt. Die beschlagnahmten Wägen wurden herausgegeben und es gibt einen selbstverwalteten Übergangsplatz. Aber selbstverständlich werden wir gemeinsam weiterkämpfen, bis es in Freiburg einen neuen selbstverwalteten Wagenplatz gibt. ¡la lucha sigue!


Aktueller Überblick der Schattenparker
Schattenparkerfilm von Cine Rebelde
Indyberichte und linke News bei der Antifa Freiburg

Leider musste ein hoher Preis für die Herausgabe der Wägen bezahlt werden: Politisch in Form erpresster Unterschriften unter Räumungsverfügungen und wortwörtlich in Form von 11.700 Euro. Ein Großteil der Kosten wird über den Gewinn von KTS-Solipartys beglichen, unten sind ein paar Fotos vom Aufbau der Westernparty letztes Wochenende. Zuvor war die Premiere des neuen Schattenparkerfilms, der frenetischen Applaus auslöste.

Doch die Wägen sind wieder da und es gibt einen Übergangsplatz bis August. Wir sollten diesen Erfolg sehen und daraus Kraft schöpfen, um den neuen selbstverwalteten Wagenplatz zu erkämpfen. Denn eines ist sicher: Wir werden noch tanzen, wenn an euch schon keiner mehr denkt!


Presseerklärung vom 01.03.2006

Auslösung der Fahrzeuge nach 3 Monaten

Wägler müssen 24500 Euro zahlen

Übergangslösung ist Scheinidylle:

Freiburg braucht einen NEUEN SELBSTVERWALTETEN WAGENPLATZ

Heute am 01.03 2006, fast genau 3 Monate nach der Beschlagnahmung der Fahrzeuge der Schattenparker kam es nun zur Auslösung der beschlagnahmten Fahrzeuge. Eine Anzahlung von 11699,07,- Euro (von 24500,- Euro Gesamtkosten) musste von den Schattenparkern geleistet werden, um ihre Fahrzeuge zurückzuerhalten. Da die Beschlagnahme rechtswidrig war, halten die Schattenparker an dem Plan fest, beim Amtsgericht Freiburg gegen die Beschlagnahme zu klagen und das Geld zurückzufordern. Widerspruch gegen die Zahlung wird umgehend eingelegt.

Ebenfalls heute wurde das Übergangsgelände im Gewebegebiet Haid bezogen. Der Aufenthalt dort ist für die Schattenparker befristet bis zum 31. August. Wagenbewohner Rainer Moser: "Ohne langfristige Perspektive wird es keine Ruhe geben, bis ein selbstverwalteter Wagenplatz in Freiburg entstanden ist."

11699,07 Euro in bar wurden heute von den Schattenparkern auf den Verhandlungstisch im Rathaus geschüttet. Die restliche Summe will die Stadt dennoch bei uns eintreiben (24500,- sollen durch die Abschleppaktion und die Unterstellkosten für die Fahrzeuge entstanden sein). "Der OB reduziert den Einstiegspreis, damit wir auf die Bedingungen der Stadt eingehen", sagt Schattenparker Valentin Jahn, "schließlich soll das Thema Schattenparker bis zur Landtagswahl vom Tisch sein." Uns wird aber keine Wahl gelassen: wenn sie ihre Fahrzeuge zurückbekommen möchten, müssen sie bezahlen, auch wenn es unter Vorbehalt ist.

Gleichzeitig wird die Herausgabe an den Bezug des Übergangsstandortes geknüpft, "nach der Logik: sonst müsstet ihr ja wieder etwas Illegales machen, denn es gibt ja keinen Wagenplatz für euch", so Jahn. Das Übergangsgelände wird von der Stadt dazu benutzt, uns ihre Vertragsbedingungen zu diktieren. Bereits am 19. Januar erfolgte seitens der Schattenparker eine Anfrage bei der Stadt (Ilka Raven-Buchmann) nach dem Grundstücksbesitzer, da sie ihm ein Mietangebot unterbreiten wollten. Rainer Moser: "Der Besitzer wurde nicht preisgegeben, stattdessen mietete die Stadt das Gelände an, um es uns unterzuvermieten- zu IHREN Bedingungen."

Hierzu zählt neben der Befristung bis Ende August und einer Miete von 6000,- Euro (1000,- pro Monat für reines Ackerland?!) vor allem folgende, eigentlich inakzeptable Bedingung: Es gibt keinen Mietvertrag, sondern "Duldungsverfügungen", die sich nach dem 31.August in Räumungsbescheide verwandeln. Sogar die voraussichtlichen Räumungskosten sind darin schon aufgelistet. Zu diesen Zahlungs- und Vertragsbedingungen fällt Wagenbewohner Valentin Jahn nur eines ein: "Das ist Erpressung!"

"Wir sind an einer Situation angekommen, wie sie im November (Abzug vom Campus-Gelände ) nicht schlimmer hätte sein können. Wir stehen auf einem lediglich geduldeten Übergangsplatz, ohne langfristige Perspektive. Gleichzeitig treibt die Stadt weiter Planspielchen, uns doch noch auf den Wagenplatz Eselswinkel unterzubringen. Dort wurden einigen Bewohnern inzwischen Wohnungen "angeboten", was diese jedoch ablehnen.

"Alles beim Alten: Keinerlei Anerkennung des Wagenlebens, keine Selbstverwaltung, kein Respekt für alternative Lebensweisen", so Jahn. Wenn die Stadt wirklich glaubt, uns mit einem finanziellen Aderlass klein zu kriegen und mit einem befristeten Übergangsplatz befrieden zu können, dann hat sie sich getäuscht. Der Kampf ist lange noch nicht vorbei. Aus diesem Grund haben wir heute bei der Geldübergabe auf dem Rathausplatz zwei Lastwagen positioniert, um zu zeigen, dass das Thema Wagenburg noch lange nicht aus der Öffentlichkeit verschwunden ist.

Wir werden weiterhin bis zum August und auch danach weiter kämpfen, bis es in Freiburg einen NEUEN SELBSTVERWALTETEN WAGENPLATZ geben wird.

die schattenparker

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Ergänzungen

Was in der Zeitung steht...

BZ-LeserIn 02.03.2006 - 03:18
Badische Zeitung vom Donnerstag, 2. März 2006

"Schattenparker" wieder zu Hause

Die Wagenburgler bekamen gestern ihre beschlagnahmten Fahrzeuge zurück und bezogen einen Übergangsplatz auf der Haid

Von unserer Redakteurin Heike Spannagel

Die "Schattenparker" haben gestern ihre drei Monate lang beschlagnahmten Wagen zurückbekommen. Zuvor hatten die Wagenburgler einen Mietvertrag mit der Stadt Freiburg unterschrieben: Bis zum 31. August können sie nun auf einer brachen Fläche im Gewerbegebiet Haid wohnen. Um ihre Fahrzeuge auszulösen, bezahlten die "Schattenparker" als erste Rate rund 11 700 Euro in bar. Am Nachmittag bezogen sie ihren neuen Standort - unzufrieden: Der Kampf um einen festen Platz für ihre Wagenburg gehe weiter.

Nachmittags gegen 17 Uhr rollte der Konvoi der Wohnwagen und Anhänger auf den neuen, vorläufigen Standort: Im Gewerbegebiet Haid, auf der Wiese gegenüber dem Praktiker-Baumarkt an der Munzinger Straße, stellt ein privater Grundstückseigentümer den Schattenparkern 3000 Quadratmeter zur Verfügung. Da der Eigentümer anonym bleiben möchte, hat die Stadt mit ihm einen Mietvertrag abgeschlossen und vermietet die Fläche wiederum an 33 Wagenburgler mit 34 Wohn- und Bauwagen für rund 30 Euro pro Wagen im Monat. Der Vertrag ist bis 31. August befristet, danach soll das Gelände verkauft werden. Die "Schattenparker" haben per Unterschrift jedes Einzelnen zugesagt, dann von dem Gelände abzuziehen. Zudem verzichteten sie auf das Einlegen von Rechtsmitteln gegen eine bereits erlassene Räumungsverfügung.

"Eine gute Lösung", kommentierte Oberbürgermeister Dieter Salomon, der derzeit in Südafrika weilt, per Telefon. Für die Stadtverwaltung sei dieses Ergebnis ein großer Kraftakt gewesen. Drei Monate lang hatte sie nach einem neuen Standort für die Schattenparker gesucht. Diese hatten im November ihren illegal besetzten Platz in St. Georgen geräumt und ein städtisches Grundstück im Vauban besetzt. Daraufhin ließ die Stadt ihre Wohnwagen beschlagnahmen. Man werde neben den Wagenburg-Standorten im Eselwinkel und auf dem Biohum-Gelände keine weiteren öffentlichen Plätze für Wagenburgen mehr ausweisen, hieß es. An dieser Botschaft hält die Stadt fest.

"Freiburg braucht einen neuen selbstverwalteten Wagenplatz", forderten die "Schattenparker" indes gestern in einer Pressemitteilung. Sie beharren darauf, dass die Beschlagnahmung ihrer Wagen rechtswidrig gewesen sei und wollen dagegen beim Verwaltungsgericht klagen. Ziel ist es, das Geld zurück zu erhalten, das sie gestern im Lederkoffer ins Rathaus transportierten: Rund 11 700 Euro mussten sie zahlen, um ihre Fahrzeuge zurückzuerhalten. Noch einmal so viel Geld bleiben sie der Stadt schuldig. Entstanden sind die Kosten durchs Abschleppen und Unterstellen der Wagen. Die Bedingungen des Mietvertrags seien ihnen von der Stadt diktiert worden, heißt es in der Pressemitteilung. Das sei Erpressung. Gegenüber der BZ gaben sich einige Wägler gestern kämpferisch: "Der Übergangsplatz ist für uns keine Perspektive", sagte Valentin Jahn, "deshalb werden wir weiter demonstrieren". Aber auch eine gewisse Erleichterung machte sich breit: "Ich freue mich, endlich wieder in meinem Wagen schlafen zu können", meinte eine Mitstreiterin.

Überrascht nahm man im Rathaus die Pressemitteilung der Wägler zur Kenntnis. "Diese Parolen ärgern mich", sagte Bernd Nußbaumer, der die Verhandlungen für die Stadt geführt hat. Die Stimmung bei der Geldübergabe gestern sei gut gewesen, die Wägler hätten sich sogar bedankt. Von einer "freundlichen Atmosphäre" sprach auch Uni-Professor Hans Peter Herrmann, der als Vermittler dabei war. Die Wägler seien im Rathaus "ungeheuer korrekt" aufgetreten. Aber natürlich hätten sie sich mehr erhofft. Die Lösung, so Herrmann, sei "ein echter Kompromiss". Die Stadt habe sich bewegt und die "Schattenparker" mussten bittere Pillen schlucken.

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Badische Zeitung vom Donnerstag, 2. März 2006

Chance für die Wägler

Stellplatz auf der Haid

Mit der Vermittlung des vorläufigen Stellplatzes auf der Haid ist die Stadt Freiburg den "Schattenparkern" einen großen Schritt entgegen gekommen. Trotz der harten Linie des Rathauses - Oberbürgermeister Salomon hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass die Stadt keinen weiteren öffentlichen Stellplatz zur Verfügung stellt - hat man sich bemüht, den Wäglern eine Perspektive zu eröffnen. Zumindest für eine befristete Zeit ist dies nun gelungen. Es würde den "Schattenparkern" gut anstehen, diesen Kompromiss anzuerkennen. Stattdessen verkünden sie in einer Pressemitteilung die altbekannten Parolen. Eine Erklärung für diese Reaktion ist, dass die Wägler mitnichten das Kollektiv sind als das sie gerne auftreten. Unter den rund 30 jungen Leuten gibt es offenbar solche, die mehr und solche, die weniger kompromissbereit sind. Zu viel verlangt wäre es von den Wäglern, sich über die vorläufige Lösung zu freuen. Schließlich mussten sie dafür tief in die Tasche greifen. Einige haben sich sogar verschuldet, um ihre Fahrzeuge frei zu kaufen. Zu viel verlangt von der Stadt wäre es gleichermaßen, die für das Abschleppen und Unterstellen der illegal geparkten Fahrzeuge entstandenen Kosten zu begleichen. Völlig unklar ist bislang, wie es nach dem 31. August weiter geht. Die "Schattenparker" sollten den Stellplatz auf der Haid als Chance begreifen und ihren guten Willen unter Beweis stellen. Wenn sie sich mit ihren neuen Nachbarn arrangieren und sich dies herumspricht, wächst die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein Standort für längere Zeit findet.

Heike Spannagel

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Bildunterschrift: Gestern Nachmittag rollten die "Schattenparker" auf den Stellplatz im Gewerbegebiet Haid. (FOTO: BRIGITTE SASSE)

viel Erfolg

Pforzheimerin 02.03.2006 - 03:58
Erst einmal Glückwunsch für die herausgabe der Wägen.
Trotzdem muss die Auseinandersetzung mit der Stadt Pforzheim weiter gehen und daher wünsche ich euch viel Erfolg bei dem Kampf für einen akzeptierten Wagenplatz in Freiburg. Es ist in der heutigen Zeit wichtig, alternativen zu dem komerziellen Wohnungsleben zu schaffen und diese auch zu erhalten.
Zudem stellen die Schadenparker einen wichtigen Teil der linken Kultur- und Politikszene dar und benötigen jede Unterstützung.

Viele solidarische Grüße aus Pforzheim

P.s.: Für ganz viele Bauwagenplätze nicht nur in Freiburg sonder überall :o)

Es geht immer weiter...

Autonom@ntifA 02.03.2006 - 12:05

von Obi nach Praktiker

Mein Name 02.03.2006 - 19:17
das is ja auf jedenfall für erste ne erfreuliche nachricht. wenigstens habt ihr eure wägen wieder. muss jetzt nur noch in karlsruhe ne lösung gefunden werden.
irgendwie habt ihrs ja mit den baumärkten, immer gleich einer ums eck.
freu mich schon euch besuchen zu kommen und son leckers rothaus zu köpfen, aber ich bin immer noch unter der sonne.....also bis wieder die sonne scheint, alles gute.
der kampf geht weiter, hasta la victoria, siempre....

Pressemitteilung vom 04.02.2006

SympathisantIn 04.03.2006 - 14:40
Informationssperre während der Vertragsverhandlungen

Fahrzeuge als Druckmittel zur Anerkennung der
Vertragsinhalte

Gezielter Spaltungsversuch durch die Stadt und die
Presse

Rainer Moser: "Wir sind gerne bereit mit der Stadt
zusammen eine langfristige Perspektive bis August zu
finden, doch nicht auf Kosten der Selbstverwaltung und
schon gar nicht auf Kosten der Bewohner des
Eselwinkel."

Aufgrund der Fehlinformation, bezüglicher
Spaltungstendenzen innerhalb der Schattenparker, in
der Presse und von der Stadt sehen wir uns veranlasst
Einiges klar zustellen.

Die erste Grundbedingung der Vertragsverhandlungen,
die den Schattenparkern diktiert wurde, war eine
absolute Informationssperre über jegliche
Vertragsinhalte bis zum Abschluss der Verhandlungen.
Sämtliche von den Schattenparkern vorgetragenen
Eckpunkte für einen Mietvertrag wie
- keine Kosten für die Schattenparker durch die
illegale Abschleppaktion der Stadt
- Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung
und Schaffung einer langfristigen Perspektive, die
nicht der Eselwinkel ist
wurden von Anfang an ignoriert. Vielmehr hatte die
Stadt einen Vertragsentwurf auf den Tisch gelegt, der
entweder akzeptiert werden musste, oder die
Verhandlungen wären gescheitert. Als Druckmittel
verwendete die Stadt die beschlagnahmten
Wohnfahrzeuge. Es ist also keineswegs falsch hier von
Erpressung zu sprechen.

Nun versucht die Stadt gezielt eine öffentliche
Spaltung der Schattenparker herbeizureden. In die, die
Kompromiss- und Gesprächsbereit sind und die, die
weiterhin für ihre Ziele -ein neuer selbstverwalteter
Wagenplatz in Freiburg - einstehen.
Wir weisen dies entschieden zurück. Sämtliche Inhalte
und Forderungen der Schattenparker werden im
Plenumsverfahren von Allen ausgehandelt und
vertreten.

Unser erstes und wichtigstes Ziel war die Herausgabe
der Fahrzeuge. Wir mussten erkennen, dass dies im
Moment nur durch Anerkennung dieses diktierten
Vertrags zu erreichen ist.

Wir haben uns an die Informationssperre gehalten. Aber
es muss allen Vertragspartnern zugestanden werden dass
sie nach Abschluss der Verhandlungen die Gespräche
kommentieren. Ein Wagenbewohner, der bei den
Gesprächen mit der Stadt dabei war, sagt hierzu: "Nur
weil die Repression aufhört und die Stadt uns unsere
Lebensgrundlage zurückgibt, müssen wir noch nicht auf
Knien daherrutschen- schließlich war die Beschlagnahme
illegal!", Wagenbewohner Ingo Meier ergänzt: "Sich am
Verhandlungstisch korrekt zu verhalten bedeutet nicht
automatisch, die Vorgehensweise der Stadt gut zu
heißen."

Wir begrüßen die von der Stadt geschaffene
Möglichkeit, bis August auf dem Übergangsgelände
stehen zu können. Wir begrüßen es ebenfalls wenn die
Stadtverwaltung mit ernsthaftem Interesse in
Zusammenarbeit mit uns eine lang- bzw. mittelfristige
Lösung erarbeitet. Dennoch sind wir weiterhin nicht
bereit uns spalten, verwalten oder bevormunden zu
lassen.

Wir erklären abermals, dass es weder mit uns noch mit
den Bewohnern des Eselwinkel und des Rieselfelds
tiefgreifende Veränderungen der bestehenden Wagenburg
geben wird. Nur ein neuer selbstverwalteter Wagenplatz
in Freiburg kann das Ziel aller Beteiligten sein.
Selbstverständlich sehen wir den Übergangsplatz im
Gewerbegebiet Haid als Chance auf dem Weg dorthin. Die
Freiburger Bevölkerung soll sehen, dass ein Wagenplatz
eine positive Bereicherung für die Stadt sein kann.
Das Ziel eines neuer selbstverwalteten Wagenplatzes in
Freiburg kann aber nur erreicht werden, wenn die
Stadtverwaltung uns in unseren Bemühungen ernst nimmt
und uns nicht wie in der Vergangenheit Steine in den
Weg legt (hierzu:  http://www.schattenparker.net/article.php3?id_article=160)

die schattenparker

Zusatz zur Schattenparker-PM vom 04.03.06

SympathisantIn 06.03.2006 - 18:02
Der richtige Link zu den Versuchen, privat ein Gelände zu finden lautet:

 http://www.schattenparker.net/article.php3?id_article=171

Link: Schattenparker

Valinka 07.06.2008 - 20:12
Nachdem der Link oben zu den Schattenparkern nicht mehr funktioniert...
Hier geht's zu den Schattenparkern im März 2006: http://www.schattenparker.net/spip.php?rubrique11#01.03.2006
Und hier zur Schattenparker-Chronik: /a>

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