Kennzeichnungspflicht für Berliner-Polizei?

Crossposter 22.11.2005 00:58
Entschuldigung - es ist ein Crossposting, doch aufgrund der anhaltenden kollektiven Gewaltexzesse der Polizei (gerade in Berlin) könnte dieser aktuelle Artikel der "Berliner Zeitung" für viele AktivistInnen interessant sein.
Gerade in Bezug auf die jüngsten Prügel-Orgien, geschehen auf der Silvio-Meier-Demo, wo männliche Polizisten jungen Frauen ohne Grund mit Fäusten frontal ins Gesicht schlugen und somit böse Verletzungen in Kauf nahmen, sollte diese Meldung nicht ignoriert werden.
Entschuldigung - es ist ein Crossposting, doch aufgrund der anhaltenden kollektiven Gewaltexzesse der Polizei (gerade in Berlin) könnte dieser aktuelle Artikel der "Berliner Zeitung" für viele AktivistInnen interessant sein.
Gerade in Bezug auf die jüngsten Prügel-Orgien, geschehen auf der Silvio-Meier-Demo, wo männliche Polizisten jungen Frauen in mind. 2 Fällen ohne "polizeilichen" Grund mit Fäusten frontal ins Gesicht schlugen und somit böse Verletzungen in Kauf nahmen, sollte diese Meldung nicht ignoriert werden.



Dienstag, 22. November 2005


Polizisten sahen beim Prügeln tatenlos zu
Ermittlungen gegen Beamte

Andreas Kopietz

Nach der Prügelattacke eines Zivilpolizisten gegen Demonstranten am 26. Oktober ermittelt das Landeskriminalamt gegen weitere Polizisten. Der Beamte hatte etwa 20 Sekunden lang mit einem Schlagstock zugeschlagen. An diesem Abend hatte es Unter den Linden Rangeleien zwischen der Polizei und Demonstranten gegeben, die gegen den Großen Zapfenstreich der Bundeswehr protestierten. Die Beamten wurden massiv beschimpft, vereinzelt flogen Flaschen. Kameraleute und Fotografen dokumentierten, wie der Beamte in Zivil plötzlich in die Menge der Protestierer sprang und seinen Mehrzweckschlagstock mit Seitengriff, einen so genannten Tonfa, offenbar unverhältnismäßig einsetzte.

Zu sehen ist auch, dass behelmte Polizisten des zweiten Zuges der 15. Einsatzhundertschaft tatenlos zusahen und ihren prügelnden Kollegen nicht zurückhielten. "Auch dieses Verhalten ist jetzt Gegenstand von strafrechtlichen Ermittlungen", sagte Polizeipräsident Dieter Glietsch gestern im parlamentarischen Innenausschuss. "Die Kollegen sind identifiziert, deshalb wird dieses Ermittlungsverfahren nicht gegen Unbekannt geführt."

Nachdem die Tat bekannt wurde, ist der prügelnde Polizist strafversetzt worden. Im Fall einer Verurteilung wegen Körperverletzung im Amt muss er außerdem mit einem Disziplinarverfahren rechnen. "Wir werden dem Innenausschuss berichten, was dabei herausgekommen ist", versprach Innensenator Ehrhart Körting (SPD).

Um Gewaltexzesse von Polizisten zu vermeiden, sollen Beamte geschlossener Einheiten ab Ende des Monats besser identifizierbar sein. An Helmen und Anzügen soll anstatt der drei- jetzt eine vierstellige Zahlenfolge stehen. Daran wird die Bereitschaftspolizeiabteilung, die Einsatzhundertschaft, drittens der Zug und künftig auch die Gruppe ablesbar sein, in der der Beamte eingesetzt ist. Anfang nächsten Jahres sollen die Nummern auch an den Anzügen prangen. Sie müssten noch genäht werden, sagte Glietsch.

"Der Vorfall vom 26. Oktober zeigt, wie notwendig Identifikationsmerkmale für Polizisten sind", sagte Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann. "Die jetzt eingeführte Kennung der Gruppe reicht nicht."
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Ergänzungen

Und was machen Berliner Polizisten sonst?

... 22.11.2005 - 01:05
Zum Beispiel im Wendland?  http://de.indymedia.org/2005/11/133405.shtml

Ansonsten ist mir neulich in Hamburg aufgefallen, daß einige der dort eingesetzten Polizisten offensichtlich unter Drogeneinfluss stehen. Kleine Pupillen, unkntrollierte, fayst hysterische Gewaltbereitschaft ohne Anlass am Rande einer, die dann irgendwelche vorbeilaufenden Touristen zu spüren bekommen.
Leider werden all diese Dinge - auch Neonazis in Polizeireihen - oftmals von der Führung gedeckt. Es bleibt also abzuwarten, was die Aktion bringt oder ob nur die Öffentlichkeit beruhigt werden soll.

Gewaltausbruch nach und während der SM-Demo

Nix 22.11.2005 - 10:35
Vor der Einführung der Kennzeichnung von geschlossenen Einheiten (wie berichtet) wollten sich wohl noch mal einige Damen und Herren der berüchtigten Berliner Schlägertruppe (22/23) ungestört austoben und veranstalteten nach und während der Silvio Meier Demo eine regelrechte Gewaltorgie. Doch ob die Kennzeichnung von Einheiten am Verhalten einzelner o. mehrere DurchknallerCops etwas ändern wird ist erstmal sehr fraglich ….

Mehrzweckschlagstock

Geschlossene Anst..... Einheit 22.11.2005 - 11:07
Schon der massive Widerstand gegen die Kennzeichnungspflicht sagt so einiges aus. Wer nichts zu verbergen hat, der müßte darin ja eigentlich kein Problem sehen. Sinnvoller wären endlich eindeutige und individuelle Nummern, bei dem Prügelzivi hätte das allerdings nicht viel genützt. Das Schlimme ist nur, daß sobald die CDU dank Westberliner Naziwitwen wieder ans Ruder kommt, mal wieder ein Verrückter á la Schönbohm oder Werthebach Innensenator wird, und dann ist auch die Kennzeichnungspflicht Geschichte.

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Aaaaarmer Rouven... — antihero

... — ..

...?.... — gendaverwenda

HeHE — ::::

@11:07h — Augen auf!