Maisteine05 stellten sich vor

Zunächst skizzierte ein Mitglied der Maisteine05-Pressegruppe die Hintergründe der Aktionswoche. Es ging darum um den 1.Mai den ursprünglichen Charakter des Tages deutlich zu machen. Es ist ein Tag, an dem die Unterdrückten und Ausgebeuteten dieser Welt ihren Protest und Widerstand ausdrücken. Die Maisteine 05-Aktionswoche ist ausdrücklich keine Konkurrenz oder Absage an die revolutionäre 1.Mai-Demo in Berlin-Kreuzberg. Sie ist aber ein Versuch, die Ideen des 1.Mai über den Kreis derjenigen rauszutragen, die sich mit dem 1.Mai-Demonstrationen identifizieren. Es gibt Menschen, die aus politischen, kulturellen oder sonstigen Gründen erst einmal nicht zu einer revolutionären 1.Mai-Demo in Kreuzberg gehen wollen oder können. Deshalb soll mit der Aktionswoche bewusst in den Stadtteilen, an den Arbeitsstellen, in den Universitäten, da wo die Menschen leben und arbeiten Widerstand im Alltag sichtbar werden.
Im Folgenden wurden einzelne Aktionen vorgestellt.
So sollen eine Demonstration (Treffpunkt 12 Uhr, Frankfurter Tor) zu zwei Lidl-Filialen in Berlin-Friedrichshain führen. Die KundInnen sollen auf die miserablen Arbeitsbedingungen bei Lidl hingewiesen worden. Markus Mohr, der die Aktion vorstellte, bezog sich dabei auf das Lidl-Schwarzbuch der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Allerdings kritisierte er, dass Verdi aus ihrer Analyse nicht die praktischen Schlussfolgerungen ziehen kann.
Als zweite Aktionsform wurde die Stadtteilaktion Friedrichshain vorgestellt, die am 23.4.05 um 16 Uhr auf dem Boxhagener Platz stattfinden wird. Dort sollen unter Anderem die Maisteine-Aktionen vorgestellt werden. Außerdem soll mit einer kostenlosen Essenstafel deutlich gemacht werden, dass gutes Essen nicht vom Geldbeutel abhängig sein darf. Schließlich machen rund um den Boxhagener Platz immer mehr Restaurants mit gesalzenen Preisen auf, während gleichzeitig Trinken und vielleicht auch bald Essen in Parks nicht mehr gern gesehen bzw. reglementiert wird.
Genau so wichtig ist aber, die Einbeziehung der Menschen aus dem Stadtteil, betonte Heinz Steinle von der Gruppe Internationaler KommunstInnen, die für die Vorbereitung dieser Aktion verantwortlich ist. So wurden in den letzten Tagen gezielt NachbarInnen und BewohnerInnen rund um den Boxhagener Platz angesprochen und zu der Aktion eingeladen. Nach der Kundgebung soll es im Zielona Gora Veranstaltungen zur Aktion „Pink fahren“, Ein-Euro-Jobs und dem Widerstand gegen Umstrukturierungen am Beispiel von Prenzlauer Berg geben.
Danach stellten VertreterInnen von Initiativen aus Neukölln das Konzept ihrer Montagsdemonstration am 25.April vor. Die Auftaktaktion beginnt vor der Arbeitsagentur Neukölln, wo im Zuge von Hartz IV viele Menschen schikaniert werden. Gekürzte Gelder, verschwundene Anträge etc. sind nur einige Stichworte. Enden soll die Demo vor dem Rathaus Neukölln, wo gegen die rassistischen Äußerungen des Neuköllner Bürgermeisters Buschkowsky protestiert wurden, die er nicht nur aber auch in der neurechten Wochenzeitung Junge Freiheit gemacht hat. Buschkowsky habe sich schon häufiger in hetzerischer Weise gegen die multikulturelle Gesellschaft geäußert, erklärte eine Vertreterin des Neuköllner Bündnis gegen Rassismus. Das ist besonders skandalös in einem Stadtteil mit einem hohen Anteil von Menschen mit nichtdeutschen Hintergrund. Anne Seek von der Anti-Hartz-Gruppe Piqueteros stellte den Zusammenhang zu den Erwerbslosenprotesten her. Auch dort werden Sündenböcke gesucht, die von Hartz IV Betroffenen sollen sich nicht gegen die wahren Ursachen ihrer schlechten gesellschaftlichen Lage wehren und sich gegen Schwächere wenden. Der SPD-Bürgermeister gibt da praktisch den Ton vor.


Am Mittwoch will sich dann solid36 mit ihrem Warm-Up-Jam gezielt an Jugendliche richten, die sich gerade politisieren. Ziel der Aktionen ist Informationen über ihre Rechte auf Demonstrationen, über ihre rechtliche Situation bei Festnahmen oder Verhafteten. Dabei soll es nicht nur bei trockenen juristischen Vorträgen bleiben, wie Arian Wendel von Solid36 betonte.. Es sollen spielerisch Demo- und Verhaftungsszenen gerprobt werden.
Als Abschluss erklärte eine Vertreterin der Walburgisnacht05, dass dieses Mal am 30.April ein Konzert mit politischen Aktionen ebenfalls am Boxhagener Platz stattfinden soll. Damit soll auch diese Aktion von einem reinen Kulturevent wieder als Teil des politischen und sozialen Widerstands begriffen werden.
Eine Bewohnerin des von Räumung bedrohten Wohnprojekts Yorkstrasse 59 solidarisierte sich mit der Mai-Steine-Aktionswoche. Das Projekt wird um 13 Uhr mit einer Demo von ihrem Haus zum Waldekiez in Kreuzberg ziehen, wo die BewohnerInnen ebenfalls durch den Verkauf ihrer Häuser und immenser Mietsteigerungen von Vertreibung bedroht sind. Im Anschluss will man sich der 18 Uhr-Demo anschließen. „Unser Hausprojekt gibt es seit 1988 und ist damit genau so alt wie die revolutionäre 1.Mai-Demo. Außerdem haben wir uns immer mit dem Widerstand gegen Unterdrückung hier und weltweit solidarisiert“, begründete sie die Aktion.
Ein großer Teil der anwesenden PressevertreterInnen war nur an der Frage interessiert, wie die diesjährige 1.Mai-Demo in Kreuzberg abläuft. Zum Abschluss berichtete der Anmelder dieser Demo von dem Auflagenbescheid, den er gerade vorher erhalten hatte. Den bewertete er als „Totalverbot der angemeldeten Route“. Die angebotene Ersatzroute, die um Kreuzberg 36 rumführen soll, ist für die Demo-OrganisatorInnen nicht akzeptabel, weil sie weitgehend durch menschenleeres Gebiet führen soll. Über die weiteren Schritte wird es in den VeranstalterInnen in den nächsten Tagen weitere Informationen geben. Auffällig war nur wieder, wie sich stark sich die Pressemenschen auf die Mai-Demo stürzen und wie wenig sie teilweise an einer Berichterstattung über die Mai-Steine-Aktionswoche interessiert, um dann nach dem 1.Mai wieder über fehlende Inhalte etc. zu lamentieren.