Berlin: Prinzenbad-Umsonst vor Amtsgericht

. 02.03.2005 17:13 Themen: Repression
am 2.3.05 in berlin-moabit, 10.15 im amtsgericht, raum 455: angesetzt war die verhandlung gegen einen aktivisten der schwimmbadstürmung im rahmen einer berlin-umsonst-aktion am prinzenbad.
absurde vorwürfe waren zu erwarten. ausser dem angeklagten hatte sich auch ca. 40 prozessbeobachter eingefunden. aber der prozess wollte gar nicht richtig losgehen. der beschuldigte wurde alleine reingerufen und alle anderen mussten vor der tür warten. als die vermutung aufkam, dass da drinne gemauschelt und erpresst werden könnte, gingen einfach alle mit rein: es sollte ja eine öffentliche verhandlung sein.

drinnen meinten dann einige, sie seien auch angeklagt, denn auch sie wollten schwimmbad für alle. schliesslich wurde von den rängen ein politischer prozess zum thema schwimmbad für alle gefordert. sogar zwei sympathisierende rechtsanwälte aus dem saal nebenan waren aufmerksam geworden und setzten sich einige momente ganz ungehorsam dazu. das alles wiederum gefiel dem zuständigen büttel nicht, er wurde aber ausgelacht als er da so alleine vor sich hin drohte. schließlich sah er rot und drückte den entsprechend gefärbten knopf. es kamen drei dutzend seiner kollegen, die dann mit müh und not ziehend und schleppend den gerichtssaal meinten räumen zu müssen.

laut schallte es da 'alles für alle' und 'alle für alle' (damit war wohl gemeint alle für den einen, der angeklagt war) durchs gerichtsgebäude. die büttel drängten die menge durch die gänge und schliesslich aus dem haus und so gab es eben an diesem tag keinen prozess wegen schwimmbadstürmerei. bevor die robocops ankamen, waren alle schon wieder auf dem nachhauseweg. fortsetzung folgt.

(liebe zeitzeugen: bitte ergänzt diesen schnell heruntergeschriebenen und vielleicht auch unangemessen lakonischen text mit der notwendigen ernsthaftigkeit!)
Creative Commons-Lizenzvertrag Dieser Inhalt ist unter einer
Creative Commons-Lizenz lizenziert.
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)

Ergänzungen

Ihr seid voll mies - Klassenjustiz!

RA 02.03.2005 - 23:04
Der junge Richter hat zur Saalräumung gerufen. Das charakterisiert ihn, auch wenn er den Lieben spielen wollte.
Die Justizbullen waren nervös, haben hyperventiliert und auch kräftig zugegriffen und vereinzelt auch zugeschlagen. Das war im Großen und Ganzen recht lustig mitanzusehen, weil sie so unbeholfen und ungeschult reagierten, was auch ein Stückchen gefährlich war. Von den Straßenbullen kennt man diese Aufgeregtheit und Unsicherheit nicht. Sie sind offenbar ganz leicht auf die Palme zu bringen. Man sollte sie anzeigen und ihnen den Prozess machen.
Ich freue mich schon aufs nächste Mal. Berlin umsonst! Freibaden umsonst! Alles für alle und zwar umsonst! Nieder mit der Klassenjustiz! Steckt diese Landfriedensbruchbude in Brand!

Mehr auf Indymedia:
 http://de.indymedia.org/2005/03/108276.shtml

Presse 03.03.2005

A. C. Springer (taz) 03.03.2005 - 14:47
Der Besuch hat viel Spaß gemacht, nur war alles so schnell vorbei. Und der Prozess konnte nicht weiter stattfinden. Einen Haftbefehl gegen den Angeklagten (es wird wohl ewiges Rätsel bleiben, ob er auch im Gerichtsaal war und geräumt wurde) gibt es meines Wissens nach nicht.

Die taz berichtete auch heute:

Ins Wasser gefallen
Seit gestern steht ein Aktivist der Kampagne "Berlin umsonst" vor Gericht. Die Verhandlung wurde geräumt

Gemeinsam baden gehen und dagegen schwimmen - so lautete das Motto im Juli 2002 bei der Erstürmung des Prinzenbads in Kreuzberg. Damals protestierten AktivistInnen der Kampagne "Berlin umsonst" gegen die Schwimmbadpreise, die wenige Monate zuvor mit Billigung des rot-roten Senats von den Berliner Bäderbetrieben auf fast das Doppelte erhöht worden waren.

Gemeinsam das Problem ausbaden und dagegen schwimmen - so lautete das Motto auch gestern beim Prozessauftakt gegen einen Aktivisten der Schwimmbadaktion. Die Staatsanwaltschaft hat ihn wegen schweren Landfriedensbruchs verklagt. Doch nicht einmal zur Verlesung der Anklageschrift kam es im Saal 455 des Landgerichts in Moabit. Nachdem mehr als 60 UnterstützerInnen des Angeklagten auf der engen Zuschauertribüne Platz nehmen wollten, beschloss der Richter kurzerhand, die Verhandlung zu unterbrechen. "Angeklagt ist einer, gemeint sind wir alle", rief ein Aktivist, der auf der Anklagebank Platz genommen hatte.

Ob der junge Richter merkte, dass der Angeklagte selbst gar nicht anwesend war, war angesichts des allgemeinen Tumults nicht auszumachen. Denn als die Anwesenden der Aufforderung nicht nachkamen, den Raum unverzüglich zu verlassen, räumten rund ein Dutzend Saalwächter gewaltsam den Gerichtssaal. Verletzt wurde dabei zwar niemand. Aber mit der Räumung war auch der Prozess für diesen Tag beendet.

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben, sagte der Richter anschließend. Er werde einen neuen Termin anberaumen. Aber auch die Aktivisten rechnen mit einer weiteren Runde. Der "kriminalisierte Genosse" werde sich nicht einschüchtern lassen, sagte ein Sprecher. "FELIX LEE

Bericht von der Aktion im Juli 2002

NachbarInnen 03.03.2005 - 16:28
Weil einige sicherlich nicht mehr so genau wissen, was sich in jenem Juli vor und im Prinzenbad ereignet hatte, hier nochmal der Bericht von damals zum nachlesen...

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Zeige die folgenden 5 Kommentare an

Prima — muss nix!

@ch balina — planscheplitsch

geistige Armut — Joseph