"Break the silence" Gera 29.01.05

schon seit Tagen läuft Indymedia total langsam. Irgendwie liegen die Bilder und die Scripte getrennt voneinander und irgendiwe nervts. Es ist ja nicht nur wegen der Bilder, darauf kann mensch ja noch verzichten, aber der normale Aufbau der Seite hängt genauso...
Gibts irgendwo ein Spendenkonot, auf das man Geld überweisen kann, damit sich de.indy endlich mal einen eigen Server mit vernünftiger Anbindung zulegt?

würde auch was spenden

Ja, nen Spendenkonto gibts wirklich, dafür findest Du auf der Startseite ein Link zu  http://de.indymedia.org/static/support.shtml .. soweit ich weiß, gibts aber nur recht wenige Leute, die an Indy was spenden. Viele halten Indy für selbstverständlich. Im Indycafe in Berlin standen damals dann auch nur Uraltrechner rum, die gerade mal zu ein bischen Bildbearbeitung fähig waren.

Die Bullen haben nicht nur fast alle durchsucht, sondern von jedem den Ausweis verlangt. Von sämtlichen Teilnehmern der Veranstaltung wurden also die Personalien aufgenommen. Mich würde mal interesieren, in wie weit dies rechtsmässig ist. Vieleicht kann sich dazu jemand äußern der sich auskennt. Was noch genervt hat war der blöde Hubschrauber, der permanent über die Demo kreiste.

jo die ham die kontrolle inform einer Personalkontrolle(wie jeder nachts schon mal mit gemacht hat)durchgeführt. das filzen ham se nich an jedem durchgang gemacht, ich bin ohne filzen reingekomm. aba mich kotzt an das wir nich an dem laden vorbeigekomm sin . das hätte mehr sinn gehabt.

personalienkontrollen sind auf oder vor demos absolut nicht zulässig. im versammlungsgesetz sind sie nicht vorgesehen und polizeigesetze kommen grundsätzlich erstmal bei demos nicht zur anwendung, weil sie von versammlungsgesetz als spezialgesetz verdrängt werden. im übrigen soll gerade niemand aus angst vor staatlicher kontrolle und überwachung am demonstrieren gehindert werden, weswegen eine personalienkontrolle dem grundrecht aus art. 8 gg widerspricht. also: nicht kontrollieren lassen und auf rechtswidrigkeit der maßnahme hinweisen. das funktioniert in der regel selbst bei bayer. jedenfalls bei denen, die am ersten mai in f-hain bei der antifademo in berlin eingesetzt waren, war es so.

Festnahmen und Verletzung bei Demo

Antifa-Protest dennoch ohne Eskalation Gera (Lowe). Ein Verletzter, zwei Festnahmen von Demonstranten und 14 Personen im vorübergehendem Gewahrsam - das ist die Bilanz der Demonstration, die sich am Sonnabend gegen rechte Szeneläden in Gera richtete und an den gewaltsamen Tod des 27-jährigen Oleg V. im Januar vergangenen Jahres erinnern sollte. Nach Angaben der Polizei waren rund 250 Demonstranten im Protestzug, der Veranstalter spricht von 400.

Mit einer halben Stunde Verspätung und unter lautem Protest und Musik begann die Demonstration auf dem Markt, zu der die "Antifaschistische Aktion" aufgerufen hatte. Die Polizei hatte nahezu alle Demonstranten durchsucht und die Personalien aufgenommen. Dagegen hatte Fritz Burschel, Versammlungsleiter aus Weimar, heftig protestiert und dies als Einschränkung der Demonstrationsfreiheit bezeichnet. Später trafen noch etwa 100 Demonstranten aus Leipzig, Berlin, Dresden und aus dem Norden Thüringens ein. Auch sie wurden durchsucht. Dabei fanden die Einsatzkräfte einen angespitzten Schraubenzieher, der als waffenähnlicher Gegenstand gewertet wurde. Der Besitzer wurde festgenommen. Ein weiterer Demonstrant wurde wegen Beleidigung festgenommen.

Völlig unvermittelt traf noch auf dem Markt eine aus den Reihen der Demonstranten gezündete Gaspatrone einen anderen Demonstranten am Kopf. Er musste ins Krankenhaus eingeliefert werden. Gegen den noch unbekannten Werfer läuft ein Ermittlungsverfahren.

Am Rande des Demonstrationszuges hatten sich immer wieder kleine rechte Gruppen oder einzelne offenbar Rechtsradikale eingefunden. Die etwa 50 Personen wurden der Plätze verwiesen. "Wir gehen davon aus, dass sie den Verlauf der Demonstration stören wollen", sagte Einsatzleiter Thomas Quittenbaum. 14 Personen seien dem Platzverweis nicht nachgekommen und mussten deshalb vorübergehend in Gewahrsam genommen werden. Der Protestzug führte durch die Innenstadt mit Rufen wie "Naziläden abreißen, deutsche Zustände angreifen" oder "Vorwärts immer, rückwärts nimmer". Zahlreiche Schaulustige hatten sich eingefunden. "Man muss was gegen Neonazis tun", sagte ein Passant. Ein anderer wollte nur schauen, was passiert. Ein Dritter machte auf die Kosten des Polizeieinsatzes samt Hubschrauber aufmerksam.

Während der gesamten Zeit wurde der Demonstrationszug gefilmt. Dafür fehle die Rechtsgrundlage, warf Fritz Burschel der Polizei vor. Das Vorgehen degradiere das Versammlungsrecht de facto zur Ausnahme. Dagegen lobte Polizeiführer Lothar Kissel den Versammlungsleiter für ein besonders kooperatives Verhalten, das die Arbeit der Polizei sehr erleichtert und dazu geführt habe, dass die Veranstaltung ohne größere Vorkommnisse zu Ende ging, so der Polizeidirektor.
30.01.2005

 http://www.otz.de/otz/otz.gera.volltext.php?kennung=on5otzLOKStaGera38380&zulieferer=otz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt®ion=Gera&auftritt=OTZ&dbserver=1

antwort an "hobby-jurist", der am 30.01.2005, 22:24 uhr, postete und behauptete, dass für polizeiliche personalienfeststellungen im vorfeld einer demo keine rechtsgrundlage existiert

*LACH* wo studierst du jura? an der baumschule?

wirf einen blick in den § 14 I nr.4 thüringer polizeiaufgabengesetz

;-)

ein passender Kommentar ueber Thueringen:

 http://tinyurl.com/3l75y


Immer was zu lachen

Thüringen ist ein kleines Bundesland. Was aber nicht bedeutet, dass der Freistaat nicht allerlei zu bieten hat.

Da wären Goethe und Schiller, hunderte Burgen und Schlösser, der Thüringer Wald und eine reiche Theaterlandschaft zu nennen. Thüringen hat aber noch viel mehr, vor allem für den Karneval: Eine beachtliche Staatsverschuldung, Polizisten, die lieber Pornos anschauen als Spitzbuben zu jagen, und Minister, die gerne mal im Fettnapf baden gehen. Wie war das doch mit den Videoanlagen im Rennsteigtunnel: Nix gewusst? Immer noch besser als zuviel zu wissen. Tata, tata. Verdeckten Ermittlern in Hamburg mal eins über die Birne gezogen? Selber schuld, wer sich zu gut vermummt. Tata, tata.

Genug Stoff zum Lachen also, um landauf und landab die Narren ganz groß in die Bütt steigen zu lassen. Nur eine Region verweigert sich dem allgemeinen Rausch. Beharrlich entzieht sich das Altenburger Land den närrischen Horden. Als weißen Fleck haben die Thüringer Narren den Osten im Freistaat ausgemacht. Kaum zu glauben, dass sich dies in nächster Zeit mal ändern wird. Schließlich hat man in Erfurt gelernt, wie man es anpacken muss, dass den Altenburgern das Lachen im Hals stecken bleibt. Der Flugplatz Altenburg-Nobitz? Nicht der Rede wert. Der Drang, in Sachsen der Bedeutungslosigkeit zu entkommen? Selten hat man in Erfurt so gelacht. F.K.
30.01.2005

Die Thüringer NPD will am 09.07.2005 um 12 Uhr im "Park der Jugend" zum dritten Mal in Folge ein Nazikonzert in der Geraer Innenstadt veranstalten. Bereits in den vergangenen zwei Jahren veranstaltete die Thüringer NPD dort ihre Nazikonzerte in unittelbarer Nähe zum AsylbewerberInnenheim. Letztes Jahr kamen etwa 150 Nazis, um sich fünf Nazibands mit Namen wie "Eugenik" oder "Blood Revenge" anzuhören. Der NPD-Kadern und Nazis aus dem ehem. "Blood & Honour"-Umfeld gelang es bislang, die Konzerte unter dem Deckmantel einer politischen Versammlung durchzusetzen. Wie im letzten Jahr stand die Veranstaltung unter dem Motto "Rock gegen Krieg".
Solange Nazikonzerte in der Innenstadt toleriert werden, werden wir antifaschistischen Widerstand leisten.

Auf zu antifaschistischen Aktionen im Park der Jugend und der gesamten Innenstadt!
Nazikonzert am 9. Juli in Gera zum Desaster werden lassen!

Rückblick der vergangenen NPD-Konzerte:
 http://aag.antifa.net/aag2004.htm