HL: Spontankundgebung wegen Buspreiserhöhung

BASTA! - Linke Jugend 14.12.2004 20:21 Themen: Soziale Kämpfe
Am Sonntag (12.12.04) wurden wieder einmal die Busfahrpreise in Lübeck erhöht! Deshalb gab es am 11.12. eine spontane Kundgebung direkt vor dem Service-Center der Stadtwerke am Lübecker ZOB mit rund 20 Personen. BUSFAHREN UMSONST!
Am Sonntag (12.12.04) wurden wieder einmal die Busfahrpreise in Lübeck erhöht! Als ob die mit fast 4 Euro für Hin- und Rückfahrt nicht schon teuer genug wären! Wir von "BASTA! - Linke Jugend" wollten und wollen das so nicht einfach schlucken, sondern Protest gegen diese Unverschämtheit sichtbar machen. Eine Erhöhung der Buspreise richtet sich gegen die sozial Schwachen in Lübeck, die auf einen billigen öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind (z.B. SchülerInnen, StudentInnen, RentnerInnen usw.).

Aus diesem Grund haben wir Unterschriften gegen die geplante (und inzwischen leider umgesetzte!) Fahrpreiserhöhung gesammelt. Innerhalb von nur einer Woche haben wir knapp 1.100 Unterschriften gesammelt, was uns selbst nochmals verdeutlicht hat, wie viele Leute gegen diese Erhöhung sind und befürchten, finanziell noch mehr Nachteile in Kauf nehmen zu müssen. Der große Zuspruch wurde besonders an unserem Infostand in der Lübecker Innenstadt am 10.12. deutlich, als viele PassantInnen ihren Zuspruch und Unterstützung für diese Aktion ausdrückten.

Außerdem gab es am 9.12. noch eine Infoveranstaltung mit dem Thema "Alles für alle und zwar umsonst - Aneignung und Recht auf Mobilität" mit AktivistInnen von der Kampagne "Hamburg 0Umsonst!". Mit vielen Gästen wurde über die Problematik diskutiert und Anregungen gegeben, was mensch so alles machen kann.

Am Samtag, den 11.12. organisierten wir dann eine Spontankundgebung am Lübecker ZOB, direkt vor dem Stadtwerke-Servicecenter. Dort können Fahrgäste Infos bekommen und Tickets für den Bus kaufen. Gegen ca. 14 Uhr haben sich 20 jüngere Leute direkt vor dem Eingang versammelt. Es wurden Flugis an die PassantInnen verteilt, in denen sowohl auf die geplante Busfahrpreiserhöhung hingewiesen wurde, es wurde erläutert, warum dies nicht hinnehmbar sei und warum wir die Parole "Alles für alle - und zwar umsonst!" bei unserem Protest benutzen. Gleichzeitig wurde ein großes Transpi direkt neben den Eingang gespannt und ein Aktivist von BASTA!, welcher als Weihnachtsmann verkleidet war, erläuterte über Megaphon, warum wir alle hier wären und weshalb wir protestieren.

Parallel dazu sind mehrere Leute mit den gesammelten Unterschriften in das besagte Service-Center gegangen, um einen Verantwortlichen/Vorgesetzten zu sprechen und die in einem Ordner abgehefteten Unterschriftenlisten zu überreichen. Der Mitarbeiten, mit dem wir sprachen, war zunächst etwas verduzt und argumentierte mit den hohen Kosten ("Wir haben einen neuen Bus und sowas ist teuer!"), zeigte sich aber während der kurzen Diskussion dennoch verständnisvoll und sagte, er könne unserer Protest verstehen. Er versprach uns, die Unterschriften auf jeden Fall an einen Verantwortlichen weiterzureichen. Wir haben extra unsere Homepageadresse mitsamt der Mail-Kontaktadresse hinterlassen, um zu zeigen, dass wir zur Diskussion zur Verfügung stehen.

Nach ungefähr 25 Minuten beendeten wir dann unsere unangemeldete Kundgebung und gingen wieder.

Unser Ziel war es, die Leute am ZOB, also direkt Betroffene der Fahrpreiserhöhung, zu erreichen und gleichzeitig unseren Protest den Verantwortlichen zu zeigen. Wir glauben, dass ist uns mit der Aktion gelungen. Zumal es keinerlei Bullenstress o.Ä. gab (lediglich ein Stadtwerke-Mitarbeiter rannte zu Beginn etwas aufgeregt an uns vorbei und schaute sehr mißtrauisch) und die Leute überwiegend positiv auf unseren Protest reagierten.

Nähere Infos auf www.basta-linke-jugend.de
Fotos folgen noch!!!
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Ergänzungen

Kleiner Aktionstipp

Ex-Lübecker 15.12.2004 - 05:46
Nutzt die sogenannten Sternfahrten Sonntags vom ZOB aus mal, um den Busverkehr für ne gewisse Zeit lahmzulegen. Einfach jeweils einen Aktivisten mit jeweils dem jeweiligen Fahrpreis in 1-Centstücken in einen der dann dort ca. 20 abfahrbereiten Busse schicken. Die Busfahrer werden das Geld in der Form nicht annehmen, da sie zur Annahme von solch Kleingeld ab einer gewissen Menge nicht verpflichet sind und es in Lübeck üblicherweise auch nicht annehmen. Der dann erfolgenden Aufforderung des Busfahrers, sein Geld wechseln zu gehen, nicht Folge leisten, sondern auf der Annahme des Geldes bestehen. Über 90 % der Busfahrer werden dies nicht machen und die Polizei rufen, wodurch der gesamte Busverkehr dieser Sternfahrt zunächst einmal lahmgelegt wäre. Bis die Stadtverkehrswerke und olizei gemerkt habe, dass es sich um eine konzertierte Aktion handelt und alle Aktivisten einzeln aufgefordert hat, die Busse zu verlassen, vergehen bestimmt 30-60 Minuten (Außerdem begehen die Aktivisten, wenn sie der Auffordderung der Polizei nachkommen, weder eine Ordnungswidrigkeit, noch eine Straftat). Genügend Zeit also, um in allen stehenden Bussen Flugblätter zu verteilen, einerseits auf die soziale Diskriminierung mittels der Weigerung Kleingeld anzunehmen, anderseits auf die Gesamtthematik und -Forderung eingehend, dass es ein Recht auf kostenlose Mobilität gibt.

Viel Spaß und weiter so! :-)

Kleiner Hinweis

. 15.12.2004 - 15:23
Moin moin

nur mal zur Kenntnis:

Wenn euch Polzeibeamte aus einem Bus wegschicken, da durch so eine Aktion der Busverkehr lahmgelegt wird, kann ein Nichtbefolgen des sog. "Platzverweises" eine Ordnungswidrigkeit darstellen, die mit einem Bußgeld geahndet werden können.

Es besteht in diesem Fall die Gefahr für das Rechtsgut "Leichtigkeit des Verkehrs". In diesem Rechtsgut wären andere Fahrgäste beeinträchtigt. Somit würde ein Platzverweis eine Maßnahme zur Gefahrenabwehr (Gfeahr für die öff. Rechtsordnung) darstellen.

Gruß

MW

@Hinweisgeber

irre 15.12.2004 - 21:15
Der Hinweis ist richtig. Mein Aktionsvorschlag aber sieht ja vor, sobald die Polizei jemanden auffordert, den Bus zu verlassen, dem auch folge zu leisten. Nur bis die Polizei alle jeweils einzeln aufgefordert hat, vergeht halt auch seine Zeit, zumal sie am Anfang erstmal mit weniger Kräften bzw. vermutlich nur einem Streifenwagen kommen dürften...;-)

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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