1. Mai Berlin: Naziaufmarsch kippen!

1. Mai ? Nazifrei!
Naziaufmarsch in Berlin verhindern!

Am 1. Mai soll in Berlin ein Aufmarsch von Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet unter dem Motto "Volksgemeinschaft statt Globalisierungswahn" stattfinden. Im Gegensatz zu den vorherigen Jahren soll in diesem Jahr der Aufmarsch von NPD und Kameradschaften zusammen durchgeführt werden. Koordinatoren des Bündnisaufmarsches sind der NPD Bundesvorstand und das Aktionsbüro Norddeutschland. Vorläufiger Treffpunkt ist der Ostbahnhof in Berlin Friedrichshain um 11 Uhr.

Dem in der Gesellschaft einsetzenden Gewöhnungseffekt, was Naziaufmärsche bzw. die Präsenz rechtsextremen Gedankenguts in der Öffentlichkeit angeht, muss ein breiter antifaschistischer Widerstand entgegengesetzt werden.

Wir müssen den gesellschaftlichen Verhältnissen den Rücken kehren und verhindern, dass am 1. Mai Nazis ungehindert und geschützt durch Polizei und Grundgesetz marschieren können!

Volksgemeinschaft ist keine Alternative

Das Motto, unter dem die NPD und die sogenannten ?freien Kräfte? am 1. Mai zum Aufmarsch aufrufen, lautet ?Volksgemeinschaft statt Globalisierungswahn?. Eine solche Parole klingt zunächst nicht schockierend, zumal ein breiter gesellschaftlicher Konsens sich positiv auf die Antiglobalisierungsbewegung bezieht. Doch die vermeintliche Alternative der Nazis ist eine nationale Gemeinschaft aufgrund von Blut- und Genverwandtschaft, in der alles ausgrenzt und bekämpft wird, was nicht dieser homogenen Ideologie entspricht. Es wird der Zerfall des völkischen Deutschland angeprangert, in dem nicht mehr genügend Ruhe, Disziplin, Unterordnung und Ordnung herrsche. Bereits im letzten Jahr brachte die NPD diese Forderungen unmissverständlich auf den Punkt: Globalisierung bedeute den Verlust von Arbeit, Heimat und Identität. Die Volksgemeinschaft ist also alles andere als eine ?Alternative?. Sie bedeutet die Steigerung der existierenden Unterdrückungsverhältnisse in völkischere und autoritärere Varianten.

Nazis darf nicht der Raum gelassen werden ihre menschenverachtenden Ideologien in der Öffentlichkeit zu präsentieren, da damit der Anschein erweckt wird, dass es sich dabei um diskutierbare Gesellschaftskonzepte handelt. Trotz breitem Widerstands werden Naziaufmärsche in Vergangenheit immer öfter von staatlicher Seite durchgesetzt und antifaschistische Gegenmobilisierung kriminalisiert. Dabei wird suggeriert, dass rechtsextreme Ideologien, offener Rassismus und Antisemitismus zu verteidigende Grundrechte in einer pluralistischen Gesellschaft darstellen und deshalb Naziaufmärsche um jeden Preis durchgesetzt werden müssen.

Doch sollte diese Entwicklung nicht verwundern. Sind doch rechtsextreme Denkweisen und Verhaltensmuster wie Autoritätshörigkeit, Rassismus, Nationalismus, Verwertungslogik und das damit verbundene Recht des Stärkeren Merkmale der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft.
Um wirkungsvoll nazistische Denk- und Verhaltensweisen zu bekämpfen, muss der Widerstand die dahinterstehenden Ideologien erfassen und nicht nur die offensichtlichen Ausformulierungen (z.B. Naziaufmärsche) bekämpfen.

Organisiert den breiten antifaschistischen Widerstand!

Verhindert bundesweit die Anreise von Nazis zu dem geplanten Aufmarsch nach Berlin!

Verhindert, das Nazis und ihre menschenverachtende Ideologien öffentlich toleriert werden!

Weitere Infos erhaltet Ihr auf der Antifa-Sonderseite:
 http://www.mai-berlin.de.vu


Hier eine unvollständige Chronologie von Naziaktivitäten rund um den 1.Mai

1992:

Die (mittlerweile verbotene Freiheitliche Arbeiterpartei (FAP)) versammelten rund 100 Nazis sich zu einer Demonstration am Thälmannpark in Prenzlauer Berg, u.a. von BGS-Einheiten geschützt. Rund 300 spontan mobilisierte Antifas griffen sie trotzdem erfolgreich mit Steinen an und trieben die Nazis bis in die S-Bahn hinein.

1993:

In Berlin-Lichtenberge marschierten etwa 100 FAP-Nazis, die von den Bullen geschützt wurde. Viele spontan mobilisierte Antifas scheiterten an den Polizeiabsperrungen, etwa 40 wurden dabei festgenommen. Nur etwa 30 (teilweise aus dem DGB-Spektrum) erreichten den Naziumzug, dabei kam es zu kurzen Auseinandersetzungen mit den Nazis.

1994:

Die FAP wollte an diesem 1.Mai in Berlin-Treptow aufmarschieren, etwa 500 Antifas besetzten den Kundgebungsort der Nazis. Die Polizei hatte jedoch die FAP-Demo wegen "polizeilichem Notstand" verboten. Später versammelten sich die Nazis in Prenzlauer Berg zu einer Spontandemo, wobei 25 von ihnen festgenommen wurden. Die kurzfristige Gegenmobilisierung kam allerdings zu spät, was zur Folge hatte, dass zahlreiche Antifas eingekesselt und festgenommen wurden.

1996:

Nachdem die eigentliche NPD-Demo in Nürnberg verboten wurde, marschierten etwa 300 NPD-Anhänger durch Berlin-Marzahn, die von der Polizei geschützt wurde. Da die Demonstration geheimgehalten (u.a. vom PDS Bezirksbürgermeister Buttler) wurde gelangten nur wenige Antifas zu den Nazis.

1997:

Die geplante Großdemonstration der NPD in Leipzig wurde erfolgreich verboten. Etwa 5.000 Polizisten in Leipzig setzten das Verbot durch. Spontanveranstaltungen wurden überwiegend von der Polizei verhindert. Dagegen konnten in Hannoversch-Münden etwa 300 Nazis spontan aufmarschieren. Am Rande dieser Veranstaltung kam es zu Auseinandersetzungen mit Antifas. Dabei gab mindestens 120 Festnahmen (zumeist Nazis). In Grimma (Sachsen) marschierten rund 200 Nazis.

1998:

Was im Vorjahr nicht gelang, setzte diesmal die NPD durch. Sie mobilisierte bundesweit ca. 6.000 Nazis nach Leipzig. Ebenso viele Bullen beschützten ihre stationäre Kundgebung am Völkerschlachtdenkmal. Die NPD-Kundgebung war teilweise von Tausenden Antifas umgeben, die relativ erfolgreich und offensiv die Straße behaupten konnten. Mehrfach konnten Nazis militant angegriffen werden und nach Hause geschickt werden. Es kam dabei zu heftigsten Auseinandersetzungen mit der Polizei.

1999:

Die geplante zentrale Demonstration der NPD-Nazis in Bremen wurde kurzfristig verboten, ebenso eine antifaschistische Gegendemonstration. Diese Antifa-Demo konnte allerdings mit etwa 5.000 Menschen durchgesetzt werden.
In Ahrensburg bei Hamburg konnte dagegen etwa 300 Nazis spontan aufmarschieren.

2000:

Zum ersten Mal verzichteten die Nazis auf eine zentrale Demonstration, sondern verteilten sich in der gesamten Republik. So versammelten sich etwa 1.000 aus ganz Deutschland zu einer Demonstration der NPD in Berlin-Hellersdorf. Die Nazis wurden von 2300 Polizisten geschützt. Nur 300-500 Antifas kamen durch die massiven Polizeikontrollen durch. Ca. 150 Linke wurden festgenommen, außerdem 10 Nazis. Eine Gegendemonstration der Antifaschistischen Aktion Berlin [AAB] war wegen "Gewaltbereitschaft" verboten worden, lediglich ein vom Bezirksamt unterstütztes Straßenfest in einiger Entfernung war genehmigt. Ein erfolgreiches Stören der Nazis gelang daher kaum.

Weitere Aufmärsche fanden u.a. in Mannheim und Wetzlar statt.

2001:

Die Nazis setzten auch in diesem Jahr die dezentrale Strategie fort. So kam es in mehreren deutschen Städten zu mehrere kleineren bis größeren Aufmärsche.

Frankfurt am Main:
Hier kam es am im Rahmen der Kundgebung von Neonazis zu schweren Krawallen. So wurden die insgesamt 900 an der Kundgebung Teilnehmenden auf dem Weg zur Kundgebung von Gegendemonstranten massiv mit Steinen beworfen. Die Polizei verzeichnete bis zu 100 Festnahmen. Die Kundgebung wurde nach ihrem Ende unmittelbar aufgelöst, wobei die Neonazis auf einen Marsch zur Bundesbank verzichteten. Einige Straßen und U-Bahnen-Linien waren vorübergehend blockiert.

Berlin:
Die NPD begann einen Aufmarsch mit etwa 1000 Teilnehmern. Ein starkes Polizeiaufgebot begleitete den Umzug. Der Naziumzug wurde lediglich etwa 600 Gegendemonstranten begleitet. Aufgrund mehrerer Festnahmen vor dem Beginn des Aufmarsches konnten gewalttätige Übergriffe verhindert werden.

Essen:
In Essen zogen rund 400 Rechte durch die westliche Innenstadt. Es kam zu kleineren Zusammenstößen mit Gegendemonstranten. Mehrere Personen wurden festgenommen.

Augsburg:
Hier versammelten sich knapp 300 Nazis vor der Sporthalle nahe dem Polizeipräsidium am westlichen Innenstadtrand. Auch hier was das Gebiet von einem hohen Polizeiaufgebot gesichert. Am Vormittag hatte in der Innenstadt bereits eine Demonstration von etwa 2.500 Gegendemonstranten. Insgesamt gab es laut Polizei 30 Festnahmen.

Mannheim:
Rund 350 Rechte zogen vom Hauptbahnhof in Richtung Innenstadt, wurden jedoch schon bald aufgehalten, weil etwa 500 Gegendemonstranten Sitzblockaden errichtet hatten. Dabei kam es laut Polizei mehrfach zu Rangeleien, aber nicht zu schweren Ausschreitungen. Die NPD-Anhänger erklärten sich schließlich zur Umkehr bereit und hielten ihre Kundgebung in Bahnhofsnähe ab. An den Gegenaktivitäten nahmen etwa 3.000 Menschen teil. Es gab mehrere Festnahmen.

2002:

Berlin:
Das gleiche Spiel wie im Vorjahr. Die NPD marschierte in Berlin-Hohenschönhausen. Gegen 12 Uhr setzte sich die NPD-Demo mit ca. 700 Teilnehmern in Bewegung. Bereits vor beginn hatten sich 500 AntifaschistInnen eingefunden, die gegen den Aufzug der NPD protestierten. Sie versuchten kurzzeitig zu den NPD-Anhängern zu gelangen, wurden jedoch von starken Polizeikräften daran gehindert.
Dresden: Dort demonstrierten ca. 300 Nazis. Aufgrund von aktiven AntifaschistInnen ist es ihnen jedoch nicht möglich gewesen, ihre geplante Route und Zeitraum einzuhalten. Die Polizei ließ die Abschlusskundgebung nach nicht mal der Hälfte der Demo abhalten und löste dann die Demo auf.

Frankfurt/Main:
Vor der geplanten Neonazi-Kundgebung in Frankfurt kam es am Morgen zu ersten Blockaden linker Gegendemonstranten. Unbekannte legten brennende Autoreifen auf die Autobahn 661 zwischen Offenbach und dem Taunusring. Auch im östlichen Stadtteil Fechenheim, in dem ab 09.00 Uhr bis zu 1.500 Rechtsextremisten demonstrieren wollen, versuchten Demonstranten, eine Bundesstraße zu blockieren. An diversen Blockaden der Aufmarschroute und Protesten vor Ort beteiligen sich insgesamt über 4000-5000 Gegendemonstranten. Durch diese massive Präsens konnte der Aufmarsch der Nazis verhindert werden. Ein Demonstrationszug mit 2000 Teilnehmern zog, nachdem die Nazis die Stadt wieder verlassen hatten, von einem Blockadepunkt zur einer Abschlusskundgebung in der Innenstadt. Bis um 12 Uhr kam es vereinzelt zu Ausschreitungen der Polizei gegen Demonstranten von denen zwei wegen Platzwunden ärztlich behandelt werden mussten. Mindestens 23 Personen wurden nach Angaben des Ermittlungsausschusses in Gewahrsam oder festgenommen, 12 davon sind bereits wieder auf freiem Fuß.
Göttingen: Etwa 200 Nazis konnten an diesem Tag um den Göttinger Schützenplatz demonstrieren. Um das zu erreichen, waren etwa 2800 Polizisten im Einsatz, die versuchten das Stadtgebiet westlich der Bahngleise komplett abzuriegeln. An verschiedenen Blockadepunkten kam es vor dem Aufmarsch der Nazis zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. 2000 nahmen an der Bündnisdemo gegen den Nazi-Aufmarsch (bunt statt braun) teil. Etwa 500 Antifas blockierten zwischendurch das Groner Tor. Des weiteren kam es zu Auseinandersetzungen mit Faschos am Bahnhof.

Mannheim und Ludwigshafen:
Die NPD Rheinland Pfalz hat für den 1.Mai 2002 drei Demonstrationen/Kundgebungen im Rhein Neckar Raum geplant. Zwischen 11 und 12 Uhr trafen sich ca. 200 Nazis am BHF Ludwigshafen. Der Bahnhofsvorplatz sowie der Hinterausgang wurde von mehreren hundert antifaschistischen DemonstrantInnen blockiert. Gegen 13 Uhr fuhren die Nazis in einem Zug der DB in den Ludwigshafener Stadtteil Mundenheim und konnten unter massivem Polizeischutz demonstrieren. Trotzdem kam es zu zahlreichen Stör- und Protestaktionen. Gegen 15 Uhr fuhren die Nazis erneut mit der DB Richtung Seckenheim, um dort eine angemeldete Demonstration durchzuführen. 400 Antifas und GewerkschafterInnen blockierten dort einen Platz auf der Naziroute.

2003:

Halle/Saale:
Am 1. Mai demonstrierten etwa 1 000 Neonazis aus dem Spektrum der "Freien Kameradschaften" unter dem Motto "Arbeitsplätze statt Kriegseinsätze" in Halle. Aus Protest gegen den Aufmarsch versammelten sich ? aufgerufen vom DGB und dem Neuen Theater ? etwa 300 Personen (Bürger, Vertreter der Stadt etc.) auf dem Markt und rund 400 auf dem Universitätsplatz. Ewa 400 bis 600 Angehörige der linken Szene versuchten direkt am Rand der rechten Demonstration zum Ausdruck zu bringen. Nach etwa 700 Metern konnte der Naziaufmarsch vorerst durch eine Sitzblockade gestoppt werden. Die Polizei versuchte zunächst die Blockade zu räumen und trieb die Blockierer einige Meter vor sich her. Polizisten schlugen wahllos um sich und mehrere Personen wurden von Polizeihunden gebissen. Als die Räumung trotz dieses brutalen Vorgehens nicht gelang, wurde die Nazidemonstration nach etwa einer halben Stunde über eher unbewohnte Straßenzüge umgeleitet.

Am Rande des Aufmarsches bauten Antifas Barrikaden und lieferten sich Auseinandersetzungen mit der Polizei. Aufgrund dieser Auseinandersetzungen, der Barrikaden und der wachsenden Zahl von Gegendemonstranten, wurde die Nazidemonstration erneut umgeleitet. Kleinere Gruppen von Nazis hatten den Demonstrationszug schon vorher verlassen und versucht, ebenfalls in die Innenstadt zu gelangen. Dort wurden sie z.T. von Antifaschisten attackiert oder von der Polizei zurück zum Bahnhof gebracht. Bei der Abschlusskundgebung der Neonazis wurde dazu aufgerufen, der um 17 Uhr beginnenden linken Maidemonstration in Merseburg, nur wenige Kilometer von Halle entfernt, einen Besuch abzustatten.

Rund 100 Nazis setzten sich daraufhin per Bahn in Richtung Merseburg in Bewegung. Da die Polizei den dortigen Bahnhof jedoch absperrte und die Nazis nicht in die Stadt ließ, blieben sowohl der Besuch als auch Auseinandersetzungen zwischen Neonazis und Teilnehmern der Merseburger Maidemonstration aus.

Dresden:
Zur Demonstration des rechtsextremen "Netzwerk Rechts Pirna-Sebnitz" fanden rund 150 Nazis in die sächsische Landeshauptstadt um für "Arbeitsplätze zuerst für Deutsche!" zu demonstrieren. Mehrere Hundertschaften Polizei sicherten das Aufmarschgebiet.
Im Vorfeld des Straßburger Platzes dann musste der Nazi-Aufzug mehrmals stoppen, weil der weitere Demonstrationsweg von einer Antifa-Blockade versperrt war. Bei der Räumung dieser Blockade durch Sondereinsatzkräfte der Polizei kam es wiederholt zu völlig überzogenen und unverhältnismäßigen Aktionen seitens der Polizei gegen Antifaschisten. Besonders unrühmliche und teils regelrecht brutale Formen nahm ab diesem Zeitpunkt der Aufritt der polizeilichen Pferdestaffel an. So wurden mehrmals Pferde massiv und direkt gegen einzelne Antifas eingesetzt. In Richtung Sachsenplatz spielten sich regelrecht berittene Jagdszenen auf Nazigegner ab. Im Bereich der Nazidemo hielten sich zirka 300 Antifas auf, denen es aber letztendlich leider nicht gelang, eine wirksame Blockade der Nazi-Route zu errichten und aufrecht zu halten. Es kam zu mehreren Festnahmen. Vereinzelt flogen Wurfgeschosse, Leuchtspuren zogen ihren Weg und ein Nebelböller zeigte kurz Wirkung. Die Polizei trieb auf dem weiteren Weg bereits kleinste Ansätze von antifaschistischem Widerstand in die angrenzenden Nebenstraßen.

Der DGB zog es übrigens an diesem Tag mit angeblich 1.000 Demonstranten vor weitab vom Nazi-Marsch Gesicht zu zeigen.

Berlin:
Knapp 2000 Nazis marschierten bei der NPD-Demo durch Charlottenburg demonstriert. Am Rande des Aufzugs kam es zu einigen Zusammenstößen mit linken Gegendemonstranten. Die Polizei sprach dennoch von einem ruhigen Verlauf.

Bereits vor Beginn des NPD-Aufzuges hatten etwa 50 Gegendemonstranten gegen 10 Uhr an zwei nahe gelegenen S-Bahnhöfen die Türen mehrerer Waggons blockiert, der Verkehr war dadurch mehr als 45 Minuten unterbrochen. Beamte des Bundesgrenzschutzes beendeten die Protestaktion, zu Festnahmen kam es nicht.

Während des NPD-Aufzuges, der sich gegen 12 Uhr vom Bahnhof Heerstraße Richtung Olympiastadion in Bewegung setzte, versuchten immer wieder kleinere Personengruppen, sich den Neonazis in den Weg zu stellen. Zwischendruch gelang es etwa 50 Antifas, an den Polizeiketten vorbei auf die Fahrbahn zu gelangen. Sie wurden schließlich von Einsatzkräften zur Seite geschoben. Der NPD-Aufmarsch wurde immer wieder von lautstarkem Protest begleitet, minutenlang war das Kreischen von Trillerpfeifen zu hören.

An den Gegenaktivitäten nahmen etwa 500 Menschen teil.