Pressespiegel zur SiKo

zdf.de:
"Fischer skeptisch - Hunderte demonstrieren in MünchenAbgeschirmt von einem Großaufgebot der Polizei hat am Samstag die 40. Münchner Sicherheitskonferenz begonnen. Nach den transatlantischen Spannungen wegen des Irak-Kriegs sollen bei der Konferenz die Weichen für die Zusammenarbeit in der NATO neu gestellt werden. Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat sich zum Auftakt allerdings skeptisch über einen möglichen NATO-Einsatz im Irak geäußert. Unterdessen haben im Vorfeld des Treffens mehrere hundert Menschen gegen die Konferenz demonstriert."

Polizei München:
"Vorläufige Bilanz der 40. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik- Münchner Polizei führt 175 freiheitsentziehende Maßnahmen durch
Die Kundgebungen, die am Freitag, 06.02.2004, von 16.00 bis 20.00 Uhr, in der Münchner Innenstadt statt fanden, blieben von den Teilnehmerzahlen deutlich unter den Erwartungen der Veranstalter. Zum Lenbachplatz, wo eine Kundgebung des Münchner Friedensbündnisses durchgeführt wurde, kamen etwa 150 Teilnehmer. Am Platz der Opfer des Nationalsozialismus zählte die Polizei zunächst ca. 200 Teilnehmer.
Die Veranstaltungen verliefen anfänglich weitgehend störungsfrei. Gegen 17.00 Uhr versuchten aber ca. 50 Personen mehrfach die Fahrbahn am Platz der Opfer des Nationalsozialismus durch Blockaden zu sperren. Auch später am Maximiliansplatz, wo sich zahlreiche Teilnehmer der insgesamt sieben verschiedenen Kundgebungen konzentrierten und auf etwa 400 bis 500 Personen angewachsen waren, kam es mehrfach zu Blockaden. Die Polizei löste die Störungen auf und nahm im Zuge der verschiedenen Blockadeaktionen insgesamt 147 Personen in Gewahrsam. Trotz dieser Aktionen blieben die Anfahrten der Konferenzteilnehmer im Zeitplan. Gegen 20.30 Uhr hatten sich die Demonstrationen aufgelöst.
Zusätzlich wurden 28 Personen festgenommen, u.a. wegen Beleidigung, Vergehen gegen das Versammlungs- und Waffengesetz, gefährlicher Körperverletzung oder Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Zwei Polizeibeamte wurden von Straftätern mit Pfefferspray attackiert und verletzt. Darüber hinaus wurden durch geöffnete Fenster in Einsatzfahrzeuge mit Pfefferspray gesprüht."

Bayerischer Rundfunk:
"Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz setzen die Kritiker der Veranstaltung ihre Proteste fort: Bei einer Kundgebung auf dem Münchner Marienplatz demonstrierten rund 1.500 Bürger gegen das Treffen hochrangiger Politiker und Militärs aus 45 Ländern. Sprecher mehrerer Organisationen wandten sich in ihren Redebeiträgen gegen eine Ausweitung der Militäraktivitäten in Afghanistan sowie gegen eine Beteiligung der Bundeswehr am Militäreinsatz im Irak.
Großkundgebung am Lenbachplatz
Im Anschluss an die Auftaktkundgebung soll sich ein Demonstrationszug durch die Münchener Innenstadt bewegen, der mit einer Schlusskundgebung am Lenbachplatz endet. Dies ist aus der Sicht der Polizei ein kritischer Punkt der heutigen Protestveranstaltungen, da der Lenbachplatz nur etwa 300 Meter vom Tagungshotel "Bayerischer Hof" entfernt liegt. Im vergangenen Jahr hatten gewaltbereite Autonome an dieser Stelle versucht, die Polizeisperren zu durchbrechen und zum Tagungshotel zu kommen
Polizei nimmt 175 "in Gewahrsam
Am Freitagabend und in der Nacht auf Samstag hatte die Polizei insgesamt 175 Demonstranten in Gewahrsam genommen. Die meisten davon befinden sich inzwischen aber wieder auf freiem Fuß. In 147 Fällen habe es sich lediglich um so genannten Unterbindungsgewahrsam gehandelt, sagte ein Polizeisprecher. 28 der gefassten Protestierer wurden jedoch tatsächlich festgenommen, sie sollen noch heute dem Haftrichter vorgeführt werden. Vorgeworfen werden ihnen Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, Widerstand gegen die Staatsgewalt und Beleidigung."

Associated Press:
"München (AP) In der Münchner Innenstadt hat am Samstagmittag die Hauptkundgebung gegen die 40. Sicherheitskonferenz begonnen. Während die Polizei von etwa 1.500 Teilnehmern sprach, nannten die Veranstalter 5.000 Demonstranten. Vier Demonstranten wurden wegen Verstössen gegen das Waffengesetz festgenommen. In seiner Rede nannte Mitinitiator Klaus Schreer die Teilnehmer der Sicherheitskonferenz Völkerrechtsverbrecher

Sueddeutsche-Spezial und Berichte über Proteste
Und hier beginnt das Problem. Das Gebäude hat zwei Eingänge - und zwei Jugendeinrichtungen. Die Polizei nimmt immer den hinteren, der näher zur Zenettistraße liegt. Dort geht es ins "Bürgerhaus Isarvorstadt" rein, betrieben von einem Verein namens "Zeit, Schlacht und Raum". Hier gibt es auch das "Café Marat", angeblich ein Hort von Chaoten und Autonomen."