Neonazitreffen im Landkreis Rastatt

Artikel aus der BNN vom 14.04.04

Rechte Szene traf sich
Über 100 Personen kamen in Kuppenheim zusammen

Über 100 meist jüngere Personen ,die der rechten Szene zugeordnet werden, trafen sich am Karfreitag in Kuppenheim. Anwohner berichteten, dass sie in den Straßen das Horst-Wesel-Lied angestimmt und an Straßenleuchten Zettel mit Propaganda(" 1. Mai-seit 1933 ein freier Tag") befestigt hätten.
Treffpunkt waren privat angemietete Räume bei einem ehemaligen Firmengebäude in der Ringstraße.
Nach BNN-Recherchen handelt es sich hierbei um den Treffpunkt der so genannten "Rastatter Kameradschaft", die wie die "Karlsruher Kameradschaft" zum politisch extrem rechten Spektrum gezählt wird. Diese Gruppierungen werden von der Polizei schon seit langem beobachtet.
Zunächst ging die Rastatter Polizei von einem Skinhead Konzert in Kuppenheim aus,weil entsprechende Hinweise vorlagen. Im Vorfeld der vermuteten Veranstaltung zeigte die Polizei Präsenz und bereitete sich auf einen Einsatz vor.Details waren aus "einsatztaktischen Gründen" von der Pressestelle der Polizei nicht zu erfahren.Das vermeintliche Konzert habe sich laut Polizei lediglich als Treffen entpuppt, das "ohne irgendwelche Probleme oder Störungen der öffentlichen Ordnung" vonstatten gegangen sei und 2so gut wie keine Auswirkungen nach außen " gehabt habe. Die Polizei behalte den Versammlungsort und die sich dort einfindenden Personen im Auge.
Solange nicht gegen Gesetze verstoßen werde,habe die Polizei keine Möglichkeiten gegen derartige Treffen vorzugehen. "Private Partys können wir nicht verbieten" so der Polizei-Pressesprecher.Auch die Stadt Kuppenheim hat wegen des privaten Mietverhältnisses keine Handhabe.
Laut "Karlsruher Netzwerk gegen Rechtsextremismus" entstand de "Kameradschaft Karlsruhe" 1993 als Folge des Verbotes von rechtsextremistischen Organisationen. Im Großraum Karlsruhe bestehe derzeit ein mobilisierbares Potential von rund 100 Personen. Es würden Kameradschaftsabende und Vorträge zum Teil mit führenden Funktionären verbotener Organisationen organisiert oder man nehme am "Rudolf-Heß-Gedenkveranstaltungen" und Skin-Konzerten teil.
Auf der Internetseite der "Nationalen Liga Deutschlands" wird die "Kameradschaft Rastatt" als Unterstützer einer Demonstration "Stoppt die Repression gegen den nationalen Widerstand" im Februar in Mittelhessen geführt. Auch in den Jahresberichten "Staatsschutzkriminalität" in Baden-Württemberg" finden sich Hinweise auf Personen aus Rastatt, die unter anderem an Rechtsschulungen der "Karlsruher Kameradschaft" teilgenommen haben.