Braunschweig: NPD-Marsch gestoppt!
Braunschweig: Der Nazi-Aufmarsch am 18.10.2003 wurde gestoppt und mußte wieder umkehren!
Braunschweig: Der Nazi-Aufmarsch am 18.10.2003 wurde gestoppt und mußte wieder umkehren!
Um zehn Uhr versammelten sich (laut Polizeiangaben) rund 1500 DemonstratInnen zu einer Kundgebung des Bündnis gegen Rechts an der Gedenkstätte des KZ-Außenlagers an der Schillstraße (etwa 500m vom Hauptbahnhof, dem Treffpunkt der Nazis, entfernt). Eine Demonstrationsroute des Bündnis zum Europaplatz wurde am Tag vorher verboten, da diese auf der Route der NPD lag. Dieser hatte zuvor das OVG erlaubt auf einer Route auf dem inneren City-Ring rund um die unmittelbare Innenstadt mit der Fußgängerzone zu marschieren. Trotz des Verbotes formierte sich nach Beendigung der Kundgebung ein spontaner Demonstrationszug auf die Route der NPD. Nach kurzer Zeit stoppte die Polizei die Demo, die sich aber bereits auf der Route befand. Nach Verhandlungen durfte die Demo weiter in die Innenstadt ziehen, blieb aber am John-F.-Kennedy-Platz stehen, so daß die Route der NPD in die Innenstadt blockiert wurde. Die Polizei kesselte daraufhin die Demonstration.
In einem Zug von Hannover nach Braunschweig kam es unterdessen zu einer Konfrontation von ca. 100 Antifas und 40 Nazis, die daraufhin die Notbremse zogen. Erst mit Verspätung erreichte der Zug Braunschweig. Dort wurden erst die Nazis rausgeleitet, später wurden die Antifas mit starken Polizeikräften durch den Banhof an den Nazis vorbeigeleitet. Erst nach über einer Stunde konnte die NPD vom Hauptbahnhof losmarschieren, da zuvor die Einhaltung der Auflagen von der Polizei geprüft wurde (u.a. keine Springerstiefel und Bomberjacken - insbesondere die Braunschweiger Nazis, die zudem ziemlich besoffen waren, hatten welche an und durften nicht mitmarschieren). Die Polizei leitete die Nazis auf einer andere Route an der Blockade durch den Auggusttorwall am J.F-Kennedy-Platz vorbei. Von dort sollte die NPD nun ihre Route um die Innenstadt - in umgekehrter Richtung als geplant - fortführen. Der Aufmarsch wurde ständig von Protesten begleitet. Vereinzelt flogen auch Flaschen, Eier und ähnliches auf die Nazis. Am Europaplatz hielten die Nazis eine Zwischenkundgebung ab. Dort gelang es einem Gegendemonstranten den Nazis ihr Mikrofon zu entreißen, so dass diese ersteinmal für Ersatz sorgen mußten. Aufgrund einer Blockade von mehreren Hundert Antifas auf der Route, entschloss sich die Polizei die Nazis vom Europaplatz wieder zürück zum Hauptbahnhof zu schicken: "Wir konnten nicht die komplette Route freihalten und befürchteten eine erhebliche Konfrontation", äußerte der Polizeisprecher in der Presse. Auch auf dem Weg zurück wurden die Nazis von kleineren Blockaden und ständigen Protesten begleitet.
Auch wenn es nicht gelang den Aufmarsch ganz zu verhindern, konnte er jedoch massiv gestört werden und das Ziel den Aufmarsch zu stoppen wurde erreicht.
Presseberichte zum Tag:
Braunschweiger Zeitung:
http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2046/artid/2122236
Neue Braunschweiger:
http://www.nb-online.de/nb011703/artikel.php4?artikelid=447&PHPSESSID=d923afffdd6ee96567e42ad5e4848e3c
Pressemitteilung der Polizei:
http://www.polizeipresse.de/p_story.htx?nr=491361
Um zehn Uhr versammelten sich (laut Polizeiangaben) rund 1500 DemonstratInnen zu einer Kundgebung des Bündnis gegen Rechts an der Gedenkstätte des KZ-Außenlagers an der Schillstraße (etwa 500m vom Hauptbahnhof, dem Treffpunkt der Nazis, entfernt). Eine Demonstrationsroute des Bündnis zum Europaplatz wurde am Tag vorher verboten, da diese auf der Route der NPD lag. Dieser hatte zuvor das OVG erlaubt auf einer Route auf dem inneren City-Ring rund um die unmittelbare Innenstadt mit der Fußgängerzone zu marschieren. Trotz des Verbotes formierte sich nach Beendigung der Kundgebung ein spontaner Demonstrationszug auf die Route der NPD. Nach kurzer Zeit stoppte die Polizei die Demo, die sich aber bereits auf der Route befand. Nach Verhandlungen durfte die Demo weiter in die Innenstadt ziehen, blieb aber am John-F.-Kennedy-Platz stehen, so daß die Route der NPD in die Innenstadt blockiert wurde. Die Polizei kesselte daraufhin die Demonstration.
In einem Zug von Hannover nach Braunschweig kam es unterdessen zu einer Konfrontation von ca. 100 Antifas und 40 Nazis, die daraufhin die Notbremse zogen. Erst mit Verspätung erreichte der Zug Braunschweig. Dort wurden erst die Nazis rausgeleitet, später wurden die Antifas mit starken Polizeikräften durch den Banhof an den Nazis vorbeigeleitet. Erst nach über einer Stunde konnte die NPD vom Hauptbahnhof losmarschieren, da zuvor die Einhaltung der Auflagen von der Polizei geprüft wurde (u.a. keine Springerstiefel und Bomberjacken - insbesondere die Braunschweiger Nazis, die zudem ziemlich besoffen waren, hatten welche an und durften nicht mitmarschieren). Die Polizei leitete die Nazis auf einer andere Route an der Blockade durch den Auggusttorwall am J.F-Kennedy-Platz vorbei. Von dort sollte die NPD nun ihre Route um die Innenstadt - in umgekehrter Richtung als geplant - fortführen. Der Aufmarsch wurde ständig von Protesten begleitet. Vereinzelt flogen auch Flaschen, Eier und ähnliches auf die Nazis. Am Europaplatz hielten die Nazis eine Zwischenkundgebung ab. Dort gelang es einem Gegendemonstranten den Nazis ihr Mikrofon zu entreißen, so dass diese ersteinmal für Ersatz sorgen mußten. Aufgrund einer Blockade von mehreren Hundert Antifas auf der Route, entschloss sich die Polizei die Nazis vom Europaplatz wieder zürück zum Hauptbahnhof zu schicken: "Wir konnten nicht die komplette Route freihalten und befürchteten eine erhebliche Konfrontation", äußerte der Polizeisprecher in der Presse. Auch auf dem Weg zurück wurden die Nazis von kleineren Blockaden und ständigen Protesten begleitet.
Auch wenn es nicht gelang den Aufmarsch ganz zu verhindern, konnte er jedoch massiv gestört werden und das Ziel den Aufmarsch zu stoppen wurde erreicht.
Presseberichte zum Tag:
Braunschweiger Zeitung:
http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2046/artid/2122236 Neue Braunschweiger:
http://www.nb-online.de/nb011703/artikel.php4?artikelid=447&PHPSESSID=d923afffdd6ee96567e42ad5e4848e3c Pressemitteilung der Polizei:
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Ergänzungen
Gebt euch mal diese Scheisse
STRESS
Noch mehr Nazis
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Neues Deutschland: "NPD-Marsch durch Braunschweig gestoppt"
Braunschweiger Zeitung: "Ausnahmezustand in der Innenstadt"
Junge Welt: "Neonazis blockiert"
Neonazis in Halle/Saale
Ausserdem: Demonstration in Halle: 16.11.03 "Don´t woory - be happy! Gegen den Deutschen Opfermythos! Volkstrauertag abschaffen!
look to: www.volkstrauertagabschffen.tk
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überforderte Polizei... Platzverweise...
Während die Gegendemo sich auf dem Kennedyplatz niedergelassen hatte und die Nazis sich auf der Wolfenbüttler Str. bewegten waren wir zu viert mit Fahrädern auf der Böckler Str. unterwegs, bis Polizei den Weg verstellte. Es waren deutlich mehr Beamte als Bürger anwesend und die Situation hätte so entspannt sein können, wenn die Polizei nicht gerade ein Paar Menschen in Gewahrsam genommen hätte. (Die Vorgeschichte kenne ich nur vom Hörensagen, ich hab aber keine Anhaltspunkte dafür, dass es vorher irgendwas gravierendes gegeben hätte.) Einer der nicht-in-Gewahrsam-genommenen kam auf mich zu und schilderte die Situation (aus seiner Sicht grundlose Festsetzung). Da er meinte, noch keinen Platzverweis erhalten zu haben, gingen wir gemeinsam zu dem nächststehenden Beamten und fragten ruhig nach dem Einsatzleiter. Mein Begleiter wurde daraufhin gleich erstmal in Gewahrsam genommen. Angäblich hätte er vorher einen Platzverweis erhalten. Nach seinem erstaunten Gesicht muss dieser Platzverweis zumindest sehr subtil ausgesprochen worden sein...)
Stand ich also alleine da. Nach kurzer Zeit konnte ich dann tatsächlich mit dem Einsatzleiter sprechen und fragte Ihn nach den Gründen und der Rechtsgrundlage der Festsetzungen.
Während er mir beschied, ich hätte ja hohl nicht gesehen, was vorher geschah, wurden meine 3 Begleiter an mir vorbeigeführt. Hatten wohl zu dicht dabei gestanden... Wie Gesagt: die Situation war sehr überschaubar. Von Hektik oder gar Chaos keine Spur...
Ich fragte den Einsatzleiter daraufhin was das nun wieder sollte und wies ihn mehrmals darauf hin, dass diese 3 Personen nun definitiv mit allem, was vorher eventuell gewesen sein mochte, nichts zu tun haben konnten und auch auf keinen Fall gegen einen Platzverweis verstoßen haben konnten. Auf meine mehrfache Frage wurde mir bestätigt, dass die 3 ebenfalls in Gewahrsam genommen würden. Gleichzeitig wurde ich aufgefordert, meine eigene Freiheit (an die ich zu diesem Zeitpunkt nicht mehr wirklich glaubte) als Beweis dafür zu nehmen, dass die Polizei sehr wohl differenziere... (Nun, die Sache mit dem Differenzieren habe ich mir bisher immer anders vorgestellt, aber wenn nur 3/4 der Unbeteiligten in Gewahrsam genommen werden, ist das ja schon mal ein Anfang...).
Immerhin ging der Einsatzleiter zu meinen Freunden und unterhielt sich ca. 1 Minute mit den Beamten. Ergebnis: Wenn da ein Fehler sein sollte, könnte das ja später geklärt werden...
Ich forderte daraufhin, dass meine Angaben zu Protokoll genommen würden. Daraufhin durfte ich zwar mein Personalien abgeben, aber das war auch schon alles. Als ich nicht auch noch meine Postleitzahl aufsagen wollte, wurde der Herr miener penetranten Fragerei wohl doch etwas überdrüsig. So erhielt auch ich einen Platzverweis mit der Auflage, mich in Richtung Kurt-Schuhmacher Str. zu entfernen. (Wie er ähnliche Situationen zu Hause bei seiner Familie löst, kann von mir nur vermutet werden).
Nachdem ich den Einsatzleiter nochmals gebeten hatte, sich die Sache zu überlegen um allen Beteiligten eine langwierige Aufarbeitung zu ersparen und ich mich sehr langsam auf den Weg gemacht hatte, kamen meine Freunde plötzlich nach. So völlig ohne Vorwand wollte sie die Polizei wohl doch nicht haben.
Sie hatten "nur" Platzverweise erhalten, wobei ich natürlich nicht weiss, ob die zwischenzeitliche (ihnen gegenüber verkündete und mir vom Einsatzleiter bestätigte) in Gewahrsam nahme nicht zur Aufhübschung der Statistik verwendung gefunden hat. (Ja, Ja, diese Linksextremisten immer...)
Die Platzverweise waren übrigens auch recht erbaulich: Gebiet: ein Streifen 100 Meter seitlich der (nicht bekannt gegebenen und nicht erläuterten) Demonstrationsroute der Nazis. Also großflächig die gesamte Innenstadt Braunschweigs, falls die Route geändert wird, eben auch wo anders... Für Leute, die in diesem Gebiet wohnen schon ein herber Schlag. Zeitraum: Eine Zeitbegrenzung wurde nicht gegeben. Mal sehen, wer demnächst beim einkaufen deswegen noch weggefangen wird... Schriftlich gabs auch nix.
Rechtsgrundlage: Unbekannt - war wohl gefährliches rumstehen (bei mir wohl eher der Nervfaktor...).
Wenn die anderen in Gewahsam nahmen und Platzverweise auf ähnliche Weise zu stande gekommen sind, dann wirft das kein gutes Bild auf den Ausbildungsstand der Polizei... dabei war die Situation so herrlich einfach, übersichtlich und entspannt, dass die Herren zur Not nochmal hätten Nachlesen können...
Vielleicht sollten zumindest die Einsatzleiter doch noch mal nen Schnellkurs für Anfänger in Sachen Demonstrationsrecht machen???
Udo
Jetzt gibs Bilder aus braunschweig
Die Seite der PDS Brausnchweig: www.pds-braunschweig.de
der direcktlink zum mov-file ist:
Die Bilder sind zwar nur Schwarz-Weiß aber besser als nix.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
schön — Nürnberger
Braun-Schweig! :-) — r-freut
Coole Sache Leute — Frank
Foto? — Klausi