Soziale Kämpfe

Erdoğans Regierungskoalition konnte bei den Wahlen in der Türkei vom 14. Mai überraschend die Parlamentswahlen gewinnen. Den Sieg in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen verfehlte Erdoğan nur knapp. Die Aussichten für den zweiten Wahlgang sind schlecht. Eine Analyse und ein Aufruf zum Kampf.

Vor wenigen Wochen fanden in mehr als einem Dutzend Ländern Veranstaltungen und Proteste für die Freiheit des politischen Gefangenen und Radiojournalisten Mumia Abu-Jamal aus den USA statt. Mumia sitzt für einen vermeintlichen Mord an einem Polizisten seit knapp 42 Jahre in Haft, obwohl er es war, der in seiner Berichterstattung schon immer, auch lange vor seiner Verhaftung auf die tödliche und rassistische Polizeigewalt in den USA hingewiesen hat.

Anlässlich des 1.Mais fand auch in diesem Jahr eine Demonstration in Frankfurt statt. Über 3000 Genoss*innen und Gefährt*innen nahmen sich kämpferisch die Straßen Frankfurts. Die Demonstration und den Arbeiter*innenkampftag haben wir zum Anlass genommen, aus der Demo heraus, die Fenster einer Deutsche Bankfilliale auf der Route mit Werkzeug und einer Farbdose anzugreifen.

Im Sitz eines Motorrollers wurde in den vergangenen Tagen ein sogenanntes „AirTag“ der Firma Apple gefunden. Der Roller wird genutzt von einer Hamburger Anarchistin, die in der Vergangenheit bereits von Überwachungs- und Ermittlungsmaßnahmen betroffen war.