de.indymedia.org

Am 8. Oktober protestierten etwa 200 Menschen, vor allem KurdInnen, in der Gießener Innenstadt gegen das Internationale Komplott gegen Abdullah Öcalan, der am 9. Oktober 1998 auf militärische Drohungen der Türkei gegen Syrien hin sein Gastgeberland, in dem er Jahre gelebt hatte, verlassen musste, um einen weiteren Krieg im Nahen Osten zu verhindern.

Α real-time record of the IMF-era of Greece

Am. 09.10.2010 fand im Bochumer Sozialen Zentrum die 2. Vollversammlung für autonome Politik in NRW statt. Wieder kamen weit über 60 Personen aus verschiedenen Spektren zusammen um miteinander über die gemeinsamen Perspektiven autonomer Politik zu diskutieren.

Am Samstag den 9.8. fand eine Kundgebung im Rahmen der Kampagne für ein Sozialticket im VGN statt. Höhepunkt war dabei die Rundfahrt mit einer selbst gebauten U-Bahn, durch die Nürnberger Innenstadt.

Angeklagte verurteilen rechtswidrigen Prozess scharf.
Am Mittwoch, dem 6.10.2010, mussten sich 6 Atomkraftgegner_innen vor dem Amtsgericht Kandel bei Karlsuhe verantworten. Ihnen wird vorgeworfen, an einer Aktion beteiligt gewesen zu sein, bei der sich 3 Aktivist_innen im November 2008 in der Nähe der französischen Grenze an einen Betonblock unter den Bahnschienen gekettet hatten, um einen Castortransport mit radioaktivem Atommüll für über 12 Stunden aufzuhalten. Tatvorwurf ist Nötigung, also das Hindern des Zugführers (unter gewaltsamem Zwang mit verwerflichem Zweck) am Weiterfahren.
Der erste Verhandlungstag wird von den Beteiligten als Skandalprozess bewertet. Der erste Prozesstag fiel mit den 6.10.2010 mitten in eine Zeit, in der sich die Anti-AKW-Bewegung mit Hochtouren auf den Atommülltransport nach Gorleben ab 5. November vorbereitet. Am 6.10. umzingelten zur gleichen Zeit Tausende den baden-württembergischen Landtags iin Stuttgart mit der Forderung: “Atomkraftwerke abschalten!” Hier findet ein politischer Prozess statt. Wir sollen von weiteren Protesten abgehalten werden. Ein Urteil noch vor dem nächsten Castortransport nach Gorleben soll andere abschrecken”, so eine der Angeklagten.

Angeklagte verurteilen rechtswidrigen Prozess scharf.

Am Mittwoch, den 6.10.2010 mussten sich 6 Atomkraftgegner_innen vor dem Amtsgericht Kandel bei Karlsuhe verantworten. Ihnen wird vorgeworfen, an einer Aktion beteiligt gewesen zu sein, bei der sich 3 Aktivist_innen im November 2008 in der Nähe der französischen Grenze an einen Betonblock unter den Bahnschienen gekettet hatten, um einen Castortransport mit radioaktivem Atommüll für über 12 Stunden aufzuhalten. Tatvorwurf ist Nötigung, also das Hindern des Zugführers (unter gewaltsamem Zwang mit verwerflichem Zweck) am Weiterfahren. Der erste Verhandlungstag wird von den Beteiligten als Skandalprozess bewertet.
Der erste Prozesstag fiel mit den 6.10.2010 mitten in eine Zeit, in der sich die Anti-AKW-Bewegung mit Hochtouren auf den Atommülltransport nach Gorleben ab 5. November vorbereitet. Am 6.10. umzingelten zur gleichen Zeit Tausende den baden-württembergischen Landtags in Stuttgart mit der Forderung: “Atomkraftwerke abschalten!”

“Hier findet ein politischer Prozess statt. Wir sollen von weiteren Protesten abgehalten werden. Ein Urteil noch vor dem nächsten Castortransport nach Gorleben soll andere abschrecken”, so eine der Angeklagten.

Die Mobilisierung gegen den hessischen Unternehmertag am 26.10. in Wiesbaden wurde ja recht kurzfristig gestartet und muss deshalb schnell hochschalten. Dafür wurde nun die erste Pressemitteilung veröffentlicht.
In Anbetracht der vielen populisitschen Erklärungs- und Lösungsvorschlägen zur Krise, die mit bestimmten Interessen eben auch am 26. im Wisbadener Kurhaus (Motto: „Mit Energie in Deutschlands Zukunft“) präsentiert werden, sagt die Sprecherin des Bündnisses über die tatsächlichen Ursachen der Krise: "Sie liegen in der Dynamik des Wirtschaftssystems selbst, welches dazu führt, dass Deutschland seinen wirtschaftlichen Erfolg bundesweit nur auf Kosten von Beschäftigten und Erwerbslosen und in der weltweiten Konkurrenz auf Kosten
anderer Länder und der ökologischen Ressourcen aufbauen kann"

"Uns reicht's allmählich". Die Planungen für ein Einkausfszentrum in der Hanauer Innenstadt, das ständige Gerede von "Aufwertung" der Innenstadt in Form des Austausches von Billigmietern durch die Ansiedlung von wahlweise "jungen Familien mit ordentlichen Berufen", EZB-Bankern etc. Die AG Innenstadt übersringt mal schnell ein ganzes Jahr, und feiert auf der Event-Baustelle im Herbst 2011 den Baubeginn. Gleichzeitig probten wir eine Baumbesetzung und kämpfen mit dem Mieterrat.

An dieser Stelle möchte ich über das Thema Arbeit im Strafvollzug aus meiner persönlichen Sicht berichten.

Am kommenden Montag, den 11.10. wird um 13.30 Uhr vor dem Amtsgericht Berlin, Tiergarten, Raum 731, Turmstraße 91 erneut gegen Wolfgang Lettow verhandelt. Er ist Herausgeber des Gefangeneninfo.

+ Zum ersten Mal keine Nazidemonstration in Königs Wusterhausen + linker Vorbereitungskreis ruft erfolgreich zu linken Aktionen um den 9. Oktober auf + breite Briefkasten-Steck-Aktionen in Königs Wusterhausen und Wildau + Transparent- und Sprayaktionen in der Nacht vom 7. zum 8. + weitere Aktion in Zeuthen am 8. Oktober +

Situationsbericht vom 08.10.2010

Aktion im Rahmen der Berlin on Sale Aktionstage

Im Rahmen der Herbstaktionstage ( http://berlinonsale.blogsport.de/) fand im Stadtteilladen Zielona Gora in Berlin-Friedrichshain eine Diskussionsveranstaltung zum Recht auf Mobilität statt. Die Veranstaltung war auch eine Mobilisierung zur Auftaktaktion von Berlin fährt frei ( http://berlin-faehrt-frei.de/) am kommenden Dienstag ( http://www.climate-justice-action.org/).

Während am Montag erneut 50 000 Menschen auf die Straße gingen, gab es gestern eine Anhörung im baden-württembergischen Landtag, mit unbegrenzter Redezeit, zu den Geschehnissen der vergangenen Tage. Einige Zeit später fand eine "Umzingelung" des Gebäudes in Form einer riesigen Menschenkette statt. Die Organisator_innen sprachen von rund 7000 Demonstrant_innen. Unter dem Motto "Atomkraftwerke abschalten" wurde für wenige Minuten eine rund 1,4 Kilometer lange Menschenkette gebildet. Nebenbei wurden Unterschriften für ein Volksbegehren gesammelt, um eine vorzeitige Auflösung des Landtags zu erzwingen.

Am Mi. den 06.10.2010, um 11:00 Uhr, wurde überraschend die oubS - offene uni berlinS, Humboldt Universität, Campus Nord, Haus 20, Phillipstr. 13 - geräumt und wird seither von Wachschutz mit Hunden überwacht. Überraschend war die Räumung, weil sie widerrechtlich durchgeführt wurde, analog zur Räumung der Brunnen183 oder der Yorck59. Und genau wie bei der Brunnenstr. 183 wird dies keine rechtlichen Konsequenzen nach sich ziehen, aus einfachem Grund: es gibt keine besetzten Häuser mehr und damit niemanden, dem die gerichtliche Feststellung der widerrechtlichen Räumung nutzen würde.

Die erste Nachttanzdemo in Münster war ein voller Erfolg: Etwa 600 Personen hatten sich am Abend des 2. Oktober auf dem Bremer Platz hinter dem Münsteraner Hauptbahnhof gesammelt, um die Stadt aufzuwecken...

Am Samstag den 2. Oktober besetzten dutzende AktivistInnen ein leer stehendes Ladengeschäft in der Falckensteinstraße 5 und eröffneten einen Umsonstladen inkl. Kiezkafe und Info-Treffpunkt.

Sarrazin: Das ist ein pessimistischer kleinbürgerlicher Tölpel, den die Komplexität der heutigen Welt überfordert.

(Es gab bereits einige Berichte über die Sarrazin-Veranstaltung am 29. September in München. Wir bringen hier einen Erfahrungsbericht.)

Oaxaca / Mexiko:
Wie jedes Jahr am 2. Oktober sollte auch in diesem Jahr eine Demonstration stattfinden zur Erinnerung an das Massaker an den Studenten_innen in Tlatelolco, Mexiko-Stadt 1968. Nach Zählung von Menschenrechtsorganisationen wurden bei dieser Demonstration 337 Menschen von der Polizei getötet. Bis heute gab eine Bestrafung der Verantwortlichen.
42 Jahre später hat sich das Vorgehen der Polizei kaum geändert. In Oaxaca verhinderte die Polizei die Demonstration und verhaftete mehr als 100 Personen.