de.indymedia.org

Was die beschauliche Kreisstadt Mettmann (40.000 Einwohner) an jenem Montag erlebte, kam wohl eher einem Ausnahmezustand gleich. 40 AntifaschistInnen wollten gegen einen versuchten Naziangriff von Samstag protestieren und standen 20 Neonazis vor der „Lounge Deluxe“ gegenüber. So ein großes Polizeiaufgebot dürfte die Stadt Mettmann in seiner Geschichte selten erlebt haben. Doch was war eigentlich genau passiert?

Mit einer Anhalteverfügung vom 5.7.2012 hat der Leiter der "Justizvollzugsanstalt" (wie die Stätte des sozialen Mordens formal heißt) Rheinbach einem Gefangenen die Zusendung des Buches "Anarchie" (SeitenHieb-Verlag) verwehrt. Die Begründung: Das Buch sei "demokratie- und reglementierungsfeindlich".

Gedächtnissprotokoll aus dem Kessel in Stuttgart am 30.Juli.

Die Ausgabe 2.1 der Zeitschrift Emanzipation ist Mitte Juli erschienen. Im Mittelpunkt steht die Krise in Europa – die europäische Krise.
www.emanzipation.org

Am nächsten Samstag, dem 4. August, möchte die NPD mit ihrem „Flaggschiff“ nach Marburg kommen, um hier ihre rassistische und nationalistische Hetze zum Thema Eurokrise zu verbreiten. Bisher trafen die Nazis bei ihrer Rundreise überall auf breiten Widerstand – das soll sich auch in Marburg nicht ändern.

In Berlin diskutierten im Rahmen des Roten Abend der Internationalen Kommunist_innen Genoss_innen der Gruppe andere zsutände ermöglichen ( http://aze.blogsport.de/) vom M31-Bündnis ein Genosse der Interventionistischen Linken für Blockuppy und Max Henninger über die Frage, was wenige Wochen nach Blockuppy und vier Monate nach M31 mit den Krisenprotesten hierzulande los ist.

Am Samstag ist es soweit: dann wird das 4. Antifacamp des 'Bündnis antifaschistischer Strukturen in Hessen' (bash.blogsport.de) starten.

Ein Filmteam hat alle drei in diesem Jahr verbliebenen Felder besucht. Das Ergebnis: Ein Feld steht noch, eines wirkt aufgegeben und verunkrautet, das dritte (am besten bewachtet) ist völlig zerstört. Da ein BekennerInnenschreiben für einen Feldbefreiungsversuch vorliegt, ist Doitschland offenbar nur knapp am ersten gentechnikfreien Jahr vorbeigeschrammt (bzw. könnte noch nachgeholt werden).

Kassel. Der NPD-Laster kommt. „Vor 15 Minuten ist bei der Stadt die Anmeldung der Demonstration eingegangen“, bestätigte ein Stadt-Sprecher  um 16.30 Uhr dem EXTRA TIP. Am Samstag, 4. August, wird ab 16 Uhr die NPD-Veranstaltung auf dem Leipziger Platz stattfinden. Eine Möglichkeit, dieses zu unterbinden habe die Stadt nicht – gerade habe der Verwaltungsgerichtshof ein Verbot der Stadt Darmstadt gegen die NPD-Veranstaltung gekippt.

AN ALLE DEMONSTRATIONSTEILNEHMER*INNEN!!!

Zu Beginn letzter Woche hat der Anmelder der antifaschistischen Demonstration gegen den Naziaufmarsch am 4.8.2012 in Bad Nenndorf die Auflagen für die Durchführung der angemeldeten Demonstration erhalten und an das Bündnis „NS-Verherrlichung stoppen!“ weitergeleitet.

Vor 20 Jahren – im August 1992 – kam es zum größten rassistischen Pogrom der deutschen Nachkriegsgeschichte. In Rostock-Lichtenhagen griff ein rassistischer Mob über Tage hinweg die “Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber” sowie ein Wohnheim für ehemalige VertragsarbeiterInnen aus Vietnam an. Tausende Umstehende klatschten bei Bier und Wurst Beifall, als die Häuser in Brand gesteckt wurden. Die Polizei schaute zu, die Opfer wurden später abgeschoben. Während Medien und Öffentlichkeit gegen “Überfremdung” und “Asylantenflut” hetzten, wurden überall im frisch vereinten Deutschland rassistische Mord- und Brandanschläge verübt. Die Politik nutzte und befriedete die Lage, indem sie 1993 das Asylrecht faktisch abschaffte.

Am Freitag den 03.08.2012 um 14h startet auf dem Heinrichplatz das Protestzelt der Flüchtlinge aus Berlin und Brandenburg.Kommt zahlreich, die Versammlungsbehörde hat bereits das Aufstellen eines Zeltes verboten!Protest gegen unmenschliche Bedingungen in den Lagerunterkünften fängt bereits unter Repressionen von Seiten der Behörden an!

Auch dieses Jahr findet am ersten August-Wochenende (3.8-5.8.) wieder einmal das größte Saufgelage Deutschlands (knapp 800.000 Besucher_innen sollen es letztes Jahr gewesen sein) im Bezirk Friedrichshain statt. „Das international Bierfestival“, das sich vom Frankfurter Tor bis zum Strausberger Platz erstreckt, ist seit vielen Jahren Anlaufpunkt für Nazis, Rassisten_innen, rechten Hooligans und sexistische Macker. Schon seit Jahren gibt es aber auch erhebliche Kritik an der Biermeile und Forderungen nach ihrer Abschaffung werden immer wieder laut. Nun soll die im letzten Jahr schon erprobte "Festivalordnung" zumindest rechte Symbolik fernhalten. Eine neue Secruity-Firma wurde auch beauftragt. Ob das reicht?

Und sie machen weiter. Erneut gab es einen Sammelabschiebeflug ab Düsseldorf Flughafen, Ungeachtet der harschen Kritik, die nach einer brutalen Abschiebung am Samstag laut geworden sind. Weiterhin sind es vor allem Roma betroffen, dieser Flug ging nach Belgrad, Serbien.
Doch sie konnten ihr menschenfeindliches Geschäft nicht unbeobachtet machen. Auch nach dem Noborder Camp kamen viele, auch internationale Aktivist_innen um ihren Unmut zu äußern, um die seitlich am Gate gelegenen Abschiebungen öffentlich zu machen und den Betriebsablauf wenigstens ein bischen zu stören. Die Polizei sorgte kurzzeitig für eine Eskalation, im Zuge dessen wurden leider auch 3 Personen in Gewahrsam genommen und mehrere Personalien festgestellt. Aufruf an alle, deren Personalien festgestellt wurden sich bei EA oder "abschiebestop" zu melden!

m Vorfeld eines antimilitaristischen Protestcamps vor der Fliegerhorstkaserne in Husum verbot das Ornungsamt der Stadt Husum zunächst das Anbringen von Plakaten, die auf die Versammlung aufmerksam machen sollten. Erst nach Protest gab die Behörde letztlich doch ihre Zustimmung. Dabei fällt das örtliche Ordnungsamt mit sonderbaren germanistischen Interpretationen der deutschen Sprache und einem bedenkenswerten Verständnis von Meinungsfreiheit und Bürgerengagement auf.

Nach Brandanschlag auf Wohnung von Migrant_innen
Am Freitag 03.08 um 17:00 Uhr am Delmemarkt (Neustadt)

Verhütung von Folter in BRD?

Seit dem 1. Mai 2009 hat die in Wiesbaden angesiedelte Bundesstelle zur Verhütung von Folter ihre Arbeit aufgenommen – und seit September 2010 die entsprechende Länderkommission.
Über die Hintergründe dieser Einrichtung, sowie deren ersten Jahresbericht soll im folgenden informiert werden.

Wer als Sportler bei den olympischen Spielen rassistische Tweets verbreitet, wird von dem Spektakel ausgeschlossen. Das kann kaum überraschen, insbesondere da die Olympischen Spiele als ein sportliches „Zusammentreffen der Jugend der Welt und der Völkerverständigung“ dienen sollen. Offener Rassismus wäre da wohl fehl am Platze, denn dies hat wohl kaum etwas mit Fairplay zu tun.Das nicht alle Sportler_innen die damit verbundenen Anforderungen erfüllen ist offensichtlich. Auch in der deutschen Auswahl findet sich ein Beispiel: Nadja Drygalla, Ruderin im Achter der Frauen, der bereits am 31. Juli ausschied.

In Eisenach hat die Polizei gestern Abend eine verscharrte männliche Leiche entdeckt. In der Gartenanlage am Palmental, unmittelbar gegenüber dem ehemaligen Heizkraftwerk wurde die Person über den ganzen Tag hinweg ausgegraben, die Polizei verhielt sich in ihren Pressebekundungen sehr zurückhaltend und schweigt bislang über die Identität. Mittlerweile steht jedoch fest: Bei dem Toten handelt es sich um einen Neonazi, der bei der Thüringer NPD aktiv gewesen sein soll. Die Polizeiinspektion Eisenach wurde bereits Montagabend informiert, postierte aber erst ab Dienstagvormittag mit zwei Beamten in der Gartenanlage, bis später die Spurensicherung des LKA eintraf. Obwohl die Obduktion heute Nachmittag bereits erfolgreich durchgeführt wurde, weigern sich sowohl die Polizeiinspektion Eisenach und die Staatsanwaltschaft Meiningen über die Verbindungen in die rechtsextreme Szene öffentlich zu sprechen. Dabei liegen mittlerweile Hinweise vor, dass die Person vor wenigen Wochen erst durch Angehörige vom Vorstand des NPD Kreisverband Wartburgkreis zu einer Art "Verhör" gezwungen worden war. Bei dem Gespräch soll dem nun Toten nach bislang nicht bestätigten Informationen vorgeworfen worden sein, dass er als Informant für den Verfassungsschutz tätig war, um die rechtsextreme Szene auszuleuchten. Wie heute Abend bekannt wurde hat die Polizei bereits Dienstagmorgen den Pächter der Gartenparzelle vorläufig festgenommen und befragt ihn gegenwärtig zum Fund.

Bei den Protesten gegen die sogenannte Deutschlandtour der NPD hat heute in Nürnberg die Polizei den Nazi-Auftritt mit Gewalt gegen massenhaften und breiten Protest und Widerstand durchgesetzt. Der NPD-LKW wurde dabei offenbar von der Polizei direkt durch eine Blockade geleitet.