de.indymedia.org

Heute haben wir in der Flensburger Innenstadt Lebensmittel verschenkt, die wir zuvor containert haben.

Gorleben als Umschlagplatz für Atommüll
GNS hält an Ausbauplänen fest

Die Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) hält an den Ausbauplänen für
Gorleben fest. Eine Konditionierungsanlage soll auf einer Grundfläche
von 6.500 Quadratmetern errichtet werden. Die GNS begründet den
Bauantrag mit der Notwendigkeit, dass schwach- und mittelradioaktive
Abfälle endlagergerecht verpackt werden müssen, sie sollen ab dem Jahr
2019 zum Schacht Konrad transportiert werden.

Ein Jahr nach dem Beginn der "Bewegung 15. Mai" melden sich die "Indignados" mit den Aktionstagen #12M15M zurück. Hunderttausende Menschen gingen in Spanien auf die Straße, weltweit gab es Kundgebungen und Demonstrationen in über 1.000 Städten. In Barcelona gelang es als einziger spanischen Stadt zumindest für die Aktionstage eine permanente Assemblea abzuhalten und so die Arbeit des letzten Jahres vorzustellen.

 http://www.youtube.com/watch?v=o-k2LiTzpQQ

M31-Koordination kritisiert mediale Stimmungsmache und kündigt Klage gegen Polizeikessel an

Nach sechs Jah­ren der Pro­tes­te wol­len wir, die In­itia­ti­ve „Kein Na­zi­auf­marsch in Bad Nenn­dorf“, die­ses Jahr mit un­se­rer brei­ten Mas­sen­mo­bi­li­sie­rung den Wi­der­stand auf eine neue Stufe heben. Mit un­se­rer brei­ten Mas­sen­mo­bi­li­sie­rung und un­se­ren ge­mein­sa­men Ak­tio­nen wer­den wir ihn kon­kret und real ver­hin­dern und so den An­fangs­punkt für das Ende der wie­der­keh­ren­den „Trau­er­mär­sche“ mar­kie­ren. Unser Mit­tel dazu ist das der Mas­sen­blo­cka­den als Akt des zi­vi­len Un­ge­hor­sams auf der Stre­cke der Neo­na­zis.
Dazu haben wir uns auf einer über­re­gio­na­len Kon­fe­renz zu­sam­men­ge­fun­den, um in einem brei­ten Spek­trum von ge­sell­schaft­li­chen Ak­teur_In­nen aus un­ter­schied­lichs­ten Tei­len Nord­deutsch­lands, das Pro­blem der fa­schis­ti­schen und ge­schichts­re­vi­sio­nis­ti­schen Pro­pa­gan­da in die Öf­fent­lich­keit zu rü­cken und die Per­spek­ti­ven der Be­en­di­gung des öf­fent­li­chen Auf­tritts der Neo­na­zis auf die po­li­ti­sche Agen­da zu set­zen. Ein ge­mein­sa­mer Ak­ti­ons­kon­sens steckt dabei den Rah­men un­se­res ge­mein­sa­men Han­delns und der dies­jäh­ri­gen Mas­sen­pro­tes­te ab.
Nach der schon zu lange wäh­ren­den Ent­wick­lung des wie­der­keh­ren­den Na­zi­auf­mar­sches ist jetzt der Zeit­punkt, so die Per­spek­ti­ve einer rea­lis­ti­schen Ge­gen­wehr für das Jahr 2012 gegen das fa­schis­ti­sche Schau­spiel zu er­öff­nen und durch eine über­re­gio­na­le, mas­sen­haf­te Mo­bi­li­sie­rung aller An­ti­fa­schis­t_In­nen und Neo­na­zi-​Geg­ner_In­nen und ihren ge­mein­sa­men, so­li­da­ri­schen Blo­cka­den der Neo­na­zis die Dy­na­mik der Auf­mär­sche zu bre­chen!

Elitäre Kräfte in die Krise stürzen!
Sexistische Männerbunde zerschlagen!
Deutsch-Nationale Feste zum Trauerspiel machen!

Block B des AKW Gundremmingen war die letzten Wochen in Revision und sollte nun eigentlich wieder angefahren werden. Dabei scheint etwas nicht ganz planmäßig gelaufen zu sein.

In an operation that took place on 14th of May 2012, More than 60 people had been detained, who were claimed to participate in the May 1 actions against some company and bank offices. In the early hours of the day Sharing and Solidarity Association (Paylaşma ve Dayanışma Derneği), Revolutionist Anarchist Action (Devrimci Anarşist Faaliyet) in Kadıköy, 26 Collective's Cafe in Taksim, and several houses of activists and anarchists had been attacked by police forces and more than 60 people had been detained.. The lawyers are even unable to learn the names of all the detainees due to a secrecy decision about the investigation file.

Bereits am Freitagnachmittag war in der Doberaner Straße zu merken, dass an diesem Wochenende im Peter-Weiss-Haus ein besonderer Termin lockte. Die ersten weit gereisten Gäste machten sich, vollbepackt mit Rucksack und Schlafsäcken, auf die Suche nach dem Veranstaltungsort. Am Abend begann dann das erste antifaschistische “Riot In My Heart”-Festival. Es gab 12 Bands auf zwei Bühnen, einige Stände, veganes Essen und nicht zu vergessen das besondere Ambiente des Freigartens, ein kleines grünes Fleckchen mitten in der Stadt. Nun sind die Lichter im großen Saal des Peter-Weiss-Haus wieder an, nun ist die Bühne wieder leer. Die letzten leeren Flaschen werden eingesammelt und Müll zusammengekehrt. Ton und Lichttechnik werden abgebaut. Kombinat-Fortschritt sprach kurz mit einem sichtlich ermüdeten aber glücklichen Menschen aus dem Organisationskreis des Festivals.

Am 16. Mai 2012 werden Antifaschist_innen gegen den Neonazi-Anwalt Aribert Streubel demonstrieren. Streubel war Verteidiger des Haupttäters, des Dieter Eich-Mordes. Streubel verteidigte rechte Schläger, Mörder und Terroristen. Wir denken das es wichtig ist, über den reinen Gedenkkontext hienaus, auch die Unterstützer_innen der Mörder von Dieter Eich anzugehen.

Im folgenden Artikel werden einige Seiner Fälle und seiner Klienten beleuchtet. Für uns gilt: Keine Anonymität für Neonazis und ihre Freunde!

Demo: "Nazis aus der Deckung holen!"
16. Mai 2012, 16.00 Uhr, U-Bhf. Podielskiallee, U3, Dahlem
www.niemand-ist-vergessen.de

Am Montag, den 14.05.2012, demonstrierten am frühen Abend in der Frankfurter Innenstadt knapp 300 Menschen spontan unter dem Motto „Solidarität – gegen die Diffamierung und Kriminalisierung sozialer Proteste“ gegen staatliche Repression, mediale Stimmungsmache und die derzeitigen Verbotsexzesse der Frankfurter Sicherheitsbehörden (Blockupy-Verbot, Aufenthaltsverbote und anstehende Räumung des Occupy-Camps).

Alerta! Alerta Antifascista!…

..so schallte es am 05. Mai über das Schulterblatt vor der Roten
Flora. Wir waren selbst einfach nur baff, wieviele Leute gekommen sind
und was für ein super Nachmittag das für uns alle war!

This call is no deep theoretical analysis, nor just a wish for another ruthless riot. In this call, we want to concentrate on the existential crisis of late capitalism, characterized by neoliberalism doctrine and the “no alternative” ideology – and what this can mean for the whole system, that we want to get rid of. We want to take a look at the reactions of this crisis-capitalism: how its supporters want to save it, how the fascist want (again) to benefit of it. Finally, we want to think about our past and present experiences, in order to formulate a radical answer for the liberated society we aim for.

Download the german or english or french or greek version and come from the 16th May on to Frankfurt!

In Spanien mehren sich die Anzeichen, dass gleich mehrere Banken durch den EU-Rettungsschirm vor dem drohenden Zusammenbruch gerettet werden sollen. Mitten in das Konzert der Krisenmeldungen, Entlassungen, Negativrekorde, Rating-Abwertungen, Entmietungen, platzte die Meldung, dass die Behörden im Versuch der Repression des sozialen und gewerkschaftlichen Widerstandes gegen ihre Krisenpolitik zu einem weiteren Coup ausgeholt haben. Am 24. April 2012 wurde Laura Gómez, die Organisationssekretärin der CGT Barcelona von Spezialeinheiten der Polizei verhaftet. Sie befindet sich in Untersuchungshaft, ohne die Option nach Zahlung einer Kaution freizukommen und ohne Kommunikationsmöglichkeiten.

Lange Zeit war es ruhig in Frankfurt (Oder), was die lokale und regionale Neonaziszene anbetrifft. Von Übergriffen oder Propagandaaktionen wurde in den Medien nur selten berichtet.

Prozess um Demo gegen InnoplantaForum und Gentechnikschaugarten in Üplingen

Das war sie nun also, die lang erwartete Prämiere, der erste Strafprozess gegen Gentechnikgegner vor dem Amtsgericht Oscherleben. Verhandelt werden sollten Verstöße des Angeklagten Dirk J. gegen das Versammlungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt. Als Anmelder der letztjährigen Mahnwache gegen das Innoplantaforum vor dem Gentechnikschaugarten Üplingen wird ihm ein ganzes Sammelsurium an Auflagenverstößen angeblicher Versammlungsteilnehmer vorgeworfen.
Doch schon nach einer guten Viertelstunde und noch bevor die Staastsanwaltschaft Gelegenheit zur Verlesung der Anklage hatte, wars erstmal vorbei. Der Angeklagte meldete zu Beginn erhebliche Zweifel an der Unvoreingenommenheit der vorsitzenden Richterin Brunnert an, die daraufhin die Aufhebung des Termins zur Überprüfung der Vorwürfe verkündete – vertagt bis auf weiteres.

Vom 17.-20. Mai 2012 findet in Erfurt der 34. Kongress der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) unter dem Titel "Under Pressure - Krisen, Kämpfe, Transformationen" statt. Auf dem Kongress werden internationalistische Themen diskutiert, bei denen vor allem Kämpfe und Krisenmomente aus verschiedenen Teilen der Welt interessieren, wie soziale Bewegung in Russland, die arabischen Aufstände oder Protestbewegungen in Lateinamerika.

In der Nacht vom 12.Mai demonstrierten bis zu 100 AntifaschistInnen in der darmstädter Innenstadt gegen die Repressionen rund um Blockupy.

"Rundgang (Inspektion) an den Feldern in Sagerheide" hieß es in der Ankündigung für Sonntag, den 13. Mai, doch stattdessen wurde eine kleine Jubelparty daraus. Denn der Spaziergang an der ehemaligen Genfeld-Hochburg in Sagerheide (Versuchsanlagen des AgroBioTechnikums östlich Rostock) zeigte nichts außer einer großen, eingezäunten und allmählich brachfallenden Fläche. Wachhäuschen und Werbeschild waren verschwunden. So zogen die TeilnehmerInnen spontan ins benachbarte Groß Lüsewitz und ließen die Sektkorken knallen. Denn eine Woche zuvor hatte schon die zweite Felderhochburg, der Schaugarten Üplingen zumindest für 2012 aufgegeben. So bleiben nur noch maximal vier Einzelfelder übrig plus einige Propagandaveranstaltungen. Ein bemerkenswerter Erfolg eines vielfältigen und entschlossenen Widerstand - in bunter Mischung von gentechnikfreien Regionen über Hintergrundrecherchen bis zu militanten Feldbefreiungen.

Dem Sozialdarwinsten, Eugeniker und deutschnationalen Bevölkerungspolitiker Thilo Sarrazin will TV-Moderator Günther Jauch kommenden Sonntag (20. Mai 2012) erneut ein Podium bieten. Diesmal im Gasometer auf der Roten Insel im Schöneberger mit dem Thema "Europa braucht den Euro nicht". Lästern über Menschen in sogenannten "PIIGS-Staaten" des europäischen Südens, herkunftsbezogene Schuldzuschreibungen und brandgefährliche Krisendeutungen sind vorprogrammiert. Scharfer Protest am Gasometer gegen den Sozi allerdings auch. Rollen wir ihm den braunen Teppich aus!