Abschaffung aller Anstaltsärzte!

Die medizinische Versorgung hinter Gittern gerät zunehmend in den Blickwinkel! Zu spät?Wären die Todesfälle von Rasmane und anderen Gefangenen vermeidbar gewesen?Ist das Ermessen eines Anstaltsarzt überhaupt Yerfassungsgemäss? Warum greift die Anstaltsleitung nicht ein? Warum klagt die Staatsanwaltschaft so wenig an? Wir,von Knastschaden'§'Kollektiv werfen der Justiz vor das Thema klein zu reden und auch die Öffentlichkeit nicht zu informieren!Selbst wenn Anklage erhoben wird, wie jetzt im Fall von Rasmane hat die StA Karlsruhe gegen die Anstaltsärztin ja Anklage erhoben,doch die Anstaltsleitung und alle Schließer die an seinem Tod beteiligt waren kommen davon! Ein Skandal!

 

 

 

 

 

Auch in den neuen Ländergesetzen hat sich nichts geändert so ist der Arzt weiterhin der Diagnostiker,Therapeut,medizinischer Berater der Justiz der dafür sorgt das Gefangene weiterhin ausgebeutet werden mit Zwangsarbeit und auch dafür sorgt wer haftunfähig ist und wer nicht! Ja selbst für Gefangene die in Therapie gehen ist er der ärztliche Gutachter!

 

Diese Aufgabenstellung steht im klarem Konflikt zu der abhängigen Rolle in der Vollzugsbehörde.Hier muß es sofortige Änderungen geben,der Gefangene muß die Rechte haben wie ein freier Bürger auch dem die Rechte ja vom Bundesverfassungsgericht erweitert worden sind!!

2 StVollzG-NW: der Gefangene ist dem Leben der Freiheit soweit als möglich gleichgestellt! Die ärztliche Versorgung ist für den Gefangenen gleichwie in Freiheit die normale Krankenversicherung auch gleichzustellen! Doch halten sich Anstaltsärzte/Anstaltsleitung nicht an dieses Gesetz!

 

https://linksunten.indymedia.org/de/node/135746

 

Hier werden die Versorgungszeiten an den Rand des Tagesablaufs gestellt,siehe Substitutausgabe,weil die Rolle der Arbeitstätigkeit von Gefangenen an erster Stelle stehen muß,die Ausbeutung des Gefangenen geht vor die ärztliche/gesundheitliche Versorgung!!Die Abläufe orientieren sich an Schichtplänen und nicht nach den Bedürfnissen der Gefangenen.Das Essen wird so ausgegeben,wie es im Ablauf passt.... Nachmedikation wird lange vor physiologischen Nachtruhe gegeben!!

wo gibt es denn in der Freiheit eine medizinische Routine,Regelversorgung morgens um sechs?Nur weil hier Aufschluß in den Knästen stattfindet bekommt der Gefangene seine Früharznei um sechs,nicht einmal in einem Krankenhaus bekommt der Patient seine Medizin um sechs!

Mitspracherecht in der Ausgabe von Substituten sind gleich Null,dass widerspricht einer vernünftigen Substitution,denn gerade hier soll doch der Patient lernen mit seiner(!!)Sucht vernünftig umzugehen,Take-Home selbst bei Urlaub bekommt der Gefangene keine Möglichkeit sich selbst in der Zeit zu versorgen,Misstrauen weiterhin an erster Stelle.Selbst ich Sprecher seit über 5 Jahren bekomme keine Möglichkeit mich während des Urlaubs selbst zu versorgen! Es ist an der Zeit,normale Versorgungszeiten auch in der medizinischen Versorgung Gefangener sofort einzuführen!

Warum sollen Gefangene nicht warten,ja selbst Termine sich zu holen.....Ist es der Realität nicht fern,in einer ärztlichen Versorgung eine Phantasiewelt aufzubauen,in dem die Versorgung so gelegt wird,un einen Missbrauch zu vermeiden. Alles soll praktisch sein,effektiv,dass dies aber fern von Freiheit und der Physologie ist,es widerspricht der Freiheit, denn so lebt kein Mensch in Freiheit! Das dies nicht nur so in der ärztlichen Versorgung ist,selbst bei Sozialdienstterminen,mal dringends zum Sozialdienst,bekommt man als Antwort vom Schließer, da mußt du nen Antrag schreiben so auch beim Psychologe,ich habe jetzt ein Problem und bekomme in ca.6 Wochen(so ich Glück habe)ein Termin!Wo das Problem meistens schon von selbst sich erledigt hat...Ein Skandal....Denn Gefangene sind Menschen und ihr der Gesetzgeber sagt doch das unser Leben dem Leben der Freiheit gleichgestellt sein soll,also sieht so eure Vorstellung von Freiheit aus?!

 

Ist es nicht an der Zeit,die Gefangenen in der gesetzlichen Krankenversicherung zu versichern(was im StVollzG 1977 eingeführt wurde,doch wie bei der Arbeit wurde auch hier das Gesetz bis Heute nicht umgesetzt!!),die medizinische Versorgung nicht nur nach dem Äquivalenzprinzip durchführen zu lassen,sondern in der Form der kassenärztlichen Versorgung durchzuführen?!! Wir vom Knastschaden§Kollektiv fordern die Justiz auf,komplette Einstellung der Einarztpolitik hinter Gittern sofort zu beenden! Nicht nur der Tod von Rasmane,Nein auch alle weiteren Opfer nach ihm zeigen das hier Todesopfer sind die sie als Justiz zu verantworten haben,und auch endlich einschreiten sollen,Verfolgung der ärztlichen Versorgung und Anstaltsleitung bei Fällen wie Rasmane u.a.diese sofort aus dem Dienst zu entfernen,denn wieviele Opfer braucht es noch?

 

Das der deutsche Strafvollzug krank macht ist ein jedem klar...Denn Jahre der Isolation,besonders die Behandlung von physischen/psychischen Problemen gehören nicht in die Behandlung eines Anstaltsarzt....Substitutionsbehandlung darf nicht von Ärzten geführt werden,die als Gutachter für die Gerichte zuständig sind und gegen jede Art der Substitution sind,siehe JVA Willich II-Frauenhaus-da wo ein Dr.Kühn als Anstaltsarzt seiner Funktion nicht gerecht wird. im Gegenteil dort geschieht einer der Skandale die ich seit Jahren bekämpfe!!!

Hier muß sofort gehandelt werden,und ich/wir fordern hier Justizminister Kutschaty auf, diesen Posten anderes zu besetzen!Jetzt!

Man muß sich fragen,wenn von 10 Patientinnen die substituiert werden 9 einen verwässerten UK"haben. was da falsch läuft,und dort läuft defenitiv etwas Falsch zum Nachteil und auf Grundrechte der Gefangenen die mit Disziplinarstrafen überzogen werden die nicht dem Strafvollzugsgesetz entsprechen!Denn für verwässerte UK's werden die Frauen mit Disziplinarstrafen,Trennscheibenbesuch u.a.bestraft!! Nein Kutschaty,sie werden hiermit aufgefordert das sofort zu beenden!!!! Sie haben Schreiben erhalten von Gefangenen sowie vom Sprecher des KK 1998 hier diese Sache sofort zu untersuchen,und nichts passiert! Was muß passieren (??!), dass eine Gefangene sich das Leben nimmt weil sie von ihren Partnern per Glas nur noch Besuch empfangen dürfen!Oder eine Gefangene mit Zwangsentzug und Suchtdruck aus der Haft entlassen wird und sich eine Überdosis setzt weil der Arzt der JVA Willich II den Frauen das Medikament vorenthält wegen', verwässerter UK's!" Auch möchte ich Euch,besonders aus der Linken auffordern, mehr Unerstützung der sozial-politischen Gefangenen zu geben....Wo ist der Widerstand geblieben! Das die Rote Hilfe die Aktion für-Mumia Abu-Jamal-seit Jahren mit allen Mitteln unterstützt,das Teile aus der Anti-Knast-Bewegung diesen Kampf auch unterstützt ist Super....Doch hier sterben die Gefangenen weg,ob in der Isolationshaft,in der SV* oder aber auch im normalen Strafvollzug.....Hier in der BRD werden Gefangene auch misshandelt,siehe Willie der in Haft aufgrund seiner HIV-Infektion regelrecht verreckt ist.....oder derzeit der Fall von X der gerade mal 22 J.in deutscher Haft wurde.....der sich das Leben genommen hat,der mit dem Druck der Haft nicht ausgekommen ist um sich dann das Leben zu nehmen,wo wäre er heute wenn wir mehr Solidarität und Widerstandskämpfe/Demonstrationen für sie organisieren? Die Justiz redet von Gleichbehandlung von Gefangenen hinter Gittern,die Gesetze sind hier eindeutig,doch wie sieht es in der Realität aus... Es reicht!

 

Daher möchte ich Euch alle nochmal dazu aufrufen,organisiert euch wieder mehr für den deutschen Strafvollzug natürlich dürfen Gefangene in Griechenland, Italien,Schweiz,USA nicht vergessen werden...doch was ist los? Sind über 70-tausend Gefangene davon sind noch einmal 8-15 tausend Forensikgefangene die in sogenannten Maßregelknästen in Isolationsträkten mit Medikamenten und Isolation zerstört werden...so das sie am Ende als psychische Fracks entlassen werden, es denn nicht wert für sie zu kämpfen!! Wir sind es doch,die euch Berichten über diese Zustände...Über die Opfer hinter Gittern..auch hier wünsche ich mir i.A.des KK 1998 mehr Widerstand von Gefangenen darüber zu berichten,diese Vorfälle sofort öffentlich zu machen....Denn wir haben heute die Macht das unsere Worte verbreitet werden...Sei es in den sozialen Netzwerken oder durch die Presse von Rote-Hilfe bis hin zu Tageszeitung die auch mehr Berichten sollen,mehr über die Zustände in deutschen Haftanstalten... Denn wir haben keinen modernen Strafvollzug.... JVA's die um 1890 Eröffnet worden sind,

 

wo man selbst im Sommer je nach Zelle nur mit Licht-am Tag-sich beschäftigen kann, also Lesen,Schreiben o.ä.,die Fenster die in über 2 meter Höhe sind, werden so die Zellen praktisch als eine Art-Kellerloch-wo man nur gegen die Wände starrt als aus dem Fenster,denn wer klettert schon auf dem Stuhl um dann auf ne Mauer zu schauen.....Türen werden geöffnet,auch von Frauen die auch keinerlei Rücksicht nehmen so man auf der Toilette ist...im Gegenteil man muß sich als Gefangener noch blöd anmachen lassen...Du hast überhaupt kein Recht..... Umgangsformen,gerade bei dem jungen Schließern ist absolut katastrophal.. Gerade Anwärter Innen sind einer der größten Probleme,weil sie verunsichert sind wie sie mit den <Gefangenen umgehen,zudem die Menschen gerade die Jungen,die Kommunikation heute verlernt haben,wenn man sich nur über Smartphones per Smileys und HiFi unterhält, dann plötzlich wieder Kommunizieren müßen dann schon ein Problem!!

Daher bevor man nach sechs Wochen ihnen den Schlüssel gibt,sollten sie erst einmal eine Prüfung ablegen,über die Kommunikation mit Menschen,denn manchmal denke ich,wer ihnen das Recht gibt.so mit uns Gefangene umzugehen. Denn Aggressivität sind keine Seltenheit!!Das kann ich als Gefangener bestätigen und werde ich auch anklagen in der Öffentlichkeit,denn es gibt Fälle wo die Anstaltsleitung erst dann reagiert wenn es zu dutzenden Vorfällen gekommen ist! Ich habe derzeit ein Fall in Kenntnis,wo ich schon vor über Jahr die Anstalts-eitung gewarnt habe,dass es von Seiten der Anstaltsleitung schon fahrlässig ist, das ein Schließer der Gefangene beleidigt,bedroht ja sogar die Kollegen aufhetzen wollte um gegen mich vorzugehen.Nach einer Strafanzeige gegen ihn sagte man mir das es so etwas nicht gibt,das ein Kollege den anderen hilft.....

Das bei solchen Aussagen sie sich eigentlich nicht selbst fragen,ob der uns für dämlich hällt...denn mir zu sagen das Schließer nicht zusammen halten,also mehr Witz haben sie nicht....Denn gerade der"Korpsgeist"-"Protektion".Strafvereitelung....Kaum zu glauben das es dann nochmal Monate dauerte bis man ihn nun endgültig aufgefordert hat sich krank zu melden-...Hier darf nun der Steuerzahler einem wohl die Rente zahlen,der in einem normalen Arbeitsverhälnis vor die Türe gesetzt worden wäre!Ein Skandal,denn gerade diese sind es die ein Leben eines Gefangenen-für immer-Ruinieren können...Denn die Folgen die aus solchen Provokationen erfolgen sind es doch die Diszis,Strafen dann alles folgen sein können das der Gefangene"kein Fuß mehr fassen wird"....und so seine ganze Haftzeit mit "nichts verbringts dass daraus dann'Suizid,Verlust der Beziehung,Freunde usw. ausgeht muß ihnen doch klar sein...Doch sie sagen ja,es gibt so etwas nicht in Haft!!

 

SOLIDARITÄT IST UNSERE WAFFE!

 

Also,vom Arzt,über den Haftraum/Knäste bis hin zum Anwärter hinter Gittern kann man zum Ergebnis kommen,dass wir etwas tun müßen! Daher möchte ich Euch auch nochmals darauf hinweisen das wir am 18.Oktober 2015 zum ersten Gedenktag aufrufen und diesen auch am 18.Okt.2015 in Wuppertal mit einer Veranstaltung,Podiumsdiskussion abhalten....Es werden Politiker Innen aus der Linke dabei sein,Piraten,aber auch VertreterInnen aus der Solikollektive bis hin zu einem Bericht der AIDS-Hilfe BRD....Um den Kampf gegen die Einarztpolitik aufzunehmen,um den Opfern vor allem ihren_Angehörigen zu Gedenken und natürlich soll es der Start sein für einen Kampf des Widerstandes gegen Justiz..... Denn ein Staat wie die BRD die sich so brüstet mit Menschenwürde und aber einem Hund mehr Recht auf Platz gibt......Den muß man ein Ende setzen.... Daher freue ich mich im Namen des Knastschaden'§'Kollektivs 1998 auf jede Unterstützung von Euch,jede Stimme,jede Briefmarke,jeder Cent ist ein Stimme für unsere Würde.....für unsere Rechte hinter Gittern... Mit kämpferischen & solidarischen Grüßen! Andre Moussa.....

 

PS.:Wer schreiben will,der kann sich per email oder direkt persönlich an dem Vors.des KK 1998 wenden... Andre Borris M. Moussa Schmitz Gartenstr.1,47877 Willich,JVA Willich/NRW....

 

18.Oktober,Gedenktag der Opfer von Justiz!

 

 

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