de.indymedia.org

Heute, am 01.Juli 2007, fand in Nordhausen die erste Stadtratssitzung nach den Kommunalwahlen, vom 07. Juni, statt. Der Stadtrat konstituierte sich neu und neu ist, dass die NPD mit einem Mandat vertreten ist.

Seit dem vergangenen Freitag (26.06) berichten es alle „großen“ Medien von der Taz bis zur Welt, vom Hamburger Abendblatt bis zum NDR. Die Präsidentin der Uni Hamburg, Monika Auweter-Kurtz, auch Rakteten-Moni genannt, soll in den nächsten Tagen ihr Amt aufgeben. Vorausgegangen waren Proteste von Studierenden und Lehrenden, die die undemokratischen Zustände an der Uni und viele weitere Missstände nicht mehr hinnehmen wollen.

Soziale Bewegungen Lateinamerikas fordern Ende der Repression und Neuausrichtung der Justiz

1. Juli 2009 – Vergangenen Freitag wurde Rama S. in Göttingen festgenommen, als er seine Duldung verlängern wollte. Er soll morgen nach Kosovo abgeschoben werden.

Am Sonntag den 28. Juni fand in Honduras, einem der größten und gleichtzig ärmsten Länder Zentralamerikas, ein Staatsstreich statt. Das Militär nahm, mit Rückendeckung des Kongresses und des obersten Gerichtshofes, den gewählten Präsidenten José Manuel Zelaya gefangen und brachte ihn außer Landes.

Am Montag den 29. Juni wurde im Kongress ein gefälschtes Rücktrittsgesuch Zelayas verlesen und von den Abgeordneten aktzeptiert. Im Anschluss wurde Roberto Micheletti zum de-facto Präsidenten erklärt. Dieser soll das Land bis zu den Wahlen im November 2009 führen.

Die Bevölkerung von Honduras lies sich, trotz Ausgangssperre und Nachrichtenzensur, jedoch nicht davon abhalten gegen diesen Rückfall in längst vergangen geglaubte Zeiten von Militärregierungen in Lateinamerika zu protestieren.

Aktuelle Berichterstattung: [de] Amerika21, Poonal | [es] Kaos En la Red, Telesur, La Jornada, Indymedia Honduras, AlbaTV

Am Montag den 29. Juni gab es in Möhlau (Sachsen Anhalt) einen Brandanschlag auf einen Bewohner des Flüchtlings Lagers

Im Laufe des heutigen Tages ist in Prag die besetzte Villa Milada mit Unterstützung der Polizei von einer privaten Sicherheitsfirma geräumt worden. Das Squat Milada, eines der letzten besetzten Häuser in Prag, liegt im Stadtteil Prag 8 zwischen Holešovice und Troja und ist seit über zehn Jahren besetzt. Auch das keine 300 Meter entfernte Squat Miluška wurde im Laufe des Tages geräumt. Zeugen berichten vom äußerst gewalttätigem Vorgehen des Sicherheitsdienstes.

In Bad Oldesloe fand heute der zweite Prozesstag gegen Helge T. und eine weitere Person statt, die beide wegen versuchter Körperverletzung, Widerstand gegen die Staatsgewalt und Beamtenbeleidigung angeklagt waren, weil sie im Dezember 08 u.a. gegen die Verhaftung von “Containerern” (Menschen, die noch genießbare Nahrungsmittel aus dem Supermarktmüll klauen”) vor der Oldesloer Polizeiwache demonstrierten. Nach einer offensiv geführten Verhandlung mit zwei Verhandlungstagen und einer ausführlichen Zeugenvernehmung eines Polizisten, musste Richter Thiele einsehen, dass es im Interesse der verfolgenden Behörden besser sei, beide Verfahren zur Kosten der Landeskasse einzustellen, um einen möglichen Freispruch zu umgehen - in einem Fall mit Auflage zur Zahlung von 100 Euro an eine gemeinnützige Institution. Auch das Verfahren gegen Helge T. wegen angeblicher “falscher Namensangabe” fand gestern kein Ende, und wurde erneut auf Montag, 6.7. 2009, 9:00 Uhr vertagt.

Bad Oeynhausen. Ursula Haverbeck-Wetzel, die ehemalige Vorsitzende des inzwischen verbotenen rechtsextremen "Collegium Humanum", ist am heutigen Dienstag wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht in Bad Oeyenhausen (Kreis Minden-Lübbecke) sah es als erwiesen an, dass die 80-Jährige in einem Brief an die Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, diese beleidigt hatte.

Hundert Menschen beteiligen sich am Flashmob gegen den Bundeswehr-Karriere-Truck in Karlsruhe.

Eine Gruppe AntimilitaristInnen hat heute im Bundestag den Kriegsminister Jung und seine Anhänger mit rosa Badelatschen und Flugblättern eingedeckt. Anlass war eine Ausstellungseröffnung, bei der 15 Jahre Kriegseinsätze gefeiert werden.

Das Libertäres Zentrum Magdeburg an der freien Straße ist akkut bedroht.

Heute hat die McDonalds-Filiale am Hamburger Sternschanzenbahnhof eröffnet!

heute hat der Ministerpräsident Rüttgers den Startschuss für den Umbau des Döppersberg in Wuppertal gegeben. Das millionenschwere Projekt findet aber keine ungeteilte Zustimmung in Zeiten von massiven Sozialabbau. Die Reden von Rüttgers und von lokalen Politikern wurden durch ein Pfeiffkonzert undnziemlich lustige Zwischenrufe gestört. Unter den GegendemonstrantInnen waren selbstverständlich auch der Freundeskreis Mina Knallenfalls  http://4woche.blogsport.de/, der bewaffnet mit Spitzhacken und Schaufeln und angeheitert durch zwei Flaschen Rüttgers Sekt einen eigenen Spatenstich durchführte. Hier dokumentieren wir die Rede...

Nach einer erfolgreichen Blockadeaktion wurden 7 UmweltaktivistInnen nicht aus der Gewahrsam entlassen.
Sie verweigerten es eine Kaution zu bezahlen und bleiben nun erstmal in U-Haft.
Sie blockierten gestern die Zufahrtsstraße zu einer Baustelle, auf der Shell eine Gas-Pipeline errichtet.
Siehe:  http://de.indymedia.org/2009/06/252885.shtml
Es wurde ein Tripod errichtet auf einer Brücke, dieser Zufahrtsstraße und als dieses fast geräumt war tauchten weiter in Richtung Shell-Gelände 5 AktivistInnen auf, die sich sternförmig mit Metallrohren aneinander ketteten. Insgesamt brauchte die Polizei 12 Stunden um die Blockaden zu räumen.Während der gesamten Zeit war die Straße blockiert und die Bauarbeiten wurden somit gestört. Die Polizei war extrem gewalttätig bei der Räumung und nahm Verletzungen in Kauf. Außerdem waren die AktivistInnen starkem Regen ausgesetzt.


www.corribsos.com
 http://earthfirst.org.uk/actionreports/node/22784

Berlin 2009 – ein weiteres Hausprojekt steht vor dem Abgrund

Den Vermietern der Liebig14 ist es gelungen, die Mietverträge zu kündigen, was gerichtlich bei allen neun Wohnungen in der ersten Instanz, bei vieren davon nun auch schon in der zweiten Instanz bestätigt wurde. Damit sieht es so aus, als ob die Vermieter am Ziel ihrer Wünsche angekommen sind, und die Räumung nur noch eine Frage der Zeit ist.
Für das seit 19 Jahren bestehende Hausprojekt sieht es düster aus.

Münster Q8 geräumt!

Seit Sonntag früh versucht die Oligarchie in Honduras den linken Präsidenten zu stürzen. Das Militär verhaftet willkürlich linke Abgeordnete und AktivistInnen. Alle Massenmedien - außer den privaten Medienunternehmen - sind ausgeschaltet. Präsident Zelaya wurde Sonntag früh vom Militär aus dem Präsidentenpalast entführt und befindet sich in Nicaragua, wo die linken Regierung Lateinamerikas zusammentreffen.

Abschneiden der NPD im Landkreis Görlitz zu den Kommunalwahlen am 07.06.2009
Vorab sei gesagt, jedes Mandat für die NPD ist eines zu viel. Allerdings lässt sich festhalten, dass es zu keinem Vormarsch der Nazis gekommen ist. Erfreulicherweise lässt sich feststellen, dass die NPD im Landkreis Görlitz im Vergleich zu den Kreistagswahlen 2008, 3,3% Stimmanteil verlor. Von 5,5% fiel sie auf 2,2

Samstag, 27. Juni gibt es einen Aufruf zu einer transnationalen Demonstrationfür Bewegungsfreiheit. Calais ist ein Symbol des EuropäischenMigrationsregimes und ein Ort, von dem aus viele Menschen versuchen,über den Eurotunnel nach GB zu gelangen (siehe Bericht). Das Camp soll helfen, die Situation von MigrantInnen in und um Calais sichtbar zu machen (siehe Fotos und Videos)und richtet sich gegen die steigende Repression gegen MigrantInnen undlokale AktivistInnen. Neben zahlreichen Workshops und Aktionen sindeine tägliche Campzeitung und Radio geplant. Siehe Programm und nützliche Tipps (de), detailiertes Programm (fr/en)



 


Updates [en, fr] direkt von calaisnoborder.eu.org findet ihr unter http://identi.ca/calaisnoborder


Mehr: london.noborders.org.uk | no-racism.net | Mobilisierungsvideo | lille.indymedia.org | indymedia.org.uk | at.indymedia.org