TheaterAction vs. Thor Steinar in Halle
Theaterperformance macht auf Thor Steinar Laden aufmerksam. Flyer informieren über Hintergründe des Ladens. Ladenschluss für Oseberg in Halle eingeläutet. Polizei und Ordnungsamt stehen doof da... Später bleibt ihnen nix andres übrig als ein Absperrband als "nicht angemeldete Sondernutzung" der Straße zu bezeichnen und Anzeige zu erstatten. Aktion war großer Erfolg.
Berlin - Brunnenstrasse 183 lebt
Am 18. Juni 2009 sollte während der WBA Actionweeks das besetzte Haus in der Brunnenstrasse 183 in Berlin-Mitte durch die Polizei geräumt werden. Angesichts befürchteter schlechter Medienberichte über die Polizei und noch bestehender Mietverträge für einzelne Räume, wurde die Brunnenstrasse 183 durch die Berliner Polizei nicht geräumt. Wie geht es mit der Brunnenstrasse 183 weiter?
Mahnwache für Opfer des Staatsterrors im Iran
Zum zweiten Mal fand am gestrigen Samstag eine Mahnwache für die Opfer des iranischen Regimes in Tübingen statt.
antifa trifft bürgerliche iran-soli
Am gestrigen Samstag fand in Frankfurt am Main mal wieder eine Kundgebung statt, die sich - sehr allgemein - gegen den iranischen Wahlausgang und für Demokratie ausssprach. Dabei wurde von Antifas ein Flugblatt als "Anmerkung zu dieser Kundgebung" verteilt, dass sich gegen "deutsche Kollaboration mit dem iranischen Regime" aussprach. Auch um die Diskussion darüber in "der linken Szene" aufrechtzuerhalten, hier ein kleiner Bericht.
(B) Prozess gegen "Deutsch, Stolz, Treue"
Seit Anfang 2009 läuft am Berliner Landgericht in Moabit ein Prozess gegen die bekannte Berliner Naziband „Deutsch, Stolz, Treue (D.S.T.)“ aka „X.x.X.“ (siehe:
http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsch,_Stolz,_Treue)und die aus dem internationalen Nazinetzwerk „Hammerskins“ stammenden Produzenten Malte Redecker und Steffen Penschophon. Eine Übersicht über den bisherigen Prozessverlauf:
Husum:Proteste gegen Bundeswehr-Bigband
Anlässlich des Konzertes der Bundeswehr Bigband am 27.Juni 2009 kam es in Husum/Nordsee zu kreativen Protestaktionen von Straßentheater bis zu einer Kletteraktion. Verschiedene Gruppen machten damit auf die Machenschaften der Bundeswehr aufmerksam.
Kürzung der Mehrbedarfszuschläge von Hartz IV
Dubioser Verein als Ernährungsratgeber für Argen
NPD gegen DVU nun in Brandenburg & Thüringen
Der sogenannte "Deutschland Pakt" zwischen NPD und DVU ist nach knapp 5 Jahren vor dem eigentlichen Fristende zerbrochen und treibt den Keil in die extreme Rechte tiefer. Der Bruch scheint nun innerhalb der Szene vor allem in Brandenburg und Thüringen für Furore zu sorgen und bei den diesjährigen Landtagswahlen die jeweiligen Lager zu schwächen. Möglicherweise könnte die NPD auch bei der kommenden Bundestagswahl bei der Wahlkampfkostenrückerstattung leer ausgehen.
Berlin: Transgenialer CSD
Am Samstag den 27.06.2009 fand Parallel zum regulären Christopher Street Day der Transgeniale CSD in Berlin Friedrichshain und Kreuzberg statt.
Protestaktion in Abschiebestadt Rottenburg
Im Zentrum der schwäbischen Kleinstadt Rottenburg am Neckar steht eine Abschiebehaft. Auf dem heutigen Neckarfest wurden die Bürger/Innen und Besucher/Innen auf diese unerträgliche Tatsache hingewiesen.
Calais: Bericht Demo fuer Bewegungsfreiheit
Insgesamt haben 1.300 bis 1.400 Leute an der Demonstration fuer offene Grenzen in Calais teilgenommen. Die Polizei zeigte massive Praesenz und versuchte immer wieder zu provozieren, jedoch ohne Erfolg. Es kam aber zu keinen groeberen Zwischenfaellen.
Weltdrogenbericht unterstützt Entkriminalisie
Am Mittwoch, den 24. Juni 2009, erschien der Drogenbericht der Vereinten Nationen (UNO, VN) welcher die Drogenentkriminalisierung positiv hervorhebt. Portugal hatte 2001 seine Gesetzgebung geändert. Weiterhin wird zum ersten mal das Wort "Legalisierung" diskutiert.
Flüchtlingskampf in Marokko
Über 100 Flüchtlinge fordern seit dem 15.6. vor dem UNHCR-Büro in Rabat ihr Resettlement (Aufnahme in einem Drittstaat) wegen der unerträglichen Situation in Marokko.
Hannover Kleefeld: Rock gegen Nazis
Ein lautes Zeichen gegen Intoleranz und fehlender Zivilcourage, wurde am vergangenden Mittwoch in Hannover-Kleefeld gesetzt. Am 24. Juni organisierte dort, die SDAJ-Hannover mit verschiedenen Unterstützern, ein Konzert gegen rechte Nazistrukturen vor Ort.
"Soziale Politik für Metropolen" a la SPD (B)
Am Freitag, den 03.07.09, veranstaltet die SPD eine Veranstaltung mit dem Thema "Heimat Metropole - Sozialdemokratische Politik für moderne Großstädte". Veranstaltungsort ist das Radialsystem in der Holzmarktstraße, gegenüber der Köpi und mitten im sogenannten "MediaSpree"-Gebiet gelegen. Der Name "MediaSpree" steht nicht gerade für eine Stadtpolitik, die sich an Bedürfnissen von Menschen mit geringen Einkommen und den Interessen der Anwohner_innen orientiert. Was uns bei dieser Veranstaltung erwarten dürfte, wird klarer, wenn wir einen genaueren Blick auf die Redner_innen werfen, die vor "hunderten Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern sowie weiteren prominenten Gästen" reden werden.
Nazi-Kader Mario Matthes mal wieder verurteil
Heute hat das Landesgericht Mainz die Berufung gegen eine Bewährungsstrafe des NPD-Funktionärs Mario Matthes zurückgewiesen und das Urteil in vollem Umfang bestätigt. In dem Verfahren ging es um eine Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung, die Matthes im Januar 2008 auf dem Uni-Campus in Mainz an einem Kommolitonen beging (s. http://de.indymedia.org/2008/12/234604.shtml ). Der stellvertretende Vorsitze der NPD Hessen und hochrangiger Funtionär div. Nazi-Organisationen hatte gegen die vorhergehenden Urteile vom August und Dezember 2008 immer wieder Berufung eingelegt.
http://de.indymedia.org/2008/12/234604.shtml ). Der stellvertretende Vorsitze der NPD Hessen und hochrangiger Funtionär div. Nazi-Organisationen hatte gegen die vorhergehenden Urteile vom August und Dezember 2008 immer wieder Berufung eingelegt.
Prozeß gegen FeldbesetzerInnen
Der Prozeß fand diesen Mittwoch (24. Juni) im Amtsgericht Oschersleben (nähe Magdeburg) statt. Verhandelt wurde über die mögliche Aufhebung einer Einstweiligen Verfügung, die alle Menschen erhielten, die diesen Frühjahr an der Besetzung des Gentech-Schaugartens in Üplingen beteiligt gewesen sein sollen. Diese Verfügung besteht aus einem Betretungsverbot des Geländes (bei Nichtbeachtung droht ein halbes Jahr Knast), desweiteren sollten die Betroffenen Anwaltskosten im dreistelligen Bereich tragen.
Das Urteil wird erst in einigen Wochen gefällt werden, dafür gab es ein Zusammentreffen mit wichtigen AkteurInnen der Pro-Gentechnickbewegung und kleinere Zwischenfälle außerhalb des Gerichtssaales.
Das Urteil wird erst in einigen Wochen gefällt werden, dafür gab es ein Zusammentreffen mit wichtigen AkteurInnen der Pro-Gentechnickbewegung und kleinere Zwischenfälle außerhalb des Gerichtssaales.
Die Gewerkschaft tritt auf der Stelle
In Österreich ist es etwas Außergewöhnliches, daß überhaupt gewerkschaftliche Kundgebungen im Freien stattfinden. Jahrelang war da tote Hose. Eine unabhängige Gewerkschaftsbewegung etwa in Form der Cobas, ist, so scheint es, noch lange nicht in Sicht. Ein Bericht über die letzte Kundgebung der Siemens-Angestellten in Österreich.
Solidarität gegen Islamismus & Staatsterror
in Anbetracht der zugespitzten Situation im Iran und des weltweiten - überrascheten - Interesses an den Ereignissen fanden in den letzten Tagen zwei Solidaritätskundgebungen mit den Protestierenden in Frankfurt/Main statt. So auch heute vormittag vor dem iranischen Konsulat. Zusammen mit dem "Komitee gegen Steinigung“ und der „Arbeiterkommunistischen Partei des Iran" hatte die Antifa (f) aufgerufen.
"Skinhouse Menfis" wiedereröffnet!
An diesem Wochenende soll der Nazitreffpunkt "Skinhouse Menfis" wiedereröffnet werden. Um eine weitere Konsolidierung des rechtsextremen "Netzwerk Musik" - bestehend vorallem aus "Kammerskin"- und "Blood & Honour"-Nachfolgestrukturen zu verhindern, ist es enorm wichtig diese Problematik zu thematisieren. Läden wie das "Skinhouse Menfis" haben eine überregionale Bedeutung für die deutsche Rechtsrockszene.