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Kopenhagen - COP15 - Weltklimagipfel - 12.12.2009

Be part of the party!
Am 12.12.2009 wird in Kopenhagen die Großdemonstration gegen den COP15-Klima-Gipfel stattfinden. Es beteiligt sich daran eine Mischung ganz unterschiedlicher Menschen, Gruppen und Verbände.
Unglücklicherweise ist die Demonstrationsroute so angemeldet, dass sie auf direktem Weg raus aus der Innenstadt geht und in einem öden Teil der Stadt um das Konferenzgebäude herum endet. Wir können es uns auch nicht zwischendurch anders überlegen, umkehren und unseren Protest an öffentliche Orte tragen, denn nach ca. 30 Metern geht die Demo-Route über eine Zugbrücke, die uns in Nullkommanichts aus der Stadt aussperren kann. Deswegen finden wir es wichtig, sich vorher zu überlegen, welchen Weg wir gehen wollen:

Nachdem im April diesen Jahres die Besetzung auf dem ehemaligen Topf & Söhne- Gelände geräumt wurde, gibt es in Erfurt kein sozial-politisch-kulturelles Zentrum mehr. Einige ehemalige Besetzer_innen nutzen seit dem 3. August das ehemalige "Keglerheim" an der Schützenstraße als Wohnraum. Diese stille Besetzung wurde am 22.11. öffentlich gemacht, um Raum für emanzipatorische Projekte zu schaffen.

New film breaks Indonesian media ban on images of West Papuan rebel camps

A new film shows rarely-seen footage of separatist rebels in Indonesian-ruled Papua province, who have been fighting a low-level insurgency for more than 40 years.

The military wing of the Free Papua Movement, or OPM, has control over some remote parts of Papua.

The international media and many NGOs are banned from Papua, but that did not stop young British film-maker Dominic Brown from visiting without the knowledge or authority of the Indonesian authorities and capturing rare video images of some OPM military camps.

Über 3000 Antifaschist_innen gedachten am 21.11. dem von Nazis ermordeten Silvio Meier in Berlin-Friedrichshain. Nach der Mahnwache, bei der Genoss_innen aus Madrid und Moskau über die Morde an Carlos und Ivan berichteten, demonstrierten die Demo-Teilnehmer_innen u.a. für den Erhalt von linken Freiräumen, gegen Gentrification und staatliche Repression. Lautstark wurde aber auch die Freilassung von Tobias gefordert, der seit dem 16.11. in Haft sitzt. Das Vorbereitungsbündnis bedankt sich bei allen Unterstützer_innen und Demonstrant_innen. Wir sehen uns wieder im nächsten Jahr!

Der Marienplatz in Ravensburg war voll, als die Demonstration gegen Atomkraft und für erneuerbare Energien, die am heutigen Samstag, 21.11.2009, am Bahnhof mit zwei Trommelgruppen und mehreren Traktoren gestartet war, ihren Abschlusskundgebungsort erreicht hatte. Ca. 2000 Personen aus der ganzen Region (bis ins Vorarlberg), und damit weit mehr als die VeranstalterInnen gerechnet hatten, beteiligten sich an der bunten und lauten Demonstration. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis unterschiedlicher Gruppen, Organisationen und Parteien v.a. aus Ravensburg, aber auch aus der Region Oberschwaben-Bodensee-Allgäu. Nachdem es in Ravensburg schon seit Jahresbeginn verschiedene kleinere Aktionen und Veranstaltungen zum Thema Atomausstieg gegeben hatte, war diese Demonstration ein deutliches Zeichen, dass auch hier die Anti-Atom-Bewegung wieder auflebt - und das Motto der Demo „Wir können auch anders“ lässt auch für die Zukunft weiteres erhoffen.

Ungefähr 600 Menschen demonstrierten am Samstag den 21. November in Münster (Westf.) gegen Abschiebungen von Roma in den Kosovo. Aufgerufen hatte die SOS Rroma Initiative Münster, um ihrer Forderung nach einem sofortigen Abschiebungsstopp und einem bedingungslosen Bleiberecht für alle Roma und andere Minderheiten aus dem Kosovo Nachdruck zu verleihen.

Innerhalb der letzten Wochen erzielte der Angriff von circa 30 Neonazis auf einen Jugendtreff in Delmenhorst beachtliche mediale Resonanz. Dennoch wurde in mehreren Artikeln auf eine Pressemeldung der Polizei verwiesen, die u.A. feststellte, es seien keine „strafbaren Handlungen“ festzustellen gewesen - eine logische Konsequenz. Womöglich hätte die Polizei ihr eigenes Totalversagen eingestehen müssen. Desweiteren wurde, nachdem bereits am 12. Oktober 2009 ein Fahrzeug schwer beschädigt wurde, erneut ein PKW nach dem gleichen Schema zerstört: Sämtliche Scheiben wurden eingeschlagen. In den Folgetagen der Aktivitäten verteilten Neonazis der "Aktionsgruppe Delmenhorst" Flugblätter an mehreren Schulen im Stadtgebiet und attackierten einen Antifaschisten brutal (siehe unten).

Am 9.11. versammelten sich ca. 70 AntifaschistInnen auf dem Borbecker Platz um den Opfern der Reichspogromnacht von 1938 zu gedenken. Zeitgleich veranstaltete die NPD Essen um Marcel Haliti in unmittelbarer Nähe eine Kundgebung, die mit ca. 20 Personen deutlich unter der Teilnehmerzahl der Antifa Kundgebung lag.

Justiz mit Kampfauftrag?

Am 16.11.2009 erhielt Edith Bartelmus-Scholich, Herausgeberin der nicht kommerziellen Internet-Zeitung „scharf-links“, von der Staatsanwaltschaft Krefeld einen Strafbefehl über 12.000 Euro, ferner eine Verleumdungsklage des OLG-Präsidenten Düsseldorf. Welches Vergehen liegt einem Strafbefehl in dieser Höhe zu Grunde? Was wird Bartelmus-Scholich vorgeworfen?

Freitag, der 20.11.2009. Innerhalb von zwei Wochen versammelten sich zum wiederholten Male Nazis in Pößneck um für die Rückgabe des Schützenhauses zu demonstrieren.

Rektorat greift an der Uni Köln zu Staatsgewalt. Nichteinegehn auf konkreten Forderungskatalog der Studierenen, SchülerInnen und Auszubildenden..

Eskalation bei Demonstration gegen das Treffen von Führungskräften aus Wirtschaft und Politik.

Kurzer Überblick über die Volkstrauertage der Jahre 2007 bis 2009 in Bad Wörishofen, bei denen das befürchtete Abhalten eines sog. "Heldengedenkens" von Neonazis der Gruppe "Voice of Anger" (Memminger Raum) durch eine Mischung aus städtischer Mithilfe und Antifa-Präsenz verhindert werden konnte. Dabei kam es 2009 zu einer erfolgreichen Spontandemo.

Nicht nur in der BRD sind die Studiernden gerade sehr unruhig:

In Minden fanden sich am Dienstag, dem 17. November 2009, etwa 400 Menschen zusammen, um gegen die Bildungspolitik des Landes NRW zu demonstrieren. Damit stagnierte die Beteiligung im Vergleich zur letzten Mindener Bildungsstreikdemonstration im Sommer 2009. Der Großteil der Demonstrationsteilnehmer_innen waren Schüler_innen und Student_innen aus Minden.
Die Anfangskundgebung und der Anfang der Demonstration waren sehr kraftvoll, am Ende war ein leichter Spannungsabfall zu bemerken. Die Motivation der Teilnehmer war jedoch durchweg sehr hoch und die Stimmung positiv.

Besetzung der HU Berlin soll in die nächste Phase gehen

Auch gut 5 Monate nach dem Massaker an Indigenen in der Amazonas Region Perus bleibt die Lage angespannt. Im Juni hatten Tausende Menschen gegen ein Dekret des Präsidenten Alan García demonstriert, dessen Inkrafttreten die Ausbeutung des Amazonasgebietes durch Erdöl- und Gasfirmen bedeutet hätte. García antwortete mit äußerster Repression auf die Proteste und veranlasste direkt oder indirekt ein Massaker, bei dem mindestens 50 Menschen ermordet wurden.
Das Dekret wurde zunächst zurückgenommen, was aber keinesfalls eine Abkehr der neoliberalen Politik der Regierung bedeutet. Nun geht es auch in den Regionen Bajo Urubamba und Kosnipata (in der Nähe von Cusco) um den Ausverkauf des Urwaldes zu Gunsten großer Unternehmen.

Die Staatsanwaltschaft Trier hat Anklage in drei Fällen gegen den Trierer NPD-Chef Safet Babic erhoben.

Hannovers Universitätspräsident droht StudentInnen mit Räumung des AudiMax.

Wie geht das? Wie schafft man so etwas? Die Antwort auf diese Fragen, was dies mit dem gestrigen Vortrag mit anschließender Podiumsdiskussion an der Nordhäuser Fachhochschule zu tun hatte, um welches Anliegen es dabei ging und was das mit den Studierendenprotesten zu tun hat, all das erfahren Sie im folgenden Artikel...

Am 19.11.09 fand eine erneute Vollversammlung der Studierenden an der HU Berlin statt. Diese beschloss, das Audimax weiter besetzt zu halten. Darüber hinaus wurden die "Kernforderungen" vorgestellt und man solidarisierte sich nur(!) mit dem gewaltfreien Protest.

Zusammenfassung der Ereignisse des ersten Tags der Hörsaal-Besetzung in Oldenburg.

Bei den Wahlen zum Zwickauer Stadtrat am 07. Juni 2009 bekam die NPD im Schnitt 3,58 Prozent der gültigen Stimmen. Die Differenzierung reichte allerdings von 0,88 Prozent im Wahlkreis 21021 (Bereich Äußere Dresdner Straße) bis 7,63 Prozent im Wahlkreis 42041 (Marienthal-Ost). Letztlich 2.974 Stimmen reichten der Nazi-Partei für einen Sitz im Stadtparlament. Dieser wird zur Zeit von Peter Klose besetzt; vorläufig bis Mitte Dezember. Denn am 16. Dezember 2009 wird Klose am Zwickauer Amtsgericht der Prozess gemacht; der Vorwurf: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Dann könnte mit Marten Hans ein Mitglied der Kameradschaft „Nationale Sozialisten Zwickau“ nachrücken.

Da über die Bildungsproteste in Giessen hier bisher fast nichts berichtet wurde – hier mal ein kleiner Überblick – Bitte ergänzen.
Relativ spät aber dann recht entschlossen geht in der Mittelhessischen Uni-Stadt nun die Sache auch los. Seit Sonntagabend ist das Haus E im Phil II besetzt. Am Dienstagabend kam dann noch das Haus B dazu. Damit sind zentrale Gebäude des Fachbereichs 03 besetzt bzw. bestreikt.

Now we have two Unisquats! Da der am Dienstag besetzte Hörsaal HZO 10 zu klein für die heutige Vollversammlung mit knapp 3000 Studis war wurde spontan das Audimax klargemacht. Auch die Aula der ev. FH Bochum soll besetzt worden sein. Im Rahmen einer Spontandemo kam es zum Verkehrscahos auf der A43.

Es ist ein Wettlauf mit der Zeit...

Immer mehr Menschen solidarisieren sich derzeit weltweit mit dem von Hinrichtung bedrohten Mumia Abu-Jamal.

+ Als vor einer Woche dem US-Justizminister Holder säckeweise Petitionen übermittelt wurden, das unmenschliche Hinrichtungssystem der USA am Beispiel Mumias untersuchen zu lassen, meinte der immerhin, ihm sei das Problem bewusst und er wolle sich gegebenenfalls dazu äußern.

+ Inzwischen hat amnesty international die Schirmherrschaft über die Filmveranstaltungen "In prison my whole life" übernommen, in denen bundesweit über ein skandalöses Verfahren gegen unseren Freund und Genossen Mumia berichtet wird und all die Beweismittel und Zeugen erscheinen, die ihn entlasten.

+ Trotzdem befinden wir uns in einem Wettlauf mit der Zeit, weil Mumia jederzeit vom US-Bundesgericht zur Wiedereinsetzung eines Todesurteils verurteilt werden kann und dann vermutlich schnell hingerichtet wird.

Mittwoch den 18.11., Berkeley, California.

Mehere hunderte Studenten und Universitaets Angestellte versammelten sich auf dem Campus der University of California Berkeley um gegen anstehenden Kuerzungen, Entlassungen von 2000 Angestellten und einer Erhoehung der Studiengebuehren um 32% zu protestieren. UC Berkeley befindet sich in einer "extremen finaziellen Krise", ist aber trotzdem in der Lage 1.35 Milliraden Dollar in Bankanleihen fuer Baumassnahmen aufzunehmen.

Am 17. November demonstrierten über 85.000 SchülerInnen und Studierende in 60 deutschen Städten im Rahmen des bundesweiten Bildungsstreiks. Am "International Student's Day“ fanden die größten Demonstrationen in Berlin (12.000), München (10.000) und Wiesbaden (10.000) statt. Damit war der bundesweite Bildungsstreik kleiner als die der Streik im Juni, als über eine Viertelmillion Menschen auf die Straße gingen – aber das lag in erster Linie an einer kürzeren Mobilisierungszeit. Dafür wurden in den zwei Wochen vor dem Streik etwa 50 Universitäten besetzt. Zusätzlich wurden am Dienstag und Mittwoch auch die ersten zwei Schulen besetzt, in Düsseldorf und Berlin-Neukölln.