de.indymedia.org

Die Frankfurter Polizei verschickt aktuell Verfügungen an Menschen aus Frankfurt und anderen Städten und erteilt ihnen vom 16. – 19. Mai – also für den Zeitraum der Blockupy-Aktionstage – Aufenthaltsverbote für die Frankfurter Innenstadt. Sollten die angeschriebenen Personen dagegen verstoßen und etwa auf die Idee kommen, in der Frankfurter Innenstadt zu demonstrieren, wird ihnen die “Anwendung unmittelbaren Zwanges” durch die Polizei und ein Zwangsgeld von 2000 Euro oder eine entsprechende Ersatzfreiheitsstrafe angedroht.

Heute (12.05.) fand zum Globalen Aktionstag ein Sternmarsch in Berlin statt. Die Demonstration(en) standen unter dem Motto: "Auf die Plätze, für echte Demokratie, für gerechte Umverteilung, für Kooperation statt Konkurrenz, Global Change Now!" Hierzu starteten Demonstrationszüge von fünf verschiedenen Punkten (Hauptbahnhof, Gesundbrunnen, Kotbusser Tor, Frankfurter Tor, Thälmann Park), um sich dann am Alexanderplatz/ Neptunbrunnen zu treffen. Insgesamt bestach die Veranstaltung durch ihre Konzeptlosigkeit und ihre zum größten Teil unkämpferischen TeilnehmerInnen.

Last Sunday (06-05-2012), more than a hundred people took part in a solidarity-tour passing three immigration detention centres in The Netherlands. The tour was organised in solidarity with the people who are being detained in immigration detention. Part of the protest was a big banner with the text ‘tell your story’ next to a phone number. People in detention could call that number, with the aim of opening up their stories to the outside world.

The Refugees, Musiker aus Afrika, Russland, dem Balkan und dem Iran sind seit Mai 2012 auf Tour. Das Besondere an dem Projekt: Einige der Musiker sind Asylsuchende in Deutschland.

Vom 16. bis 19. Mai 2012 werden in Frankfurt die europäischen
Aktionstage gegen das Krisendiktat der Troika aus EU-Kommission,
Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds stattfinden.
Auch aus Hamburg fahren wir zu den Blockupy-Aktionstagen mit einem
Bus-Konvoi.

unglaublich! bislang konnte mensch bei kommentaren von fdp und cdu nur mit dem kopf schütteln. in der aktuellen landtagsdebatte zeigten sich vertreter beider parteien jedoch erstaunlich offen.

Welche Krise? Warum sind Proteste nötig? Warum in Frankfurt? Warum gegen die EZB? Vom 16ten bis zum 19ten Mai finden Aktionstage in Frankfurt statt. Aus ganz Europa werden tausende Menschen erwartet die alle gemeinsam protestieren wollen. Warum?....
Der Auftakt der Blockupy-Proteste stand am 17.5. im Zeichen der Demoverbote und Schikanen - aber auch der Besetzung des Paulsplatzes, der gegen 22.00h jedoch wieder geräumt wurde. Ca 2000-3000 Leute waren dennoch da.Frankfurt befindet sich am 18.5.im selbst erklärten Ausnahmezustand. Es kommt zu einer staatlichen Machtdemonstration, wie man sie in den letzten Jahrzehnten in Deutschland nicht mehr erlebt hat. Trotzdem kam es zu Blockaden von insgesamt ca. 800-1000 Menschen und das Versammlunngsrecht wurde wieder durchgesetzt. Die Großdemo mit 25.000 Menschen aus unterschiedlichsten Spektren lässt sich nicht von der Polizei provozieren und beendet sich ohne Zwischenfälle. Der Polizeieinsatz wird wohl noch rechtliche Konsequenzen haben.


Chronologie: bambuser-Ticker / Twitter | 15.5: VGH: Rave und Sa-Demo erlaubt. | Aufenthaltsverbote gekippt | Occupy: Kurzbericht 16.5: Video: Camp-Räumung | Banker auf der Flucht | Bericht Camp-Räumung | VGH: Blockupy bleibt verboten | zu den Stadtverboten | 17.5.: Busse auf der Autobahn gestoppt | Bus-Konvois gefilzt | Proteste trotz Verbot | Polizei verhaftet Spontandemo |[video] Demos verboten - Frankfurt gelähmt. | Repression während Anreise | Blockupy Eschborn | In FfM Zeichen für die Zukunft? 18.5.:Ausnahmezustand 12:00h | Blockaden des Bankenviertels | Solidarität aus Leipzig ( Bericht ), Berlin (Bericht Solidemo ), Dresden, Rom (Dt. Botschaft) , und Magdeburg sowie Venedig ( Dt.Konsulat besetzt ) | [video] Räumung am Paulsplatz. | Blockaden und Polizeirepression | Frankfurt calling | [Video] Aktionstag | [video] Räumung Paulsplatz | 19.5.: Demo beginnt | 25 000 bei der -Demo | Großdemo | [Video]


Blockupy-Homepage / Anreiseinfos-Busse / Veranstaltungen im Vorfeld / Aktionsbild Platzbesetzung / Aktionsbild Blockaden / Aktionskonsens Blockaden / Aktionsbild fluten / Infos Großdemo / Foto-Kampagne / EA-Aktionstage / Presselinks

Vorfeldberichte: Antifa gegen Blockupyverbot / Blockupy Frankfurt wird stattfinden, Punkt! / Blockupy-Proteste verboten! / Aufruf 3A / Aufruf antimilitaristisches Netzwerk / Frankfurt? fluten!

Eine Sprecherin der antifa [f], Sahra Brechtel, hat scharfe Kritik an den am Freitag von der Stadt Frankfurt verhängten Versammlungsverboten und der „medialen Stimmungsmache gegen soziale Bewegungen“ geäußert. Die Verbote aller Protestaktionen, die das linke Bündnis „Blockupy“ gegen die autoritäre Krisenpolitik der Troika für Mitte Mai plant, seien ein deutlicher Ausdruck der „von staatlicher Seite zunehmend betriebenen Kriminalisierung sozialer Konflikte“.

Erstmaliger Einzug einer offen neonazistischer Partei im griechischen Parlament. Chrisi Avgi (übersetzt: Goldene Morgenröte)erzielt knapp 7 % der Stimmen.

Attac Campus Heidelberg veranstaltete satirische Jubeldemo und demonstrierte für die Rechte der Reichen.

Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik feiert dieses Jahr ihren 20. Geburtstag, dagegen formiert sich in Berlin Widerstand. Verschiedene Gruppe rufen zu einer Kundgebung vor der Akademie auf. BAKS sucks! Gegen die Allianz von Militär, Wirtschaft und Politik. Aber was ist eigentlich so schlimm an der BAKS?

7. Mai 2012, 18.00 Uhr, Pankow Kirche (S/U-Bhf. Pankow)
Kundgebung gegen die Bundesakademie für Sicherheitspolitik

Stadt Frankfurt verbietet Blockupy-Aktionstage. Die Mobilisierung läuft weiter. Kommt Zuhauf.

Der Kongress für autonome Politik liegt lange zurück, aber trotzdem ergreifen wir noch einmal das Wort:
An dem Ziel, das wir bei unserer Kongress-Initiative vor Augen hatten – zusammen Mittel und Wege zu finden, wie autonome Politik unter sich verändernden gesellschaftlich-politischen Rahmenbedingungen nicht nur als subkultureller Lebensstil überwintern, sondern mehr Sichtbarkeit erlangen und perspektivisch zu einer ernst zu nehmenden politischen Option für viele Menschen werden könnte – halten wir weiter fest ...

Unter dem Motto „GE­SCHICH­TE WIRD GE­MACHT – KA­PI­TA­LIS­MUS ZU GE­SCHICH­TE MA­CHEN!“ zogen am 30.4. bis zu 300 Men­schen auf der re­vo­lu­tio­nä­ren und an­ti­fa­schis­ti­schen Vor­a­bend­de­mo zum 1. Mai durch die Kie­ler In­nen­stadt.

MANILA, Philippines – Organizers of a multi-country protest against Chinese encroachment on Philippine territory are vowing to gather tens of thousands on May 11 in Manila alone, as they announced a roster of prominent Filipino personalities that they said have already pledged to show up in the rallies.

An der dritten Revolutionären 1. Mai-Demonstration in Karlsruhe beteiligten sich am Dienstag bis zu 300 Menschen. Unter dem Motto "Die Krise heißt Kapitalismus" zog die Demonstration im Anschluss an die DGB-Demonstration und Kundgebung vom Werderplatz in die Karlsruher Innenstadt. Schwerpunkt der diesjährigen Mobilisierung war die Kritik an der Abwälzung der Krisenlasten auf die lohnabhängige Bevölkerung und Perspektiven einer linken Organisierung.

Morgen (5.5) findet die Demonstration zur griechischen Wahl in Berlin statt. Wir veröffentlichen im Folgenden die Demoroute und letzte Informationen.

Das Fazit zum Wuppertaler Wochenende zum 1.Mai 2012 fällt gemischt aus. Die Repolitisierung der Aktionen und Demonstrationen kontrastiert mit einer Entpolitisierung des Drumrum. Die lokalen Medien sind – ebenso wie die bundesweiten Leitmedien – ausschließlich auf «Action» fixiert und ignorieren die politischen Aussagen der Demonstrationen vollständig. Der Aufgabe, die politischen Inhalte demnach aus den Mai-Demonstrationen heraus nach außen zu vermitteln, waren wir noch nicht wirklich gewachsen. Dennoch macht die Zahl der Teilnehmenden und das Engagement Vieler bei der Mobilisierung und Organisation der dicht aufeinanderfolgenden Ereignisse Mut für die nächsten Tage und Wochen, in denen die Fokussierung weiterhin auf der Mobilisierung zu den «Blockupy»-Protesten vom 16. bis 19.Mai in Frankfurt liegt. Unter dem Strich dürfen sowohl die Vorabend-Nachttanzdemo, als auch die wieder einmal unangemeldete Autonome 1.Mai-Demonstration als Erfolg gewertet werden. Die Beteiligung an der Demonstration der Gewerkschaften am Mittag des 1.Mai erwies sich hingegen als ziemlicher Flop.

Blockupy Frankfurt!
Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung – Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche

Blockupy Frankfurt Aufruf +++ Aktionsbild Platzbesetzung 17.5. +++ Aktionsbild Blockaden 18.5. +++ Charakter und Ziele der Demonstration 19.5. +++ Spendenaufruf +++ weitere Infos

Drei Wochen tourt die CRITICAL MAST ab morgen durch Niedersachsen. Salzwedel, Buchholz und Celle sind die Stationen, an denen Camps gegen die größte Schlachtfabrik Europas entstehen werden. Dabei sollen vom 05. bis zum 28. Mai Vernetzung, Austausch, Workshops, Diskussionen, und Aktionen gegen die Zulieferbetriebe der Fabrik und sie selbst stattfinden.