[B] Wir müssen die Kieze zurückerobern
"Wir müssen die Kieze zurückerobern", sagte der Berliner Landeschef der deuschen Polizeigewerkschaft Bodo Pfalzgraf Anfang diesen Jahres.
Bürgerwehr in Kreuzberg
Seit es wärmer ist nehmen die rassistischen Polizeikontrollen im Görlitzer Park (Berlin-Kreuzberg) wieder zu. Weiße Männer und Frauen, sportlich und leger gekleidet sprinten plötzlich schwarzen Menschen hinterher, manchmal auch mit Fahrrad. Wer erwischt wird bekommt es übelst. Besucher des Görli kennen diese Menschenjagd seit Jahren. Begleitet von Pressekampagnen wird regelmäßig gegen Afrikaner gehetzt und geprügelt.
Fotos: Blockupy Frankfurt
Der Demonstrationszug war nicht nur super bunt, laut und stimmungsvoll, er schien auch endlos lang zu sein. Mit rund 30.000 Menschen beteiligten sich weitaus mehr an der Abschluss-Aktion von "Blockupy Frankfurt", als nach den Vortagen zu erwarten gewesen wäre. „Ein Sieg für Blockupy“ betitelt die Frankfurter Rundschau am Abend des 19. Mai ihr Onlineportal, und nach vorangegangener medialer Hetze und der panikmachenden Verbotsorgie der Stadt Frankfurt kippte spätestens an diesem Samstag die öffentliche Stimmung zugunsten des Protests. Eine Fotoseite über die Aktionstage und die Demo unter:
http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/170512blockupy_frankfurt.html
[B] Das 129a Verfahren in Magdeburg
In der linken Szene und darüber hinaus wird oft über die §§129 gesprochen, aber es gibt nur wenig reale Erfahrungen damit. Magdeburg ist eine der wenigen Städte, in denen es bereits Erfahrungen mit dem Vorwurf der Gründung einer terroristischen Vereinigung gibt:
Mildes Urteil für Neonazis in Burgstädt
Bewährungsstrafe und Geldstrafe für rechtsmotivierte Brandstiftung und Sachbeschädigung an Proberaum eine Punkrockband. Im Widerspruch zur Darstellung der Verteidigung sehen sich Betroffene weiterhin Bedrohungen durch die Täter ausgesetzt.
Aufruf No Norder Camp Köln/Düsseldorf
Vom 13.-22. Juli 2012 wird das bundesweite No Border Camp in Köln/Düsseldorf stattfinden.Die Vorbereitungen sind im vollen Gange und nun gibt es auch den Aufruf online, zumindest die deutsche Version. Andere Sprachen werden folgen. Von alltäglichen Rassismen bis Abschiebungen, Antirassismus, als ein Querschnittsthema geht uns alle an, vor allem in Zeiten der sogenannten Krise.Das Camp wird von einem offenen Netzwerk antirassistischer Gruppen und Aktivist_innen . organisiert. Kommt zum Camp! Bringt Workshops, Aktionen, Ideen mit! Klinkt euch in die dezentrale Vorbereitung ein!.Wer weiter über das Camp informiert bleiben möchte, setze sich auf den Newsletter: Leere Mail an: noborder-cologne2012@riseup.net Betreff: Newsletter
BLOCKUPY 16-19 MAI VIDEOBERICHT
Vom 16-19 Mai 2012 fanden im Rahmen der Blockupy Proteste in Frankfurt antikapitalistische Aktionstage statt. Trotz der Besatzung der Stadt Frankfurt und eines 3 tägigen Verbots sämtlicher Protestaktionen, Aufenthaltsverbote und Stadtverbote durch die Polizei, gelang es den AntikapitalistenInnen durch Flashmobs und spontanen Demonstrationen bzw. Platzbesetzungen Ihren Protest auf die Straße zu tragen.
[FFM] IvI Räumungsversuch?!
Das „Institut für vergleichende Irrelevanz“ (IvI) in Frankfurt/Main wird seit ein paar Minuten geräumt. Alle hin! Organisiert Soli-Aktionen! Das „Institut für vergleichende Irrelevanz“(IvI) in Frankfurt soll geräumt werden. Dem Ivi, als wichtigen Ort emanzipatorischer linksradikaler Politik in Frankfurt.Das IvI muss bleiben – wir werden eine Räumung nicht einfach so hinnehmenEmanzipatorisch-linksradikale Freiräume müssen erhalten bleiben!
[B] Free Smily Konzert am 25.05.
Freiheit Für Smily! Solikonzert am 25.5.12 im Tommyhaus Berlin
Am Morgen des 8. Februar 2012 wurde in Stuttgart unser Freund und Genosse Smily festgenommen.
Brettspiel „SuperGAUdi“ über Atommüll
Design-Studierende aus Halle haben ein Brettspiel „SuperGAUdi“ entwickelt, das im Wendland produziert wird. Unter dem Motto „Tricksen, Tarnen, Täuschen“ macht es so spielerisch wie spannend auf die ungelöste Problematik der Entsorgung von Atommüll aufmerksam.
Ruhrgebiet/NRW: NPD verliert auf allen Ebenen
Knapp eine Woche nach dem rot-gruen dominierten Wahlsonntag in Nordrhein-Westfalen laesst sich eine katastrophale Situation fuer die extrem rechte "Heimatpartei" NPD im Westen bescheinigen.
HH: Schanzenfest auf Griechisch
Das diesjährige Straßenfest im Schanzenviertel steht unter dem Motto der Proteste, Streiks und Aufstände gegen soziale Kürzungen in Griechenland. Mit dem Fest soll Solidarität gezeigt und Geld gesammelt werden zur Unterstützung von antirassistischen sozialen Bewegungen und Menschen, die von Repression betroffen sind. Von den Ständen auf dem Straßenfest wird zu diesem Zweck eine solidarische Spende erwartet.
Hauptquartier von Faschisten enttarnt (DK/DE)
Die faschistische Organisation Danish Defence League war in der letzten Zeit auf dem Vormarsch und versucht sich im Land verteilt zu etablieren. Jetzt können wir den wichtigsten Sammelpunkt für Aktivitäten der DDL enttarnen: Das neue Hauptquartier der Organisation in Bov bei Pattburg (knapp 2 km nördlich der Grenze bei Flensburg).
Kommentar: Naziaufmarsch am 8. Mai in Demmin
Wie bereits in den vergangenen Jahren liefen in Demmin am 8. Mai Neonazis auf, um eine zentralen, als "Ehrendienst" titulierten, geschichtsrevisionistischen Marsch durchzuführen. Seit einiger Zeit regt sich stärker werdender Widerstand in der Stadt. Auch in diesem Jahr gab es wieder Proteste gegen die Neonazis und ihre einseitige und verzerrende Erinnerung an das Kriegsende in Demmin. Bei diesem Widerstand gegen die rechte Propaganda stellt sich für die Antifaschist_innen auch immer wieder die Frage nach ihrer eigenen Haltung zur Geschichte. Anlässlich des Jahrestags des 8. Mai, des Tages der Befreiung vom Nationalsozialismus, erscheinen auf Kombinat Fortschritt einige Überlegungen zur Linken und ihrem Verhältnis zur Geschichtspolitik.Bild via H. Schlechtenberg, Picasa.
[HH] So nicht. Solidemo für Blockupy
Hamburg, 19.05.2012. Die Wut auf der Welt, in Europa und momentan in Frankfurt ist groß und steigt weiter an! Daher haben am frühen Samstagabend in Hamburg ca. 80 Menschen unter dem Motto: “Widerstand gegen das Spardiktat – für die Demokratisierung aller Lebensbereiche! Solidarität mit den Blockupy Aktivist*Innen!”, in Hamburg demonstriert.
Angriff auf die Bundeswehr während Blockupy
Am Freitag morgen hat ein Großaufgebot der Polizei das Frankfurter Bankenzentrum und die Europäische Zentralbank blockiert. Trotz der martialischen Polizeipräsenz in der Stadt, die jeglichen Widerstand während der mehrtägigen Protestaktion Blockupy Frankfurt ersticken sollte, sind AktivistInnen am frühen Freitag-Abend in die Stadt ausgeschwärmt, um Einrichtungen, die an Krise und Krieg beteiligt sind, zu markieren.
[B] Lärm gegen steigende Mieten in Neukölln
Gestern, am 20. Mai 2012, fand auf dem Tempelhofer Feld eine Feier zur 2-jährigen „freien Nutzung“ des ehemaligen Flughafengeländes statt. Stadt und Politiker loben sich für die Erschaffung einer „beeindruckenden Freifläche“, die zum Spaß, Spiel und Erholung genutzt wird. Was die zahlreichen Besucher eher nicht wussten: Das Feld wird in den nächsten Jahren einer „behutsamen Umgestaltung“ in eine Parklandschaft unterzogen, mit Luxuswohnblocks bebaut und als Ausstellungsgelände genutzt.
Blockupy: Aktion gegen Deutsche Bank
Es war zwar nicht einfach, dennoch ist es am Donnerstag und Freitag immer wieder großen und kleinen Gruppen in Frankfurt gelungen ist, die faktische Außerkraftsetzung politischer Grundrechte zu unterminieren und den öffentlichen Raum zurückzuerorbern. Hierzu gehörte auch eine von AktivistInnen aus dem transnationalen Netzwerk Afrique-Europe-Interact zusammen mit der attac-Bankwechselkampagne „Krötenwanderung jetzt!“ vorbereitete Aktion gegen Lebensmittelspekulation und Landgrabbing vor einer Filiale der Deutschen Bank im Frankfurter Stadtteil Sachsenhausen. Insgesamt haben sich an der Aktion am Freitag ca. 200 Leute beteiligt, um so bemerkenswerter war, dass sich die Polizei am Ende mit einem „gerade mal“ halbstündigen Kessel zufrieden gegeben hat...
[B]Kundgebung für inhaftierte Anarchist_innen
Am Freitag, 18.05.2012, fand vor der Türkischen Botschaft in Berlin eine Solidaritätskundgebung für verhaftete Anarchist_innen aus Istanbul statt.
Blockupy Solikundgebung in Neapel
Auch in Neapel zogen italienische AktivistInnen zum deutschen Konsulat, um ihren Protest gegen die Zustände in Frankfurt anlässlich der Blockupy-Aktionstage kund zu tun und um zu verlangen, dass dem unsäglichen Treiben eine Ende gesetzt wird. Dokumentation des Aufrufs und eines Berichts zur Aktion.