de.indymedia.org

Ein Genversuchsfeld der KWS war schon im Juni beschädigt worden. Doch jetzt folgte ein schwarzes Wochenende für die deutsche Gentechnikmafia: Ihr wichtigster Versuchsstandort am AgroBioTechnikum (Groß Lüsewitz und Sagerheide östlich von Rostock) und ihr Propagandagarten (Schaugarten Üplingen in der Börde) wurden von Unbekannten weitgehend zerstört. Der Sachschaden geht in die Hunderttausende, denn hinter den Feldern stecken etliche Konzern- und Steuergelder – ergaunert durch Anträge voller Lügen und Fälschungen. Mit den Attacken geraten die Seilschaften der Gentechnik erneut in den Fokus, haben die doch gerade bei den beiden betroffenen Standorten ihre Finger im Spiel. Ihr Pech: Den offenbar sehr strategisch vorgehenden TäterInnen fielen auch brisante Dienstunterlagen in die Hände ...

Nach der von den verantwortlichen Sächsischen Staatsministern gehaltenen Pressekonferenz am 24. Juni werden immer mehr Details der umfassenden Telekommunikationüberwachung bekannt. So seien am 18. bzw. 19. Februar auf Grund mehrerer Ermittlungsverfahren insgesamt bis zu einer Millionen Datensätze gespeichert und ausgewertet worden. Das Ziel der völlig überzogenen Ermittlungen waren jedoch nicht nur einige wenige Straftaten von linken Demonstrantinnen und Demonstranten, sondern darüber hinaus auch mehrere zehntausend Bürgerinnen und Bürger die in unmittelbarer Nähe zu den Geschehnissen am 19. Februar telefoniert oder Nachrichten geschrieben hatten. Zahlreiche politisch Verantwortliche der Proteste kündigten in eigenen Stellungnahmen Beschwerden und Klagen gegen die Dresdner Staatsanwaltschaft und das zuständige Amtsgericht an. Sie riefen die Bevölkerung dazu auf, mit einem Musterschreiben (ganz unten) Aufklärung über mögliche Ermittlungen zu erhalten.

Chronik der Ereignisse: Naziveranstaltungen enden im völligen Desaster (19.02.) | Angriff auf Häuser in Löbtau (21.02.) | "Rechts wegschauen, links weghauen" (22.02.) | Neuer Mann, neuer Kurs – Hausdurchsuchungen in Sachsen und Brandenburg (12.04.) | Leipzig: Nach Razzien - 600 bei Antirepdemo (14.04.) | Kehrtwende – Polizei ermittelt in den eigenen Reihen (27.04.) | Hausdurchsuchung in Hausprojekt Praxis (03.05.) | Tagung zum Umgang mit Nazidemonstrationen (23.05.) | Skandal: Dresdner Polizei wirbt um IMs (29.05.) | Schadensersatz für Razzia am 19. Februar (31.05.) | Wer nichts zu verbergen hat, hat alles zu befürchten (21.06.) | Das System kennt keine Grenzen (22.06.) | Dresdner Polizeipräsident versetzt (27.06.) | Catch me if you can (29.06.) | Im Zweifel für den Innenminister (02.07.) | Aktueller Stand zum Handygate-Skandal (09.07.) | Das Innenministerium schlägt zurück (18.07.) | Die Dresdner Datenaffäre weitet sich aus (26.07.) | Ich weiß mit wem Du zu Ostern telefoniert hast (28.07.) | Absehbare Reaktion auf offenen Brief von Thierse (10.08.) | Protest am Rande einer CDU-Veranstaltung (17.08.) | Sachsen - ein Sommertrauma (25.08.) | Krawalle braucht die Stadt (29.08.) | Demokratie a la CDU - Wer nicht hören will, muss fühlen (31.08.) | Ermittlungen gegen unbequemen Anwalt (01.09.) | Das LKA will das "Leck" mithilfe der Presse finden (03.09.)

Weitere Infos: Initiativgruppe "Sachsens Demokratie" | Indymedia Feature zum 19. Februar 2011 | Bündnis Dresden-Nazifrei | Kampagne 129 ev | JG-Stadtmitte Jena

Beinahe acht Monate ist es her seit Kamal K. von zwei Nazis in der Nähe des Leipziger Hauptbahnhofes erstochen wurde. Am 17. Juni wird nun vor dem Landgericht die Hauptverhandlung gegen die Täter eröffnet. Doch schon die Tatwürfe lassen erkennen, dass der Mord an Kamal entpolitisiert und bagatellisiert werden soll. Der eine Täter, Daniel K, muss sich wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten, der 2. Marcus E, wegen gefährlicher Körperverletzung und Totschlag. In den Augen der Ermittlungsbehörden ist das, was in der Nacht vom 23. zum 24.10.2010 geschah, ein dummer Zufall gewesen.

Aufruf zur Demo und zur Prozessbeobachtung: Kamal K.: ein „unpolitischer“ Mord? | Mobivideo zur Demo in Leipzig: "Auf nach Leipzig!"

Initiativen die an rechte Morde erinnern: Initiativkreis Antirassismus | "Niemand ist vergssen!" | Siempre Antifascista | Initiative für ein aktives Gedenken | Bündnis „Schon vergessen?“ | North East Antifascists | Dortmunder Antifa-Bündnis; antifaschistische Union Dortmund |

Die Innenministerkonferenz (IMK) 2011 soll vom 21. und 22. Juni in Frankfurt am Main stattfinden. Sie steht für staatlichen Rassismus, Extremismustheorie, und Repression. Im Vorfeld der IMK kam es zu Hausdurchsuchungen, die Presse versucht, den Protest weiter zu kriminalisieren. Dagegen gab es bereits Proteste.

Gegen die IMK wird bundesweit mobilisiert. Die zentrale Demonstration findet am 22. Juni statt.

Worum geht's? | Mobilisierung | Repression | Vorfeld-Aktionen | Anreise und Pennplätze | Zusammenfassung

Die Kampagne “Fence Off” gegen das Leipziger Nazi-Zentrum in der Odermannstraße 8 läuft seit Februar diesen Jahres. In diesem Artikel soll erklärt werden, was das Nazi-Zentrum in Leipzig ist und worum es bei der antifaschistischen Kampagne "Fence off" geht.

Aufruf der Kampagne: Alles hat ein Ende… | Material | Informationen | Pressespiegel | Termine | Support | Pressemitteilungen | Kontakt | Berichte

Berichte auf Indymedia: Demonstration gegen das Nazi-Zentrum in LE; Leipzig: Rot ist der Mai; Leipzig: Viel los am letzten Wochenende

Seit Sonntag, den 15. Mai, besetzen Menschen aus unterschiedlichsten Zusammenhängen die Stadtzentren in über 60 Städten Spaniens. Was als spontanes Experiment einiger Aktivist_innen begann, entwickelte sich innerhalb weniger Tage zur Massenbewegung. Obwohl der spanische Staat für den vergangenen Samstag jegliche politischen Aktivitäten für „illegal” erklärt hatte, war eine polizeiliche Räumung der Camps bisher nicht durchsetzbar.


Infos: TakeTheSquare | Twitter | Facebook | Barcelona | Madrid

Am Dienstag den 10.Mai 2011 nutzten die Orphs, eine "Gruppe junger Menschen aus Weißensee, SchülerInnen, Auszubildende und Studierende, die sich im Stadtteil politisch engagieren" (taz, 10.05.2011), einen öffentlichen Besichtigungstermin, um die ehemalige Musikschule Berlin-Weißensee symbolisch zu besetzen, oder wie sie es nannten: "Wiederzubeleben". Das alte Gebäude in der Falkenbergerstr.183 hat wohl seit seiner Schließung im Jahr 2009 nicht mehr einen solchen Andrang erlebt und auch der Besitzer, die Liegenschaftsfonds Berlin GmbH & Co KG (LiFo), und die Kaufinterressenten, wirkten sehr verdutzt als sie sahen was dort vor sich ging. Einer der bekannten Kaufinteressenten, die Baugruppe "Baugemeinschaft Musikschule Weißensee" ist mittlerweile abgesprungen, ein weiterer der Humanistische Verband Deutschland-Berlin signalisiert Gesprächsbereitschaft, will aber abwarten bis sie selbst die Kaufvertäge unterschrieben haben. An dieser Stelle folgt nun eine kleine Zusammenfassung der bisherigen Geschehnisse.

Filmdokumentation der "Wiederbelebung" am 10.Mai /// Film zur Neumagener Str. 7-14 /// Hintergrund-Bericht: Liegenschaftsfonds in Weißensee ///Das Gästebuch der Orphs /// Pressespiegel der Orphs ///Pressemappe der Orphs als .pdf

Deauville – Wir werden nicht von deinem Wasser kosten
Dieses Jahr wird der Protest gegen den G8 Gipfel im Gegensatz zu den letzten Jahren dezentralisiert und international stattfinden. An den Tagen des Gipfels in Deauville (Frankreich) 26. & 27. Mai soll es international zu Aktionen kommen. Der 26. Mai wird der Tag des Informationsaustausches sein. Es wird zu Demonstrationen in Berlin, London, Paris, Valencia und anderswo kommen. Der 27. Mai wird als Tag der direkten Aktionen genutzt werden.

Aktuelles auf twitter (engl.) | Hintergrund | Aufrufe für: Köln / Kiel | G8 2011 - Aufruf zu dezentralem Protest | G8 2011 - G8 ist überall. Wir auch! | (2) | G8/G20 2011 Vorbereitung und Koordination | Vorbereitungstreffen G8/G20 Paris, 4-6.02 | G8\G20 Aufruf von Dijon | BLOCK G8 2011 | Videos auf YouTube: 1 | 2 | NoG2011 | BerlinAgainsG8 | ZAD

Website | Einladung | Reader | eure Beiträge | Plakat | Banner | Flyer + Programm | Kontakt | Convergence Center

Gesellschaftliche Zustände verändern sich, wir verändern uns, und wir wollen gesellschaftliche Zustände verändern: Wir denken, dass es eines Abgleichs unserer persönlichen Lebensverhältnisse und unserer häufig als unzureichend empfundenen politischen Denkmuster und Auseinandersetzungsformen mit den sich rasant zuspitzenden Verhältnissen in der Welt bedarf. Woanders werden neue Ansätze von Widerspruch und Auflehnung spürbar, auf die wir häufig nicht angemessen zu reagieren in der Lage sind. Der Kongress für autonome Politik in Köln vom 17.-19.6.2011 macht sich auf die Suche nach mutmachenden Perspektiven zur Veränderung gesellschaftlicher Verhältnisse und versucht neue autonome Politikansätze anzudenken um unsere Handlungsspielräume zu erweitern - sendet uns Eure Beiträge!

Zwei Monate nach Beginn der Reaktor-Katastrophe von Fukushima trifft sich die Atomlobby zu ihrer „Jahrestagung Kerntechnik" im bcc in Berlin-Mitte. Das (vorläufige) Programm der Tagung ist, gerade angesichts der Geschehnisse in Japan, zynisch und menschenverachtend.
Ein breites Bündnis ruft zu verschiedenen Protestaktionen rund um die Propaganda-Veranstaltung der Atomlobby auf. Geplant sind eine Demonstration, Mahnwachen und Blockade-Aktionen. Außerdem wird auf dem Alexanderplatz ein Widerstands-Camp errichtet.


Hintergrund: Atomforum und Jahrestagung Kerntechnik | Atomforum und KTG | Wer trifft sich im BCC? | Papst warnt vor Atom-Mafia | Atomforum Preisverleihung
Aktuelles: Atomforum auf dem Rückzug | Rückzug Teil 2 | Programm des Camps | Stadtplan | Jahrestagung ohne Sinn | Steine und Farbe für Vattenfall-Zentrale (Fotos) | Brandanschlag auf Vattenfall | Fotos vom BCC | Impressionen vom 1. Camp Tag | 2. Camp-Tag | Demo: 800 Leute trotz Regen (Fotos) | Atommüllfässer im Brunnen | Blockadeaktionen (Fotos)
Radiobeiträge: 1, 2, 3, 4 || Pressereaktionen: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17 || Pressemitteilungen: 9.05. | 11.5. | 15.5. | 17.05.
Weitere Infos: atomforum-blockieren.de | Twitter | Ticker

+++ Baufortschritt und Widerstand +++
+++ Rückblick: Hüttendorf und Protestaktionen +++
+++ Prozesse gegen Ausbaugegner_innen +++
+++ Perspektiven und Solidarität +++


Über zwei Jahre nach Räumung des Widerstandsdorfes im Kelsterbacher Wald und Rodung von insgesamt etwa 350 Hektar Wald steht die Einweihung der vierten Rollbahn am Frankfurter Flughafen, der sogenannten Landebahn Nordwest kurz bevor. Zeitgleich finden noch immer Prozesse gegen Aktivist_innen statt die sich während und nach der Rodung gegen den Ausbau engagierten.

Die selbsternannte Bürgerbewegung pro Köln sowie deren landesweites Pendant pro NRW rufen für den 7. Mai 2011 in Köln unter dem Motto „Marsch der Freiheit“ zu einer „internationalen Großdemonstration“ auf. Gemeinsam mit anderen extrem rechten Parteien und Gruppierungen, allen voran der österreichischen FPÖ und dem belgischen Vlaams Belang, soll ein Zeichen „für mehr Demokratie und Meinungsfreiheit und gegen ausufernde political correctness, die Islamisierung und Überfremdung Europas“ gesetzt werden. Getreu dem Motto „ Aller guten Dinge sind drei“ wollen die Kölschen Rassist_innen ein weiteres Mal ihre erbärmliche Propaganda auf die Straße tragen. Nachdem die beiden „Antiislamisierungskongresse“ 2008 und 2009 an massivem antifaschistischen Widerstand kläglich gescheitert sind, versucht sich die Bagage nun an einer Demonstration. Auch dieser gegenüber regt sich nun auf breiter Ebene antifaschistischer Widerstand.

Es ist an der Zeit, den Druck auf die Atomwirtschaft zu erhöhen! Aktivist_innen der Kampagne „RWE abschalten“ kündigen an, erstmalig in der Geschichte der BRD die Jahreshauptversammlung eines DAX-30 Unternehmes zu blockieren. Am Mittwoch, den 20. April 2011 hält der RWE-Konzern seine Hauptversammlung mit mehreren tausend Aktionär_innen in der Essener Grugahalle ab. Diese soll durch Blockaden und Aktionen des Zivilen Ungehorsams verhindert werden.


+++ Update: Treffpunkt ist 8:30 Uhr am Einlass +++


Infoticker: m.twitter.com/rweabschalten
EA/Legal Team: 0170-9587488
Out-of-Action: 0151-10268469

Das Bündnis “Stolberg 2011 – Den Naziaufmarsch gemeinsam blockieren!” will am 8.& 9. April den Naziaufmarsch der in Stolberg dieses Jahr zum vierten Mal stattfinden soll verhindern, angetreten ist neben diesem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis, welches die Kampagne initiiert hat, auch ein linksradikales antifaschistisches Bündnis bestehent aus verschiedenen Antifa Gruppen aus NRW und mobilisiert unter dem Motto “Let’s Destroy the Myth of Stolberg! – Das Nazi Event Platzen Lassen?” zur Verhinderung des Aufmarsches.

Infoticker: linksunten.indymedia.org/en/ticker/st11 (WAP: wap.blockieren.mobi)
Infotelefon: 01578 3805202
EA/Legal Team: 0241 47589988
Aktionskarte Samstag: PDF

Chapeau! Nachdem am letzten Sonntag bekannt geworden war, dass das Autonome Zentrum in Köln-Kalk am Montag Morgen geräumt werden sollte, endete der fünftägige Tanz auf dem Drahtseil am Samstag Mittag mit einem längst überfälligen Nutzungsvertrag. Dieser entspricht weitgehend den Forderungen, die die Besetzer_innen bereits zu Beginn der Besetzung vor knapp einem Jahr gestellt hatten. Mehr:  http://de.indymedia.org/2011/04/303996.shtml (Stand Sonntag, 3.4.).

Die geplante Räumung des Kölner AZ wurde bisher nicht durchgesetzt. Bullen fuhren zwar auf und zeigten den ganzen Tag und auch die Nacht hindurch Präsenz - das entschlossene Handeln verhinderte aber bisher die Räumung.
Bis mindestens Freitag muss aber weiterhin mit der Vollstreckung gerechnet werden. Zum 1. April soll die Stadt Köln Eigentümerin des Gebäudes in der Wiersbergstraße werden. Der Räumungstitel der Sparkasse Köln Bonn würde dann nichtig.

Update Donnerstag: Bullen haben das AZ weiträumig umstellt +++ Verhandlungen mit Polizei und Sparkasse sind wieder aufgenommen +++ Besetzer_innen verlassen das AZ +++ Für 15 Uhr sind weitere Vertragsverhandlungen angesetzt +++ Aufatmen. Verhandlungen sind gut gelaufen. Morgen gibts einen Vorvertrag. Dann können wir wieder rein.

Weitere Infos:  http://unsersquat.blogsport.eu
Ticker:  http://twitter.com/unsersquat |  http://identi.ca/schlapphut

Einige Zeit schien es so, als hätten die großen Proteste in Griechenland gegen das neoliberale Austeritätsprogramm dazu geführt, dass andere europäische Regierungen, wie etwa in Portugal, etwas vorsichtiger agieren und versuchen, soziale Proteste einzudämmen. Diese Zeiten sind offenbar vorbei.

In diesem Moment wird in Libyen ein Massaker angerichtet, das Land steht vor einem blutigen Bürgerkrieg. Dieser Text soll über den aktuellen Stand der Dinge in Libyen sowie die Reaktionen außerhalb Libyens informieren und Links zur Vertiefung des Themas auflisten.Entgegen der Behauptungen deutscher Medien, Informationen würden nur spärlich fließen, kommen diese massenhaft durch. Es gibt genug Material für eine fortlaufende Berichterstattung. Wieso dies nicht erfolgt und stattdessen über unwichtige Themen wie Guttenbergs raubkopierte Doktorarbeit diskutiert wird ist vor dem Hintergrund der aktuellen Geschehnisse absolut unverständlich.


Weitere Indymediaartikel: Flächenbrand weitet sich aus | Am Abgrund | Protestkundgebung vor Botschaft in Berlin | Soli-Flash-Mob in Bochum


Weitere Informationsquellen:nahostinfos.wordpress.com | Al Jazeera Englisch (Al Jazeera Ticker) | libyafeb17.com | jeejia | ShababLibya | feb17libya

Nachdem Nazis 2010 in Dresden keinen Fuß in die Tür bekamen, versuchten sie es 2011 erneut und dies gleich zwei Mal. Am 13. Februar protestierten mehr als 3000 AntifaschistInnen gegen ca. 1500 Neonazis, eine Woche drauf verhinderten ca 20.000 BlockiererInnen größtenteils friedlich den Aufmarsch von Nazis, die in wesentlich kleinerer Anzahl als erwartet anreisten. Die Polizei ging teilweise rabiat gegen GegendemonstrantInnen vor, die Medien stürzen sich dagegen nur auf brennende Müllcontainer. 200 Nazis griffen am Samstag abend ein alternatives Wohnprojekt in Löbtau an. Noch am Abend drangen knapp zwei dutzend Spezialkräfte der Polizei in das "Haus der Begegnung" im Stadtteil Pieschen ein, beschädigten die Einrichtung und nahmen 16 Personen vorläufig fest.

19.2.: "Rechts wegschauen, links weghauen" | Angriff auf Häuser in Löbtau | Resümee | Pressespiegel | "Battle of Dresden" | Naziveranstaltungen enden im völligen Desaster | Video-Bericht | Gasgranaten und Pepperballs | SEK Dreden mit Papperball-Waffen im Einsatz | Zwischenstand So, 15:30h | Eine Stadt im Belagerungszustand | Verwaltungsgericht Dresden erlaubt drei Naziveranstaltungen am 19.2. | Twitterchannel zum 19.Februar in Dresden | Liveticker 19. Februar | Naziangriff auf Hausprojekt "Praxis" (Spiegel)

13.02 Knapp 1300 Nazis demonstrieren in Dresden | Das war der Tag | Livebericht

Dresden 2010 | Sonderausgabe der Analyse&Kritik zum Mythos Dresden (PDF) | Und was passiert, wenn nicht der 13. ist? Interview mit dem AK Antifa DD | Massenzeitung (PDF)


Infos über: den WAP-Ticker (allgemeine Infos zu Blockaden & more) | Ticker (Infos zu Nazis) | Ticker2 | Twitter | Aktionsradio von ColoRadio: UKW 98,4 & 99,3 und Webstream | Infotelefon: 0351 – 41 88 99 70

Der von den Bewohnern_innen der Liebig 14 eingereichte Eilantrag wurde heute durch das Berliner Kammergericht abgelehnt. Damit scheint die letzte Möglichkeit einer friedlichen und für den Stadtteil zufriedenstellenden Lösung des alternativen Hausprojekts endgültig gescheitert. Der SPD-Senat zieht es vor, seine menschenverachtende, stadtplanerische Standortpolitik durchzusetzen - mit Hilfe von 2500 bewaffneten und gewaltbereiten,autoritären Charakteren (Chaoten) aus dem gesamten Bundesgebiet - auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger in Berlin, insbesondere dem Friedrichshainer Nordkiez.

Informationen: Liebig 14 | Liebig 14 Blog | Twitter | Pressemitteilungen der L14 | L14 in der Presse | Megaspree | Wir bleiben alle! | Solidarisieren! | Infoladen | Infopoint | Termine | Offener Brief des Runden Tisches 2010 | Samariterkiez e.V. 2010 | Radiobeitrag zu E. Thöne | Nummer gegen Kummer des KSB Unna
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Tag 02022k2: Ermittlungsausschuss: 030. 69 22 222 | Webseite | Bettenbörse: Mail
Solidaritätsaktionen: Hildesheim | Bremen (2. Sponti) | Aue | Giessen | Konstanz | Kiel | Kopenhagen (deutsch) (riot vor ungdomshuset) | Hannover | Halberstadt | Jena | Itzehoe | Hamburg (2. und 3. Demo 1, 2)| Freiburg | Saarbrücken | Köln | Osnabrück | Düsseldorf (2) | Rostock | Hamburg | Göttingen | Frankfurt | Oslo | Cottbus | Glachau | Rendsburg | Weilheim | Erfurt | Salzwedel | Thüringen | Köln | Arnstadt | Tübingen
(Zwischen-)Auswertungen: Zwischenbilanz | Räumung illegal | 2500 Polizisten räumen Liebig14 | Polizeitaktik geht nicht auf | Nachrichten aus Berlin: Soli-Besetzung Frankfurter Allee
Bilder: 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | Videos: Räumung | Solidemo Rostock
Liveticker der Liebig 14: Liebig 14@twitter (via WAP: http://ticker.nadir.org)

Nun ist es geschafft. Die Opposition hatte für Freitag wieder zu Massenprotesten aufgerufen und Millionen waren gefolgt. Mubarak ist nun zurückgetreten. Damit könnte der Weg frei sein für eine Verfassungsreform, welche der pluralistischen Gemengelage in Ägypten entspricht.
International wird die Entscheidung begrüßt. Wohin der Weg für Ägypten führt ist noch lange nicht entschieden. Jedoch gibt es genug Anlass zur Hoffnung, dass eine Gesellschaftsordnung aufgebaut werden kann, welche die Einhaltung fundamentaler Menschenrechte sichert. Heute, soviel steht schon fest, ist mehr als ein Symbol gefallen.