de.indymedia.org

Das landesweites Referendum, welches entscheiden soll, ob Hugo Chávez an der Macht bleibt, hat begonnen. Das Referendum wurde von der rechten Opposition durchgesetzt, welche die Oberschicht des Landes vertritt und Kontrolle über Medien und Polizei besitzt. Chavez wird unter anderem Korruption und ein autoritärer Führungsstil vorgeworfen. Die Opposition ist ein heterogenes Sammelbecken der wichtigsten Akteure des alten politischen Systems, das mit der Wahl Chávez 1998 und der neuen bolivarianischen Verfassung die Macht im Staat zum Teil eingebüsst hat. Dazu zählen u.a. die beiden traditionellen Parteien Accion Democratica (Sozialdemokratisch) und COPEI (Christlich-konservativ), Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften, Privatmedien und die Kirche. Aber auch libertäre Strömungen kritisieren Chavez. (mehr)
Auch wenn das Ergebnis des Referendum für das Land von großer Bedeutung ist, ist es nur ein Teil der langen Geschichte sozialer Bewegungen in Venezuela, wo 80% der Bevölkerung in Armut lebt und die oberen 20% fast alle Ressourcen kontrolliert. Im Falle eine Sieges der Opposition hat deren Führer und ehemalige Präsident Venezuelas Andrés Pérez erklärt, mit Unterstützung der USA eine Diktatur errichten zu wollen. Journalisten gegenüber bemerkte er: "Chávez muss sterben wie ein Hund, denn das ist es, was er verdient." (mehr lesen). Unterdessen gibt mehren sich die Anzeichen für einen möglichen erneuten Putsch-Versuch.

Das venezuelanische Independent Media Center befindet sich noch im Aufbau, weshalb die Live-Berichterstattung aus Venezuela am Wochenende über Indymedia.PuertoRico [es] und Indymedia.UK [en] laufen wird. Außerdem wird es einen Live-Radio-Stream von Radio Pacifica geben.

Update: Versuchter Wahlbetrug aufgedeckt (Sonntag abend)
Berichte über Versuche der Rechten, Chavez-Anhänger beim Wählen zu hindern. Dabei gab es mindestens einen Toten und 10 Verletzte (Indymedia-Bericht).

Feature bei Indymedia.Global |Feature bei Indymedia.Perth
Telepolis: Ruhe vor dem Sturm? | Parteipresse zur Pressepartei
Venezuela Avanza [de] | Venezuela Analysis [en] | Aporrea.org

Es wird ein heißer Herbst. Ab September werden "überflüssige", gedemütigte Angestellte mit zu erwartendem Geltungszwang von der Berliner Landesverwaltung auf friedliche Bürgerinnen und Bürger losgelassen. Die weitere Überwachung öffentlichen Raums ist ein Schlag ins Gesicht der BürgerInnen, wenn ich die demokratische Legitimation und den Berliner Haushalt zu Grunde lege. [Artikel auf Indy mit Hintergrundinfos und Protestaktion].

Das Konzept ist nicht neu: Auch in anderen deutschen Großstädten gibt es bezahlte PolizeihelferInnen in Uniform. In Hamburg läuft ein Ordnungsdienst der Innenbehörde Streife und bestraft abweichendes Verhalten wie Grillen oder Fahrrad fahren.

Der PiRat zum Thema |Artikel in der Jungen Welt |Audioauszüge von Interview mit TraumaXP von der Fuckparade zum Thema Demokratieverständnis und Öffentlicher Raum.

Der Konflikt zwischen den Angestellten und dem Managment des staatlichen moldawischen TV und Radio begann im November 2003, nachdem durch eine Gesetzesänderung die existierende Firma in einen staatlichen Betrieb umgewandelt wurde. Viele äußerten damals ihre Befürchtungen über die Einsparung von 1/3 der Belegschaft und über den Mangel an Unabhängigkeit von der ditatorischen Regierung. Am 27.Juli formten 70 Angestellten das "Committee for the defense of Human and Professional Values" (CADUP - "Komitee für die Verteidigung menschlicher und beruflicher Werte") und begannen einen Non-Stop-Streik und verlangten den Rücktritt ihrer Vorgesetzten. Die Polizei antwortete auf diesen gesetzlich legitimierten Protest mit grausamen und gewaltätigen Verhalten, attackierte Kinder und schlug eine Frau bewußtlos.
[ Romania IMC ]

Umsturz in Georgien, Bürgerkrieg in Tschetschenien und Inguschetien, "Anti-Terror-Krieg" in Afghanistan - was ist los in Zentralasien und im Südkaukasus?
- Sind ökonomische Auflösungserscheinungen, ethnische Konflikte und islamistische Terroristen die einzige Erklärung für die seit vielen Jahren instabile Krisenregion?
- Um was geht es in Zentralasien, woher rührt ihre geostrategische und ökonomische Bedeutung?
- Gibt es trotz "pax americana", global agierender, Nationalstaatsunabhängiger Unternehmen und den "Empire"-Theorien noch ökonomischen Standortwettbewerb, der zu militärischen Auseinandersetzungen führen kann?
- Warum dehnen sowohl die USA als auch die EU ihren Einfluß mit allen Mitteln nach Zentralasien aus, warum verteidigt Russland seinen Einfluß mit allen Mitteln?

Die vorliegende Analyse beschäftigt sich scherpunktmäßig mit der politischen Entwicklung in Georgien und dem Bürgerkrieg in Südossetien. In diesem Zusammenhang werden die Interessen der USA, der EU und Russlands sowie ihre Visionen für ganz Zentralasien und den Kaukasus beleuchtet und anschließend ihre aktuellen Interventionen und Manipulationen bei der Inthronisierung des neuen georgischen Präsidenten Saakaschwili dargestellt.

Artikel als Printausgabe (pdf) zum Download:  http://de.indymedia.org/2004/08/88699.shtml

Vom 26.Juli-29.Juli findet in Boston die Democratic National Convention (DNC) statt.
Angesichts von angemeldeten Protestaktionen der verschiedenste Gruppen liess man es sich nicht nehmen eine sogenannte "Free Speech Zone" in unmittelbarer Nähe des Kongresszentrums (Fleetcenter) einzurichten. Diese Zone ist aber nichts weiter als ein eingezäuntes und an ein Internierungslager erinnerndes Gebiet (Bilder).
Schon im Vorfeld kam es am Wochenende zu ersten Protestaktionen die heute mit Beginn des DNC forgesetzt wurden.

Video vom Montag | Indymedia-Boston

Heute begann die Konferenz des weltweiten antikapitalistischen Netzwerks Peoples Global Action (PGA) in Belgrad. Zur dritten Konferenz in Europa sind mehr als 500 Leute aus Ost- und Westeuropa gekommen. Das globale Netzwerk wurde 1998 in Genf gegruendet, und wurde von den Ideen der Zapatistas in Chiapas, Mexiko und den Aufstand der zapatistischen Befreiungsarmee EZLN 1994 gegen das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) angeregt.

belgrade indy | PGA | PGA Konferenz | alles fuer alle

Im Zuge der Globalisierung streben multinationale Konzerne danach, sämtliches Land in Lateinamerika aufzukaufen. So auch in Argentinien. Während im Süden die Mapuche gegen YPF und Benetton kämpfen, im Norden die Guaraní sich gegen die Seabord Inc. wehren, in Missiones die Guaraní nicht dem Tabakanbau weichen wollen, so herrscht auch in der warmen, ja heissen Gegend in Santiago del Estero, einer Provinz in der Mitte Argentiniens, ein Krieg ums Land.
Dieses Feature besteht aus mehreren Unterkapiteln:

• Geschichte der Mocase
• Situation in der Provinz
• Leben im Campo
• Cooperativa Union Campesina
• Verschiedene Kämpfe der Mocase
  • in Juries
  • in Figeroa
• Grossdemonstration "Für das Land, das Wasser und den Wald"
• Zusammenarbeit mit anderen NGO´s, Gewerkschaften und Co

Am 15.7. protestierten zahlreiche Beschäftigte und einige Erwerbslose vor dem Werkstoren von DaimlerChrysler in Berlin und schlossen sich damit dem bundesweiten Aktionstag von Bremen über Berlin bis Sindelfingen an. Die Proteste gehen weiter. Ein weiterer Streik- und Aktionstag ist für den Samstag abgekündigt.

labournet | IG Metall

Die Gefahr der Schaffung eines sogenannten Überwachungs- oder Polizeistaates wird seit den Anschlägen vom 11. September 2001 immer öfter in den gesellschaftlichen Diskurs gerückt. Schnell treten Ängste vor Gesellschaftsutopien wie in George Orwells "1984" oder "Fahrenheit 451" von Ray Bradbury an die Oberfläche. Schnell fühlt man sich erinnert an die Schrecken des Nationalsozialismus oder die Datensammlung der Staatssicherheit und des MdI in der DDR.
Weniger pauschalisierend und oberflächlich ist der politikwissenschaftliche Begriff "Präventionsstaat".Dieser soll hier anhand von Beispielen aus der Bundespolitik und der Einschränkung des Datenschutzes erläutert werden.

• Polizei und Nachrichtendienste bleiben vorerst dezentral.
• Index-Datei für Systemgegner und Islamisten wird eingeführt.
• Zentrales Analyse- und Lagezentrum wird in Berlin aufgebaut.
• Rechtliche Grundlagen für genetischen Fingerabdruck bei polizeilicher EKD-Behandlung geschaffen. Richterlicher Erlass oder schwerer Tatverdacht künftig nicht mehr nötig.
• DNA-Daten werden 20 statt 10 Jahre gespeichert.
• KUNO-System (Polizei Sachsen) soll Internet- und Kreditkartenbetrug eindämmen.
• EC-Kartenzahlung nur noch mit Online-Bonitätsprüfung.
• Eindämmung von Einzugslastschriften.
• Lauschangriff wird vorerst nicht ausgeweitet. (update)
• Transformation Rechtsstaat zu Präventivstaat.
• Pressefreiheit in Deutschland gefährdet.
• Abschiebung afghanischer Flüchtlinge nicht vor Frühjahr 2005: Keine Einigung erzielt.
• 500 Demonstrierende anlässlich der Konferenz gegen Abschiebung afghanischer Flüchtlinge.(Fotos: 1 | 2)

siehe auch: Vom Rechtsstaat zum Präventionsstaat | Datenschutz im Präventionsstaat

Ungefähr Tausend Tage dauerten die Ermittlungen, die jetzt zu den drei großen Prozessverfahren wegen dem G8 in Genua führen. Die Anwälte von den Geschädigten in den erst jetzt anlaufenden Verfahren Diaz und Bolzaneto und von den Protestteilnehmern, die wegen "Verwüstung und Plünderung" seit dem 2. März vor Gericht stehen jetzt vor einer extremen Herausforderung, weil der inhaltliche Umfang des Gerichtsstreits schier kolossal ist. Deswegen gibt es Neues vom Genoa Legal Forum und von Indymedia Italien.

Diaz-Affäre: Zitate aus dem Polizeibericht |Diaz-Affäre: Mutationen einer Aussage |G8 2001: Rekonstruktion des Diaz-Überfalls |Die Wahre Geschichte des Diaz-Überfalls |Crashkurs italienisches Gerichtsverfahren |[G8 01/Diaz-Verfahren] Der kranke Polizist

Auch wenn der Sommer bisher noch etwas auf sich warten lässt – es sind schon jetzt diverse Möglichkeiten angekündigt, ihn politisch korrekt zwischen Badesee, Diskussionsrunde und Aktionsplanung zu verbringen. Schon heute beginnt in Oberhausen ein Camp zur Erhaltung von Wagenplätzen. Und danach: Politischer Austausch auf der Attac-Sommerakademie, Kultur und Selbstverwaltung im Wendland, Bombenabwurfplatz in Brandenburg verhindern, Grenzen öffnen auf einem der zahlreichen No-Border-Camps ... Spass kann auch Widerstand machen!

Wir haben eine kleine Übersicht über allerlei Camps, Aktionstage, Kongresse und Karawanen zusammengestellt, die in den nächsten zwei Monaten besucht werden wollen. Nicht aufgeführt sind Veranstaltungen mit lokaler Zielgruppe, sowie Treffen von Parteijugendverbänden etc. Es besteht auch kein Anspruch auf Vollständigkeit. Bitte nutzt die Ergänzungsfunktion, um auf weitere Camps und Aktionstage hinzuweisen.

In Istanbul findet derzeit ein Gipfeltreffen der NATO statt, an dem sich auch US-Präsident Bush beteiligen wird. Zuvor traf er EU-Regierungschefs in Dublin, wo am Freitag 10.000 Menschen demonstrierten.
Beim NATO-Gipfel soll auch das Projekt "Größerer Mittlerer Osten" beraten werden, das im Mittleren Osten, in Nordafrika und in Zentralasien die politischen und ökonomischen Interessen der reichen Industriestaaten militärisch sichern soll. Gemeinsam mit den anderen NATO-Staaten wollen die USA das Projekt in Istanbul als Bestandteil der NATO-Doktrin beschließen. Als Überraschung wurde die Übertragung von Regierungsaufgaben an die angeblich souveräne irakische Regierung vorgezogen (mehr). Außerdem forderte Bush die anderen NATO-Staaten zu weiterer Mithilfe bei der "Stabilisierung" im Irak. Mit dabei sind zum ersten Mal sieben osteuropäische Staaten, z. B. Bulgarien, Rumänien und Lettland, die 2004 dem Militärbündnis beigetreten sind. Am Sonntag demonstrierten in Istanbul 50.000 Menschen gegen den NATO-Gipfel und den Bush-besuch. Die Polizei griff die Demonstration mehrmals an. Weitere demonstrationen fanden am Montag und Dienstag statt, dabei schoss die Polizei auch mit Scharfer Munition auf die Demonstrationen.

Berichte: Großdemo vom 27.6. | Fotos: 1 | 2 |3 |4 |5 |6
Demonstration in München
Demonstration und Sturm auf die Rote Zone am 28.Juni - Fotos: 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7
Besetzung eines Fernsehsenders: Fotos
AnarchIstanbul mit SchwarzenFahnen gegen NATO (Fotos)
Anarchistische Aktionen gegen den NATO-Gipfel (Fotos)


Weiteres: Hintergrund | Resistanbul | indy Istanbul | linkeseite

Am 26. Juni 2004 begann in Genua die gerichtliche Anhörung von 29 angeklagten Polizeibeamten, die beim G8 Gipfel 2001 die Diaz-Schule in Genua brutal überfielen.
Am 28. Juni begann in Lausanne das Verfahren gegen AktivistInnen in Lausanne, die sich anläßlich des G8-Gipfel in Evian von einer Autobahnbrücke über die Aubonne abgeseilt hatten. Am Wochenende fand deshalb ein Antirepressions- Wochenende mit Workshops zum Thema Traumatisierung in Genf statt, in vielen Städten gab es Solidaritätsaktionen.

indymedia italy | Aubonne Brücke | indy ch | reports from Genoa

Weitere Artikel:
Genova Libera! | Genova Ticker | Genova der Tag | Genua-Verfahren Das GLF zieht in die Schlacht

Aktuelles im Diaz-Verfahren:
Der kranke Polizist | Crashkurs ital. Gerichtsverfahren | Diaz-Überfall (1) | Diaz-Überfall (2) | Mutationen einer Aussage | Zitate Polizeibericht

13 Anklagepunkte, Verurteilungen bis zu 9 Monaten Haft ohne Bewährung in der ersten Instanz, monatelange Auseinandersetzungen über Hetze, Erfindungen und Fälschungen durch Justiz, Polizei, Politik und Medien, ca. 40 Anzeigen gegen Polizei, PolitikerInnen und JournalistInnen – der Rahmen für den am Mittwoch, den 23. Juni 2004 in Gießen (Landgericht, Raum 15, ab 9 Uhr) ist gesteckt. Während die regionalen Medien die übliche Totalzensur über das Geschehen verhängt haben, starten bereits am Montag, den 21.6., Aktionen gegen den Prozeß und für ein Leben ohne Knäste und Strafe. Treffpunkt ist immer der Kirchenplatz in Gießen, wo bis zum 26.6. eine Dauerdemonstration angemeldet ist.


Aktuelles: Bilder vom Camp in Giessen +++ 1. Prozesstag in Giessen +++ Camp und geplatzter Prozess

Hungerstreik gegen die kriminelle Abschiebepraxis und die Verfolgungder togoischen und kamerunischen Exilopposition vom 19. bis zum 22.Juni2004 auf dem Berliner Gendarmenmarkt
 
Mit der Massenabschiebung in der Nacht des 26. Mai von togoischen undkamerunischen politischen Asylsuchenden hat die AbschiebepraxisDeutschlands in Zusammenarbeit mit weiteren EuropäischenLändern ein neues Signal gesetzt. Seit derPräsidentschaftswahl-Farce in Togo im Juni 2003 hat die togoischeExilopposition eine intensive Kampagne gegen die Diktatur in Togo undin anderen afrikansichen Ländern initiert.
Thematik war dabei auch die europäische Unterstützung derRegime in kolonialistischer und imperialistischer Tradition. Dazuzählt auch die Abschiebepolitik. Trotz aller Bemühungen derExilopposition die Öffentlichkeit auf die repressive Situation inder Heimat und die Verfolgung  der Opposition aufmerksam zumachen, setzen die deutschen Behörden zu immer größerenSchlägen gegen die Flüchtlinge aus Togo und anderenwestafrikanischen Ländern an.

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KARAWANE Dauerkundgebung in München
Pressespiegel
Aktionen für die Rechte von Flüchtlingen in Spanien (Bilder) und in Frankreich (Bilder).

Digitalisierung und globale Vernetzung- der PC und das Internet - ermöglichen den Zugang zu einemwachsenden Schatz an freien Informationen. Menschen teilenbereitwillig das Wissen, das sie produzieren, mit dem höchstegoistischen Motiv, sich gegenseitig bereichern zu wollen. Deruneingeschränkte Austausch von Ideen eröffnet immer neuePerspektiven und beschleunigt Innovationen. Demgegenüber stehenKonzerne, für die Kultur und Information nichts als Ware sind,deren bedingungslose Vermarktung sie optimieren wollen. DieserArtikel zeigt die Chancen des freien Zugangs zu Informationen. Erweist auf die Probleme hin, die entstehen, wenn digitalisierbare Informationenihrer eigentlichen Merkmale (sie sind im Überfluss vorhanden und frei verfügbar)beraubt werden müssen, um möglichst hohe Gewinne abzuwerfen.

Zur Zeit findet in Berlin die dritte"Wizards of OS"-Konferenz statt, die sich unter dem Titel"Der Planet des freien Wissens" mit freier Software und dem Austausch von Informationen auseinander setzt. (Bericht vom Donnerstag)
Am Freitag abend wurde auf dem WOS offiziell die freie Lizenz von Creative Commons in Deutschland gestartet.. (Artikel bei heise.de)
- siehe auch: Free Society: Von der Utopie zum Alltag

Heute beginnt in Sea Island im US-Bundesstaat Georgia der G8-Gipfel. Während in den Jahren zuvor Proteste gegen die Politik der G8 blutig unterdrückt wurden, wurde zum diesjährigen G8-Treffen im gesamten Bundesstaat ab dem 24.Mai ein Ausnahmezustand ausgerufen. Demonstrationen dürfen nur weit vom Gipfel entfernt unter harten Auflagen stattfinden. Polizei und Militär haben Straßensperren und Checkpoints errichtet, patroullieren durch die Ortschaften. Das Indymedia-Center, welches in Brunswick eingerichtet wurde, wird seit Tagen belagert..
Proteste finden dennoch statt - bereits am vergangenen Donnerstag konnte ein Vortreffen der G8 gleich zweimal gestört werden. Am Samstag beendeten Aktivisten einen 140-Meilen-Lauf für "globale Gerechtigkeit" (Fotos). In Atlanta wurde ein Teach-In veranstaltet. In San Francisco, wo seit dem 3.6. ein Bio-Tech-Gipfel stattfindet, richteten sich einige Demonstrationen auch gegen den G8-Gipfel.
Zusätzlich zu den Demonstrationsverboten wird das Konzept des Embedded Journalist angewandt: Während in San Francisco "nur" unabhängigen Journalisten der Zutritt zum Gipfel untersagt ist, dürfen in Georgia Journalisten generell nur bis ins 60 Meilen entfernte Savannah vordringen. Dort müssen sie dann aber 350$ "Eintritt" und weitere Zusatzgebühren zahlen (siehe dazu hier)... Ausführlicher mit vielen Links im Feature.

Mehr: atlanta.indymedia.org | SanFrancisco.Indymedia.org | BayArea.Indymedia.org
Radio-Livestream: aus San Francisco: Enemy Combatant Radio

Verschiedene Initiativen thematisieren in den letzten Wochen Aspekte des Tabakkonsums, die meist viel zu sehr aus den Augen geraten sind. Am 31. Mai machten die Greenkids mit einer Aktion in Magdeburg auf den Zusammenhang von Tabak und Kriegen, aber auch die Umweltzerstörung für den Tabakanbau auferksam.
Nur wenige Tage zuvor blockierten AktivistInnen von Rettet den Regenwald e.V. und von "Rauchzeichen! - Kampagne gegen Ausbeutung und Umweltzerstörung durch Tabakkonzerne" die frühere Reemtsma-Zentrale in Hamburg und forderten eine Offenlegung der Bezugsquellen des Reemtsma-Tabaks sowie die Verbesserung der Situation der BäuerInnen und Umweltbedingungen. Später wurde einem Reemtsma-Vertreter ein Negativ-Preis für Umweltzerstörung und Ausbeutung überreicht.
Am Nachmittag des 28. Mai fand ebenfalls in Hamburg ein Straßentheater statt: Miombo-Bäume (bzw. solcherart verkleidete AktivistInnen) "starben" in der Nähe von RaucherInnen und eine Begleitperson klärte über die Zerstörung des Miombo-Urwalds in Afrika auf.


Neuer Schwerpunkt: Tierversuche für die Tabakindustrie

Im Frühjahr 2004 haben sich in Berlin verschiedene antirassistische und antifaschistische Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen zusammengefunden und eine Kampagne gegen die NPD-Zentrale in der Köpenick und den Abschiebeknast in Grünau ins Leben gerufen. Seitdem gab es verschiedene thematische Veranstaltungen hierzu und am 6. Juni 2004 soll eine Demonstration die Anliegen der Kampagne öffentlich machen.

Update: 2000 bis 3000 auf Demonstration, die Polizei rechnete im Vorfeld mit lediglich 500. Massive Polizeiübergriffe, rund 20 Verhaftungen laut Polizei. .. erste Fotos und Bericht

Mehr Fotos: 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6