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Ein Feld in Wien Jedlersdorf, Gerasdorfer Straße 105, wurde am 17. April, dem Tag des kleinbäuerlichen Widerstands, zum Schauplatz der vermutlich ersten Landbesetzung in Wien seit zumindest sehr langer Zeit.

Dies ist ein kleiner Einblick auf den Inhalt der unten aufgeführten PDF´s

Niedersächsischer Landtag − 16. Wahlperiode Drucksache 16/4679
Kleine Anfrage mit Antwort – Wortlaut der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Christa Reichwaldt und Pia-Beate Zimmermann (LINKE), eingegangen am 14.02.2012

Neonazitreffen in Vereinsheimen und Clubräumen im Land Niedersachsen
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Pia-Beate Zimmermann und Ursula Weisser-Roelle (DIE LINKE) in der Drs. 16/4406 teilte die Landesregierung mit, dass im Jahr 2010 zahlreiche Veranstaltungen von Neonazis in Vereinsheimen und Clubräumen in Niedersachsen stattfanden.

Wir fragen die Landesregierung:
1. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über 2011 durchgeführte Treffen, Veranstal-tungen und Nutzung von Vereinsheimen und Clubräumen durch Neonazis und NPD in Nie-dersachsen (bitte nach Veranstalter, Datum, Ort, Thema und Anzahl der teilnehmenden Per-sonen aufführen)?
2. Straftaten welcher Art wurden in diesem Zusammenhang von den Sicherheitsbehörden des Landes Niedersachsen jeweils registriert?
3. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zur Anzahl der teilnehmenden Personen und verübten Straftaten bei den Veranstaltungen, welche in der Drs. 16/4406 für das Jahr 2010 aufgeführt worden sind?
(An die Staatskanzlei übersandt am 16.02.2012 – II/72 – 1264)

Danke für die Bereitstellung der Daten

Mehrere bundesweite Gruppen haben gemeinsam einen längeren und inhaltlichen Aufruf zum 1. Mai und den Krisenprotesten in Frankfurt am Main verfasst. Der Text thematisert die europäische Krisenpolitik, die Lage der Lohnabhängigen, die Notwendigkeit des Klassenkampfs von unten und Handlungsoptionen für die revolutionäre Linke.

Als Ende März der Pennsylvania Supreme Court einen mehrere Jahre alten Antrag von Mumia Abu-Jamal auf ein neues Verfahren ablehnte, war niemand in der Solidaritätsbewegung sonderlich überrascht. Hatte doch bereits der Oberste Gerichtshof der USA mehrfach deutlich gemacht, dass er die zweifelhafte Verurteilung des afroamerikanischen Journalisten nicht erneut verhandelt sehen möchte.

Neben motorisierten Bodentruppen, die vor allem Panzer und Lastwagen benötigten, war für die deutsche "Blitzkrieg"-Taktik die Zerstörung gegnerischer Ziele aus der Luft unerlässlich. Darum war die Entwicklung neuer Flugzeuge für das Nazi-Reich kriegsentscheidend. In Rostock siedelten sich ab 1932 die Heinkel-Werke an, die unter dem NS-Regime schnell an Bedeutung gewinnen sollten.

Die NPD spricht von “seriöser Radikalität” – in Leipzig werden die Parteimitglieder am Freitag dennoch den Geburtstag Adolf Hitlers feiern. Der Kreisverband lädt dann, am 20. April, zu einem “gemütlichen Beisammensein” ins “Nationale Zentum” in der Odermannstraße 8 (Stadtteil Lindenau) ein, Beginn ist 18.30 Uhr. Nach GAMMA-Informationen wird dabei die Antisemitin und Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck einen Votrag über das “Wirtschaftswunder der 30er Jahre” halten.

HIV-Gefangener ringt mit dem Tod

Im Zusammenhang mit der EM ist gerade viel von den korrupten Verhältnissen in der Ukraine zu hören und zu lesen. Dieser Artikel beleuchtet das Thema aus einer anderen Perspektive, sozusagen "von unten" -- er ist das Ergebnis einer mehrjährigen Feldstudie.

In der klei­nen vor­pom­mer­schen Dop­pel­stadt Rib­nitz-​Dam­gar­ten ist ei­gent­lich nicht so viel los. JedeR kennt jeden und alles läuft sei­nen ge­wohn­ten Gang. Auch die im ver­gan­gen­den Jahr durch­ge­führ­ten Land­tags­wahl führ­ten zu kei­nen grö­ße­ren Auf­re­gun­gen. Selbst ein Bus der NPD wurde kaum bis gar nicht ge­ach­tet, nur lang­sam regte sich da Wi­der­stand.

Der Obdachlose hat eine Wohnung

Die Stadt Barth selbst ist re­la­tiv un­schein­bar. Auch im NS-​Reich hatte sie an­fangs keine Be­deu­tung, erst mit dem Bau eines Flie­ger­hors­tes süd­lich der Stadt, der am 10. Juli 1936 in Dienst ge­stellt wurde, wurde die Stadt auch für In­dus­trie­un­ter­neh­men in­ter­es­sant.

Berichte zu der laufenden Verhandlung wegen dem Mord an den wohnungslosen Andre K. in Oschatz.Am 24.2.12 fand am Landgericht in Leipzig der Prozess gegen sechs Männer, denen Totschlag bzw. unterlassene Hilfeleistung vorgeworfen wird, seine Fortsetzung. Fünf von ihnen sollen am 25.5.2011 in Oschatz den wohnungslosen André K. mit Tritten und Schlägen so schwer verletzt haben, dass dieser wenige Tage später verstarb. Der sechste soll sich in der Nähe des Tatortes befunden und weder eingegriffen noch im Nachhinein die Polizei verständigt haben. Seit dem Prozessauftakt am 6.12.11 hatten so genannte „Schiebetermine“ stattgefunden, in denen nicht unmmittelbar den Tathergang betreffende Fragen abgearbeitet wurden.

NPD-Kreisvorsitzender greift Oberbürgermeisterin an

Bei der zentralen Veranstaltung zum Gedenken an die Bombardierung der Nordthüringischen Stadt Nordhausen eskalierte die Situation und es kam zu einem tätlichen Angriff des NPD-Kreisvorsitzenden gegen die Oberbürgermeisterin der Stadt. Wegen Bedrohung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte wurde der Rechtsextreme vorläufig festgenommen.

Ein politischer Selbstmord auf dem Syndagmaplatz in Athen löst Diskussionen über die Selbstmordwelle in Griechenland aus, führt zu Protesten und Zusammenstössen, während Politiker und Medien versuchen die Aktion zu depolitisieren.

Das Kon­zen­tra­ti­ons­la­ger Wöb­be­lin, das nur we­ni­ge Ki­lo­me­ter von Lud­wigs­lust ent­fernt liegt, be­stand vom 12. Fe­bru­ar bis zum 2. Mai 1945, also ge­ra­de ein­mal zehn Wo­chen. Den­noch soll­te auch hier zum Kriegs­en­de hin noch ein­mal die volle Grau­sam­keit des NS-​Re­gime deut­lich wer­den.

In der nordsächsischen Stadt Delitzsch hat der Naziübergriff vom 18.3., bei dem ein Mensch als Folge wohl auf einem Auge blind bleiben wird, einiges ausgelöst. Auf Abwehrreflexe und Opfer-Täter-Verdrehung von Seiten der offiziellen Stadtpolitik folgte so massive Kritik, dass diese sich eifrig im Zurückrudern übt. An dieser Stelle seien ein Radiobeitrag, Presseartikel, der Redebeitrag der Ska-Band “Tornados” und Bilder der antifaschistischen Demonstration am 25.3.12 dokumentiert. Dass die Demonstration wie eine Nazidemo behandelt wurde, ist dabei nur noch eine Provinzposse am Rande.

Der Verfassungsschutz Berlin wird berühmt

Heute war der erste Tag und wir haben jede Menge unterstützung und Zuspruch erhalten. Besuch aus München, Berlin, Hamburg, Kassel, Hildesheim, Augsburg uvw. Städten haben sich mit dem EpiZentrum solidarisiert und sich mit ihrer Unterschrift für die Rücknahme des Räumungsbeschlusses eingesetzt. Dafür möchten wir danken. Morgen gehts weiter …. kämpferisch und entschlossen.

Am 31. März 2012 fand in Frankfurt die Demonstration des ›M-31‹-Bündnisses statt. Ihm geht es nicht darum, den Kapitalismus krisenfest und menschlich zu machen, also zu retten. Erklärtes Ziel ist es, ihn zu überwinden. Aber wie?

Nordhausen wählt am 22. April 2012 in der Stadt eine neue Oberbürgermeisterin bzw. einen neuen Oberbürgermeister und im Landkreis eine neue Landrätin bzw. einen neuen Landrat. Der amtierende Bürgermeister Mathias Jendricke, Kandidat für den OB-Posten, scheint aber so (keine) Probleme mit der extremen Rechten in Nordhausen zu haben. - Oder ist das rechte Auge einfach nur blind?