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Das Wetter (in Rostock) ist heute passend zum Anlass: total nass und verregnet. Noch dazu kommt, dass der aktuelle „Feiertag“ auf einen Sonnabend fällt, was nichts anderes heißt, als dass wir diesen Sonnabend nicht unserem allseits Spiel „Wer konsumiert am meisten“ nachgehen können. Einen zusätzlich freien Tag (was die letzten 20 Jahre auch so ziemlich das einzige Positive an der ganzen Sache gewesen ist) haben wir daher dieses Jahr auch nicht, mit Ausnahme des Groß- und Einzelhandels (Glückwunsch an der Stelle).

Im Rahmen der Initiative zur Erweiterung des Gleichstellungsartikels inszeniert sich Klaus Wowereit als "Zwitter-Schützer". Ebenso wie Ole von Beust hat er als Bürgermeister jedoch nie etwas unternommen, in seinem Zuständigkeitsbereich Zwitter vor genitalen Zwangsoperationen und sonstigen menschenrechtswidrigen Zwangseingriffen zu schützen – im Gegenteil ...

Szenen ,die aufgrund nichtüberarbeitetr Politikkonzepte ,aufgrund von angeschwemmten Subjekten ,die wegen der Wärme ,dem Eßen ,aufreißwillig mit der Sehnsucht nach einer und nur einer Geschlechterbeziehung bzww.Liebesbeziehung kommen ,oder einfach nur zum Saufen ,Langeweile ,Eigennutz ,nichtgemachte Hausarbeit ,Geld-und Raffgier ,Kriminalitätoder das Versäumen der Trends der Zeit macht auf die Dauer das Zusammenleben und die funktionierende Kollektivität kaoutt (siehe Schwarzer Kanal in Berlin ,Diebstahl und Klauerei,Flugblatt ).Im Falle des New York im Bethanien ist es wohl das Kokain,das langsam das Zusammenleben im Haus zerstört und Gästen das Leben schwer macht,da sogenante Kokakauer ,zu erkennen an ihren leeren Gesichtern ,leeren Gedanken ,an den entleerten Atmosphären und dem wenigen und schlechten Eßen ,das die Anwesenden noch zubereiten und zu sich nehmen , nach und nach Gäste und Nachtgäste leise und geschickt um ihr Eigentum brachten ,

News zu den sechs inhaftierten anarchosyndikalistischen Genoss/innen in Serbien

Kurzmeldung: Christian Kleiminger (SPD) zieht sich aus der Politik zurück!

Am 27. September wurde in der Bundesrepublik Deutschland der 17. Bundestag gewählt und im Gegensatz zu so mancher Landtagswahl in den vergangenen Monaten war das Ergebnis auch recht eindeutig. Nur ob uns die neue schwarz-gelbe so glücklich stimmen sollte, bleibt fraglich.

In der Nacht von Sonntag auf Montag zerstörten „Unbekannte“ eine Scheibe des persischen Restaurants „Feuerschloss“ in Schwarzenbek (Kreis Herzogtum Lauenburg) und warfen 3 Brandsätze ins Innere.
Am gestrigen Freitag Abend folgte eine Spontandemo durch Schwarzenbek.

Washington, DC: Im Jahre 2008 hat die Polizei 847,864 Persons wegen Marihuanavergehen verhaftet. Dies gehe aus den Zahlen des FBI im jährlichen Kriminalitätsbericht hervor. Das macht die Hälfte aller wegen Drogen inhaftierten aus.

Die Wahl­pla­ka­te der rechts­ex­tre­men NPD mit der Auf­schrift „Po­len­in­va­si­on stop­pen!“ müs­sen im vor­pom­mer­schen Uecker-​Ran­dow-​Kreis nun doch ab­ge­hängt wer­den, so das Ober­ver­wal­rungs­ge­richt (OVG) Greifs­wald. Text- und Bild­ele­men­te der Pla­ka­te sowie deren Ge­stal­tung seien ein An­griff auf die Men­schen­wür­de an­de­rer, kom­men­tier­te eine Ge­richts­spre­che­rin.

Die "Autonomen NationalistInnen" dominieren vielerorts die Neonazi-Szene. Vor allem ihr Auftreten sorgt für Irritationen: Nazis, die sich "selbstbestimmtes Handeln" auf die Fahnen schreiben, Braunhemd und Bomberjacke gegen modische Markenturnschuhe, schwarze Basecaps und Windbreaker tauschen, englische Parolen auf ihre Transparente malen und auch mal Musik der linken Traditionsband "Ton Steine Scherben" spielen? Das scheint nicht zusammen zu passen und es wird sich zeigen, dass die rechte Übernahme von Symbolen und Styles aus (linken) Jugendkulturen nicht eine einfache Kopie ist, sondern stets mit einer Umdeutung des Sinngehalts einher geht. Denn an den Inhalten der "Autonomen NationalistInnen" hat sich nichts verändert. Dort dominieren knallharte Verherrlichung des Nationalsozialismus, Rassismus und Antisemitismus.

Nach diversen Beiträgen über das Schanzenfest, denke ich, dass auch mal ein Kommentar darüber nötig wird, wieso das Schanzenfest überhaupt pollitisch konnontiert ist. Das Breite Verständnis des Schanzenfestes in der Öffentlichkeit scheint mir nicht ganz der Realität angemessen beleuchtet, so hoffe ich mit meiner "Meinung" über einige Umstände und meine grobe Einordnung dieser Umstände, etwas Licht in die Sache bringen zu können. Als politisches Medium erfüllt das Schanzenfest für alle Seiten eine wichtige Aufgabe. Man muss aufpassen, dass die Nachricht den Drahtseilakt zwischen "Straßenschlacht" und "friedlichem multi-kulturellem Straßenfest" die Waage hält und nicht Medienpolitisch ausgebeutet wird - sei es für eine (schleichende) Legalisierung und Umstrukturierung, sei es für eine repräsentative Veranstaltung in der Schanze, jedoch nicht "aus der Schanze", "von der Schanze", repräsentativ für eine neue Form Schanze von Schanze, die so vom Groß derer, die die Schanze "groß" gemacht haben, nicht gewollt ist, sei es für einen Innensenator und seine repressiv wirkende Politik.

Ich mag mich irren.

In Dresden wurden heute die ersten Eckpunkte der Koalitionsvereinbarung der neuen schwarz-gelben Landesregierung vorgestellt. Der folgende Teil versucht sich mit einigen der für linke Politik relevanten Passagen auseinanderzusetzen.

Am Wochenende des 11.-13. September 2009 fand in Berlin die Demonstration „Freiheit statt Angst“ statt.

Ich war am Freitag gegen Abend in Berlin angekommen und kam am frühen Samstag Mittag mit der U-Bahn am Potsdamer Platz an, von dem aus die Demonstration starten sollte. Beim Betreten des Platzes zwischen Sony Center und Daimler Chrysler City wurde ich von einem Polizisten der Bereitschaftspolizei freundlich angesprochen, ob er einen Blick in meinen Rucksack werfen dürfe. Ich gestattete ihm dies ebenso freundlich. Während er den Inhalt meines Rucksacks untersuchte (eine Regenjacke, eine Wasserflasche) fragte er, ob ich irgendwelche spitzen Gegenstände mit mir führte. Tatsächlich hatte ich – wie immer – mein Letherman Tool, eine Art Multifunktionswerkzeug, im Rucksack.

Der Zug aktuell

Wie ein Endlager auch ohne Planfeststellungsbeschluss gebaut wird -
Unliebsame Gutachten verschwanden in der Schublade

Nicht einmal in der Bundesrepublik Deutschland ist es möglich, ein atomares Endlager ohne Genehmigung zu bauen, also stellte sich den staatlichen Stellen zunächst die Frage: Wie kommt man am einfachsten zu einer Genehmigung für den Bau des Endlagerbergwerkes? Da es sich in
Gorleben ganz offensichtlich um den geplanten Bau eines Endlagers für radioaktive Abfälle handelte, beantragte die PTB (Physikalisch-Technische Bundesanstalt) als federführende Institution am 28.7.1977 beim niedersächsischen Sozialministerium die Durchführung eines
Planfeststellungsverfahrens.

Wir sind mitten im Wahlkampf, dies nur zur Erinnerung, für den Fall, das es jemand bisher entgangen sein sollte. Könnt ja sein, bei den ganzen Wahlkämpfen dieses Jahr kann man schon etwas die Übersicht verlieren. Landtagswahl, Bundestagswahl? Was ist denn nun wieder? Man kann ja nicht mehr vor die Tür gehen, man stolpert nur noch über Plakatständer. Ok, etwas Humor schad nicht.

Die Kreise lichten sich um den Brandanschlag
auf die KTS-Freiburg, auch wenn keine Beweise
vorliegen scheint der Kreis der Täter eindeutig.

Ein subjektiver Kurzbericht vom Fest der Völker

Was ist Kritik und was einfach nur destruktiv?Oder warum diese Szene besser meckern als unterstützen kann?

– Gutgelaunter, bunter und creativer Protest -
Am heutigen Freitag gegen 13.00 Uhr demonstrierten etwa 20 Menschen und mehrere Großpuppen am Bundesministerium für Bildung und Forschung gegen die Verflechtungen der Gentechniklobby mit offiziell unabhängigen staatlichen Stellen.